Bezirksvertretung 2 (Rodenkirchen)

Annahme einer Schenkung für den Grundschulverbund Schule IM Süden (02-2/907 Freiherr-vom-Stein-Schule - Teilstandort Immendorf), Godorfer Straße 29, 50997 Köln-Immendorf

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion Die Grünen aus der Sitzung der BV 2 vom 21.08.2023 (AN/1373/2023) betreffend der Kindertagesbetreuung im Bezirk

Ergebnis: Kenntnis genommen

Anfrage gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates Bolzplatz Brohler Straße in Köln-Marienburg

Ergebnis: Kenntnis genommen

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen aus der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen vom 13.03.2023 (AN/0315/2023) betreffend „Schulbus“

Ergebnis: Kenntnis genommen

Beantwortung einer mündlichen Anfrage der Fraktionen CDU und Bündnis 90/die Grünen in der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen am 21.08.2023 (TOP 10.2.9 Niederschrift vom 22.08.2023, S. 37) betreffend "Geh- und Radweg" und "Alleebäume"

Ergebnis: Kenntnis genommen

Neue Anfragen

Liegenschaft Hitzeler Straße 125/Alte Sendezentrale des WDR, Anfrage der SPD-Fraktion

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

Tiny-Houses an der Rodenkirchener Brücke, Anfrage der CDU-Fraktion

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

Kreuzung Bonner Straße / Schönhauser Straße, Anfrage der CDU-Fraktion

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

Pflasterhofweg, Anfrage der CDU-Fraktion

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

Sachstand Spielplatz und Bolzplatz Sürther Feld, Anfrage der SPD-Fraktion

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

Unbeantwortete Anfragen

Bahnhof Sürth: Vorplatz, Planung und Umsetzung Unbeantwortete gemeinsame Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der FDP-Fraktion (AN/1337/2019) aus der Sitzung vom 11.11.2019

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

Bahnhof Sürth, Vorplatz: Stand des Gestaltungskonzeptes; Unbeantwortete gemeinsame Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der FDP-Fraktion (AN/1576/2021) aus der Sitzung am 06.09.2021

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

Verbreiterung des Leinpfades (Euroveloroute 15) in Rodenkirchen, Unbeantwortete Anfrage der CDU-Fraktion (AN/1178/2022) aus der Sitzung am 13.06.2022

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

Verkauf von städtischen Grundstücken neben der Bonner Str. 536-540, Unbeantwortete Anfrage der SPD-Fraktion (AN/1369/2022) aus der Sitzung am 29.08.2022

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

Anmeldungen an Schulen im Stadtbezirk Rodenkirchen 2023/2024, Unbeantwortete Anfrage der SPD-Fraktion (AN/0245/2023) aus der Sitzung am 13.03.2023

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

Beantwortung der Anfrage AN/0245/2023 Anmeldungen an Schulen im Stadtbezirk Rodenkirchen

Ergebnis: Kenntnis genommen

Grünabfälle, Unbeantwortete Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/0314/2023) aus der Sitzung am 13.03.2023

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

Verlegung der LKW Ein-/ Ausfahrt zur Shell Raffinerie in Godorf auf die Industriestraße, Unbeantwortete Anfrage der SPD-Fraktion (AN/0302/2023) aus der Sitzung am 13.03.2023

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

Alteburger Straße, Unbeantwortete Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/0676/2023) aus der Sitzung am 08.05.2023

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion Bündnis/90 Die Grünen aus der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen vom 08.05.2023 betr. "Alteburger Straße: Neuordnung ruhender Verkehr", AN/0676/2023

Ergebnis: Kenntnis genommen

Sachstand „Schlagloch-Tombola“ 2022 und die Beseitigung von Schlaglöchern, Unbeantwortete Anfrage der FDP-Fraktion (AN/0686/2023) aus der Sitzung am 08.05.2023

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

Maßnahmen zum Lärmschutz der Anwohnenden an der BAB 555, Unbeantwortete Anfrage der SPD-Fraktion (AN/0683/2023) aus der Sitzung am 08.05.2023

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

Aufkommen der Gewerbesteuer der am Großmarkt in Köln-Raderberg ansässigen Unternehmen, Unbeantwortete Anfrage der FDP-Fraktion (AN/1321/2023) aus der Sitzung am 21.08.2023

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der FDP-Fraktion aus der Sitzung der Bezirksvertretung 2 am 21.08.2023 (AN/1321/2023) betreffend "Aufkommen der Gewerbesteuer der am Großmarkt in Köln-Raderberg ansässigen Unternehmen"

Ergebnis: Kenntnis genommen

Rückbau und Ausbau von Radwegen im Stadtbezirk Rodenkirchen, Unbeantwortete Anfrage der SPD-Fraktion (AN/1316/2023) aus der Sitzung am 21.08.2023

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

Änderung der Verkehrsführung in der Cäsarstraße, Bernhardstraße und Schillerstraße in Köln-Bayenthal, Unbeantwortete Anfrage der SPD-Fraktion (AN/1315/2023) aus der Sitzung am 21.08.2023

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

Kindertagesbetreuung im Bezirk, Unbeantwortete Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/1373/2023) aus der Sitzung am 21.08.2023

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

Stand Masterplan Parken, Unbeantwortete Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/1374/2023) aus der Sitzung am 21.08.2023

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

Nutzungen des Maternusplatzes und des Marktplatzes in Sürth 2024, Gemeinsamer Antrag aller Fraktionen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Fahrradabstellplätze an den Schulen EMA und OSK, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - mit Beitritt der SPD-Fraktion und Frau Becker

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Mobiler Bürgerservice in Zollstock, Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnis: geändert beschlossen

Stellungnahme zu dem Antrag der CDU-Fraktion 'Mobiler Bürgerservice Zollstock' AN/1066/2023

Ergebnis: Kenntnis genommen

Beseitigung gefährliches Schlagloch - hier: Schönhauser Straße, Antrag der FDP-Fraktion

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

Parken auf der Rodenkirchener Straße in Rondorf, Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnis: zurückgestellt

Beseitigung gefährlicher Straßenschaden - hier: Kölnstraße in Köln-Sürth, Antrag der FDP-Fraktion

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

Rechtsabbieger vom Raderthalgürtel in die Vorgebirgstraße, Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnis: zurückgestellt

Benennung eines Weges in Zollstock, Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnis: zurückgestellt

Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

Wohnpark Bayenthal – Aufstellung eines Bebauungsplanes, Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion

Ergebnis: zurückgestellt

Bau einer Quartiersgarage in Bayenthal, Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

Erhöhung der Verkehrssicherheit für Radfahrende zwischen Immendorf und Rondorf, Gemeinsamer Antrag aller Fraktion - mit Beitritt Frau Becker

Ergebnis: ungeändert empfohlen

Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

Kleingartenpark Claudiusstraße Öffentlichkeitsbeteiligung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bestellung zur stellvertretenden Schriftführerin gemäß § 36 Abs. 5 Satz 2 i.V.m. § 52 Abs. 1 GO NW i.V.m. § 31 Absatz 1 GeschO des Rates und der Bezirksvertretungen der Stadt Köln

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

Strategische Sozialplanung - Herausforderungen und Ziele

Ergebnis: ungeändert empfohlen

289. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Ergebnis: ungeändert empfohlen

Straßen- und Wegekonzept der Stadt Köln gemäß § 8a KAG - Fortschreibung 2024 bis 2028

Ergebnis: ungeändert empfohlen

Baubeschluss für die Generalsanierung der Straße Schillingsrotter Platz zwischen der Lindenallee und der Straße Am Südpark sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen

Ergebnis: mit Änderungen empfohlen

Ergänzungsantrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu Vorlage 2381/2023 Top 9.2.4

Ergebnis: geändert beschlossen

Verkehrsversuch Bayenthal/Marienburg

Ergebnis: ungeändert empfohlen

Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

Mitteilungen der Verwaltung

Sachstand zum Bezirksrathaus Rodenkirchen, Stand 1. August 2023

Ergebnis: Kenntnis genommen

Qualitätsbericht 2022 der KVB gemäß öffentlichem Dienstleistungsauftrag

Ergebnis: Kenntnis genommen

Information zum Beschluss des Verwaltungsgerichts Köln vom 02. August 2023 zur Verkehrsanordnung „Deutzer Freiheit“, zum weiteren Vorgehen „Verkehrsversuch Venloer Straße“ und zum erweiterten Prüfumfang von laufenden Verkehrsmaßnahmen im Zusammenhang

Ergebnis: Kenntnis genommen

21. Statusbericht zum Ausbau der Kindertagesbetreuung in Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

Auswertung der Beschlüsse der Bezirksvertretungen - Transparenz Finanzvolumen - Auftrag aus der Kommission zur Stärkung der Bezirke, hier: Bezirksvertretung Rodenkirchen 2021 bis August 2023

Ergebnis: Kenntnis genommen

Gesetz zur Stärkung der Digitalisierung im Bauleitplanverfahren

Ergebnis: Kenntnis genommen

Sachstandsbericht zum Prozess "Postkoloniales Erbe der Stadt Köln"

Ergebnis: Kenntnis genommen

RadPendlerRouten-Netz Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

Beantwortung der Anfrage der Fraktionen Bündnis90/Die Grünen, CDU und Volt aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 07.03.2023 TOP 5.2.4 (AN/0246/2023) betreffend "Sachstand Ertüchtigung der Freidrich-Ebert-Straße / Kreuzung L300"

Ergebnis: Kenntnis genommen

Urban Sports. - Gesamtkonzept

Ergebnis: Kenntnis genommen

Sachstand zum Bezirksrathaus Rodenkirchen, Stand 28 August 2023

Ergebnis: Kenntnis genommen