Finanzausschuss
Montag, 13. September 2021 um 14:38 Uhr
Tagesordnung (74)
Anträge auf Durchführung einer aktuellen Stunde gemäß § 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Mitteilungen der Verwaltung und Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Entwicklung des Anordnungssolls der Gewerbesteuer und Branchenaufteilung
Ergebnis: Kenntnis genommen
32. Bericht zur Situation Geflüchteter
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bericht über die Sanierung der Bühnen am Offenbachplatz - Stand: 31.05.2021
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bericht über die Sanierung der Bühnen am Offenbachplatz - Stand: 30.06.2021
Ergebnis: Kenntnis genommen
Refinanzierung der Ausbildung von Notfallsanitäter*innen durch die Leistungserbringenden im Rettungsdienst Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Auswirkungen des Unwetters auf Köln, hier: Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen, der CDU-Fraktion und der Volt-Fraktion zur Sitzung des Hauptausschusses am 23.8.2021, AN/1561/2021
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bericht über die Sanierung der Bühnen am Offenbachplatz - Stand: 31.07.2021
Ergebnis: Kenntnis genommen
33. Bericht zur Situation Geflüchteter in Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bauliche Herrichtung der ehemaligen Sendezentrale des WDR auf dem Grundstück Hitzelerstr. 125 zu Wohnraumzwecken
Ergebnis: Kenntnis genommen
Abschluss des Nachprüfungsverfahrens zur Direktvergabe an die KVB AG
Ergebnis: Kenntnis genommen
Haushaltswirtschaftliche Auswirkung des Beschlusses des Bundesverfassungsgerichts zur Verfassungswidrigkeit der Höhe der Nachzahlungs- und Erstattungszinsen zur Gewerbe-, Umsatz-, Einkommen- und Körperschaftsteuer nach §§ 233a und 238 der Abgabenordn
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten sowie Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates
Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/ den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen und -verpflichtungen gem. § 83 Abs. 1 und § 85 Abs. 1 GO NRW
Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen und -verpflichtungen im Haushaltsjahr 2020/21 gemäß § 83 Abs. 1 u. § 85 Abs. 1 GO NRW in Verbindung mit der Haushaltssatzung 2020/21
Ergebnis: Kenntnis genommen
Unterrichtung des Rates über Kostenerhöhungen nach § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO
Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates gemäß §25 KomHVO über eine Kostensteigerung bei der Sanierung des Rheinparkcafés sowie Antrag auf Bereitstellung einer überplanmäßigen Auszahlung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Entwurf des Gesamtabschlusses 2018
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bericht über die finanzielle Lage nach § 2 Abs. 2 NKF-CIG
Ergebnis: Kenntnis genommen
Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes
Baubeschluss für die Umgestaltung der Kreuzung Kalker Hauptstraße/Rolshover Straße/Kalk-Mülheimer Straße mit gleichzeitiger Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen im Teilfinanzplan 1201, Straßen, Wege, Plätze, Finanzstelle 6601-1201-8-109
Ergebnis: zurückgestellt
Baubeschluss für die Sanierung der südlichen Nebenanlagen auf der Militärringstraße zwischen Brühler Landstraße und Am Eifeltor in Köln Zollstock sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen – hier: Finanzstelle 6601-
Ergebnis: zurückgestellt
Baubeschluss für die Generalinstandsetzung der Ackerstraße sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen - hier: Finanzstelle 6601-1201-0-6605, Generalinstandsetzung von Straßen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Überplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
Außerplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
Allgemeine Vorlagen
Sanierungskonzept, Nutzungskonzept und Betreiberkonzept für das Umweltbildungszentrum Gut Leidenhausen - Planungsbeschluss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Modellhafte Öffnung ausgewählter Schulhöfe als Spiel-, Sport- und Bewegungsräume für Kinder, Jugendliche und Erwachsene
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zentralarchiv für deutsche und internationale Kunstmarktforschung ZADIK - Fördervertrag Mietkostenzuschuss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Leitbild für Kulturelle Teilhabe und Vielfalt
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftsplan der Bühnen der Stadt Köln für die Spielzeit 2021/22
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ombudsstelle für Geflüchtete in Köln - Verlängerung der Befristung bis Ende 2023
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umsetzung von Maßnahmen aus der Kulturentwicklungsplanung: Dokumentation, Digitalisierung und Veröffentlichung des Bestandes für unterschiedliche Zielgruppen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umsetzung von Maßnahmen aus der Kulturentwicklungsplanung für das Museum Ludwig
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umsetzung von Maßnahmen aus der Kulturentwicklungsplanung, hier: Kunst im öffentlichen Raum II: Digitaler Skulpturenrundgang
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umsetzung von Maßnahmen aus der Kulturentwicklungsplanung im Bereich Bildende Kunst: Schaffung zusätzlicher Atelierräume
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2021 - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer im Stadtbezirk Mülheim
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zukunftsweisende Vision für die Ausrichtung der Stadt Köln
Ergebnis: zurückgestellt
Verwendung von Mitteln aus der Kulturförderabgabe zwecks Förderung von Projekten der Kreativwirtschaft
Ergebnis: ungeändert beschlossen
TOP 10.13 Verwendung von Mitteln aus der Kulturförderabgabe zwecks Förderung von Projekten der Kreativwirtschaft
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Mindeststandards zur Unterbringung und Betreuung Geflüchteter - Verlängerung Maßnahmen vom 01.01.2022 bis 31.12.2023
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fortsetzung der Maßnahme „Willkommen und Ankommen in Köln“ für Zuwanderinnen und Zuwanderer aus den südosteuropäischen Mitgliedsstaaten der EU
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neubau eines Brunnens am Neumarkt - Baubeschluss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Planungs- und Bedarfsfeststellungsbeschluss für die Vergabe der weiteren externen Ingenieur- und Dienstleistungen (HOAI, Leistungsphasen 1 bis 9) zur Realisierung der Maßnahme „Vierspuriger Ausbau der Frankfurter Straße zwischen der Theodor-Heuss-Str
Ergebnis: zurückgestellt
Schulrechtliche Änderung der Grundschulen Ernst-Moritz-Arndt-Schule, EGS Mainstraße 75, 50996 Köln, Albert-Schweitzer-Grundschule, GGS Zum Hedelsberg 13, 50999 Köln und Brüder-Grimm-Schule, GGS Sürther Hauptstraße 149, 50999 Köln zum Schuljahr 22/23
Ergebnis: ungeändert beschlossen
GAG Immobilien AG: Satzungsänderung GAG Servicegesellschaft mbH: Änderung Gesellschaftsvertrag
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einrichtungsbeschluss für den Neubau der EGS (Evangelische Grundschule) - Ernst-Moritz-Arndt-Schule - Sürther Str. 201 in 50999 Köln-Rodenkirchen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einrichtungsbeschluss für den Erweiterungsbau Palmstraße für das Königin-Luise-Gymnasium, Alte Wallgasse 10 in 50672 Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einrichtungsbeschluss für den Neubau der integrierten Gesamtschule Innenstadt, Frankstraße 26 in 50676 Köln am Teilstandort Severinswall 40/40a in 50678 Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einrichtung des Erweiterungsbaus und entsprechende Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen für das Hildegard-von-Bingen Gymnasiums, Leybergstr. 1, 50939 Köln - Sülz im Teilfinanzplan 0301, Schulträgeraufgaben im Haushaltsjahr 2022.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Feuerwehrsatzungen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2021 - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer im Bezirk Chorweiler
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss 2020 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Kostenfortschreibung zum Schaugewächshaus und der Orangerie im Botanischen Garten Köln, Amsterdamer Str.34, 50735 Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Sanierung der Bühnen am Offenbachplatz, Erweiterung der Verpflichtungs- und Kreditermächtigungen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bezuschussung von Maßnahmen zur Bauunterhaltung und Technikförderung der freien Szene, hier: 2. Vorhaben 2021
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bedarfsfeststellung zur Ersatz- und Neubeschaffung von insgesamt 85 Standardrettungswagen und Abschluss eines Vier-Jahres-Rahmenliefervertrages
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vergabe der Strukturförderung im Filmbereich, Haushaltsjahre 2022 bis 2025
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verlängerung der Institutionellen Förderung WEEK-END Fest 2022
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftsplan des Gürzenich-Orchester Köln | Wirtschaftsjahr 2021/22
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftsplan des Wallraf-Richartz-Museums & Fondation Corboud der Stadt Köln für das Wirtschaftsjahr 2021
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Sportanlage Kapellenstraße in Köln-Rondorf
Ergebnis: ungeändert beschlossen
KölnBäder GmbH: Verlängerung des Prüfungsmandates zur Jahresabschlussprüfung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Dachsanierung des Wallraf-Richartz-Museums & Fondation Corboud, hier: Bedarfsfeststellungs-, Planungs- und Baubeschluss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bedarfsfeststellungs- und Planungsbeschluss von nutzungsunabhängigen Sicherungsmaßnahmen der Hallen Kalk, Hallen 76 und 77 – Planungsbeschluss
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Sanierung und Optimierung des Fotoarchivs und der Depotflächen auf der Ebene 5.0 im Rautenstrauch-Joest-Museum hier: Bedarfsfeststellungs- und Planungsbeschluss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verausgabung Restmittel der Corona-Sonderförderung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag AN/1160/2021 der Bezirksvertretung Kalk zur Verstetigung von Förderungen
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Mündliche Anfragen
Gremien
Details
- Beginn
- 13.09.2021 14:38 Uhr
- Ende
- 13.09.2021 15:32 Uhr
- Ort
- Ratssaal