Verkehrsausschuss
Dienstag, 26. Mai 2020 um 16:04 Uhr
Tagesordnung (53)
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
Mündlicher Bericht der KVB AG zu den Maßnahmen und Auswirkungen während der Corona-Pandemie
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
Zweite Pandemiewelle verhindern – "Abstand halten" ermöglichen!
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Änderungsantrag zu TOP 1.1 Zweite Pandemiewelle verhindern – "Abstand halten" ermöglichen!
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates
Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)
Bedarfsfeststellungs-, Planungs- und Baubeschluss für den Abbruch und Ersatzneubau der Brücke Escher See in Köln-Esch
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neubau einer Fuß- und Radwegbrücke über die Weinsbergstraße in Köln-Ehrenfeld Baubeschluss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Planungsbeschluss für eine dauerhafte Fuß- und Radwegerampe an der linksrheinischen nördlichen Seite der Hohenzollernbrücke am Rheinufer
Ergebnis: im ersten Durchgang verwiesen
64. Anordnung der Kostenspaltung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bedarfsfeststellungsbeschluss zur Abwicklung des Touristenbusverkehrs in der Adventszeit
Ergebnis: im ersten Durchgang verwiesen
Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)
Bau eines zusätzlichen Busbetriebshofs Köln Ost der Kölner Verkehrs-Betriebe AG (KVB) in Porz
Ergebnis: unter Vorbehalt beschlossen
Bedarfsfeststellungs- und Planungsbeschluss für den Ersatzneubau der Brücke Am Tannenhof, Stadtbahnhaltestelle Michaelshoven in Köln-Rodenkirchen
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Bedarfsfeststellungsbeschluss zur Erweiterung des Verkehrsmanagementsystems und Einrichtung von 80 Dauerzählstellen zur Erfassung von Verkehrsmengen sowie Beschluss zur Bereitstellung einer außerplanmäßigen Auszahlungsermächtigung
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Erweiterter Planungsbeschluss für den Abriss und Ersatzneubau der Fuß- und Radwegbrücke Escher Str.
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Regionalplanüberarbeitung, Modul III– Empfehlungen zur Darstellung neuer Siedlungsbereiche (ASB und GIB) als Optionen zur Weiterentwicklung der wachsenden Stadt
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Ersetzungsantrag zur Vorlage 2887/2019, Regionalplanüberarbeitung, Modul III– Empfehlungen zur Darstellung neuer Siedlungsbereiche (ASB und GIB) als Optionen zur Weiterentwicklung der wachsenden Stadt
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Ausbau der Systematischen Öffentlichkeitsbeteiligung
Ergebnis: zurückgestellt
Fahrplanwechsel 2020 - Angebotsausweitungen im Stadtbahn- und Busnetz
Ergebnis: im ersten Durchgang verwiesen
Fahrplanwechsel 2020 - Taktverdichtungen an Samstagen im Stadtbahn- und Busnetz
Ergebnis: im ersten Durchgang verwiesen
Aufbau eines On-Demand-Angebots im Rahmen eines Pilotprojekts als Ergänzung zum bestehenden ÖPNV-Angebot
Ergebnis: im ersten Durchgang verwiesen
Fortschreibung Förderkonzept „Lastenräder für Köln“ - Förderaufruf 2020/2021
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Anfragen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates
Offene Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Neue Anfragen
Top 7.2.2 – DSNR 1081/2020 Änderungen des Gemeindeverkehrsfinanzierungsge-setzes (GVFG)
Ergebnis: Sache ist erledigt
Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 18.05.2020 betr. Top 7.2.2 – NR 1081/2020 Änderungen des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes (GVFG)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Verkehrschaos und Asbestängste - warum ist von der Oberbürgermeisterin und der Verwaltung nichts zur Leverkusener Brücke zu hören?
Ergebnis: Sache ist erledigt
Verkehrschaos und Asbestängste - warum ist von der Oberbürgermeisterin und der Verwaltung nichts zur Leverkusener Brücke zu hören?
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Busspur Innere Kanalstraße
Ergebnis: Sache ist erledigt
Fortführung der Lastenförderung 2020
Ergebnis: Sache ist erledigt
Photovoltaikanlagen auf P+R-Parkanlagen
Ergebnis: Sache ist erledigt
Mitteilungen der Verwaltung
Unterrichtung des Rates und des Fachausschusses über Kostenerhöhungen nach § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO
Mehrkosten für die Generalsanierung des Tunnels Grenzstraße/Kalk
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sonstige Mitteilungen
Information zum Sachstand Lastenradförderung 2019
Ergebnis: Kenntnis genommen
Änderungen des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes (GVFG)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Klimaneutrales Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mögliche Pläne zum Abriss oder Umgestaltung der Rodenkirchener Brücke
Ergebnis: Kenntnis genommen
Gesamtinstandsetzung Mülheimer Brücke
Ergebnis: zurückgestellt
Verkehrsführungskonzept Altstadt
Ergebnis: Kenntnis genommen
Umgestaltung lrh. Uferpromenade von Deutzer Brücke bis Malakoffturm
Ergebnis: zurückgestellt
ÖPNV Roadmap - aktueller Sachstand
Ergebnis: zurückgestellt
Veränderte Prioritäten im Klimaschutz
Ergebnis: Kenntnis genommen
Einsatz von Bodycams bei der KVB
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mündliche Anfragen
Parkplätze für Lastenräder
Ergebnis: Sache ist erledigt
Verkehrsmaßnahmen während der Corona-Pandemie
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Tödlicher Unfall am Friesenplatz
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Gremien
Details
- Beginn
- 26.05.2020 16:04 Uhr
- Ende
- 26.05.2020 18:02 Uhr
- Ort
- Ratssaal