Aug 24

Integrationsrat

Dienstag, 24. August 2021 um 15:00 Uhr

Ratssaal

Tagesordnung (47)

1

Antrag auf Durchführung einer Aktuellen Stunde gem. § 5 Geschäftsordnung des Rates zur Situation im Ausländeramt

Ergebnis: ungeändert beschlossen

2

Aktuelle Stunde zur Situation im Ausländeramt

1

Konzept zur Stärkung der integrativen Stadtgesellschaft / aktuelle Informationen

2

Gleichstellungsrelevante Themen

3

Beantwortung von Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Integrationsrates

3.1

Beantwortung der Anfrage der Grün Offenen Liste (GOL) zum Sachstand herkunftssprachliche bilinguale Kitagruppen

Ergebnis: Kenntnis genommen

3.2

Beantwortung der Anfrage vom Bündnis14 Afrika zur Anfrage zur psychiatrischen und psychotherapeutischen Versorgung von Migrant*innen in Kölner Kliniken, LVR Klinken

Ergebnis: Kenntnis genommen

3.3

Beantwortung der Anfrage der Ratsfraktion Volt, vom 21.04.2021, AN/0888/2021; betr. Sachstand Hallen Kalk und DoMiD e.V.

Ergebnis: Kenntnis genommen

3.4

Beantwortung der Anfrage von Toni Abbruscato, SPD-Liste, zur kriegsverherrlichenden Veranstaltung auf dem Heumarkt

Ergebnis: Kenntnis genommen

3.5

Beantwortung der Anfrage der Grün Offenen Liste (GOL) zu Weiterbildungsangebote für städtische Mitarbeitende zu Rassismuskritik und Diversitätssensibilität

Ergebnis: Kenntnis genommen

3.6

Beantwortung der Anfrage der SPD Liste/ SPD Fraktion im Integrationsrat zu "Lange Wartezeiten bei der Ausländerbehörde"

Ergebnis: Kenntnis genommen

3.7

Beantwortung der Anfrage von Grün offene Liste (GOL) zur Rückgabe der sogenannten Benin-Bronzen, Gesprächsrunde am 29. April 2021 (TOP 4.3 in der Sitzung des Integrationsrates am 01.06.2021)

Ergebnis: Kenntnis genommen

3.8

Beantwortung der Anfrage "Partizipation migrantischer Einrichtungen an den Mitteln, die im Jugendhilfeausschuss vergeben werden"

Ergebnis: Kenntnis genommen

4

Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Integrationsrates

4.1

Aufholen nach Corona – Nachholprogramme für pandemiebedingte Lernrückstände

Ergebnis: zurückgestellt

4.2

Verwendung der Integrationspauschale des Landes NRW

Ergebnis: Kenntnis genommen

5

Mitteilungen

5.1

Nationalitäten in Köln – Entwicklung und Status Quo der Immigration

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.2

SeniorenNetzwerke Köln: Auszeichnung im Projekt „Nordrhein-Westfalen – hier hat alt werden Zukunft“

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.3

Monitoringbericht 2020: allgemeinbildende Schulen und Berufskollegs, bildungsstatistische Analysen und kommunale Steuerungsansätze

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.4

Umsetzung des Projekts "Optimierung der städtischen Fördermittelvergabe"

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.5

Impfung von durch die Stadt Köln untergebrachten Geflüchteten

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.6

Mitteilung zum Kölner Gesundheitswegweiser

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.7

Abschlussbericht Projekt Bildungskoordination für Neuzugewanderte (Projektende 30.06.2021)

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.8

talentCAMPus 2021 - "Ich bin Du"

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.9

„Weiteres Vorgehen zur Verstetigung und zum Ausbau einer integrierten, strategischen Sozialplanung auf Basis der Erkenntnisse des Lebenslagenberichts“ – Umsetzung des Ratsbeschlusses 0615/2020 vom 24.06.2021

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.10

Wahl der Seniorenvertretung Köln 2021: Informationsquellen und Termine

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.11

Umsetzung des Ratsbeschlusses vom 23.03.2021 „Geflüchtete aus Seenotrettung, griechischen Lagern und aus der bosnisch-kroatischen Grenzregion aufnehmen“

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.12

House of Resources in Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.13

Bericht über die Entwicklung von Ausreisen und Abschiebungen ausreisepflichtiger Personen im 1. Halbjahr 2021

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.14

Mitteilung zur Nachfrage zum 31. Bericht zur Situation Geflüchteter bzgl. nicht sichtbarer Behinderungen

Ergebnis: Kenntnis genommen

6

Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Integrationsrates

7

Berichte

7.1

Berichte der sachkundigen Einwohner/innen in Ratsausschüssen

7.2

Bericht des Landesintegrationsrates (LAGA NRW)

8

Beschlussvorlagen

8.1

Ombudsstelle für Geflüchtete in Köln - Verlängerung der Befristung bis Ende 2023

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.2

Wahl der stellvertretenden Vorsitzenden der Arbeitskreise des Integrationsrates

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.3

Bennennung eines Mitglieds des Integrationsrates als außerordentliches Mitglied im "Kölner Forum gegen Rassismus und Diskriminierung"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.4

Bennennung eines Mitglieds des Integrationsrates für den Beirat der Verbraucherzentrale NRW / Beratungsstelle Köln

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.5

Mindeststandards zur Unterbringung und Betreuung Geflüchteter - Verlängerung Maßnahmen vom 01.01.2022 bis 31.12.2023

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.6

Fortsetzung der Maßnahme „Willkommen und Ankommen in Köln“ für Zuwanderinnen und Zuwanderer aus den südosteuropäischen Mitgliedsstaaten der EU

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.7

Beratung des Haushaltsplan-Entwurfs 2022

Ergebnis: ungeändert beschlossen

44

Zusatzantrag zum Haushaltsplanentwurf 2022

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.8

Förderung rassismuskritischer Projekte / 2.Schritt

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9

Unterrichtung der Öffentlichkeit gemäß § 25 der Geschäftsordnung des Integrationsrates

10

Mündliche Anfragen gemäß § 4 (2) der Geschäftsordnung des Integrationsrates

Details

Beginn
24.08.2021 15:00 Uhr
Ende
24.08.2021 17:10 Uhr
Ort
Ratssaal