Jan 25

Bezirksvertretung 8 (Kalk)

Donnerstag, 25. Januar 2018 um 17:00 Uhr

Raum 901

Tagesordnung (47)

1

Einwohnerfragestunde

1.1

Einwohneranfrage des Herrn Manfred Kreische vom 18.01.2018 betr. Kalkberg

Ergebnis: zurückgestellt

2

Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

2.1

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Bessere Querungsmöglichkeiten, Tempo 30-Zone und Streckenführung der Buslinie 150 (Az.: 02-1600-211/16)

Ergebnis: zurückgestellt

3

Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

4

Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

5

Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

6

Annahme von Schenkungen

7

Anträge gem. §§ 3, 38 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)

7.1

Installierung eines Wegweisers zum Höhenbergbad an der Haltestelle Fuldaer Straße in Köln-Höhenberg

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.2

Vergrößerung der Trauerhalle auf dem Friedhof am Lehmbacher Weg in Köln-Brück

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8

Verwaltungsvorlagen

8.1

Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

8.1.1

5-Jahresprogramm der Erschließungs- und Wohnungsbaumaßnahmen, Kalk

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.2

Baubeschluss für die Errichtung einer Fußgängersignalisierung an der Kreuzung Rolshover Straße/Sieverstraße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.2

Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

8.2.1

Richtlinie für die Benennung von Straßen

Ergebnis: abgelehnt (in der Vorberatung)

8.2.2

Gestaltungsplanung für ein Kooperationsgräberfeld auf dem Friedhof Kalk

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.2.3

263. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.2.4

Luftreinhaltung - Position der Stadt Köln zur Fortschreibung des Luftreinhalteplans

Ergebnis: zurückgestellt

21

Luftreinhaltung - Position der Stadt Köln zur Fortschreibung des Luftreinhalteplans (3428/2017)

Ergebnis: zurückgestellt

22

Änderungsantrag zu TOP 5.1. Luftreinhalteplan

Ergebnis: Sache ist erledigt

8.2.5

Beschaffung und Aufstellung von Containereinheiten zur kurzfristigen Schaffung dringend notwendiger, zusätzlicher Schülerplätze

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9

Anfragen gemäß §§ 4 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

9.1

Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen

9.1.1

Sachstand zur Schaffung eines S-Bahn-Haltepunktes "Deutzer Feld"

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.1.2

Postbriefkästen auf der Gremberger Straße in Köln-Humboldt/Gremberg

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.1.3

Radverkehrskonzept für den Stadtbezirk Kalk

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.1.4

Erschließung der Siedlung Oberer Bruch in Köln-Brück

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.2

Neue Anfragen

9.2.1

Querungshilfe auf der Rösrather Straße zwischen Servatiusstraße und BAB-Überführung in Höhe des Kindergartens in Köln-Ostheim

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.2.2

Oberirdische Anzeige der ankommenden Straßenbahnen der Linie 1 an der Haltestelle Frankfurter Straße in Köln Höhenberg

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.2.3

Mögliches Bauprojekt Olpener Straße 873 in 51109 Köln-Brück

Ergebnis: Kenntnis genommen

34

Mögliches Bauprojekt Olpener Straße 873 in 51109 Köln-Brück

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.2.4

Erhalt des Festsaals der Gaststätte "Em Hähnche" in Köln-Brück

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.2.5

Sachstand Verkehrskonzepte Kalk AN/0401/2016 und 1322/2016

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.3

Mündliche Anfragen aus aktuellem Anlass

10

Mitteilungen

10.1

Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

10.2

Mitteilungen der Verwaltung

10.2.1

Zielbild 2020

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.2

Pläne für die Verkehrsführung auf der Eiler Straße bzw. der Rather Schulstraße während der Sanierung der A3-Brückenbauwerke in Köln-Rath/Heumar

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.3

Flughafen Köln/Bonn - Generalsanierung der großen Start-/Landebahn (14L/32R)

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.4

Bürgerhaushalt 2016 - weiteres Vorgehen bei der Umsetzung der Vorschläge

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.5

Nachfrage zu Vorlage Nr. 2590/2017; Wohnbauvorhaben in Verbindung mit § 34 BauGB in den Stadtbezirken 1 - 9

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.6

Umsetzung der Mindeststandards zu „Standortübergreifende Unterstützung der Ehrenamtlichen Flüchtlingsarbeit“

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.7

Zeitgemäße Neuordnung des Verkehrs im Osten des Stadtteils Brück

Ergebnis: Kenntnis genommen

Details

Beginn
25.01.2018 17:00 Uhr
Ende
25.01.2018 18:25 Uhr
Ort
Raum 901