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Stadtentwicklungsausschuss
Donnerstag, 07. Mai 2020 um 15:05 Uhr
Tagesordnung (62)
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Beantwortung der mündlichen Anfrage des RM Zimmermann aus der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses vom 05.12.2019 betr. Heliosgelände
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer Anfrage der SPD Fraktion (AN/0390/2020 "Starke Veedel - Starkes Köln") betreffend "Haus-, Hof- und Fassadenprogramm
Ergebnis: Kenntnis genommen
Schriftliche Anfragen
Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Baugenehmigungen auf Rekordtief – steigende Mieten - Familien flüchten aus Köln"
Einwohner*innenbeteiligung während der Pandemie
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beantwortung der Anfrage der Fraktion Die Linke betr. Einwohner*innenbeteiligung während der Pandemie
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anträge
Wohnen.Bezahlbar.Machen.: Bebaubare Grundstücke veröffentlichen – Baulandkataster einführen!
Ergebnis: zurückgestellt
Stadtplanung - Projekte
Regionale Kooperation: Projekte
Umsetzung Masterplan
Allgemeine Vorlagen
Beteiligung an stadtentwicklungsrelevanten Beschlussvorlagen
Erweiterter Planungsbeschluss über die Verbreiterung der Nebenanlagen Tunisstraße zwischen Streitzeuggasse und Breite Straße gemäß städtebaulichem Masterplan Innenstadt
Ergebnis: zurückgestellt
Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung Köln 2020
Ergebnis: ohne Votum verwiesen mit erneuter Wiedervorlage
Fortschreibung des Landschaftsplans Köln (12. Änderung)
Ergebnis: zurückgestellt
Stellplatzsatzung für Köln
Ergebnis: zurückgestellt
Änderungsantrag zu Top 4.1 "Stellplatzsatzung für Köln"
Ergebnis: zurückgestellt
Änderungen des Flächennutzungsplanes
215. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 3, Köln-Lindenthal Arbeitstitel: „Universitätsklinik zu Köln, Baufeld West“ in Köln-Lindenthal hier: Feststellungsbeschluss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Städtebauliche Planungskonzepte / Beschlüsse zur Durchführung von frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
Städtebauliche Planungskonzepte / Stellungnahme der Bezirksvertretungen zu den Ergebnissen der vorgezogenen Bürgerbeteiligungen/frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen, Entscheidungen über die Vorgaben zu den Bebauungsplan-Entwürfen
Einleitung/Aufstellung/Offenlage von Bebauungsplänen bzw. Bebauungsplan-Entwürfen, ggf. mit Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Arbeitstitel: Möhl-Areal in Köln-Dellbrück
Ergebnis: zurückgestellt
Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes im vereinfachten Verfahren Arbeitstitel: Kaiserstraße Nummer 95-99 in Köln-Porz-Urbach
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beschluss über d. Teilaufhebung d. Bebauungsplanes 75389/03.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen sowie Einstellung von Bebauungsplan-Verfahren
Beschlüsse über Anregungen/Stellungnahmen, Änderungen sowie Satzungsbeschlüsse von Bebauungsplan-Entwürfen
Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) 74440/02 Arbeitstitel: Rather See in Köln – Rath / Heumar
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 76380/03; Arbeitstitel: "Südlich Friedensstraße – Westteil" in Köln-Porz-Elsdorf
Ergebnis: zurückgestellt
Änderungen/Ergänzungen von Bebauungsplänen
Aufhebung von Bebauungsplänen
Sonstige Satzungen
Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen
Dringlichkeitsantrag der Bezirksvertretung Porz vom 13.06.2019 (AN/0851/2019) betr. Wohnungsbauprogramm Südlich Friedensstraße Bebauungsplan Nr. 76380/03 (Session 1106/2019: Mitteilung zur Offenlage)
Ergebnis: zurückgestellt
Änderungsantrag Wohnungsbauprogramm Südlich Friedensstraße
Ergebnis: zurückgestellt
Mitteilungen
Kinderfreundliche Kommune Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Offenlage nach § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) zum Bebauungsplan-Entwurf mit der Nummer 7340/02 Arbeitstitel: Kölner Straße / Hauptstraße in Köln-Porz-Ensen
Ergebnis: Kenntnis genommen
220. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 7, Köln-Porz-Elsdorf Arbeitstitel: Fuchskaule in Köln-Porz-Elsdorf
Ergebnis: Kenntnis genommen
Umsetzung des Integrierten Handlungskonzeptes Köln-Lindweiler
Ergebnis: Kenntnis genommen
Jugendbefragung und dann… - Erste Bilanzierung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Immobilien der Deutschen Bahn AG im Stadtbezirk Ehrenfeld | Beantwortung der Anfrage AN/1071/2019
Ergebnis: Kenntnis genommen
Nutzungsmöglichkeiten des Hauses Vogelsanger Straße 230 | Beantwortung der Anfrage AN/1071/2019 der Fraktion DIE LINKE in der BV Ehrenfeld
Ergebnis: Kenntnis genommen
Satzung zum Schutz und Erhalt von Wohnraum in Köln (Wohnraumschutzsatzung)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Einrichtung eines Begleitgremiums Integration von Kreativräumen und kulturellen Raumbedarfen in die Stadtplanung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Gewerbeflächenbereitstellungskonzept
Ergebnis: Kenntnis genommen
Halbjahresbericht zur Zweckentfremdung von Wohnraum in Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Externe Studie "Integration von Kreativräumen und kulturellen Raumbedarfen in die Stadtplanung"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Kooperation Köln und rechtsrheinische Nachbarn (K&RN): Stadt Köln übernimmt Konsortialführung für zwei Jahre
Ergebnis: Kenntnis genommen
Erstes Plankonzept des Regionalplans und Agglomerationskonzept als Fachbeitrag zum Regio-nalplan veröffentlicht
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bevölkerungsentwicklung 2019: Leichtes Wachstum
Ergebnis: Kenntnis genommen
Verordnung über eine Umwandlungsgenehmigung in Gebieten zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung (Umwandlungsverordnung – UmwandVO) hier: Mitteilung an den StEA bzgl. der Rückschrift des Schreibens an die Ministerin für Heimat, Kommunale
Ergebnis: Kenntnis genommen
Information über die Berichtigungen des Flächennutzungsplans auf Grundlage von rechtskräftigen Bebauungsplänen in Anwendung des beschleunigten Verfahrens nach § 13a oder § 13b Baugesetzbuch; hier: Pläne mit Bekanntmachung bis zum 31.08.2019
Ergebnis: Kenntnis genommen
Handlungskonzept zur Kölner Behindertenpolitik, 2. Folgebericht; Controlling der Umsetzung der Einzelmaßnahmen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Förderung von Wohnungen mit Mitteln des Landes NRW Jahr 2019 und Überblick der Änderungen im Förderrecht 2020
Ergebnis: Kenntnis genommen
Offenlage nach § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) zum Bebauungsplan-Entwurf 74490/07 Arbeitstitel: Wasserwerkstraße in Köln-Dellbrück
Ergebnis: Kenntnis genommen
Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligungen und Offenlagen zu Bauleitplanverfahren in Zeiten von Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen durch die COVID-19-Pandemie
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mündliche Anfragen
Gleichstellungsrelevante Themen
Gremien
Details
- Beginn
- 07.05.2020 15:05 Uhr
- Ende
- 07.05.2020 17:10 Uhr
- Ort
- Ratssaal