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- Bezirksvertretung 5 (Nippes)
Bezirksvertretung 5 (Nippes)
Donnerstag, 30. November 2023 um 17:30 Uhr
Tagesordnung (86)
Einwohnerfragestunde
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Beschlussvorlage Fahrradparken auf der Neusser Straße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung das Landes Nordrhein-Westfalen
Annahme von Schenkungen
Anfragen gemäß §§ 4 und 38 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Fahrradparken
Ergebnis: zurückgestellt
Grethenstraße in Longerich
Ergebnis: zurückgestellt
Niehler Straße – Errichtung von LSA
Ergebnis: zurückgestellt
Beschilderung St. Agatha-Krankenhaus in Niehl
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beschilderung St.-Agatha-Krankenhaus in Niehl
Ergebnis: Kenntnis genommen
Namibiastraße -- kein Parken gegenüber von Einzelgaragen
Ergebnis: zurückgestellt
Umsetzung von AN/0774/2021 LKW-Durchfahrtsverbot in der Kuenstraße
Ergebnis: zurückgestellt
Bezug Deutschlandticket in Köln
Ergebnis: zurückgestellt
Umsetzung des Landschaftspflegerischen Begleitplan an der KVB-Abstellanlage in Weidenpesch
Ergebnis: zurückgestellt
Straßenentwässerung auf der Boltensternstraße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der SPD-Fraktion aus der Sitzung der BV 5 vom 24.08.2023 (AN/1510/2023) betreffend „Straßenentwässerung auf der Boltensternstraße“
Ergebnis: Kenntnis genommen
Kreisverkehr Robert-Perthel-Straße/Longericher Straße
Ergebnis: zurückgestellt
Zweiter Zaun der Mathilde-von-Mevissen-Schule
Ergebnis: zurückgestellt
Verschärfung Kontrolle am Busparkplatz Kuhweg
Ergebnis: Kenntnis genommen
Verschärfung Kontrolle am Busparkplatz Kuhweg
Ergebnis: Kenntnis genommen
Herstellung von Barrierefreiheit im Stadtbezirk
Ergebnis: zurückgestellt
Baugebot o.ä. möglich bei Gelände Xantener Straße (Südseite)?
Ergebnis: zurückgestellt
Lärmschutz im Stadtbezirk Nippes
Ergebnis: zurückgestellt
Neue Anfragen
Anzahl der Bürgergeldempfänger*innen ( Hartz 5 Bezieher:innen) im Stadtbezirk Nippes in den Jahren 2018 -2023
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beantwortung der Anfrage DIE LINKE AN/1980/2023 für die Sitzung der Be-zirksvertretung 5 am 30.11.2023
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Busverkehr und Bus-Haltemöglichkeiten an Schulen im Stadtbezirk Nippes
Ergebnis: zurückgestellt
Clouth-Quartier als Fahrradzone (Bezugnahme auf AN/1083/2020)
Ergebnis: zurückgestellt
Anträge gemäß §§ 3 und 38 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Gehwegsituation Turmstraße, Thüringer Straße, Baudriplatz
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Unterstützung der Veedelszüge mit 10.000 EUR aus bezirksorientierten Mitteln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Prüfauftrag: Ersatz-Fährverbindung von Alt-Niehl zur den Niehler Auen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verwaltungsvorlagen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Beschlussvorlage für das Fahrradstraßenkonzept Nippes
Ergebnis: geändert beschlossen
Beschlussvorlage für das Fahrradstraßenkonzept Nippes
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm im Stadtbezirk Nippes 2023 - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Logo für den Stadtbezirk Nippes – Verteilung der Preisgelder
Ergebnis: geändert beschlossen
Errichtung eines offenen Bücherschranks auf der Platzfläche in der Naumannstraße
Ergebnis: zurückgestellt
Vergabe bezirksorientierter Mittel an Herrn Jan Weinhausen
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Vergabe bezirksorientierter Mittel an Zurück in die Zukunft e.V.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vergabe bezirksorientierter Mittel an Herrn Jan Weinhausen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vergabe bezirksorientierter Mittel an das Orga-Team Karnevalszoch GGS Steinberger Straße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vergabe bezirksorientierter Mittel an die Riehler Interessengemeinschaft e.V.
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Vergabe bezirksorientierter Mittel an Cologne Cycling Club e.V.
Ergebnis: geändert beschlossen
Vergabe bezirksorientierter Mittel an die Kölner Spielewerkstatt e.V.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vergabe bezirksorientierter Mittel an die Jugendfarm Wilhelmshof e.V.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vergabe bezirksorientierter Mittel an den Initiativkreis Afrikaviertel
Ergebnis: geändert beschlossen
Vergabe bezirksorientierter Mittel an die K.G. Blau-Weiß Alt Lunke 1936 e.V.
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Vergabe bezirksorientierter Mittel an Frau Joanna Dommnich
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vergabe bezirksorientierter Mittel an die Turnerschaft Köln Mauenheim 1921 e.V.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vergabe bezirksorientierter Mittel an die Theatergruppe "Gut is"
Ergebnis: geändert beschlossen
Vergabe bezirksorientierter Mittel an den DRK-KV Köln e.V.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vergabe bezirksorientierter Mittel an Frau Stephanie Watin
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Flächennutzung Johannes-Giesberts-Park
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Vergabe bezirksorientierter Mittel für den Tollitätenempfang im Stadtbezirk Nippes
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Förderprogramm der Bezirksvertretung Nippes zur Sicherung der Veedelszüge im Stadtbezirk Köln-Nippes für das Jahr 2024
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vergabe bezirksorientierter Mittel an den Verein der Freunde und Förderer der GGS Alzeyer e.V.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII; hier: "Interkulturelles Begegnungs- und Bildungszentrum Köln e.V."
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Aufwertungsmaßnahme für die historische Grünanlage Alhambra im inneren Grüngürtel
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Baubeschluss zum Ersatzneubau Brücke Escher Straße in Köln Nippes/Bilderstöckchen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung Köln 2023
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Planungsbeschluss zur Erstellung eines Erweiterungsbaus und Umbaus der Mensa mit Küche für die offene Ganztagsschule der Mathilde-von-Mevissen-Grundschule, Gellertstr. 4-6, 50733 Köln (Nippes)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Auf dem Ginsterberg 2 - 34 in 50737 Köln Weidenpesch:
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gebührenordnung für das Ausstellen von Bewohnerparkausweisen der Stadt Köln (Bewohnerparkgebührenordnung)
Ergebnis: abgelehnt (in der Vorberatung)
7. Satzung zur Änderung der Sondernutzungssatzung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Mitteilungen
Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin
Mitteilungen der Verwaltung
KOMM-AN NRW – Landesprogramm zur Förderung des ehrenamtlichen Engagements bei der Integration von Geflüchteten und neueingewanderten Menschen in den Kommunen - Sachstandsbericht 2023
Ergebnis: Kenntnis genommen
Zweiter Evaluationsbericht Audit „Generationengerechtes Wohnen im Quartier“ in Köln-Bilderstöckchen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bewirtschaftung des städtischen Waldes 2023/24 - Bezirk 5
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der FDP-Fraktion aus der Sitzung des Verkehrsausschuss vom 19.09.2023 (AN/1657/2023) betr. "Sachstand zur Errichtung von Quartiersgaragen"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Dritter Sachstandsbericht zur Unterbringung und Betreuung von Geflüchteten
Ergebnis: Kenntnis genommen
Erneuerung des Wasserleitungsnetzes Kleingartenanlage Hoffnung - Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates gemäß § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO i.V.m. § 12 Punkt 2 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für die Haushaltsjahre 2023/2024
Ergebnis: Kenntnis genommen
Änderungen zum Fahrplanwechsel 2023 (Fahrplanjahr 2024)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Schiffsanprall Hafenbrücke Niehl
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung zum Leitbild-Beschluss "Besser durch Köln"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Grundwasserschaden durch Gaswerksrückstände in Nippes
Ergebnis: Kenntnis genommen
Gremien
Details
- Beginn
- 30.11.2023 17:30 Uhr
- Ende
- 30.11.2023 20:28 Uhr
- Ort
- Sitzungssaal