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Bezirksvertretung 2 (Rodenkirchen)
Montag, 04. Juni 2018 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (61)
TOP A Vorstellung Frau Aurbek - Sozialraumkoordinatorin für Köln - Rondorf / Meschenich
Ergebnis: Kenntnis genommen
TOP B Vorstellung Frau Kaiser - Ansprechpartnerin für ehrenamtliche Geflüchtetenarbeit in den Bezirken Lindenthal und Rodenkirchen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Einwohnerfragestunde gemäß § 48 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Annahme von Schenkungen
Anfragen
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Umsiedlung von Flüchtlingen im Rahmen der Integrativen Quartiersentwicklung am Kalscheurer Weg
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anmeldezahlen aller Schulen im Stadtbezirk Rodenkirchen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Kauf und Nutzung einiger Immobilien in Raderthal durch die Stadt Köln, Beantwortung einer Anfrage des Herrn Ilg
Ergebnis: Kenntnis genommen
Abschnittsweise Ertüchtigung des Kuckuckswegs in Godorf, Baentwortung einer mdl. Nachfrage der CDU-Fraktion aus der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen am 23.04.2018
Ergebnis: Kenntnis genommen
Feuer in der Hans-Berge Straße in Rondorf, Beantwortung einer Anfrage der CDU-Fraktion aus der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen vom 23.04.2018
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neue Anfragen
Zur Situation durch geschlossenen Kindergarten in Zollstock, Anfrage des Herrn Ilg
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Veränderungen im Gewerbegebiet an der Weißer Straße in Köln-Rodenkirchen, Anfrage der FDP-Fraktion
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Bahnhofstraße in Sürth: Geschwindigkeitsmessungen, Anfrage der Fraktion Die Grünen
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Beantwortung der Verwaltung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Informationen zum Bezirksjugendamt in Köln-Rodenkirchen, Anfrage der FDP-Fraktion
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Beantwortung durch das Fachamt in der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Erschließung des Gewerbegebietes in Immendorf, Anfrage der CDU-Fraktion
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Genehmigungen von Film- und Fernseh-Aufnahmen im Stadtteil Köln-Bayenthal, Gemeinsame Anfrage aller Fraktionen
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Anträge
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ausbau P+R Parkplatz in Godorf, Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Die Grünen
Ergebnis: zurückgestellt
Begrünung der Fassade der Transformatorenanlage an der Stadtbahnhaltestelle Marktstraße in Köln-Bayenthal, Antrag der SPD-Fraktion
Ergebnis: geändert beschlossen
Hilfe für das Tierheim Zollstock aufgrund der Umbenennung einer Straße, Antrag des Herrn Ilg
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Gestaltung des Kreuzungsbereichs Auenweg / Mettfelder Straße in Rodenkirchen, Antrag der CDU-Fraktion
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Gestaltung Kreuzungsbereich Auenweg / Mettfelder - Ergänzungsantrag der Fraktion Die Grünen
Ergebnis: Sache ist erledigt
Höninger Weg: Bewirtschaftung von Parkplätzen, Antrag der Fraktion Die Grünen
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Änderungsantrag der CDU-Fraktion: Höninger Weg: Bewirtschaftung von Parkplätzen
Ergebnis: Sache ist erledigt
Verlängerung der Rechtsabbiegespur an der Kreuzung Militärring-, und Brühler Straße, Antrag des Herrn Ilg
Ergebnis: Sache ist erledigt
Verlängerung der Rechtsabbiegespur an der Kreuzung Militärringstr. mit gleichzeitiger Schutzbepflanzung der angrenzenden Grünfläche
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Blumenwiesen: Verstärkte Anlage im Bezirk, Antrag der Fraktion Die Grünen
Ergebnis: zurückgestellt
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
KVB-Linie 12: Taktverdichtung zwischen 23 und 24 Uhr, Antrag der Fraktion Die Grünen - mit Beitritt der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion, der FDP-Fraktion, des Herrn Bronisz und des Herrn Ilg
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verwaltungsvorlagen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Parkraumkonzept Bewohnerparkgebiet in Köln-Bayenthal
Ergebnis: zurückgestellt
Entwurf der Fortschreibung des Straßenreinigungsverzeichnisses zur Straßenreinigungssatzung hier: Ausübung des Anhörungsrechtes gemäß § 19 (4) der Hauptsatzung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bestellung einer stellvertretenden Schriftführerin gem. § 36 Abs. 5 Satz 2 i.V.m. § 52 Abs. 1 GO
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beschluss über die Planung und Durchführung von Maßnahmen auf den Kölner Schulhöfen im Rahmen des Landesförderprogramms "Gute Schule 2020"
Ergebnis: geändert beschlossen
Busführung durch das Baugebiet Sürther Feld
Ergebnis: geändert beschlossen
Vergabe der bezirksorientierten Mittel 2018 gemäß § 37 Absatz 3 GO NW - 1. Runde
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
265. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Stärkung und Ausweitung des KVB-Busnetzes
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Stärkung und Ausweitung des KVB-Busnetzes
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Mitteilungen
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Mitteilungen der Verwaltung
Vierzehnter Statusbericht zum Ausbau der Kindertagesbetreuung in Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung zur Beschlussvorlage 2346/2017 Parkraumkonzept Bewohnerparkgebiet in Köln-Bayenthal
Ergebnis: Kenntnis genommen
Umgestaltung der am Rodderweg in Köln-Sürth gelegenen Grasfläche in eine Blumenwiese mit Blühpflanzen
Ergebnis: zurückgestellt
Behindertenparkplätze an der neuen Post-Agentur in Zollstock
Ergebnis: Kenntnis genommen
Weiterführung der Postfiliale Köln-Zollstock (Beschluss des Ausschusses für Soziales und Senioren vom 01.03.2018 bzw. der BV Rodenkirchen vom 19.02.2018)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Stadtbahnanbindung Rondorf/Meschenich; Erhöhung der geplanten Wohneinheiten von 1.000 WE auf 1.300 WE
Ergebnis: zurückgestellt
Offenlage nach § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) in Anwendung des beschleunigten Verfahrens nach § 13 a BauGB
Ergebnis: zurückgestellt
Anmietung eines Objektes für Geflüchtete in Raderberg
Ergebnis: Kenntnis genommen
Details
- Beginn
- 04.06.2018 17:00 Uhr
- Ende
- 04.06.2018 20:40 Uhr
- Ort
- Großer Sitzungssaal