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Stadtentwicklungsausschuss
Donnerstag, 19. September 2024 um 15:04 Uhr
Tagesordnung (86)
A Verpflichtung von Gremienmitgliedern
Ergebnis: zurückgestellt
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Beantwortung von mündlichen Anfragen der CDU-, SPD-, FDP-Fraktion und Fraktion Bündnis90/Die Grünen aus der 27. Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses vom 20.06.2024 (TOP 18.9) betreffend "Realisierung des Mikrodepots Deutz" (1766/2024)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Schriftliche Anfragen
Erhalt und Nutzung des Fort XI und anderer preußischen Festungsanlagen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer Anfrage der FDP-Fraktion v. 29.01.2024 aus der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses v. 01.02.2024 zum Thema: Erhalt und Nutzung des Fort XI und anderer preußischen Festungsanlagen (AN/0164/2024)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Schriftliche Anfrage der Fraktion DIE LINKE betreffend "Höhenentwicklungskonzept für die Innere Stadt Köln"
Ergebnis: zurückgestellt
Beschleunigung der Verfahren am Ebertplatz
Ergebnis: zurückgestellt
Wärmeversorgung in Gebieten mit relevanten Anteilen öffentlich geförderter Wohnungen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer Anfrage der Fraktion Die LINKE zur Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 19.09.2024, betreffend "Wärmeversorgung in Gebieten mit relevanten Anteilen öffentlich geförderter Wohnungen", AN/1265/2024
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anträge
Bestandsschutz der Kleingartenanlage „Kölsche Kiwis“ am Maarweg
Ergebnis: zurückgestellt
Stellungnahme zum Antrag AN/1970/2023 der Ratsgruppe KLIMA FREUNDE & GUT betreffend: "Bestandsschutz der Kleingartenanlage „Kölsche Kiwis“ am Maarweg"
Ergebnis: zurückgestellt
Beantwortung einer mündlichen Anfrage aus der Sitzung des Ausschusses Klima, Umwelt und Grün vom 23.11.2023 (AN1970/2023)
Ergebnis: zurückgestellt
„Leitlinien zum Klimaschutz in der Umsetzung nicht-städtischer Neubauvorhaben in Köln“ präzisieren
Ergebnis: zurückgestellt
Stadtplanung - Projekte - Umsetzung Masterplan
Entwicklung des neuen Stadtteils Kreuzfeld - hier: Bedarfsfeststellungsbeschluss für Planungsphase Technische Masterplanung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Allgemeine Vorlagen
Planfeststellungsverfahren für das Vorhaben "Ausbau S 11/S-Bahn-Stammstrecke - PFA 1.1" in Köln-Innenstadt
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Planfeststellungsverfahren für das Vorhaben "Ausbau S 11/S-Bahn Stammstrecke Köln - PFA 2.1" in Köln-Kalk/Mülheim
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Planfeststellungsverfahren für die Erneuerung der Eisenbahnüberführung Höhenhauser Ring (Bauwerk E)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Planfeststellungsverfahren für die Erneuerung der Eisenbahnüberführung Höhenhauser Ring (Bauwerk J)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beteiligung an stadtentwicklungsrelevanten Beschlussvorlagen
Politischer Variantenentscheid für die Kapazitätserweiterung auf der Ost-West-Achse, Bereich Innenstadt
Ergebnis: zurückgestellt
Erweiterter Planungsbeschluss für die Kapazitätserweiterung auf der Ost-West-Achse, Bereich West, Haltestellen Universitätsstraße, Aachener Straße/Gürtel, Maarweg, Clarenbachstift, Eupener Straße, Alter Militärring und Rheinenergiestadion
Ergebnis: zurückgestellt
Vermarktung eines Grundstücks östlich angrenzend an den Ottoplatz in Köln-Deutz
Ergebnis: zurückgestellt
Weitere Entwicklung der Parkstadt Süd Hier: Rechtsformentscheidung zur Abwicklung des städtebaulichen Entwicklungsprojektes „Parkstadt Süd" – Abwicklung in einem Eigenbetrieb
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Wohnungsbau stärken – Maßnahmenpaket zur Unterstützung und Stabilisierung des Wohnungsbaus
Ergebnis: zurückgestellt
Wohnungsbau stärken- Maßnahmenpaket zur Unterstützung und Stabilisierung des Wohnungsbaus
Ergebnis: zurückgestellt
Umsetzung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes Porz-Mitte, hier: Ernennung von Mitgliedern des Beirates Porz Mitte
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderungen des Flächennutzungsplanes
208. Änderung des Flächennutzungsplans im Stadtbezirk 9, Köln-Mühlheim, Arbeitstitel: "Lindgens-Areal" in Köln-Mülheim - Erneuter Feststellungsbeschluss
Ergebnis: ungeändert empfohlen
216. Änderung des Flächennutzungsplanes "Mülheim-Süd und Mülheimer Hafen" in Köln-Mülheim - Erneuter Feststellungsbeschluss
Ergebnis: ungeändert empfohlen
231. Änderung des Flächennutzungsplans, Arbeitstitel: Östlich Reitweg (Campus der TH) in Köln-Deutz
Ergebnis: ungeändert empfohlen
247. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 3, Köln-Lindenthal und im Stadtbezirk 4, Köln-Ehrenfeld
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Städtebauliche Planungskonzepte / Beschlüsse zur Durchführung von frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
Beschluss zur Durchführung der Frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung zum Städtebaulichen Entwurf Eygelshovener Straße / Sürther Straße in Köln-Rodenkirchen
Ergebnis: geändert beschlossen
Städtebauliche Planungskonzepte / Stellungnahme der Bezirksvertretungen zu den Ergebnissen der vorgezogenen Bürgerbeteiligungen/frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen, Entscheidungen über die Vorgaben zu den Bebauungsplan-Entwürfen
Anhörung der Bezirksvertretung 8 (Kalk) zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung und Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes Nr. 75458/02 Arbeitstitel: Astrid-Lindgren-Allee in Köln-Kalk-Brück
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Städtebauliches Planungskonzept Otto-Langen-Quartier in Köln-Mülheim
Ergebnis: geändert beschlossen
Städtebauliches Planungskonzept (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Thyssen-Gelände Oskar-Jäger-Straße in Köln-Ehrenfeld; Anhörung der Bezirksvertretung Ehrenfeld zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung,
Ergebnis: geändert beschlossen
Städtebauliches Planungskonzept "Green Campus" Oskar-Jäger-Straße/Melatengürtel in Köln-Braunsfeld und Ehrenfeld
Ergebnis: geändert beschlossen
Städtebauliches Planungskonzept (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Widdersdorfer Str. 158 und 188a
Ergebnis: geändert beschlossen
Einleitung/Aufstellung von Bebauungsplänen bzw. Bebauungsplan-Entwürfen, ggf. mit Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung; Arbeitstitel: "Lyoner Passage" in Köln-Chorweiler
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen sowie Einstellung von Bebauungsplan-Verfahren
Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplanverfahren Nr. 65430/10 Nördlich Weißhausstraße in Köln-Sülz
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beschlüsse über Anregungen/Stellungnahmen, Änderungen sowie Satzungsbeschlüsse von Bebauungsplan-Entwürfen
Beschluss über die Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Entwurf zur Änderung des Bebauungsplans Nr. 69370/02 Arbeitstitel: Kiesgrubenweg in Köln-Hahnwald, 1. Änderung
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Beschluss über die Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nr. 69396/02 Arbeitstitel: Ringstraße 38 – 46 in Köln Rodenkirchen
Ergebnis: ungeändert empfohlen
3. Änderung (Teilaufhebung) des BebauungsplanesNr. 60499/03 -Satzungsbeschluss- Arbeitstitel: 3. Änderung Schulbau Görlinger Zentrum in Köln-Bocklemünd/Mengenich
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Änderungen/Ergänzungen von Bebauungsplänen
Beschluss über die Einleitung der 1. Änderung (Teilaufhebung) des Bebauungsplanes 65439/04 (6442 Nb/04), Arbeitstitel: Greinstraße in Köln-Sülz
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Aufhebung von Bebauungsplänen
Sonstige Satzungen
Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen
Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, SPD-Fraktion, Fraktion Die Linke/DIE PARTEI, Fr. Schroeder (Klima Freunde), Fr. Pöttgen (FDP), Hr. Scholz (GUT), betr.: Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes
Ergebnis: zurückgestellt
Offenlage von Bauleitplänen
Mitteilung über die Veröffentlichung gemäß § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch des Bebauungsplan-Entwurfes 76380/03, Blatt 3, Arbeitstitel: Südlich Friedensstraße - Ostteil in Köln-Porz-Elsdorf
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bebauungsplan (Entwurf) Nr. 69449/05, Arbeitstitel "Östlich Reitweg (Campus Deutz der TH Köln)" in Köln-Deutz
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung über die Veröffentlichung gemäß § 3 Absatz 2 BauGB des vorhabenbezogenen Bebauungsplanentwurfs Nr. 72453/02 Arbeitstitel "Olpener Straße 248-252 in Köln-Höhenberg"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung über die Veröffentlichung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB der 239. Änderung des Flächennutzungsplans, Arbeitstitel: „Gewerbegebiet Venloer Straße“ in Köln-Bocklemünd/Mengenich
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilungen
Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Schaffung eines Zugangs zum Römischen Hafentor am Kurt-Hackenberg-Platz Aktenzeichen 136/23
Ergebnis: Kenntnis genommen
Halbjahresbericht zur Zweckentfremdung von Wohnraum in Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anpassung der Wohnraumförderung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung Kreuzfeld - Sachstand Technische Masterplanung, weiteres Vorgehen und Zeitplanung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Ämterübergreifende Zusammenarbeit bei Projekten im öffentlichen Raum - Stadtplanungsamt (61) und Amt für Straßen und Radwegebau (66)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Kurzpräsentation der Verwaltung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstandsinformation zum Ergebnis des zweiphasigen städtebaulichen Wettbewerbsverfahrens für die Erweiterung der DEVK-Zentrale in Köln-Riehl
Ergebnis: Kenntnis genommen
Evaluation Kooperatives Baulandmodell 2024
Ergebnis: Kenntnis genommen
Deutzer Hafen – Wettbewerb Baufeld Ost 03
Ergebnis: Kenntnis genommen
Baugenehmigungs- und Wohnungsfertigstellungsbericht
Ergebnis: Kenntnis genommen
Informationen zum Städtebauförderprogramm NRW 2025
Ergebnis: Kenntnis genommen
Regionalplan Köln, Sachlicher Teilplan Nichtenergetische Rohstoffe – Stellungnahme Stadt Köln zum zweiten Planentwurf eingereicht
Ergebnis: Kenntnis genommen
Das Mietwohnungsangebot in Köln 2023
Ergebnis: Kenntnis genommen
Europawahl 2024 in Köln - Auswertung der repräsentativen Wahlstatistik
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstand Hallen Kalk - Teilprojekt Osthof
Ergebnis: Kenntnis genommen
Zufriedenheit mit Köln: Größte Probleme und erreichte Verbesserungen – Befragungsergebnisse aus der Strukturdatenerhebung in Köln 2023
Ergebnis: Kenntnis genommen
Entwicklungsplanung Weststadt; hier: Start Öffentlichkeitsbeteiligung und Beteiligungsprozess
Ergebnis: Kenntnis genommen
Klimaschutz-Monitoring
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer mündlichen Anfrage vom RM Pakulat (Bündnis 90/Die Grünen) aus dem Unterausschuss Wohnen vom 02.09.2024 bezüglich Vertragsstrafen aus nicht eingehaltenen Bauverpflichtungen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Entwicklung eines "Kölner Programms" für energetische Quartierskonzepte
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mündliche Anfragen
Gleichstellungsrelevante Themen
Gremien
Details
- Beginn
- 19.09.2024 15:04 Uhr
- Ende
- 19.09.2024 17:26 Uhr
- Ort
- Theodor-Heuss-Saal (A 119)