Mai 07

Stadtentwicklungsausschuss

Donnerstag, 07. Mai 2020 um 15:05 Uhr

Ratssaal

Tagesordnung (62)

1

Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen

1.1

Beantwortung der mündlichen Anfrage des RM Zimmermann aus der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses vom 05.12.2019 betr. Heliosgelände

Ergebnis: Kenntnis genommen

1.2

Beantwortung einer Anfrage der SPD Fraktion (AN/0390/2020 "Starke Veedel - Starkes Köln") betreffend "Haus-, Hof- und Fassadenprogramm

Ergebnis: Kenntnis genommen

2

Schriftliche Anfragen

2.1

Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Baugenehmigungen auf Rekordtief – steigende Mieten - Familien flüchten aus Köln"

2.2

Einwohner*innenbeteiligung während der Pandemie

Ergebnis: Sache ist erledigt

7

Beantwortung der Anfrage der Fraktion Die Linke betr. Einwohner*innenbeteiligung während der Pandemie

Ergebnis: Kenntnis genommen

3

Anträge

3.1

Wohnen.Bezahlbar.Machen.: Bebaubare Grundstücke veröffentlichen – Baulandkataster einführen!

Ergebnis: zurückgestellt

4

Stadtplanung - Projekte

4.1

Regionale Kooperation: Projekte

4.2

Umsetzung Masterplan

5

Allgemeine Vorlagen

6

Beteiligung an stadtentwicklungsrelevanten Beschlussvorlagen

6.1

Erweiterter Planungsbeschluss über die Verbreiterung der Nebenanlagen Tunisstraße zwischen Streitzeuggasse und Breite Straße gemäß städtebaulichem Masterplan Innenstadt

Ergebnis: zurückgestellt

6.2

Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung Köln 2020

Ergebnis: ohne Votum verwiesen mit erneuter Wiedervorlage

6.3

Fortschreibung des Landschaftsplans Köln (12. Änderung)

Ergebnis: zurückgestellt

6.4

Stellplatzsatzung für Köln

Ergebnis: zurückgestellt

19

Änderungsantrag zu Top 4.1 "Stellplatzsatzung für Köln"

Ergebnis: zurückgestellt

7

Änderungen des Flächennutzungsplanes

7.1

215. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 3, Köln-Lindenthal Arbeitstitel: „Universitätsklinik zu Köln, Baufeld West“ in Köln-Lindenthal hier: Feststellungsbeschluss

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8

Städtebauliche Planungskonzepte / Beschlüsse zur Durchführung von frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen

9

Städtebauliche Planungskonzepte / Stellungnahme der Bezirksvertretungen zu den Ergebnissen der vorgezogenen Bürgerbeteiligungen/frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen, Entscheidungen über die Vorgaben zu den Bebauungsplan-Entwürfen

10

Einleitung/Aufstellung/Offenlage von Bebauungsplänen bzw. Bebauungsplan-Entwürfen, ggf. mit Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen

10.1

Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Arbeitstitel: Möhl-Areal in Köln-Dellbrück

Ergebnis: zurückgestellt

10.2

Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10.3

Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes im vereinfachten Verfahren Arbeitstitel: Kaiserstraße Nummer 95-99 in Köln-Porz-Urbach

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10.4

Beschluss über d. Teilaufhebung d. Bebauungsplanes 75389/03.

Ergebnis: ungeändert beschlossen

11

Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen sowie Einstellung von Bebauungsplan-Verfahren

12

Beschlüsse über Anregungen/Stellungnahmen, Änderungen sowie Satzungsbeschlüsse von Bebauungsplan-Entwürfen

12.1

Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) 74440/02 Arbeitstitel: Rather See in Köln – Rath / Heumar

Ergebnis: ungeändert beschlossen

12.2

Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 76380/03; Arbeitstitel: "Südlich Friedensstraße – Westteil" in Köln-Porz-Elsdorf

Ergebnis: zurückgestellt

13

Änderungen/Ergänzungen von Bebauungsplänen

14

Aufhebung von Bebauungsplänen

15

Sonstige Satzungen

16

Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen

16.1

Dringlichkeitsantrag der Bezirksvertretung Porz vom 13.06.2019 (AN/0851/2019) betr. Wohnungsbauprogramm Südlich Friedensstraße Bebauungsplan Nr. 76380/03 (Session 1106/2019: Mitteilung zur Offenlage)

Ergebnis: zurückgestellt

38

Änderungsantrag Wohnungsbauprogramm Südlich Friedensstraße

Ergebnis: zurückgestellt

17

Mitteilungen

17.1

Kinderfreundliche Kommune Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.2

Offenlage nach § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) zum Bebauungsplan-Entwurf mit der Nummer 7340/02 Arbeitstitel: Kölner Straße / Hauptstraße in Köln-Porz-Ensen

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.3

220. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 7, Köln-Porz-Elsdorf Arbeitstitel: Fuchskaule in Köln-Porz-Elsdorf

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.4

Umsetzung des Integrierten Handlungskonzeptes Köln-Lindweiler

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.5

Jugendbefragung und dann… - Erste Bilanzierung

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.6

Immobilien der Deutschen Bahn AG im Stadtbezirk Ehrenfeld | Beantwortung der Anfrage AN/1071/2019

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.7

Nutzungsmöglichkeiten des Hauses Vogelsanger Straße 230 | Beantwortung der Anfrage AN/1071/2019 der Fraktion DIE LINKE in der BV Ehrenfeld

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.8

Satzung zum Schutz und Erhalt von Wohnraum in Köln (Wohnraumschutzsatzung)

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.9

Einrichtung eines Begleitgremiums Integration von Kreativräumen und kulturellen Raumbedarfen in die Stadtplanung

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.10

Gewerbeflächenbereitstellungskonzept

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.11

Halbjahresbericht zur Zweckentfremdung von Wohnraum in Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.12

Externe Studie "Integration von Kreativräumen und kulturellen Raumbedarfen in die Stadtplanung"

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.13

Kooperation Köln und rechtsrheinische Nachbarn (K&RN): Stadt Köln übernimmt Konsortialführung für zwei Jahre

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.14

Erstes Plankonzept des Regionalplans und Agglomerationskonzept als Fachbeitrag zum Regio-nalplan veröffentlicht

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.15

Bevölkerungsentwicklung 2019: Leichtes Wachstum

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.16

Verordnung über eine Umwandlungsgenehmigung in Gebieten zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung (Umwandlungsverordnung – UmwandVO) hier: Mitteilung an den StEA bzgl. der Rückschrift des Schreibens an die Ministerin für Heimat, Kommunale

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.17

Information über die Berichtigungen des Flächennutzungsplans auf Grundlage von rechtskräftigen Bebauungsplänen in Anwendung des beschleunigten Verfahrens nach § 13a oder § 13b Baugesetzbuch; hier: Pläne mit Bekanntmachung bis zum 31.08.2019

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.18

Handlungskonzept zur Kölner Behindertenpolitik, 2. Folgebericht; Controlling der Umsetzung der Einzelmaßnahmen

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.19

Förderung von Wohnungen mit Mitteln des Landes NRW Jahr 2019 und Überblick der Änderungen im Förderrecht 2020

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.20

Offenlage nach § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) zum Bebauungsplan-Entwurf 74490/07 Arbeitstitel: Wasserwerkstraße in Köln-Dellbrück

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.21

Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligungen und Offenlagen zu Bauleitplanverfahren in Zeiten von Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen durch die COVID-19-Pandemie

Ergebnis: Kenntnis genommen

18

Mündliche Anfragen

19

Gleichstellungsrelevante Themen

Details

Beginn
07.05.2020 15:05 Uhr
Ende
07.05.2020 17:10 Uhr
Ort
Ratssaal