Sep 19

Stadtentwicklungsausschuss

Donnerstag, 19. September 2024 um 15:04 Uhr

Theodor-Heuss-Saal (A 119)

Tagesordnung (86)

1

A Verpflichtung von Gremienmitgliedern

Ergebnis: zurückgestellt

1

Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen

1.1

Beantwortung von mündlichen Anfragen der CDU-, SPD-, FDP-Fraktion und Fraktion Bündnis90/Die Grünen aus der 27. Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses vom 20.06.2024 (TOP 18.9) betreffend "Realisierung des Mikrodepots Deutz" (1766/2024)

Ergebnis: Kenntnis genommen

2

Schriftliche Anfragen

2.1

Erhalt und Nutzung des Fort XI und anderer preußischen Festungsanlagen

Ergebnis: Kenntnis genommen

2.1.1

Beantwortung einer Anfrage der FDP-Fraktion v. 29.01.2024 aus der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses v. 01.02.2024 zum Thema: Erhalt und Nutzung des Fort XI und anderer preußischen Festungsanlagen (AN/0164/2024)

Ergebnis: Kenntnis genommen

2.2

Schriftliche Anfrage der Fraktion DIE LINKE betreffend "Höhenentwicklungskonzept für die Innere Stadt Köln"

Ergebnis: zurückgestellt

2.3

Beschleunigung der Verfahren am Ebertplatz

Ergebnis: zurückgestellt

2.4

Wärmeversorgung in Gebieten mit relevanten Anteilen öffentlich geförderter Wohnungen

Ergebnis: Kenntnis genommen

2.4.1

Beantwortung einer Anfrage der Fraktion Die LINKE zur Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 19.09.2024, betreffend "Wärmeversorgung in Gebieten mit relevanten Anteilen öffentlich geförderter Wohnungen", AN/1265/2024

Ergebnis: Kenntnis genommen

3

Anträge

3.1

Bestandsschutz der Kleingartenanlage „Kölsche Kiwis“ am Maarweg

Ergebnis: zurückgestellt

3.1.1

Stellungnahme zum Antrag AN/1970/2023 der Ratsgruppe KLIMA FREUNDE & GUT betreffend: "Bestandsschutz der Kleingartenanlage „Kölsche Kiwis“ am Maarweg"

Ergebnis: zurückgestellt

3.1.2

Beantwortung einer mündlichen Anfrage aus der Sitzung des Ausschusses Klima, Umwelt und Grün vom 23.11.2023 (AN1970/2023)

Ergebnis: zurückgestellt

3.2

„Leitlinien zum Klimaschutz in der Umsetzung nicht-städtischer Neubauvorhaben in Köln“ präzisieren

Ergebnis: zurückgestellt

4

Stadtplanung - Projekte - Umsetzung Masterplan

4.1

Entwicklung des neuen Stadtteils Kreuzfeld - hier: Bedarfsfeststellungsbeschluss für Planungsphase Technische Masterplanung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5

Allgemeine Vorlagen

5.1

Planfeststellungsverfahren für das Vorhaben "Ausbau S 11/S-Bahn-Stammstrecke - PFA 1.1" in Köln-Innenstadt

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.2

Planfeststellungsverfahren für das Vorhaben "Ausbau S 11/S-Bahn Stammstrecke Köln - PFA 2.1" in Köln-Kalk/Mülheim

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.3

Planfeststellungsverfahren für die Erneuerung der Eisenbahnüberführung Höhenhauser Ring (Bauwerk E)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.4

Planfeststellungsverfahren für die Erneuerung der Eisenbahnüberführung Höhenhauser Ring (Bauwerk J)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6

Beteiligung an stadtentwicklungsrelevanten Beschlussvorlagen

6.1

Politischer Variantenentscheid für die Kapazitätserweiterung auf der Ost-West-Achse, Bereich Innenstadt

Ergebnis: zurückgestellt

6.2

Erweiterter Planungsbeschluss für die Kapazitätserweiterung auf der Ost-West-Achse, Bereich West, Haltestellen Universitätsstraße, Aachener Straße/Gürtel, Maarweg, Clarenbachstift, Eupener Straße, Alter Militärring und Rheinenergiestadion

Ergebnis: zurückgestellt

6.3

Vermarktung eines Grundstücks östlich angrenzend an den Ottoplatz in Köln-Deutz

Ergebnis: zurückgestellt

6.4

Weitere Entwicklung der Parkstadt Süd Hier: Rechtsformentscheidung zur Abwicklung des städtebaulichen Entwicklungsprojektes „Parkstadt Süd" – Abwicklung in einem Eigenbetrieb

Ergebnis: ungeändert empfohlen

6.5

Wohnungsbau stärken – Maßnahmenpaket zur Unterstützung und Stabilisierung des Wohnungsbaus

Ergebnis: zurückgestellt

6.5.1

Wohnungsbau stärken- Maßnahmenpaket zur Unterstützung und Stabilisierung des Wohnungsbaus

Ergebnis: zurückgestellt

6.6

Umsetzung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes Porz-Mitte, hier: Ernennung von Mitgliedern des Beirates Porz Mitte

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7

Änderungen des Flächennutzungsplanes

7.1

208. Änderung des Flächennutzungsplans im Stadtbezirk 9, Köln-Mühlheim, Arbeitstitel: "Lindgens-Areal" in Köln-Mülheim - Erneuter Feststellungsbeschluss

Ergebnis: ungeändert empfohlen

7.2

216. Änderung des Flächennutzungsplanes "Mülheim-Süd und Mülheimer Hafen" in Köln-Mülheim - Erneuter Feststellungsbeschluss

Ergebnis: ungeändert empfohlen

7.3

231. Änderung des Flächennutzungsplans, Arbeitstitel: Östlich Reitweg (Campus der TH) in Köln-Deutz

Ergebnis: ungeändert empfohlen

7.4

247. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 3, Köln-Lindenthal und im Stadtbezirk 4, Köln-Ehrenfeld

Ergebnis: ungeändert empfohlen

8

Städtebauliche Planungskonzepte / Beschlüsse zur Durchführung von frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen

8.1

Beschluss zur Durchführung der Frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung zum Städtebaulichen Entwurf Eygelshovener Straße / Sürther Straße in Köln-Rodenkirchen

Ergebnis: geändert beschlossen

9

Städtebauliche Planungskonzepte / Stellungnahme der Bezirksvertretungen zu den Ergebnissen der vorgezogenen Bürgerbeteiligungen/frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen, Entscheidungen über die Vorgaben zu den Bebauungsplan-Entwürfen

9.1

Anhörung der Bezirksvertretung 8 (Kalk) zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung und Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes Nr. 75458/02 Arbeitstitel: Astrid-Lindgren-Allee in Köln-Kalk-Brück

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2

Städtebauliches Planungskonzept Otto-Langen-Quartier in Köln-Mülheim

Ergebnis: geändert beschlossen

9.3

Städtebauliches Planungskonzept (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Thyssen-Gelände Oskar-Jäger-Straße in Köln-Ehrenfeld; Anhörung der Bezirksvertretung Ehrenfeld zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung,

Ergebnis: geändert beschlossen

9.4

Städtebauliches Planungskonzept "Green Campus" Oskar-Jäger-Straße/Melatengürtel in Köln-Braunsfeld und Ehrenfeld

Ergebnis: geändert beschlossen

9.5

Städtebauliches Planungskonzept (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Widdersdorfer Str. 158 und 188a

Ergebnis: geändert beschlossen

10

Einleitung/Aufstellung von Bebauungsplänen bzw. Bebauungsplan-Entwürfen, ggf. mit Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen

10.1

Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung; Arbeitstitel: "Lyoner Passage" in Köln-Chorweiler

Ergebnis: ungeändert beschlossen

11

Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen sowie Einstellung von Bebauungsplan-Verfahren

11.1

Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplanverfahren Nr. 65430/10 Nördlich Weißhausstraße in Köln-Sülz

Ergebnis: ungeändert beschlossen

12

Beschlüsse über Anregungen/Stellungnahmen, Änderungen sowie Satzungsbeschlüsse von Bebauungsplan-Entwürfen

12.1

Beschluss über die Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Entwurf zur Änderung des Bebauungsplans Nr. 69370/02 Arbeitstitel: Kiesgrubenweg in Köln-Hahnwald, 1. Änderung

Ergebnis: ungeändert empfohlen

12.2

Beschluss über die Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nr. 69396/02 Arbeitstitel: Ringstraße 38 – 46 in Köln Rodenkirchen

Ergebnis: ungeändert empfohlen

12.3

3. Änderung (Teilaufhebung) des BebauungsplanesNr. 60499/03 -Satzungsbeschluss- Arbeitstitel: 3. Änderung Schulbau Görlinger Zentrum in Köln-Bocklemünd/Mengenich

Ergebnis: ungeändert empfohlen

13

Änderungen/Ergänzungen von Bebauungsplänen

13.1

Beschluss über die Einleitung der 1. Änderung (Teilaufhebung) des Bebauungsplanes 65439/04 (6442 Nb/04), Arbeitstitel: Greinstraße in Köln-Sülz

Ergebnis: ungeändert beschlossen

14

Aufhebung von Bebauungsplänen

15

Sonstige Satzungen

16

Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen

16.1

Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, SPD-Fraktion, Fraktion Die Linke/DIE PARTEI, Fr. Schroeder (Klima Freunde), Fr. Pöttgen (FDP), Hr. Scholz (GUT), betr.: Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes

Ergebnis: zurückgestellt

17

Offenlage von Bauleitplänen

17.1

Mitteilung über die Veröffentlichung gemäß § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch des Bebauungsplan-Entwurfes 76380/03, Blatt 3, Arbeitstitel: Südlich Friedensstraße - Ostteil in Köln-Porz-Elsdorf

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.2

Bebauungsplan (Entwurf) Nr. 69449/05, Arbeitstitel "Östlich Reitweg (Campus Deutz der TH Köln)" in Köln-Deutz

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.3

Mitteilung über die Veröffentlichung gemäß § 3 Absatz 2 BauGB des vorhabenbezogenen Bebauungsplanentwurfs Nr. 72453/02 Arbeitstitel "Olpener Straße 248-252 in Köln-Höhenberg"

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.4

Mitteilung über die Veröffentlichung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB der 239. Änderung des Flächennutzungsplans, Arbeitstitel: „Gewerbegebiet Venloer Straße“ in Köln-Bocklemünd/Mengenich

Ergebnis: Kenntnis genommen

18

Mitteilungen

18.1

Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Schaffung eines Zugangs zum Römischen Hafentor am Kurt-Hackenberg-Platz Aktenzeichen 136/23

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.2

Halbjahresbericht zur Zweckentfremdung von Wohnraum in Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.3

Anpassung der Wohnraumförderung

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.4

Mitteilung Kreuzfeld - Sachstand Technische Masterplanung, weiteres Vorgehen und Zeitplanung

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.5

Ämterübergreifende Zusammenarbeit bei Projekten im öffentlichen Raum - Stadtplanungsamt (61) und Amt für Straßen und Radwegebau (66)

Ergebnis: Kenntnis genommen

69

Kurzpräsentation der Verwaltung

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.6

Sachstandsinformation zum Ergebnis des zweiphasigen städtebaulichen Wettbewerbsverfahrens für die Erweiterung der DEVK-Zentrale in Köln-Riehl

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.7

Evaluation Kooperatives Baulandmodell 2024

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.8

Deutzer Hafen – Wettbewerb Baufeld Ost 03

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.9

Baugenehmigungs- und Wohnungsfertigstellungsbericht

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.10

Informationen zum Städtebauförderprogramm NRW 2025

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.11

Regionalplan Köln, Sachlicher Teilplan Nichtenergetische Rohstoffe – Stellungnahme Stadt Köln zum zweiten Planentwurf eingereicht

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.12

Das Mietwohnungsangebot in Köln 2023

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.13

Europawahl 2024 in Köln - Auswertung der repräsentativen Wahlstatistik

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.14

Sachstand Hallen Kalk - Teilprojekt Osthof

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.15

Zufriedenheit mit Köln: Größte Probleme und erreichte Verbesserungen – Befragungsergebnisse aus der Strukturdatenerhebung in Köln 2023

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.16

Entwicklungsplanung Weststadt; hier: Start Öffentlichkeitsbeteiligung und Beteiligungsprozess

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.17

Klimaschutz-Monitoring

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.18

Beantwortung einer mündlichen Anfrage vom RM Pakulat (Bündnis 90/Die Grünen) aus dem Unterausschuss Wohnen vom 02.09.2024 bezüglich Vertragsstrafen aus nicht eingehaltenen Bauverpflichtungen

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.19

Entwicklung eines "Kölner Programms" für energetische Quartierskonzepte

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.20

Zensus 2022

Ergebnis: Kenntnis genommen

19

Mündliche Anfragen

20

Gleichstellungsrelevante Themen

Details

Beginn
19.09.2024 15:04 Uhr
Ende
19.09.2024 17:26 Uhr
Ort
Theodor-Heuss-Saal (A 119)