Jan 16

Integrationsrat

Dienstag, 16. Januar 2024 um 15:00 Uhr

Theodor-Heuss-Saal (A 119)

Tagesordnung (49)

1

Vorstellung einer Institution / eines Trägers der Integrationsarbeit

1

Konzept zur Stärkung der integrativen Stadtgesellschaft / aktuelle Informationen

2

Gleichstellungsrelevante Themen

3

Beantwortung von Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Integrationsrates

3.1

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage aus der Sitzung des Integrationsrates vom 25.10.2023 (AN/1911/2023) betreffend "Aktivitäten zum 20. Jahrestag des Nagelbombenanschlages in der Keupstraße"

Ergebnis: Kenntnis genommen

6

Anfrage zu 20. Jahrestag Nagelbombenanschlag in der Keupstraße

3.2

Beantwortung der schriftlichen Anfrage einer SPD Fraktion vom 30.08.2023 zum Thema "Arbeitsmarktintegration und Bleiberechte von geflüchteten Frauen" (AN/1547/2023)

Ergebnis: Kenntnis genommen

3.3

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage des Integrationsratsmitgliedes Turan Özkücük aus der Sitzung des Integrationsrates vom 14.11.2023 (AN 1912/2023) betreffend "Bonitätsprüfung-Verpflichtungserklärungen"

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

9

Anfrage zu Bonitätsprüfung im Ausländeramt

3.4

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage des Integrationsratsmitgliedes Gönul Topuz aus der Sitzung des Integrationsrates vom 14.11.2023 (AN 1913/2023) betreffend "Novellierung des Staatsangehörigkeitsgesetzes"

Ergebnis: Kenntnis genommen

11

Anfrage zu Mehrstaatigkeit, Einbürgerungsanträge während der Novellierung des Staatsangehörigkeitsgesetzes

3.5

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage von Dr. John Akude, Carine Weber, Luziano Gonzalez Tejon vom 05.09.2023 (AN/1644/2023) betreffend „WLAN am Wohnheim für Geflüchtete Poller Holzweg“

Ergebnis: Kenntnis genommen

13

Anfrage zu WLAN am Wohnheim für Geflüchtete Poller Holzweg

4

Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Integrationsrates

4.1

Anfrage zur Gesundheitsversorgung der Bewohner*innen der Notschlafstelle Vorgebirgsstraße

Ergebnis: zurückgestellt

4.2

Anfrage zum Positionspapier der Interkulturellen Zentren zu Bedarfen von älteren Menschen mit internationaler Familiengeschichte

Ergebnis: zurückgestellt

4.3

Anfrage zu den Anträgen der Kölner Bürger*innen (Erziehungsberechtigten) mit internationaler Familiengeschichte für die Einrichtung eines neuen Standortes für den Herkunftssprachlichen Unterrichtes

Ergebnis: zurückgestellt

4.4

Anfrage der GOL zum Thema "Sicherheitsdienst für Unterkünfte für Schutzsuchende"

Ergebnis: zurückgestellt

4.5

Anfrage der GOL zum Thema "Besetzung der Co-Direktion im Rautenstrauch-Joest-Museum (RJM)"

Ergebnis: zurückgestellt

4.6

Anfrage der GOL zum Thema "NSU Mahnmal Keupstraße"

Ergebnis: zurückgestellt

4.7

Anfrage der GOL zum Thema "Senior*innenNetzwerke / Offene Altenarbeit"

Ergebnis: zurückgestellt

5

Mitteilungen

5.1

Rückständige Nutzungsgebühren bei untergebrachten Geflüchteten

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.2

Mitteilung zur Beschlussvorlage Nr. 2929/2023 "Mehrsprachiges Vermittlungsangebot des Museumsdienstes (Umsetzung Kulturentwicklungsplanung)"

Ergebnis: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage

5.3

Neubau eines Wohngebäudes im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Lachemer Weg 11, 50737 Köln-Longerich - Haushaltsrechtliche Unterrichtung

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.4

Bedarfsfeststellungs-, Planungs- und Baubeschluss für die Errichtung eines Wohngebäudes zur Unterbringung Geflüchteter an der Gießener Straße in Köln-Gremberg durch einen Totalunternehmer (0934/2023) – Mitteilung über die Beschlussfassung des Rates

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.5

40. Bericht zur Situation Geflüchteter in Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.6

Mindeststandards zur Betreuung Geflüchteter – Fortführung der Maßnahmen bis 31.12.2024 nach Beschluss durch den Rat der Stadt Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.7

Mehrsprachige Veranstaltungsreihe zu Gesundheitsthemen für Senior*innen mit internationaler Familiengeschichte durch die Interkulturellen Zentren der Stadt Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.8

Umgang mit Nutzungsgebührenrückständen von städtisch untergebrachten Geflüchteten

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.9

Neuauflage der Broschüre „Wegweiser Wohnen in Köln"

Ergebnis: Kenntnis genommen

6

Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Integrationsrates

6.1

Antrag der GOL für eine Zusatzerklärung für unter das Gaststättengesetz fallenden Betriebe

Ergebnis: zurückgestellt

6.2

Antrag der FDP auf stadtweite Einbürgerungsfeiern

Ergebnis: zurückgestellt

6.3

Antrag des FachAK 3 auf Erweiterung des Schuleinzugsgebietes von Schulen mit bilingualem Zweig

Ergebnis: zurückgestellt

6.4

Antrag der GOL auf eine Verlängerung des Expert*innenbeirats zum (Post)kolonialen Erbe der Stadt Köln um die Dauer der aktuellen Legislaturperiode

Ergebnis: geändert beschlossen

7

Berichte

7.1

Berichte der sachkundigen Einwohner/innen in Ratsausschüssen

7.2

Bericht des Landesintegrationsrates (LAGA NRW)

8

Beschlussvorlagen

8.1

Bedarfsfeststellungs-, Planungs- und Baubeschluss für die Errichtung eines Wohngebäudes zur Unterbringung Geflüchteter an der Gießener Str. durch einen Totalunternehmer

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.2

Aufwandsneutrale Gewährung von Sachkosten für das Case Management des Kommunalen Integrationsmanagements (KIM)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.3

Verteilung der Fördermittel 2024 "SeniorenNetzwerke / Offene Altenarbeit"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.4

Leitbild für kulturelle Teilhabe in Vielfalt

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.5

Neubau eines Wohngebäudes im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Trierer Str. o. Nr., 50674 Köln-Neustadt/Süd - Bedarfsfeststellungs- und Planungsbeschluss

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.6

Freigabe und Verteilung der Mittel zur Förderung von anerkannten Interkulturellen Zentren für das Jahr 2024

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.7

Freigabe und Verteilung rassismuskritischer Projektmittel 2024- 1. Schritt

Ergebnis: zurückgestellt

9

Unterrichtung der Öffentlichkeit gemäß § 25 der Geschäftsordnung des Integrationsrates

10

Mündliche Anfragen gemäß § 4 (2) der Geschäftsordnung des Integrationsrates

Details

Beginn
16.01.2024 15:00 Uhr
Ende
16.01.2024 17:00 Uhr
Ort
Theodor-Heuss-Saal (A 119)