Jun 04

Bezirksvertretung 2 (Rodenkirchen)

Montag, 04. Juni 2018 um 17:00 Uhr

Großer Sitzungssaal

Tagesordnung (61)

1

TOP A Vorstellung Frau Aurbek - Sozialraumkoordinatorin für Köln - Rondorf / Meschenich

Ergebnis: Kenntnis genommen

2

TOP B Vorstellung Frau Kaiser - Ansprechpartnerin für ehrenamtliche Geflüchtetenarbeit in den Bezirken Lindenthal und Rodenkirchen

Ergebnis: Kenntnis genommen

1

Einwohnerfragestunde gemäß § 48 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

2

Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

3

Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

4

Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

5

Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

6

Annahme von Schenkungen

7

Anfragen

7.1

Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

7.1.1

Umsiedlung von Flüchtlingen im Rahmen der Integrativen Quartiersentwicklung am Kalscheurer Weg

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.2
7.1.3

Kauf und Nutzung einiger Immobilien in Raderthal durch die Stadt Köln, Beantwortung einer Anfrage des Herrn Ilg

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.4

Abschnittsweise Ertüchtigung des Kuckuckswegs in Godorf, Baentwortung einer mdl. Nachfrage der CDU-Fraktion aus der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen am 23.04.2018

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.5

Feuer in der Hans-Berge Straße in Rondorf, Beantwortung einer Anfrage der CDU-Fraktion aus der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen vom 23.04.2018

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2

Neue Anfragen

7.2.1

Zur Situation durch geschlossenen Kindergarten in Zollstock, Anfrage des Herrn Ilg

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.2.2

Veränderungen im Gewerbegebiet an der Weißer Straße in Köln-Rodenkirchen, Anfrage der FDP-Fraktion

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.2.3

Bahnhofstraße in Sürth: Geschwindigkeitsmessungen, Anfrage der Fraktion Die Grünen

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.2.3.1
7.2.4

Informationen zum Bezirksjugendamt in Köln-Rodenkirchen, Anfrage der FDP-Fraktion

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

22

Beantwortung durch das Fachamt in der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.5

Erschließung des Gewerbegebietes in Immendorf, Anfrage der CDU-Fraktion

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.2.6

Genehmigungen von Film- und Fernseh-Aufnahmen im Stadtteil Köln-Bayenthal, Gemeinsame Anfrage aller Fraktionen

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

8

Anträge

8.1

Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

8.1.1

Ausbau P+R Parkplatz in Godorf, Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Die Grünen

Ergebnis: zurückgestellt

8.1.2

Begrünung der Fassade der Transformatorenanlage an der Stadtbahnhaltestelle Marktstraße in Köln-Bayenthal, Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnis: geändert beschlossen

8.1.3

Hilfe für das Tierheim Zollstock aufgrund der Umbenennung einer Straße, Antrag des Herrn Ilg

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

8.1.4

Gestaltung des Kreuzungsbereichs Auenweg / Mettfelder Straße in Rodenkirchen, Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

8.1.4.1

Gestaltung Kreuzungsbereich Auenweg / Mettfelder - Ergänzungsantrag der Fraktion Die Grünen

Ergebnis: Sache ist erledigt

8.1.5

Höninger Weg: Bewirtschaftung von Parkplätzen, Antrag der Fraktion Die Grünen

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

8.1.5.1

Änderungsantrag der CDU-Fraktion: Höninger Weg: Bewirtschaftung von Parkplätzen

Ergebnis: Sache ist erledigt

8.1.6

Verlängerung der Rechtsabbiegespur an der Kreuzung Militärring-, und Brühler Straße, Antrag des Herrn Ilg

Ergebnis: Sache ist erledigt

35

Verlängerung der Rechtsabbiegespur an der Kreuzung Militärringstr. mit gleichzeitiger Schutzbepflanzung der angrenzenden Grünfläche

Ergebnis: endgültig abgelehnt

8.1.7

Blumenwiesen: Verstärkte Anlage im Bezirk, Antrag der Fraktion Die Grünen

Ergebnis: zurückgestellt

8.2

Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

8.2.1

KVB-Linie 12: Taktverdichtung zwischen 23 und 24 Uhr, Antrag der Fraktion Die Grünen - mit Beitritt der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion, der FDP-Fraktion, des Herrn Bronisz und des Herrn Ilg

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9

Verwaltungsvorlagen

9.1

Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

9.1.1

Parkraumkonzept Bewohnerparkgebiet in Köln-Bayenthal

Ergebnis: zurückgestellt

9.1.2

Entwurf der Fortschreibung des Straßenreinigungsverzeichnisses zur Straßenreinigungssatzung hier: Ausübung des Anhörungsrechtes gemäß § 19 (4) der Hauptsatzung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.1.3

Bestellung einer stellvertretenden Schriftführerin gem. § 36 Abs. 5 Satz 2 i.V.m. § 52 Abs. 1 GO

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.1.4

Beschluss über die Planung und Durchführung von Maßnahmen auf den Kölner Schulhöfen im Rahmen des Landesförderprogramms "Gute Schule 2020"

Ergebnis: geändert beschlossen

9.1.5

Busführung durch das Baugebiet Sürther Feld

Ergebnis: geändert beschlossen

9.1.6

Vergabe der bezirksorientierten Mittel 2018 gemäß § 37 Absatz 3 GO NW - 1. Runde

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2

Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

9.2.1

265. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Ergebnis: ungeändert empfohlen

9.2.2

Stärkung und Ausweitung des KVB-Busnetzes

Ergebnis: ungeändert empfohlen

9.2.3

Stärkung und Ausweitung des KVB-Busnetzes

Ergebnis: ungeändert empfohlen

10

Mitteilungen

10.1

Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

10.2

Mitteilungen der Verwaltung

10.2.1

Vierzehnter Statusbericht zum Ausbau der Kindertagesbetreuung in Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.2

Mitteilung zur Beschlussvorlage 2346/2017 Parkraumkonzept Bewohnerparkgebiet in Köln-Bayenthal

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.3

Umgestaltung der am Rodderweg in Köln-Sürth gelegenen Grasfläche in eine Blumenwiese mit Blühpflanzen

Ergebnis: zurückgestellt

10.2.4

Behindertenparkplätze an der neuen Post-Agentur in Zollstock

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.5

Weiterführung der Postfiliale Köln-Zollstock (Beschluss des Ausschusses für Soziales und Senioren vom 01.03.2018 bzw. der BV Rodenkirchen vom 19.02.2018)

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.6

Stadtbahnanbindung Rondorf/Meschenich; Erhöhung der geplanten Wohneinheiten von 1.000 WE auf 1.300 WE

Ergebnis: zurückgestellt

10.2.7

Offenlage nach § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) in Anwendung des beschleunigten Verfahrens nach § 13 a BauGB

Ergebnis: zurückgestellt

10.2.8

Anmietung eines Objektes für Geflüchtete in Raderberg

Ergebnis: Kenntnis genommen

Details

Beginn
04.06.2018 17:00 Uhr
Ende
04.06.2018 20:40 Uhr
Ort
Großer Sitzungssaal