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Integrationsrat
Dienstag, 16. Januar 2024 um 15:00 Uhr
Tagesordnung (49)
Vorstellung einer Institution / eines Trägers der Integrationsarbeit
Konzept zur Stärkung der integrativen Stadtgesellschaft / aktuelle Informationen
Gleichstellungsrelevante Themen
Beantwortung von Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Integrationsrates
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage aus der Sitzung des Integrationsrates vom 25.10.2023 (AN/1911/2023) betreffend "Aktivitäten zum 20. Jahrestag des Nagelbombenanschlages in der Keupstraße"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage zu 20. Jahrestag Nagelbombenanschlag in der Keupstraße
Beantwortung der schriftlichen Anfrage einer SPD Fraktion vom 30.08.2023 zum Thema "Arbeitsmarktintegration und Bleiberechte von geflüchteten Frauen" (AN/1547/2023)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage des Integrationsratsmitgliedes Turan Özkücük aus der Sitzung des Integrationsrates vom 14.11.2023 (AN 1912/2023) betreffend "Bonitätsprüfung-Verpflichtungserklärungen"
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Anfrage zu Bonitätsprüfung im Ausländeramt
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage des Integrationsratsmitgliedes Gönul Topuz aus der Sitzung des Integrationsrates vom 14.11.2023 (AN 1913/2023) betreffend "Novellierung des Staatsangehörigkeitsgesetzes"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage zu Mehrstaatigkeit, Einbürgerungsanträge während der Novellierung des Staatsangehörigkeitsgesetzes
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage von Dr. John Akude, Carine Weber, Luziano Gonzalez Tejon vom 05.09.2023 (AN/1644/2023) betreffend „WLAN am Wohnheim für Geflüchtete Poller Holzweg“
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage zu WLAN am Wohnheim für Geflüchtete Poller Holzweg
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Integrationsrates
Anfrage zur Gesundheitsversorgung der Bewohner*innen der Notschlafstelle Vorgebirgsstraße
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage zum Positionspapier der Interkulturellen Zentren zu Bedarfen von älteren Menschen mit internationaler Familiengeschichte
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage zu den Anträgen der Kölner Bürger*innen (Erziehungsberechtigten) mit internationaler Familiengeschichte für die Einrichtung eines neuen Standortes für den Herkunftssprachlichen Unterrichtes
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der GOL zum Thema "Sicherheitsdienst für Unterkünfte für Schutzsuchende"
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der GOL zum Thema "Besetzung der Co-Direktion im Rautenstrauch-Joest-Museum (RJM)"
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der GOL zum Thema "NSU Mahnmal Keupstraße"
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der GOL zum Thema "Senior*innenNetzwerke / Offene Altenarbeit"
Ergebnis: zurückgestellt
Mitteilungen
Rückständige Nutzungsgebühren bei untergebrachten Geflüchteten
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung zur Beschlussvorlage Nr. 2929/2023 "Mehrsprachiges Vermittlungsangebot des Museumsdienstes (Umsetzung Kulturentwicklungsplanung)"
Ergebnis: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage
Neubau eines Wohngebäudes im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Lachemer Weg 11, 50737 Köln-Longerich - Haushaltsrechtliche Unterrichtung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bedarfsfeststellungs-, Planungs- und Baubeschluss für die Errichtung eines Wohngebäudes zur Unterbringung Geflüchteter an der Gießener Straße in Köln-Gremberg durch einen Totalunternehmer (0934/2023) – Mitteilung über die Beschlussfassung des Rates
Ergebnis: Kenntnis genommen
40. Bericht zur Situation Geflüchteter in Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mindeststandards zur Betreuung Geflüchteter – Fortführung der Maßnahmen bis 31.12.2024 nach Beschluss durch den Rat der Stadt Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mehrsprachige Veranstaltungsreihe zu Gesundheitsthemen für Senior*innen mit internationaler Familiengeschichte durch die Interkulturellen Zentren der Stadt Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Umgang mit Nutzungsgebührenrückständen von städtisch untergebrachten Geflüchteten
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neuauflage der Broschüre „Wegweiser Wohnen in Köln"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Integrationsrates
Antrag der GOL für eine Zusatzerklärung für unter das Gaststättengesetz fallenden Betriebe
Ergebnis: zurückgestellt
Antrag der FDP auf stadtweite Einbürgerungsfeiern
Ergebnis: zurückgestellt
Antrag des FachAK 3 auf Erweiterung des Schuleinzugsgebietes von Schulen mit bilingualem Zweig
Ergebnis: zurückgestellt
Antrag der GOL auf eine Verlängerung des Expert*innenbeirats zum (Post)kolonialen Erbe der Stadt Köln um die Dauer der aktuellen Legislaturperiode
Ergebnis: geändert beschlossen
Berichte
Berichte der sachkundigen Einwohner/innen in Ratsausschüssen
Bericht des Landesintegrationsrates (LAGA NRW)
Beschlussvorlagen
Bedarfsfeststellungs-, Planungs- und Baubeschluss für die Errichtung eines Wohngebäudes zur Unterbringung Geflüchteter an der Gießener Str. durch einen Totalunternehmer
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Aufwandsneutrale Gewährung von Sachkosten für das Case Management des Kommunalen Integrationsmanagements (KIM)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verteilung der Fördermittel 2024 "SeniorenNetzwerke / Offene Altenarbeit"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Leitbild für kulturelle Teilhabe in Vielfalt
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neubau eines Wohngebäudes im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Trierer Str. o. Nr., 50674 Köln-Neustadt/Süd - Bedarfsfeststellungs- und Planungsbeschluss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Freigabe und Verteilung der Mittel zur Förderung von anerkannten Interkulturellen Zentren für das Jahr 2024
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Freigabe und Verteilung rassismuskritischer Projektmittel 2024- 1. Schritt
Ergebnis: zurückgestellt
Unterrichtung der Öffentlichkeit gemäß § 25 der Geschäftsordnung des Integrationsrates
Mündliche Anfragen gemäß § 4 (2) der Geschäftsordnung des Integrationsrates
Gremien
Details
- Beginn
- 16.01.2024 15:00 Uhr
- Ende
- 16.01.2024 17:00 Uhr
- Ort
- Theodor-Heuss-Saal (A 119)