Mai 28

Bezirksvertretung 8 (Kalk)

Donnerstag, 28. Mai 2020 um 17:00 Uhr

Bürgerhaus Kalk, Kalk-Mülheimer Straße 58, 51103 Köln

Tagesordnung (74)

1

Einwohnerfragestunde

1.1

Einwohnerfrage des Herrn Manfred Kreische vom 07.05.2020 betreffend Sachstand Vergabe Quartiersmanagement Gebiet Sozialraum Kalk/Humboldt-Gremberg

Ergebnis: Kenntnis genommen

3

Eingabe für Einwohnerfragestunde - gemäß § 39 der "Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen der Stadt Köln" zur 44. Sitzung der Bezirksvertretung Kalk in der Wahlperiode 2014/2020 am Donnerstag, dem 28.05.2020

Ergebnis: Kenntnis genommen

2

Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

2.1

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Ausweitung des Sperrbezirks auf den Stadtteil Köln-Kalk (Az.: 69/20)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3

Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

4

Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

5

Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

6

Annahme von Schenkungen

7

Anträge gem. §§ 3, 38 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)

7.1

Smarte Sitzbänke im Stadtbezirk Kalk

Ergebnis: geändert beschlossen

12

Smarte Sitzbänke im Stadtbezirk Kalk

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2

Toilette für Kinder in der Stadtteilbibliothek Kalk

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.3

Umstieg zur klimaneutralen Stadt auch sichtbar machen - Schaffung von Fahrradabstellplätzen auf der Kalker Hauptstraße in Köln-Kalk

Ergebnis: zurückgestellt

15

Umstieg zur klimaneutralen Stadt auch sichtbar machen - Schaffung von Fahrradabstellplätzen auf der Kalker Hauptstraße in Köln-Kalk

Ergebnis: zurückgestellt

7.4

Wasserspielplatz im Breuerpark in Köln-Kalk

Ergebnis: geändert beschlossen

17

Wasserspielplatz im Breuerpark in Köln-Kalk (AN/0615/2020)

Ergebnis: geändert beschlossen

7.5

Strom für die Veedel im Stadtbezirk Kalk

Ergebnis: geändert beschlossen

19

Strom für die Veedel im Stadtbezirk Kalk

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.6

Bestand der Bürgerzentren und -häuser sowie der Bürgerbegegnungsstätten in den Bezirken, insbesondere dauerhafte Sicherung der Nachbarschaftsarbeit Kalk Nord in den Räumlichkeiten Remscheider Straße 32 in Köln Kalk (Nachbarschaftstreff)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8

Verwaltungsvorlagen

8.1

Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

8.1.1

Ausbau der Systematischen Öffentlichkeitsbeteiligung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.2

Umsetzung des Integrierten Stadtentwicklungskonzepts Köln-im Programmgebiet „Humboldt/Gremberg und Kalk“

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.2

Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

8.2.1

Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan)

Ergebnis: geändert beschlossen

27

Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens, Arbeitstitel: Kalker Hauptstraße/Wippermannstraße in Köln-Kalk (Vorlagen-Nr. 0966/2020)

Ergebnis: geändert beschlossen

28

Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens, Arbeitstitel: Kalker Hauptstraße/Wippermannstraße in Köln-Kalk (Vorlagen-Nr. 0966/2020)

Ergebnis: geändert beschlossen

8.2.2

Aufhebung des Einleitungsbeschlusses zum Bebauungsplanverfahren (vorhabenbezogener Bebauungsplan) mit dem Arbeitstitel: "Hermes Logistik-Center Hansestraße" in Köln-Rath/Heumar und -Porz-Gremberghoven

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.2.3

Stellplatzsatzung für Köln

Ergebnis: geändert beschlossen

31

Änderungsantrag zu Top 4.1 "Stellplatzsatzung für Köln"

Ergebnis: Kenntnis genommen

32

Stellplatzsatzung für Köln (Vorlagen-Nr. 3217/2019)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.2.4

Konzept für die SeniorenNetzwerke Köln

Ergebnis: Alternative beschlossen

8.2.5

Fahrplanwechsel 2020 - Taktverdichtungen an Samstagen im Stadtbahn- und Busnetz

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.2.6

Fahrplanwechsel 2020 - Angebotsausweitungen im Stadtbahn- und Busnetz

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.2.7

Erstellung eines Neubaus für die katholische Grundschule Kapitelstr. mit einer Einfachturnhalle in der Thessaloniki-Allee, Köln-Kalk

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.2.8

Beschluss zur Änderung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Absatz 1 Baugesetzbuch (BauGB) während der COVID-19-Pandemie

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9

Anfragen gemäß §§ 4 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

9.1

Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen

9.1.1

Erschließung der Siedlung Oberer Bruch in Köln-Brück

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.1.2

Autos, Fußgänger, Alkohol und Turnhallen im Stadtbezirk Kalk

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.1.3

Wiederherrichtung der Grünfläche Olpener Straße/Einmündung Hohensyburgstraße in Köln-Merheim

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.2

Neue Anfragen

9.2.1

Einrichtung eines gesicherten Fußgängerüberweges (Zebrastreifen) auf der Forststraße in Höhe der Straßeneinmündungen Röttgensweg und Alte Forststraße in Köln-Rath/Heumar

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.2.2

Instandsetzung und Beleuchtung des Fußwegs zwsichen Hans-Schulten-Straße und Astrid-Lindgren-Allee in Köln-Brück

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.2.3

Trifft die "nicht pauschale Haushaltssperre" den Stadtbezirk Kalk pauschal?

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.2.4

Grünstreifen zwischen Vietorstraße, Kalk-Mülheimer Straße, Vorsterstraße und Kalker Hauptstraße in Köln-Kalk

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.2.5

Flüchtlingsunterkünfte in Köln-Brück und Köln-Neubrück

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.2.6

Entwicklung des Planungsgebiets "Hallen Kalk" - Östlicher Teil (Halle 60, Kulturhof, DOMiD) in Köln-Kalk

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.2.7

Hallen Kalk Nr. 75, 76 und 77 in Köln-Kalk

Ergebnis: Kenntnis genommen

51

Hallen Kalk Nr. 75, 76 und 77 in Köln-Kalk - Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen AN/0646/2020 zur Sitzung der Bezirksvertretung Kalk am 28.05.2020

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.3

Mündliche Anfragen aus aktuellem Anlass

10

Mitteilungen

10.1

Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin

10.2

Mitteilungen der Verwaltung

56

Sachstandsbericht zu den Schulen GGS und KGS Kapitelstraße in Köln-Kalk und KGS Zehnthofstraße in Köln-Ostheim sowie zur Schulneubaumaßnahme Thessaloniki-Allee in Köln-Kalk

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.1

Handlungskonzept zur Kölner Behindertenpolitik, 2. Folgebericht; Controlling der Umsetzung der Einzelmaßnahmen

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.2

Sachstandsmitteilung zu den von der Bezirksvertretung Kalk priorisierten Straßenbaumaßnahmen

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.3

Erweiterung der absoluten Haltverbotszone in der Germaniastraße in Köln-Höhenberg

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.4

Flächenbericht 2019 für die Gebäude- und Parkflächen des Sondervermögens der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln (GW), Stand 31.12.2019

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.5

25 Jahre „Schule ohne Rassismus – Schule mit Courage“

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.6

Ökologische Revitalisierung Westerwaldstraße

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.7

Information über die Berichtigungen des Flächennutzungsplans auf Grundlage von rechtskräftigen Bebauungsplänen in Anwendung des beschleunigten Verfahrens nach § 13a oder § 13b Baugesetzbuch; hier: Pläne mit Bekanntmachung bis zum 31.08.2019

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.8

Handlungskonzept Trockenheitsphasen

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.9

Errichtung eines Minikreisverkehrs an der Kreuzung Ostmerheimer Straße/Auf dem Eichenbrett

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.10

Ladeinfrastruktur zur Umstellung des KVB-Busverkehrs auf Elektroantriebe

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.11

Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligungen und Offenlagen zu Bauleitplanverfahren in Zeiten von Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen durch die COVID-19-Pandemie

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.12

Online-Angebote für neuzugewanderte Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene bis 27 Jahre

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.13

Zukunftskonzept "Kulturraum Kölner Friedhöfe 2025"

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.14

Achtzehnter Statusbericht zum Ausbau der Kindertagesbetreuung in Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.15

KOMM-AN NRW – Programm zur Stärkung und Begleitung des ehrenamtlichen Engagements in der Arbeit mit Geflüchteten und Neuzugewanderten – Sachstandsbericht 2020

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.16

Stadtmagazin KölnerLeben: Wegweiser "Gut informiert älter werden" / Start des Podcast für Senioren

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.17

Dirtfläche für BMX als Angebot für Einrichtungen der Kinder- und Jugendarbeit, hier Abenteuerhallen Kalk

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.18

Gewässerunterhaltungsplan 2020/2021

Ergebnis: Kenntnis genommen

Details

Beginn
28.05.2020 17:00 Uhr
Ende
28.05.2020 19:00 Uhr
Ort
Bürgerhaus Kalk, Kalk-Mülheimer Straße 58, 51103 Köln