Nov 30

Bezirksvertretung 5 (Nippes)

Donnerstag, 30. November 2023 um 17:30 Uhr

Sitzungssaal

Tagesordnung (86)

1

Einwohnerfragestunde

2

Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

2.1

Beschlussvorlage Fahrradparken auf der Neusser Straße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3

Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

4

Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

5

Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung das Landes Nordrhein-Westfalen

6

Annahme von Schenkungen

7

Anfragen gemäß §§ 4 und 38 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

7.1

Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

7.1.1

Fahrradparken

Ergebnis: zurückgestellt

7.1.2

Grethenstraße in Longerich

Ergebnis: zurückgestellt

7.1.3

Niehler Straße – Errichtung von LSA

Ergebnis: zurückgestellt

7.1.4

Beschilderung St. Agatha-Krankenhaus in Niehl

Ergebnis: Kenntnis genommen

14

Beschilderung St.-Agatha-Krankenhaus in Niehl

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.5

Namibiastraße -- kein Parken gegenüber von Einzelgaragen

Ergebnis: zurückgestellt

7.1.6

Umsetzung von AN/0774/2021 LKW-Durchfahrtsverbot in der Kuenstraße

Ergebnis: zurückgestellt

7.1.7

Bezug Deutschlandticket in Köln

Ergebnis: zurückgestellt

7.1.8

Umsetzung des Landschaftspflegerischen Begleitplan an der KVB-Abstellanlage in Weidenpesch

Ergebnis: zurückgestellt

7.1.9

Straßenentwässerung auf der Boltensternstraße

Ergebnis: Kenntnis genommen

20

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der SPD-Fraktion aus der Sitzung der BV 5 vom 24.08.2023 (AN/1510/2023) betreffend „Straßenentwässerung auf der Boltensternstraße“

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.10

Kreisverkehr Robert-Perthel-Straße/Longericher Straße

Ergebnis: zurückgestellt

7.1.11

Zweiter Zaun der Mathilde-von-Mevissen-Schule

Ergebnis: zurückgestellt

7.1.12

Verschärfung Kontrolle am Busparkplatz Kuhweg

Ergebnis: Kenntnis genommen

24

Verschärfung Kontrolle am Busparkplatz Kuhweg

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.13

Herstellung von Barrierefreiheit im Stadtbezirk

Ergebnis: zurückgestellt

7.1.14

Baugebot o.ä. möglich bei Gelände Xantener Straße (Südseite)?

Ergebnis: zurückgestellt

7.1.15

Lärmschutz im Stadtbezirk Nippes

Ergebnis: zurückgestellt

7.2

Neue Anfragen

7.2.1

Anzahl der Bürgergeldempfänger*innen ( Hartz 5 Bezieher:innen) im Stadtbezirk Nippes in den Jahren 2018 -2023

Ergebnis: ungeändert beschlossen

30

Beantwortung der Anfrage DIE LINKE AN/1980/2023 für die Sitzung der Be-zirksvertretung 5 am 30.11.2023

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.2.2

Busverkehr und Bus-Haltemöglichkeiten an Schulen im Stadtbezirk Nippes

Ergebnis: zurückgestellt

7.2.3

Clouth-Quartier als Fahrradzone (Bezugnahme auf AN/1083/2020)

Ergebnis: zurückgestellt

8

Anträge gemäß §§ 3 und 38 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

8.1

Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

8.1.1

Gehwegsituation Turmstraße, Thüringer Straße, Baudriplatz

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.2

Unterstützung der Veedelszüge mit 10.000 EUR aus bezirksorientierten Mitteln

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.2

Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

8.2.1

Prüfauftrag: Ersatz-Fährverbindung von Alt-Niehl zur den Niehler Auen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9

Verwaltungsvorlagen

9.1

Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

9.1.1

Beschlussvorlage für das Fahrradstraßenkonzept Nippes

Ergebnis: geändert beschlossen

9.1.2

Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm im Stadtbezirk Nippes 2023 - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.1.3

Logo für den Stadtbezirk Nippes – Verteilung der Preisgelder

Ergebnis: geändert beschlossen

9.1.4

Errichtung eines offenen Bücherschranks auf der Platzfläche in der Naumannstraße

Ergebnis: zurückgestellt

9.1.5

Vergabe bezirksorientierter Mittel an Herrn Jan Weinhausen

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

9.1.6

Vergabe bezirksorientierter Mittel an Zurück in die Zukunft e.V.

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.1.7

Vergabe bezirksorientierter Mittel an Herrn Jan Weinhausen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.1.8

Vergabe bezirksorientierter Mittel an das Orga-Team Karnevalszoch GGS Steinberger Straße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.1.9

Vergabe bezirksorientierter Mittel an die Riehler Interessengemeinschaft e.V.

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

9.1.10

Vergabe bezirksorientierter Mittel an Cologne Cycling Club e.V.

Ergebnis: geändert beschlossen

9.1.11

Vergabe bezirksorientierter Mittel an die Kölner Spielewerkstatt e.V.

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.1.12

Vergabe bezirksorientierter Mittel an die Jugendfarm Wilhelmshof e.V.

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.1.13

Vergabe bezirksorientierter Mittel an den Initiativkreis Afrikaviertel

Ergebnis: geändert beschlossen

9.1.14

Vergabe bezirksorientierter Mittel an die K.G. Blau-Weiß Alt Lunke 1936 e.V.

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

9.1.15

Vergabe bezirksorientierter Mittel an Frau Joanna Dommnich

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.1.16

Vergabe bezirksorientierter Mittel an die Turnerschaft Köln Mauenheim 1921 e.V.

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.1.17

Vergabe bezirksorientierter Mittel an die Theatergruppe "Gut is"

Ergebnis: geändert beschlossen

9.1.18

Vergabe bezirksorientierter Mittel an den DRK-KV Köln e.V.

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.1.19

Vergabe bezirksorientierter Mittel an Frau Stephanie Watin

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.1.20

Flächennutzung Johannes-Giesberts-Park

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

9.1.21

Vergabe bezirksorientierter Mittel für den Tollitätenempfang im Stadtbezirk Nippes

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.1.22

Förderprogramm der Bezirksvertretung Nippes zur Sicherung der Veedelszüge im Stadtbezirk Köln-Nippes für das Jahr 2024

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.1.23

Vergabe bezirksorientierter Mittel an den Verein der Freunde und Förderer der GGS Alzeyer e.V.

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2

Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

9.2.1

Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII; hier: "Interkulturelles Begegnungs- und Bildungszentrum Köln e.V."

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2.2

Aufwertungsmaßnahme für die historische Grünanlage Alhambra im inneren Grüngürtel

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2.3

Baubeschluss zum Ersatzneubau Brücke Escher Straße in Köln Nippes/Bilderstöckchen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2.4

Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung Köln 2023

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2.5

Planungsbeschluss zur Erstellung eines Erweiterungsbaus und Umbaus der Mensa mit Küche für die offene Ganztagsschule der Mathilde-von-Mevissen-Grundschule, Gellertstr. 4-6, 50733 Köln (Nippes)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2.6

Auf dem Ginsterberg 2 - 34 in 50737 Köln Weidenpesch:

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2.7

Gebührenordnung für das Ausstellen von Bewohnerparkausweisen der Stadt Köln (Bewohnerparkgebührenordnung)

Ergebnis: abgelehnt (in der Vorberatung)

9.2.8

7. Satzung zur Änderung der Sondernutzungssatzung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10

Mitteilungen

10.1

Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin

10.2

Mitteilungen der Verwaltung

10.2.1

KOMM-AN NRW – Landesprogramm zur Förderung des ehrenamtlichen Engagements bei der Integration von Geflüchteten und neueingewanderten Menschen in den Kommunen - Sachstandsbericht 2023

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.2

Zweiter Evaluationsbericht Audit „Generationengerechtes Wohnen im Quartier“ in Köln-Bilderstöckchen

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.3

Bewirtschaftung des städtischen Waldes 2023/24 - Bezirk 5

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.4

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der FDP-Fraktion aus der Sitzung des Verkehrsausschuss vom 19.09.2023 (AN/1657/2023) betr. "Sachstand zur Errichtung von Quartiersgaragen"

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.5

Dritter Sachstandsbericht zur Unterbringung und Betreuung von Geflüchteten

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.6

Erneuerung des Wasserleitungsnetzes Kleingartenanlage Hoffnung - Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates gemäß § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO i.V.m. § 12 Punkt 2 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für die Haushaltsjahre 2023/2024

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.7

Änderungen zum Fahrplanwechsel 2023 (Fahrplanjahr 2024)

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.8

Schiffsanprall Hafenbrücke Niehl

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.9

Mitteilung zum Leitbild-Beschluss "Besser durch Köln"

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.10

Grundwasserschaden durch Gaswerksrückstände in Nippes

Ergebnis: Kenntnis genommen

Details

Beginn
30.11.2023 17:30 Uhr
Ende
30.11.2023 20:28 Uhr
Ort
Sitzungssaal