Bezirksvertretung 8 (Kalk)
Donnerstag, 07. September 2017 um 17:09 Uhr
Tagesordnung (81)
Einwohnerfragestunde
Einwohneranfrage des Herrn Manfred Kreische vom 31.08.2017 betr. Huwald-Hammacher - Auswirkungen GAG Planungen
Ergebnis: zurückgestellt
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Anwohnerparkplätze in Köln-Kalk (Az.: 02-1600-71/17)
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Fußgängerüberweg an der Haltestelle Brück Mauspfad in Köln-Brück (Az.: 02-1600-81/17)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Eingabe zur Containeranlage KGS Fußfallstraße (AZ.: 02-1600-62/17)
Ergebnis: geändert beschlossen
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Annahme von Schenkungen
Anträge gem. §§ 3, 38 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)
Verstärkte Kontrollen durch das Ordnungsamt im Geltungsbereich der neu eingeführten Parkraumbewirtschaftung in Kalk West
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verkehrssicherheit auf der Olpener Straße in Köln-Merheim
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Oberirdische Öffnung der U-Bahn-Haltestelle Fuldaer Straße in Köln-Höhenberg
Ergebnis: geändert beschlossen
Aussäen von Wildpflanzen auf Fahrbahnmittelstreifen im Stadtbezirk Kalk
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Sicherung der dauerhaften Nutzung des Feldweges von der Unterführung an der Wikingerstraße entlang der ICE-Trasse in Richtung Maarhäuser Weg in Köln-Rath/Heumar
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verbesserung der Parksituation am P+R-Platz an der Endhaltestelle Königsforst sowie in der Forsbacher Straße in Köln-Rath/Heumar
Ergebnis: geändert beschlossen
Verbesserung der Parksituation am P+R-Platz an der Endhaltestelle Königsforst sowie in der Forsbacher Straße in Köln-Rath/Heumar
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Pläne für die Verkehrsführung auf der Eiler Straße bzw. der Rather Schulstraße während der Sanierung der A3-Brückenbauwerke in Köln-Rath/Heumar
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neuordnung der Gremberger Straße in Köln-Humboldt/Gremberg
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Erhalt und Stärkung des Bezirksordnungsdienstes - Stark im Veedel, nah beim Menschen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verwaltungsvorlagen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Beratung des Haushaltsplan-Entwurfs 2018 einschließlich der Finanzplanung bis 2021 und der sonstigen Anlagen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Haushaltsplan-Entwurf 2018 - hier: Veranschlagung der bezirksorientierten Mittel für die Jahre 2016 und 2017 gemäß § 37 Abs. 3 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Baubeschluss für den Neubau eines Rad- und Gehweges Alter Deutzer Postweg sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen - hier: Finanzstelle 6601-1201-0-6620, Neubau Radwege/ Radschnellwege
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Straßen- und Radwegunterhaltungsmaßnahmen im Kölner Stadtgebiet (Kalk) ab dem Jahr 2017 ff.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entwurf der Fortschreibung des Straßenreinigungsverzeichnisses zur Straßenreinigungssatzung hier: Ausübung des Anhörungsrechtes gemäß § 19 (4) der Hauptsatzung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
alter Kalker Friedhof
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Benennung eines Weges im Sportpark Höhenberg in Köln-Höhenberg
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vergabe eines weiteren Teils der bezirksorientierten Mittel für das Jahr 2017
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anpassung der Hauptsatzung der Stadt Köln
Ergebnis: geändert beschlossen
Anpassung der Hauptsatzung der Stadt Köln (0207/2017)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gestaltungshandbuch der Stadt Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Planfeststellungsverfahren für die ICE Neubaustrecke Köln-Rhein/Main - Planfeststellungsabschnitt 12 Köln-Kalk
Ergebnis: geändert beschlossen
Planfeststellungsverfahren für die ICE Neubaustrecke Köln-Rhein/Main - Planfeststellungsabschnitt 12 Köln-Kalk (Vorlage-Nr. 1782/2017)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Planfeststellungsverfahren für die ICE Neubaustrecke Köln-Rhein/Main - Planfeststellungsabschnitt 13 (Köln-Vingst)
Ergebnis: geändert beschlossen
Planfeststellungsverfahren für die ICE Neubaustrecke Köln-Rhein/Main - Planfeststellungsabschnitt 13 Köln-Vingst (Vorlage-Nr. 1173/2017)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
260. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Hermes Logistik-Center Hansestraße in Köln-Rath/Heumar und -Porz-Gremberghoven; VEP; Einleitungsbeschluss und Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Ergebnis: geändert beschlossen
15 Minuten kostenfreies Parken (Rahmenbeschluss)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
15 Minuten kostenfreies Parken (Rahmenbeschluss) (1186/2016)
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Baubeschluss: Sanierung und Optimierung des Ki d S - Standortes Brücker Mauspfad 646
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Planfeststellungsverfahren gem. §§ 18 ff des Allgemeinen Eisenbahngesetzes (AEG) für die ICE Neubaustrecke Köln - Rhein/Main, Planfeststellungsabschnitt 11
Ergebnis: geändert beschlossen
Planfeststellungsverfahren für die ICE Neubaustrecke Köln-Rhein/Main - Planfeststellungsabschnitt 11 Köln-Vingst (Vorlage-Nr. 2454/2017)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
261. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Drogenhilfekonzept im Rahmen der Suchthilfeplanung 2017/2018 der Stadt Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beschluss des Integrierten Handlungskonzeptes "Starke Veedel - Starkes Köln" für den Sozialraum "Humboldt / Gremberg und Kalk"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
MHD Gelände in Köln-Kalk, Aufhebung des Bebauungsplans 70451/03 - Einleitungsbeschluss-
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anfragen gemäß §§ 4 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Geruchsbelästigung in der Toilettenanlage der Grundschule Volberger Weg in Rath/Heumar
Ergebnis: Kenntnis genommen
Umgestaltung der Germaniastraße in Köln-Höhenberg
Ergebnis: Kenntnis genommen
Verlängerung der rechten Fahrbahnspur Vingster Ring zur Frankfurter Straße in Fahrtrichtung Nohlenweg und Abbiegung nach Ostheim.
Ergebnis: Kenntnis genommen
Öffnung der Saarbrücker Straße in Köln-Ostheim für Radfahrer in beide Fahrtrichtungen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Schranke an der Straße Kreuzchesweg in Köln-Brück
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bildung von Wasserlachen im Bereich der Hans-Schulten-Straße/Rather Kirchweg in Köln-Brück
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sperrung der Steprathstraße für Fahrzeuge über 7,5 Tonnen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neue Situation beim Molis-Hof in Köln-Rath/Heumar
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neue Anfragen
Neue Abstandsregelungen für Spielhallen auf Basis des Glückspielstaatsvertrages zum 01.12.2017
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bänke in der Grünfläche Kösener Weg/Erfurter Straße in Köln-Höhenberg
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mündliche Anfragen aus aktuellem Anlass
Mitteilungen
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Mitteilungen der Verwaltung
Rucksack, Koordinierte Sprachförderung und Elternbildung, Fotodokumentation
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beschlussfassung des Jugendhilfeausschusses "Jugendhilfeangebote für Kinder und Jugendliche aus Zuwanderer- und Flüchtlingsfamilien"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Planung von Jugendeinrichtungen in Köln Roggendorf/ Thenhoven und Kalk
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sicherung der Gleisanlagen an der Haltestelle Röttgensweg in Köln-Rath/Heumar vor unberechtigtem Betreten
Ergebnis: Kenntnis genommen
Geschwindigkeitsregelung für das Neubaugebiet Peter-Hagen-Straße/Otto-Unger-Weg in Köln Brück
Ergebnis: Kenntnis genommen
Jahresbericht für die Beschlüsse aus der Bezirksvertretung Kalk aus der Zuständigkeit des Amtes für Straßen und Verkehrstechnik, hier Stand 31.03.2017
Ergebnis: Kenntnis genommen
Handlungsbedarf zur Schaffung von Jugendeinrichtungen und Jugendtreffs 2017-2021
Ergebnis: Kenntnis genommen
Lebenswerte Veedel - Bürger- und Sozialraumorientierung in Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sport in Metropolen - Netzwerk Sport und Bewegung Kalk
Ergebnis: Kenntnis genommen
70447/04; Robertstraße in Köln-Kalk; Offenlage des Vorhabenbezogenen Bebauungsplan-Entwurfs
Ergebnis: Kenntnis genommen
Gewässerunterhaltungsplan 2017/2018
Ergebnis: Kenntnis genommen
Naturnaher Gewässerausbau des Flehbach in der Parkanlage Köln-Brück
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung zu einer Bürgereingabe gem. § 24 GO "Verkehrssituation in der Salzschlirfer Straße in Köln-Höhenberg" (AZ.: 02-1600-61/17)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung einer Bürgereingabe gem. § 24 GO "Bessere Querungsmöglichkeiten, Tempo 30-Zone und Streckenführung der Buslinie 150" (AZ.: 02-1600-211/16)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Gremien
Details
- Beginn
- 07.09.2017 17:09 Uhr
- Ende
- 07.09.2017 19:05 Uhr
- Ort
- Raum 901