Rat
Donnerstag, 24. Juni 2021 um 14:07 Uhr
Tagesordnung (174)
A Wahl einer*s Beigeordneten für Dezernat III - Mobilität
Ergebnis: ungeändert beschlossen
B Wahl einer*s Beigeordneten für Dezernat VIII - Umwelt, Klima und Liegenschaften
Ergebnis: ungeändert beschlossen
C Wahl einer*s Beigeordneten für Dezernat IX - Stadtentwicklung, Wirtschaft, Digitalisierung und Regionales
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anträge auf Durchführung einer aktuellen Stunde gemäß § 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Annahme von Schenkungen / Vermächtnissen / Erbschaften
Schenkung eines Kunstwerkes der Künstlerin Leiko Ikemura durch Frau C. Schwahlen an das Museum Ludwig
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Schenkung eines Kunstwerkes der Künstlerin Guan Xiao durch Nadine Zeidler und Amado Kraupa-Tuskany an das Museum Ludwig
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Schenkung eines Kunstwerkes des Künstlers Danh Võ
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anträge des Rates / Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, CDU, Die Linke., FDP, Volt, der Gruppen GUT Köln, KLIMA FREUNDE und von Ratsmitglied Wortmann (Freie Wähler Köln) betreffend "Gewalt in Israel und Palästina beenden. "
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderungsantrag der AfD-Fraktion
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Antrag der AfD-Fraktion betreffend "Verbleib von 86 „entwichenen“ minderjährigen Flüchtlingen in Köln im Jahre 2020"
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Antrag der Gruppe Die PARTEI betreffend "Die PLAKATEI - Werbeanlagen ausweiten"
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, CDU, Die Linke., FDP, Volt, der Gruppe KLIMA FREUNDE und von RM Wortmann (Freie Wähler Köln) betr. "Zuständigkeitsordnung für den Ausschuss Bürgerbeteiligung, Anregungen und Beschwerden
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der AfD-Fraktion betreffend "Nutzung Applikation RADar durch Stadt Köln im Zeitraum von Stadtradeln im Jahr 2021"
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Antrag der Gruppe Die PARTEI betreffend "Erhöhung Hundesteuer um moderate 800%"
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Antrag der Gruppe GUT Köln betreffend "Außengastronomie und Parkplätze"
Ergebnis: geändert beschlossen
Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU, Die Linke., Volt , der Gruppe GUT Köln und von RM Wortmann (Freie Wähler Köln) betreffend "Einfache Sprache als Verwaltungsstandard"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderungsantrag der Fraktionen SPD und FDP
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Änderungsantrag der AfD-Fraktion
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Antrag der SPD-Fraktion betreffend "Klarheit für Eltern bei den Elternbeiträgen – einheitliche Lösung schaffen auch bei unzureichender Beteiligung des Landes"
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Antrag der FDP-Fraktion betreffend "Corona-Screening im Abwasser"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Änderungsantrag der FDP-Fraktion
Ergebnis: Sache ist erledigt
Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt
Ergebnis: Alternative beschlossen
Antrag der AfD-Fraktion betreffend "Abschaffung von Gendersprache"
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Antrag der Gruppe Die PARTEI betreffend "Prüfauftrag - Elfer Ring - Aufenthaltszonen zur Freizeitgestaltung"
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU, FDP und Volt betreffend "Zusätzliche Reinigungsleistungen in der Open-Air-Saison"
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag der SPD-Fraktion
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Änderungsantrag der Fraktion die Linke.
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Antrag der SPD-Fraktion betreffend "Sofortmaßnahmen für die Solar-Offensive in Köln"
Ergebnis: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)
Antrag der Fraktion Die Linke., der Gruppen Die PARTEI, KLIMA FREUNDE und Gut Köln sowie von RM Wortmann (Freie Wähler Köln) betreffend "Sozial gerechte Liegenschaftspolitik"
Ergebnis: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)
Änderungsantrag der SPD-Fraktion
Ergebnis: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)
Antrag der AfD-Fraktion betreffend "Karl Küpper Preis 2021 – Resolution des Kölner Stadtrates"
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt betreffend "Verankerung des Ziels der gesamtstädtischen Klimaneutralität in Köln bis 2035"
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag der SPD-Fraktion
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Änderungsantrag der Gruppe GUT Köln
Ergebnis: Sache ist erledigt
Änderungsantrag der Fraktion Die Linke.
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Antrag der FDP-Fraktion betreffend "Zählung des Radverkehrs zwischen Hohenzollern- und Deutzer Brücke"
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Antrag der Gruppe GUT Köln betreffend "Schwimmbäder prioritär für Nichtschwimmer*innen-Kinderkurse öffnen"
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt betreffend "Ein neu definiertes Grundnetz für den Motorisierten Individualverkehr"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderungsantrag der Fraktion Die Linke.
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion betreffend "Verschärfte Corona-Maßnahmen überprüfen – Veranstaltungen und Partys unter den Bedingungen der Corona-Pandemie ermöglichen"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Dringlichkeitsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, CDU, Die Linke., Volt und der Gruppe GUT betreffend "Ehemalige KHD Hauptverwaltung, Mülheimer Str. 147 - 149; Ausübung des besonderen Vorkaufsrechts nach § 25 Abs. 1 S. 1 Nr. 2 BauGB"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderungsantrag der FDP-Fraktion
Dringlichkeitsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, CDU, Die Linke., FDP, Volt und die Gruppe KLIMA FREUNDE betreffend "#draussentanzen #getthepartystarted: Veranstaltungen in diesem Sommer in Köln draußen ermöglichen ..."
Ergebnis: geändert beschlossen
Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen gemäß § 37 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregung der Bezirksvertretung Chorweiler zur Grenzänderung bei den Stadtteilen Merkenich und Fühlingen
Ergebnis: zurückgestellt
Verbesserung der Schulinfrastruktur; hier Container für die Elternarbeit, Beschluss der Bezirksvertretung Rodenkirchen
Ergebnis: zurückgestellt
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Angriffe auf Kölner Ordnungskräfte nehmen zu – welche Gegenmaßnahmen hat die Stadt im Sinn?"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Antwort der Verwaltung vom 11.06.2021
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der FDP-Fraktion betreffend "Sachstand "Masterplan Quartiersgaragen""
Ergebnis: Sache ist erledigt
Antwort der Verwaltung vom 22.06.2021
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der Gruppe GUT Köln betreffend "Bürger*innenhaushalt wiederbeleben"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Antwort der Verwaltung vom 24.06.2021
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "E-Scooter – ein R(h)einfall?"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Antwort der Verwaltung vom 24.06.2021
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der FDP-Fraktion betreffend "E-Scooter im Rhein"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Antwort der Verwaltung vom 24.06.2021
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der Volt betreffend "Konditionen für den preisgedämpften Wohnraum"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Antwort der Verwaltung vom 24.06.2021
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der Gruppe GUT Köln betreffend "Systemischer Hitzeaktionsplan für Köln"
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und Volt betreffend "Sachstand: Öffentliche Toiletten"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Antwort der Verwaltung vom 24.06.2021
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der CDU-Fraktion betreffend "Arbeitszeitmodelle der Stadtverwaltung Köln nach Corona"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Antwort der Verwaltung vom 24.06.2021
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der Gruppe KLIMA FREUNDE betreffend "Fördermittel für die Stadt Köln"
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der Gruppe KLIMA FREUNDE betreffend "Erhebung und Verarbeitung personenbezogener Daten bei Anmeldungen von Versammlungen"
Ergebnis: zurückgestellt
Einwohner, Einwohnerinnen, Bürger und Bürgerinnen
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Einwohnerantrag gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgerbegehren und Bürgerentscheid gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Zulässigkeit des Bürgerbegehrens "Klimawende Köln - 100 % Ökostrom bis 2030"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ortsrecht
Satzungen
Änderung der Hauptsatzung, hier: Erweiterung der Entsendung sachkundiger Einwohner*innen durch die Seniorenvertretung (Wirtschaftsausschuss, Digitalisierungsausschuss, Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen sowie Gleichstellungsausschuss)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anpassung der Kölner Wohnraumschutzsatzung an das Wohnraumstärkungsgesetz NRW
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gebühren-, Entgeltordnungen und ähnliches
Ordnungsbehördliche Verordnungen
Sonstige städtische Regelungen
Rahmenplanung Braunsfeld/Müngerdorf/Ehrenfeld, hier: Änderung der Geschäftsordnung des Beirates zur Umsetzung der Rahmenplanung
Ergebnis: geändert beschlossen
Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates
Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen und -verpflichtungen im Haushaltsjahr 2020/21 gemäß § 83 Abs. 1 u. § 85 Abs. 1 GO NRW in Verbindung mit der Haushaltssatzung 2020
Ergebnis: Kenntnis genommen
Unterrichtung des Rates über Kostenerhöhung nach § 25 Abs. 2 KommHVO
Ersatzbeschaffung von Fahrzeugen und Geräten für das Amt für Straßen und Verkehrsentwicklung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Unterrichtung des Rates gem. § 25 der Kommunalhaushaltsverordnung Nordrhein-Westfalen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Überplanmäßige Aufwendungen
Überplanmäßiger Aufwand im Teilergebnisplan 0108 und Teilergebnisplan 0903
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Überplanmäßiger Aufwand im Teilergebnisplan 1201, Straßen, Wege, Plätze für das Haushaltsjahr 2020
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Außerplanmäßige Aufwendungen
Allgemeine Vorlagen
Bedarfsfeststellung für die Landtagswahl 2022
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bedarfsfeststellungsbeschluss für die Ausstattung der Unterkünfte für Geflüchtete mit WLAN
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umsetzung Einzelhandels und Zentrenkonzept, hier: Zentrenbudget - Erhöhung des Budgetrahmens 2021
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Finanzielle Entschädigung für die Tätigkeit in Aufsichtsgremien städtischer Beteiligungsgesellschaften
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beschäftigung Langzeitarbeitsloser über § 16i SGB II – Erweiterung der Maßnahme
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Mehrgenerationen Haus Lindweiler 2021
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB Köln): Jahresabschluss 2020
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umsetzung von Maßnahmen aus der Kulturentwicklungsplanung, "Anpassung des Medienetats der Kunst- und Museumsbibliothek der Stadt Köln für das Jahr 2021"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umsetzung von Maßnahmen aus der Kulturentwicklungsplanung hier: Besucherstrukturanalyse für den Museumsstandort im Rahmen der Kulturentwicklungsplanung (KEP)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umsetzung von Maßnahmen aus der Kulturentwicklungsplanung Hier: Ausbau der Online-Collections durch die Entwicklung einer zentralen Basiskomponente
Ergebnis: zurückgestellt
Umsetzung von Maßnahmen aus der Kulturentwicklungsplanung, hier: Ausbau der Online-Collections und Schaffung anderer digitaler Zugänge wie Multimediaguides
Ergebnis: zurückgestellt
Weiterführung der Programme zur digitalen Bildung – MINTköln Festival der Stadtbibliothek
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umsetzung von Maßnahmen aus der Kulturentwicklungsplanung, hier: Umgestaltung der Stadtteilbibliothek Nippes im Rahmen der Neueinrichtung/Sanierung von Stadtteilbibliotheken
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bestellung des Geschäftsführenden Direktors Stefan Englert zum Mitglied der Betriebsleitung des Gürzenich-Orchesters
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Leitbild für Kulturelle Teilhabe und Vielfalt
Ergebnis: zurückgestellt
Ladeinfrastruktur im öffentlichen Straßenraum, hier. 2. Ausbaustufe
Ergebnis: geändert beschlossen
Fahrplanwechsel 2021 - Überarbeitung des Busnetzes im Kölner Westen
Ergebnis: geändert beschlossen
Fahrplanwechsel 2021 - Anbindung der Ausweichquartiere des Bezirksrathauses Rodenkirchen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Erweiterung der P+R-Anlage Weiden West
Ergebnis: geändert beschlossen
Bau eines zusätzlichen Busbetriebshofs Köln Ost der Kölner Verkehrs-Betriebe AG (KVB) in Porz
Ergebnis: geändert beschlossen
1. Bedarfsfeststellung und Vorbereitung des Vergabeverfahrens, hier: Beschaffung von 615 Parkscheinautomaten, 1. Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bedarfsfeststellungsbeschluss für die Beschaffung eines Mobilitäts Cockpits Köln - innovativ - integrativ - intelligent (MoCKiii)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Kölner Lebenslagenbericht
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftsplan 2021 für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Mehrkostenbeschluss Fachraumerneuerung für die Mikrobiologieräume Berufskolleg 16, Kartäuserwall 30, 50676 Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zuständigkeitsübertragung der Linie SB 60 für die Streckenabschnitte auf Kölner Gebiet auf die Stadt Bonn
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Baubeschluss für die Generalsanierung der Sportanlage Humboldtstraße, Platz 1 (an der Schule)
Ergebnis: geändert beschlossen
Baubeschluss für die Generalinstandsetzung des Perlengrabens zwischen Blaubach und der Severinsbrücke im Stadtbezirk Innenstadt sowie Freigabe von investiven Auszahlungsgsermächtigungen - hier: Finanzstelle
Ergebnis: geändert beschlossen
Schulrechtliche Errichtung des Gymnasiums Zusestraße 47, 50859 in Köln-Lövenich zum Schuljahr 2022/23 gemäß § 81 Abs. 2 Schulgesetz Nordrhein-Westfalen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Schulrechtliche Errichtung des Gymnasiums Aachener Str. 744-750 in Köln-Müngersdorf zum Schuljahr 2022/23 gemäß § 81 Abs. 2 Schulgesetz Nordrhein-Westfalen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Baubeschluss Rettungswache Worringen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bedarfsfeststellung zur Beschaffung von 10 Löschfahrzeugen Logistik (LF-L) aufgrund von Fahrzeugtypenänderungen (Fahrzeug-Soll/Ist-Vergleich) der Feuerwehr Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Grünzug Chorweiler Nord - Wegebau
Ergebnis: geändert beschlossen
Fortführung der Ausbildung von Notfallsanitäterinnen und Notfallsanitätern bei der Berufsfeuerwehr Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Radsportzentrum NRW
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Durchführung eines europaweiten Ausschreibungsverfahrens zur Suche eines Investors*einer Investorin mit Grundstück zur Planung und Errichtung einer Sporthalle mit mindestens drei Sportübungseinheiten im Stadtbezirk Lindenthal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Durchführung eines europaweiten Ausschreibungsverfahrens zur Suche eines Investors mit Grundstück zur Planung und Errichtung einer Grundschule im Stadtbezirk Ehrenfeld
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Generalsanierung der Zentralbibliothek der Stadt Köln, Josef-Haubrich-Hof 1, 50676 Köln - Kostenfortschreibungsbeschluss
Ergebnis: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)
Änderungsantrag der Fraktion Die Linke.
Ergebnis: Sache ist erledigt
Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umsetzung Vergabe der Stipendien ohne Altersbegrenzung (Künstler*innenförderung Bildende Kunst) 2021-2023
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stadtbahnanbindung Mülheimer Süden - Bedarfsfeststellungsbeschluss mit gleichzeitiger Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen bei der Finanzstelle 6601-1201-901109, Straßen- u. Stadtbahnbau Mülheimer Süden
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Drogenhilfeangebote am Neumarkt
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entwurf zum Haushalt 2022 | Festsetzung der bezirksbezogenen Haushaltsmittel nach § 37 Abs. 3 GO NRW
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderungsantrag der Fraktion Die Linke.
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Zentralarchiv für deutsche und internationale Kunstmarktforschung ZADIK - Fördervertrag Mietkostenzuschuss
Ergebnis: zurückgestellt
Häfen und Güterverkehr Köln AG: Satzungsänderung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umsetzung von Maßnahmen aus der Kulturentwicklungsplanung im Bereich Bildende Kunst: Schaffung zusätzlicher Atelierräume
Ergebnis: zurückgestellt
Filmforum NRW im Museum Ludwig - Satzungsänderung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss Wirtschaftsjahr 2019/2020 des Gürzenich-Orchesters Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Kindertagespflege nach § 23 SGB VIII - Änderungen nach dem neuen Kinderbildungsgesetz (KiBiz NRW)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einrichtung eines Kunstbeirates für die Ratsperiode 2020-2025
Ergebnis: zurückgestellt
Bedarfsfeststellungsbeschluss für eine kommunikative Begleitung der Strategie Klimaneutrales Köln: Entwicklung und Umsetzung einer Kommunikations- und Partizipationsstrategie
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Elternbeiträge zur Kindertagesbetreuung, hier: pandemiebedingte Einschränkungen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bauleitpläne - Änderung des Flächennutzungsplanes
Bauleitpläne - Anregungen / Satzungen
Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf mit der Nummer 74490/07 Arbeitstitel: Wasserwerkstraße in Köln Dellbrück sowie Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses mit dem Arbeitstitel - Heidestraße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Teilaufhebung des Bebauungsplanes Nr. 73490/06; - Stellungnahmen/Satzungsbeschluss -; Arbeitstitel: August - Strindberg Straße, Teilaufhebung in Köln - Holweide
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bauleitpläne - Aufhebung von Bebauungs- / Durchführungs- / Fluchtlinienplänen
Erlass von Veränderungssperren
Satzung über eine Verlängerung der Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Pesch Arbeitstitel: Donatusstraße in Köln-Pesch
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Satzung über eine Verlängerung der Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Altstadt / Nord Arbeitstitel: "Westlich unter Goldschmied (Laurenz Carré)"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Weitere bauleitplanungsrechtliche Angelegenheiten
KAG-Satzungen - Erschließungsbeitragssatzungen
276. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienbesetzungen
Bestellung eines sachkundigen Einwohners und seines Vertreters in den Wirtschaftsausschuss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neubestellung der nicht dem Rat angehörenden Mitglieder des Umlegungsausschusses der Stadt Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neubestellung einer stellvertretenden sachkundigen Einwohnerin für den Ausschuss Soziales und Senioren
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neuwahl eines beratenden Mitglieds für den Jugendhilfeausschuss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entsendung sachkundiger Einwohner*innen in vier zusätzliche Ausschüsse auf Vorschlag der Seniorenvertretung Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der Gruppe KLIMA FREUNDE betreffend "Nachbesetzung Sachkundige*r Einwohner*in im Unterausschuss Wohnen"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "TOP 17: Neubesetzung sachkundige Einwohner*innen"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der Fraktion Volt betreffend "Neubesetzung des sachkundigen Einwohners der Volt-Fraktion für den Unterausschuss Wohnen"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der Fraktion Volt betreffend "Neubesetzung der sachkundigen Einwohnerin der Volt-Fraktion für den Verkehrsausschuss"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neubesetzung Netzwerk „Bürgerschaftliches Engagement“
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Antrag der Fraktion Die Linke. betreffend "Umbesetzung von Gremien"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Projekt "Arbeitsorientierte Grundbildung(sberatung) in Köln"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
-
Gremien
Details
- Beginn
- 24.06.2021 14:07 Uhr
- Ende
- 24.06.2021 23:13 Uhr
- Ort
- Gürzenich, Großer Saal Martinstraße 29-37, 50667 Köln INFEKTIONSSCHUTZ: Aufgrund der Mindestabstände stehen weniger Plätze für die Öffentlichkeit zur Verfügung. Medizin. Masken oder FFP2-Masken sind vorgeschrieben. Hinweis: Livestreamübertragung