Bezirksvertretung 6 (Chorweiler)
Donnerstag, 20. Juni 2024 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (64)
Einwohnerfragestunde gemäß § 39 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgereingabe nach § 24 GO NRW "Ausweitung der Parkplätze Elvira-Tuszik-Str. 17-25 und weitere" AZ 33/24
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsbeirates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Annahme von Schenkungen
Anfragen gemäß §§ 4 und 38 Absatz 2 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Spielplatz Olof-Palme-Park in Chorweiler
Lärmbelästigung von der BAB 1 in Pesch
Aktualisierung des Kinderstadtplans für den Bezirk Chorweiler
Nutzung Regattastrecke Fühlinger See
Beantwortung einer Anfrage betr. "Monitoring der Beweidungsmaßnahme in der Rheinaue Worringen" (AN/2072/2023)
Neue Anfragen
Anfrage der SPD-Fraktion Anfrage bezüglich Rückschnitt von überwuchernden Pflanzen auf dem Grasnelkenweg
Anfrage der SPD-Fraktion Anfrage Maßnahmen zur Erhöhung der Sicherheit und Sauberkeit auf Spielplätzen und in Grünanlagen
Anfrage der CDU-Fraktion Wiederaufnahme und Fortführung des Fährdienstes zwischen Langel und Hitdorf
Anfrage der Grünen-Fraktion Neue Regeln für Schottergärten am Haus
Anfrage der Grünen-Fraktion Förderungen des Sozialen Wohnungsbau in Chorweiler
Offene Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Anträge gemäß §§ 3 und 38 Absatz 1a der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Stellungnahmen zu Anträgen aus vorangegangenen Sitzungen
AN/1998/2023, Neue Kinderseilbahn auf dem Spielplatz Merkenicher Hauptstr.
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der Fraktion Die Linke und Lilo Heinrich Förderung durch die Bezirksvertretung Chorweiler
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion Durchführung eine Verkehrszählung an der Kreuzung Pescher Straße / Escher Straße und Begehung der Schulstraße und Mengenicher Straße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion Antrag auf Einrichtung eines Zebrastreifens zur sicheren Querung für Fußgänger und Fahrradfahrer auf der Bruchstraße / Senfweg
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Antrag der SPD-Fraktion Antrag Einrichtung eines Behindertenparkplatzes auf dem Turkuplatz (Parkplatz)
Ergebnis: geändert beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion Antrag auf Zusendung des Berichts und der Dokumentation zu den Ergebnissen des Monitorings der Beweidungsmaßnahme in der Rheinaue Worringen
Ergebnis: geändert beschlossen
Verwaltungsvorlagen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Straßenbaumkonzept Chorweiler
Ergebnis: zurückgestellt
Betonsanierung der Kulturbrücke in Köln-Chorweiler
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ernennung einer Schriftführerin gem. § 31 Absatz 1 Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beschlussvorlage für das Fahrradstraßenkonzept Chorweiler
Ergebnis: zurückgestellt
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ein neu definiertes Grundnetz für den motorisierten Individualverkehr (MIV-Grundnetz)
Ergebnis: zurückgestellt
Gebührenordnung für das Ausstellen von Bewohnerparkausweisen der Stadt Köln (Bewohnerparkgebührenordnung)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Aufhebung des Einleitungsbeschlusses betreffend die Änderung des Bebauungsplanes 63549/04 Arbeitstitel: Florenzer Straße in Köln-Chorweiler, 4. Änderung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Aufhebung des Einleitungsbeschlusses zur Änderung des Bebauungsplanes 63549/03 Arbeitstitel: Stockholmer Allee in Köln-Chorweiler, 3. Änderung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung; Arbeitstitel: "Lyoner Passage" in Köln-Chorweiler
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Mitteilungen
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Mitteilungen der Verwaltung
Neubau Rettungswache Worringen
Flächenbericht 2023 zu den Objekten im Portfolio der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln (GW), Stand 31.12.2023
Sachstand zur Baumaßnahme an der KiTa Berrischstraße 132-136 in Köln-Roggendorf/Thenhoven, Stand November 2023
Städtebauliche Potentialanalyse zur Nutzung von Windenergie in Köln
Einrichtung von Fahrbahnverengungen auf der Pescher Straße an der Ortseinfahrt Auweiler zur Drosselung der Geschwindigkeit
Jahresbericht "Willkommen und Ankommen in Köln" 2023
Sportentwicklungsplanung: Modellprojekt Innovation durch öffentliche Sportangebote „Kölle aktiv 2024„– Sundaach aktiv und Start des Sommerprogramms
Vorstellung des dritten Berichts zur Kommunalen Pflegeplanung der Stadt Köln nach dem Alten- und Pflegegesetz Nordrhein-Westfalen (APG NRW)
41. Bericht zur Situation Geflüchteter in Köln
42. Bericht zur Situation Geflüchteter in Köln
Start des Pilotprojekts „INSGES*AMT – Inklusive Service-Gestaltung im AMT“
Mündliche Anfragen
Beantwortung von mündlichen Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Verkehrswidriges Verhalten von Autofahrenden im Mutzerather Weg in Köln-Heimersdorf
Neue mündliche Anfragen
Mündliche Anfrage der CDU-Fraktion: Förderung des ÖPNV im Kölner Norden (AN/2620/2021) und ÖPNV-Verbindungen der KVB im SB-Chorweiler (AN/0674/2024)
Anfragen der Seniorenvertretung
Gremien
Details
- Beginn
- 20.06.2024 17:00 Uhr
- Ende
- 20.06.2024 19:31 Uhr
- Ort
- Großer Saal