Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren
Donnerstag, 14. Dezember 2017 um 15:30 Uhr
Tagesordnung (58)
Verpflichtung sachkundiger Einwohner
Gleichstellungsrelevante Themen
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Antrag auf Anerkennung als Interkulturelles Zentrum, hier: Soziales und Kulturelles Zentrum Rhein-Peri-Kreis e.V., Modemann Str. 3, 51065 Köln
Ergebnis: zurückgestellt
Gewährung von Zuwendungen für interkulturelle und Integrationsprojekte (Anträge von Bürgerhaus MüTZe, Kulturbunker Mülheim und Bürgerzentrum Alte Feuerwache)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ausschussempfehlungen an den Rat
Errichtung einer Unterkunft für geflüchtete Familien auf dem städtischen Grundstück Kuckucksweg 10, 50997 Köln - Mitteilung über Kostenerhöhungen gem. § 24 Abs. 2 GemHVO i. V. m. § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung 2016/2017 der Stadt Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vergabe der Mittel für Antirassismus-Training im Jahr 2017 hier: Verteilung Restmittel 2017 – Kampagne für Vielfalt und Wertschätzung, gegen Intoleranz, Diskriminierung und Ausgrenzung im Rahmen von Diversity
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Starke Veedel - Starkes Veedel Hier: Bedarfsfeststellung für das Projekt 0.0.1 "Büro für Quartiersmanagement und Aktivierung" in elf Sozialräumen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Kommunales Programm für Arbeit und Beschäftigungsfähigkeit
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Neubau eines Wohngebäudes im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Brohler Str. o.Nr., 50968 Köln-Marienburg Planungsbeschluss
Ergebnis: zurückgestellt
Neubau eines Wohngebäudes im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Lachemer Weg - Umplanungsbeschluss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Weiterführung des kommunalen Wohnungsbauförderungsprogrammes 2017 bis 2021
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ersetzungsantrag zur Beschlussvorlage 3041/2017, Weiterführung des kommunalen Wohnungsbauförderprogramms 2017 bis 2021
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Mindeststandards zur Flüchtlingsunterbringung - Stärkung Koordination Ehrenamt
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung überplanmäßiger Aufwands- und Auszahlungsermächtigungen für die Unterbringung von Flüchtlingen im Doppelhaushalt 2016/2017, Haushaltsjahr 2017
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ausweitung des Gültigkeitszeitraumes des Köln-Passes für Leistungsbeziehende nach dem SGB II und Seniorinnen und Senioren mit geringem Rentenbezug
Ergebnis: geändert beschlossen
Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse
Starke Veedel - Starkes Köln Hier: Bedarfsfeststellung für das Projekt 0.0.2 "Prozessbegleitende Evaluation" in elf Sozialräumen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anregungen und Stellungnahmen der Stadtarbeitsgemeinschaften
Wohnen
Anfragen und Beantwortungen
Beantwortung einer mündlichen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen in der Sitzung des Ausschusses Soziales und Senioren vom 07.09.2017 zum Bericht über die Situation wohnungloser und von Wohnungslosigkeit bedrohter Frauen in Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bericht "Wohnen in Köln"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Stadt Köln und Vertreter der Wohnungswirtschaft schließen das "Kölner Wohnbündnis"
Ergebnis: Kenntnis genommen
JobCenter Köln
Anfragen und Beantwortungen
Bericht des Jobcenter Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Aktuelle Situation von Flüchtlingen in Köln
Anfragen und Beantwortungen
Anfrage der Piraten-Gruppe betreffend "Wie kann Flüchtlingsbürginnen- und bürgen geholfen werden?"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Wie kann Flüchtlingsbürginnen und -bürgen geholfen werden?
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer Anfrage betreffend "Unterbringung von besonders schutzbedürftigen Geflüchteten mit LSBTI Hintergrund Wohnprojekt Vogelsang"
Ergebnis: Kenntnis genommen
18. Bericht zur Flüchtlingssituation
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mindeststandards zur Flüchtlingsunterbringung - Stärkung standortübergreifende Betreuung und Steuerung Ehrenamtler
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bericht aus der Arbeit des Behindertenbeauftragten
Kölner Verkehrs-Betriebe AG (KVB): Mitnahme von E-Scootern - Möglichkeit eines Anweisungsbeschlusses durch den Rat der Stadt Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfragen und Beantwortungen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
Anfragen und Beantwortungen zu früheren Sitzungen
Anfrage der Piratengruppe betreffend "Verschärftes Problem mit Obdachlosen in Köln"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beantwortung betreffend "Verschärftes Problem mit Obdachlosen in Köln"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer mündlichen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen in der Sitzung des Ausschusses Soziales und Senioren vom 07.09.2017 zur Landesförderung für Frauenhäuser
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer mündlichen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Barrierefreier Fluchtweg der Freiluga"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Aktuelle Anfragen und Beantwortungen
Bereitstellung von Schließfächern in Notschlafstellen dringend notwendig
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Humanitäre Hilfen für Menschen aus Staaten der EU-Osterweiterung
Ergebnis: Sache ist erledigt
Mündliche Anfragen
Mitteilungen
Kölner Verkehrs-Betriebe AG (KVB): Einführung eines MonatsTickets "MobilPass" im Abonnement
Ergebnis: Kenntnis genommen
Projekt „Sprach- und Integrationsmittlerpool für die Stadt Köln“
Ergebnis: Kenntnis genommen
Aktueller Sachstand über die Teilnahme der Stadt Köln am Landesprogramm "Kommunale Präventionsketten".
Ergebnis: Kenntnis genommen
Jahresbericht 2016 Mobiler Medizinischer Dienst
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung der Anfrage AN/0029/2017 des Integrationsrates vom 09.01.2017
Ergebnis: Kenntnis genommen
Kommunaler Aktionsplan gegen die Diskriminierung und Ausgrenzung von Lesben, Schwulen, Bisexuellen, Transsexuellen und intersexuellen Menschen (LSBTI)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstandsbericht des Programms "Win-Win für Köln"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Köln kooperiert - Regionale Kooperation voranbringen und Regionalplan-Überarbeitung: Informationsveranstaltung am 24.11.2017
Ergebnis: Kenntnis genommen
Humanitäre Hilfen für auffällige und störende Menschen im öffentlichen Raum
Ergebnis: Kenntnis genommen
Details
- Beginn
- 14.12.2017 15:30 Uhr
- Ende
- 14.12.2017 19:20 Uhr
- Ort
- Konrad-Adenauer Saal 1.18