Bezirksvertretung 9 (Mülheim)
Montag, 08. September 2025 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (100)
Einwohnerfragestunde
Elisabeth-Schäfer-Weg in Buchheim - Nachfragen zu einer Einwohnerfrage
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Wiederherstellung des Parkplatz im Bereich Odenthaler Str. / Leuchter Str. in Köln Dünnwald - 23/25
Ergebnis: geändert beschlossen
Bürgereingabe nach § 24 GO: "Ausweisung der Archimedesstraße als Anliegerstraße in Köln-Buchforst" AZ 68/25
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bürgereingabe nach § 24 GO – „Verkehr Mülheimer Freiheit und Deutz-Mülheimer Straße“, Aktenzeichen 18/25
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bürgereingabe nach § 24 GO– „Verbesserung Gesamtsituation Genovevastraße“, Aktenzeichen 08/23 B
Ergebnis: geändert beschlossen
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Annahme von Schenkungen
Anfragen
Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der FDP vom 12.06.2025 (AN/0902/2025) betreffend "Zukunft des Wasserwerks in der Wasserwerkstraße"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer Anfrage der Fraktion DIE LINKE in der Bezirksvertretung Mülheim aus der Sitzung vom 26.08.2024 (AN/1110/2024) betreffend "Grünpflege entlang des Stammheimer Ufers in den Stadtteilen Köln-Mülheim"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der SPD-Fraktion vom 25.11.2024 "Fehlende Verkehrssicherheit auf der Honschaftsstr. (ab Nr. 294 bis zur Kreuzung Im Weidenbruch)" TOP 7.2.5 (AN/1667/2024)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer mündlichen Anfrage von Herrn Krüger in der Sitzung der Bezirksvertretung Mülheim am 23.06.2025 zu der Vorlage 1418/2025
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung der Anfrage AN/0545/2025 der Fraktion Die Linke bezüglich des Containers an der Elly-Heuss-Knapp Realschule, Köln-Mülheim
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen aus der Sitzung der Bezirksvertretung Mülheim vom 11.09.2023 (AN/1646/2023) betr. "Aufpflasterungen gegen Raserei"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer mündlichen Anfrage von Herrn Höltig von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der Sitzung der Bezirksvertretung Mülheim vom 03.02.2025 zu ÖV-Vorrangschaltungen ergänzend zur Beantwortung der Vorlage 3766/2024 vom 02.12.2024
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktionen CDU, SPD und FDP aus der Sitzung der BV 9 Mülheim am 24.03.2025 (AN/0326/2025) betreffend "Landschaftsplan RBK / NSGs"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der AfD aus der Sitzung der Bezirksvertretung Mülheim vom 19.09.2022 AN/1621/2022 betr.: "Straßenreinigung Keuptstraße, Kosten und Gebühren"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktionen CDU, SPD und FDP aus der Sitzung der Bezirksvertretung Mühlheim vom 30.04.2025 (AN/0551/2025) betr.: "Altkleidersammelcontainer der AWB Köln"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion Die Linke aus der Sitzung der Bezirksvertretung Mülheim (AN/1414/2025) betr.: "Säuberung der Treppe an der Mülheimer Brücke in Köln"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer mündlichen Anfrage zu Vorlagen-Nr. 0355/2025 betr. "Warum sind die App-basierten KVB-Verspätungsanzeigen so schlecht?" (TOP 7.1.1 am 24.03.2025)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktionen CDU/FDP und SPD aus der Sitzung der Bezirksvertretung Mülheim vom 12.05.2025 betreffend Rechtsstatus von Stadtteilgrenzen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen aus der Sitzung der BV9 vom 27.11.2023, TOP 7.2.6, betr. Aktueller Sachstand 33-Punkte-Plan (AN/2066/2023)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer mündlichen Anfrage der CDU-Fraktion aus der Sitzung der BV9 am 23.06.2025, TOP 7.1.6, betr. Barrierefreiheit im ÖPNV
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neue Anfragen
Tempo 70 auf dem Weg zum Sportverein ?
Ergebnis: Kenntnis genommen
Obdachlosigkeit in den Außenbezirken
Ergebnis: Kenntnis genommen
Gibt es genügend Räume und Angebote für Jugendliche?
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung der Anfrage AN/1169/2025 "Gibt es genügend Räume und Angebote für Jugendliche?"
Ergebnis: vertagt
Aktueller Sachstand zur Planung und Umsetzung von Wohnraum über Supermärkten wie Lidl, Aldi usw. im Bezirk Mülheim
Ergebnis: Kenntnis genommen
Aufwertung von ummauerten Grünbeeten auf einem unbenannten Platz zwischen Formesstraße und Lohmühlenstraße in Köln- Mülheim
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstand zur Erarbeitung und Umsetzung von Maßnahmen einer nachhaltigen, barrierefreien, sicheren und ansprechenderen Benutzung der Gehwege entlang der Berliner Straße im Stadtteil Mülheim
Ergebnis: Kenntnis genommen
SB Mülheim – Sachstände zu verwaisten Wohnbauprojekten
Ergebnis: Kenntnis genommen
Herstellung der Verkehrssicherheit in Höhenhaus
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mögliche künftige Nutzung des Thurner Hofs in Dellbrück
Ergebnis: Kenntnis genommen
Nachfrage zum Sachstand Windrad am Großklärwerk Stammheim
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anträge
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Die KVB muss Baustellenumleitungen vernünftig bekannt machen!
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anpassung an Klimawandel und Hitzesommer durch Verschattung der KVB-Haltestellen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Rechtsabbiegen für Fahrradfahrer auf die Berliner Straße erlauben
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entwicklung des Wiener Platzes zum Grünen Wohnzimmer unseres Bezirks
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verkehrssicherheit in Buchforst erhöhen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
„Erwerb des ehemaligen Brauereigeländes ‚Haus Kölscher Brautradition‘ (Bergisch Gladbacher Straße 116–134) durch die Stadt Köln zur Errichtung eines Hallenbads und anschließender Wohnnutzung sowie zur Zukunft des Genovevabads“
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Aufstellen mehrerer Sitzbänke und gegebenenfalls Abfallbehältern entlang des Fußweges am Rande des Grünzuges, der sich süd-östlich der GAG-Siedlung Heinz-Kühn- und Florentine-Eichler-Straße in Köln-Holweide befindet
Ergebnis: geändert beschlossen
Barrierefreiheit und somit die Sicherheit für die jüngsten Fahrradfahrenden auch auf dem östlichen Gehweg der Mülheimer Freiheit nördlich der Einmündung Neustraße bis zur Einmündung Altstraße herstellen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Kreuzung Roggendorfstraße / B8 in Köln-Flittard: Endlich die Verkehrssicherheit für Fahrradfahrende erhöhen und den Beschluss vom 13.03.2023 nach zweieinhalb Jahren umsetzen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Keine Einschränkung der Linie 18 über die Köpfe der Bürger*innen hinweg
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Barrierefreiheit in der Elisabeth-Breuer-Straße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fledermaus-Kartografierung im Rahmen der Planung einer Windenergieanlage
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Drängelgitter entlang des Elisabeth-Schäfer-Weg auf Höhe des Herler Ring und der Herler Straße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gefährdungsverhinderung im Wohnblock Eduard-Heis-Straße 5-9, 51061 Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Verwaltungsvorlagen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Öffentlichkeitsbeteiligung zur Einrichtung einer Fahrradstraße auf der Schweinheimer Straße und der Iddelsfelder Straße (RadPendlerRoute 2)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Öffentlichkeitsbeteiligung zur Einrichtung einer Fahrradstraße auf der Chemnitzer Straße und einem Teilstück der Wichheimer Straße (RadPendlerRoute 2)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Öffentlichkeitsbeteiligung zur Einrichtung einer Fahrradstraße auf der Dabringhauser Straße (RadPendlerRoute 2)
Ergebnis: vertagt
Schadstoffsanierung und Neugestaltung der Spielfläche Fritz-Haber-Straße in Köln-Flittard
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stadtklima-Stadtverschönerungsprogramm 2025 - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer im Stadtbezirk Mülheim
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entwurf der Fortschreibung des Straßenreinigungsverzeichnisses zur Straßenreinigungssatzung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
13. Änderung des Landschaftsplans Köln zur Ausweisung des Naturschutzgebiets (NSG) N 24 „Isborns Heide und Hommelsheimer Bruch“ hier: Beschluss über Bedenken und Anregungen sowie Satzungsbeschluss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
13. Änderung des Landschaftsplans Köln zur Ausweisung des Naturschutzgebiets (NSG) N 24 „Isborns Heide und Hommelsheimer Bruch“ hier: Beschluss über Bedenken und Anregungen sowie Satzungsbeschluss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Baubeschluss für die Generalinstandsetzung der Legienstraße zwischen Adam-Stegerwald-Straße und Legienstraße 10 sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderung der Hauptsatzung der Stadt Köln und der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen der Stadt Köln, hier: Anpassung aufgrund der Änderung der Gemeindeordnung NRW
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Mitteilungen
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Mitteilungen der Verwaltung
Baumfällungen im Stadtbezirk Mülheim
Unerledigte Anfragen der laufenden Periode
Sachstand Sanierung Mülheimer Brücke
Flächenbericht 2024 zu den Objekten im Portfolio der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln (GW), Stand 31.12.2024
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung zum Prüfauftrag „Verkehrssicherheit auf dem Imbacher Weg in Höhenhaus“ der Bezirksvertretung Mülheim vom 25.09.2022 (Session-Nr.: AN/1705/2022)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Digitale & hybride Gremiensitzungen: Sachstand und weiteres Vorgehen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung über den Beschluss 0971/2025 Finanzausschuss vom 26.05.2025 zum Wegfall Freigabevorbehalt im Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Parken in der Schleiermacherstraße, Aktenzeichen 40/24
Ergebnis: Kenntnis genommen
Steinpfosten in der Wallstraße und Neustraße in Köln-Mülheim
Ergebnis: Kenntnis genommen
Umsetzung von beschlossenen Maßnahmen im Stadtteil Köln-Dellbrück
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sportentwicklungsplanung – Vergabegrundsätze Sportstätten
Ergebnis: Kenntnis genommen
Ladeinfrastruktur im öffentlichen Straßenraum der Stadt Köln (LIS-Köln): hier Beteiligung der BVen nach Marktöffnung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neubau 3-fach Sporthalle inkl. Kita, Herler Ring Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Qualitätsbericht 2024 der KVB gemäß öffentlichem Dienstleistungsauftrag
Ergebnis: vertagt
Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Einrichtung Bewohnerparken und Ersatzparkflächen Köln-Mülheim, Aktenzeichen 64/25
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Installation einer öffentlichen Beleuchtung entlang des Parkwegs zwischen der Sigwinstraße und dem infrastrukturellen Zentrum Köln-Höhenhaus inkl. des Parkplatzes, Aktenzeichen 58/25
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Rücknahme der Einschränkungen der KVB-Linie 18 im Bereich Köln-Holweide und Köln-Dellbrück ab dem 15.09.2025, Aktenzeichen 101/25
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO– Kunstrasen für den Sportplatz „Im Weidenbruch“, Aktenzeichen 69/25
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO– Anwohnerparken Ferdinandstraße, Köln-Mülheim, Aktenzeichen 89/25
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bürgereingabe nach §24 GO NRW - Regelwidriges Abstellen/Parken von Wohnwagen, Az. 61/25
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bürgereingabe nach § 24 GO– Quartier Schlebuscher Weg in Köln Höhenhaus zukunftsfähig umbauen, Aktenzeichen 57/25
Ergebnis: Kenntnis genommen
Arbeitsergebnisse der Kommission zur Stärkung der Bezirke
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - ÖPNV-Anbindung der Senioreneinrichtung Dreisamweg 14 bis 16, 51061 Köln-Höhenhaus, Aktenzeichen 46/24
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bürgereingabe nach § 24 GO– Linienführung Buslinie 159, Aktenzeichen 35/24
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO – Parkplätze Stegerwaldsiedlung und Sanierung Legienstraße, Aktenzeichen 129/24
Ergebnis: Kenntnis genommen
Temporäre Beschilderung der RadPendlerRoute 2 anlässlich der zu erwartenden Sperrungen der S11
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bemerkungen zur Niederschrift
Gremien
Details
- Beginn
- 08.09.2025 17:00 Uhr
- Ende
- 08.09.2025 19:18 Uhr
- Ort
- VHS-Saal