Jan 25

Jugendhilfeausschuss

Dienstag, 25. Januar 2022 um 14:05 Uhr

Ratssaal

Tagesordnung (53)

1

Allgemeines

1.1

Festlegung der Stimmzähler

1.2

Persönliche Erklärungen nach § 22 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

1.3

Präsentationen

2

Beschlüsse des Jugendhilfeausschusses gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

2.1

Trägeranerkennungen nach § 75 Sozialgesetzbuch Achtes Buch

2.1.1

Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII; hier: "Raschelbande e.V."

Ergebnis: ungeändert beschlossen

2.2

Verteilung von Haushaltmitteln und Zuschüssen

2.2.1

Annahme einer zweckgebundenen Spende für Baumpflanzungen auf dem Spielplatz Linzer Straße in Sülz

Ergebnis: ungeändert beschlossen

2.2.2

Verwendung von Mitteln aus dem politischen Veränderungsnachweis zum Hpl 2022

Ergebnis: ungeändert beschlossen

2.3

Weitere Beschlüsse

2.3.1

Jugendhilfeplanung in der Kindertagesbetreuung 2022/23 als Grundlage für die Beantragung von Landeszuschüssen nach § 24 KiBiz (Kinderbildungsgesetz)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

2.3.2

Live-Stream der Sitzungen des Jugendhilfeausschusses

Ergebnis: ungeändert beschlossen

2.3.3

Beschlussvorlage zum Förderaufruf des Ministeriums für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration des Landes Nordrhein-Westfalen zur Förderung spezialisierter Beratung bei sexualisierter Gewalt gegen Kinder und Jugendliche

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3

Beschlussempfehlungen an andere Ausschüsse und Bezirksvertretungen

3.1

Bürgereingabe nach § 24 GO - „Petition von Gotland e.V.“ - Aktenzeichen 194/21 B

Ergebnis: geändert beschlossen

17

Änderungsantrag zu 3.1 Bürgereingabe nach § 24 GO - „Petition von Gotland e.V.„ - Aktenzeichen 194/21 B

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4

Beschlussempfehlungen an den Rat

4.1

Weiterentwicklung des Programms „Lebenswerte Veedel – bürger*innen- und sozialraumorientierte Zusammenarbeit in Köln“

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.2

'Integrationsbudget' - Verteilung der Finanzmittel in 2022

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.3

Honorarordnung für die Familienberatung und den Schulpsychologischen Dienst der Stadt Köln

Ergebnis: ungeändert empfohlen

22

Änderungsantrag zu TOP 4.3. „Honorarordnung für die Familienberatung und den Schulpsychologischen Dienst der Stadt Köln“ auf der Sitzung am 25.1.2022

Ergebnis: endgültig abgelehnt

5

Schriftliche Anträge aus der Politik

5.1

Frühere Anträge

5.2

Neue Anträge

5.2.1

Kostenheranziehung für Pflege- und Heimkindern durch das Jugendamt abschaffen

Ergebnis: geändert beschlossen

27

Kostenheranziehung von Pflege- und Heimkindern durch das Jugendamt

Ergebnis: Kenntnis genommen

6

Schriftliche Anfragen aus der Politik und von ausschusszugehörigen Trägern der Jugendhilfe

6.1

Frühere Anfragen

6.1.1

Testkapazitäten in Familienzentren ermöglichen, Boostern vorantreiben, Kinder, Jugendliche, Eltern und Personal schützen

Ergebnis: Kenntnis genommen

31

Beantwortung der Anfrage AN/2553/2021 der SPD-Fraktion

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.2

Neue Anfragen

6.2.1

Beratungsfrequenz beim schulpsychologischen Dienst und bei den Erziehungsberatungsstellen

Ergebnis: zurückgestellt

7

Mündliche Anfragen aus der Politik und von ausschusszugehörigen Trägern der Jugendhilfe

7.1

Frühere Anfragen

7.1.1

Kindertageseinrichtung Lebensbaumweg, Heimersdorf

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.2

Beantwortung einer mündlichen Anfrage zur Neugestaltung des Basketballplatzes Willi-Suth-Allee Nord in Chorweiler 3944/2021

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.3

Freigabe - und Baubeschluss für die Neugestaltung der Freianlagen im Innenstadtbereich Porz-Mitte 3464/2021

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.4

Sachstand Sonder-Schwimmlern-Programm/ Herbstferien-Schwimmkurse

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.5

Beantwortung der mündlichen Anfrage aus der Sitzung des Jugendhilfeausschusses der Stadt Köln vom 30.11.2021, TOP 8.3.1, Jahresbericht 2020 – Kölner Haus des Jugendrechts 3973/2021

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2

Neue Anfragen

8

Mitteilungen der Verwaltung

8.1

Mitteilungen zu Personalien des Jugendhilfeausschusses

8.2

Mitteilungen aus dem Bereich Jugendhilfeplanung und Kindertagesbetreuung

8.2.1

Stellungnahme zum Beschluss der Bezirksvertretung Nippes vom 02.12.2021 zur Einrichtung eines Familiengrundschulzentrums im Stadtbezirk Nippes

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.3

Mitteilungen aus dem Bereich Bezirksjugendämter sowie Pädagogische und Soziale Dienste

8.4

Mitteilungen aus dem Bereich Kinderinteressen, Jugendförderung und Jugendschutz

8.4.1

Sachstand Förderprogramm "Aufholen nach Corona"

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.5

Weitere Mitteilungen

8.5.1

Umsetzung des Integrierten Handlungskonzeptes Köln-Lindweiler

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.5.2

Bürgereingabe gem. § 24 GO NRW- "Testpflicht für Kitas"- Aktenzeichen 119-21

Ergebnis: Kenntnis genommen

52

Beratung einer Bürgereingabe gem. §24 GO NRW aus dem Ausschuss für Bürgerbeteiligung, Anregungen und Beschwerden vom 06.12.2021 "Testpflicht für Kitas" 3967/2021

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.5.3

Umsetzungsstand Interkulturelles Maßnahmenprogramm - Maßnahmen des Integrationsbudgets – Stand Dezember 2021

Ergebnis: Kenntnis genommen

Details

Beginn
25.01.2022 14:05 Uhr
Ende
25.01.2022 15:45 Uhr
Ort
Ratssaal