Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld)

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Herkulesstraße (Az.: 02-1600-07/2020)

Ergebnis: zurückgestellt

Änderungsantrag der SPD-Fraktion zu TOP 3.1, betr.: Bürgereingabe Herkulesstraße

Ergebnis: zurückgestellt

Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu Top 3.1 betr.: Bürger*inneneingabe Herkulesstraße

Ergebnis: zurückgestellt

Anfrage von Herrn Pehoviak (Klimafreunde), betr.: Wie ist der Umsetzungsstand zum Beschluss 'Vereinfachungen für Lastenfahrräder AN1643/2019

Ergebnis: Kenntnis genommen

Wie ist der Umsetzungsstand zum Beschluss "Vereinfachungen für Lastenfahrräder"

Ergebnis: Kenntnis genommen

Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Entfernung vom Zebrastreifen auf der Nußbaumerstraße

Ergebnis: Kenntnis genommen

Entfernung vom Zebrastreifen auf der Nußbaumerstraße

Ergebnis: Kenntnis genommen

Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Zum Ermöglichen des Abstandhaltens auf der Venloer Straße (Bezug zu TOP 12.3)

Ergebnis: Kenntnis genommen

Beantwortung der Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 01.12.2020, betr.: Zum Abstand halten auf der Venloer Straße (AN/1395/2020)

Ergebnis: Kenntnis genommen

Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Verbesserung der Situation in Hüttenstraße

Ergebnis: zurückgestellt

Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: Sachstand ehemalige Hauptverwaltung Herbol

Ergebnis: zurückgestellt

Anfrage von Herrn Pehoviak (Klima Freunde), betr.: Wie ist der Umsetzungsstand zum Beschluss AN/0111/2020 Planungen für das Schlachthofgelände und Umgebung sowie AN /0958/2020 Städtebauliche Neuplanung für den Bereich Parkgürtel Süd und GE Schlachtho

Ergebnis: Kenntnis genommen

Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage AN/1400/2020:

Ergebnis: Kenntnis genommen

Gemeinsame Anfrage der Fraktion Die Linke und Herrn Schwanitz (Die Partei), betr,; Was passiert mit der Hansemannstraße 2?

Ergebnis: Kenntnis genommen

Die Beantwortung erfolgt im nichtöffentlichen Teil unter TOP 20.3

Gemeinsame Anfrage der Fraktion Die Linke und Herrn Schwanitz (Die Partei), betr.: Vogelsanger Str. 230 „Elster“

Ergebnis: Kenntnis genommen

Beantwortung einer Anfrage der Fraktion Die Linke und Herrn Schwanitz (Die Partei), betr.: Vogelsanger Str. 230 „Elster“

Ergebnis: Kenntnis genommen

Gemeinsame Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Herrn Scholz (GUT) und Herrn Pehoviak (Klima Freunde), betr.: Entfernung der Modalen Filter (Poller) an der Ecke Stammstraße/ Körnerstraße

Ergebnis: Kenntnis genommen

Entfernung der Modalen Filter (Poller) an der Ecke Stammstraße/ Körnerstraße

Ergebnis: Kenntnis genommen

Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: Nahversorger Butzweilerhof

Ergebnis: Kenntnis genommen

Beantwortung der Anfrage der SPD-Fraktion, AN/0156/2021, Nahversorger Butzweilerhof

Ergebnis: Kenntnis genommen

Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: Finanzierungslücken bei unabhängigen Kitas

Ergebnis: Kenntnis genommen

Beantwortung einer Anfrage gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates;

Ergebnis: Kenntnis genommen

Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: Abbruchtätigkeit auf dem Grundstück Venloer Straße 170 / 172

Ergebnis: Kenntnis genommen

Beantwortung der Anfrage der SPD-Fraktion; betr. Abbruchtätigkeit auf dem Grundstück Venloer Straße 170 / 172

Ergebnis: Kenntnis genommen

Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Fertigstellung der Fuß- und Radverkehrsbrücke über die Weinsbergstraße

Ergebnis: Kenntnis genommen

Fertigstellung der Fuß- und Radverkehrsbrücke über die Weinsbergstraße

Ergebnis: Kenntnis genommen

Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: Sachstand Konzeptvergabe Alpenerstraße 4-6

Ergebnis: zurückgestellt

Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: Temporäres Wohnen im Stadtbezirk Ehrenfeld

Ergebnis: Kenntnis genommen

Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: Temporäres Wohnen im Stadtbezirk Ehrenfeld

Ergebnis: Kenntnis genommen

Anfrage der Fraktion Die Linke/Die Partei, betr.: Baumfällungen im Wassermannpark

Ergebnis: zurückgestellt

Anfrage der Fraktion Die Linke/Die Partei, betr.: Hintergründe zur Lindenthaler Gesamtschule Wasseramselweg im Stadtbezirk Ehrenfeld

Ergebnis: zurückgestellt

Anfrage der Fraktion Die Linke/Die Partei, betr.: Welche Bedeutung hat das Wohnraumbedarfgutachten für den Stadtbezirk Ehrenfeld?

Ergebnis: zurückgestellt

Anträge aus der Sitzung am 01.02.2021

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Barrierefreier Zugang zu Parks und fußläufigen Verbindungen

Ergebnis: geändert beschlossen

Ergänzungsantrag der SPD-Fraktion, betr,: TOP 8.1 Barrierefreier Zugang zu Parks und fußläufigen Verbindungen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Ergänzungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu TOP 8.1.1, betr.: Barrierefreier Zugang zu Parks und fußläufigen Verbindungen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Antrag der SPD-Fraktion, betr.: Schulwegsicherung Schule Wasseramselweg

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr,: Schulwegsicherung an der Heidemannstraße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Antrag der SPD-Fraktion, betr.: Beschleunigung Bebauungsplanverfahren Heliosgelände

Ergebnis: zurückgestellt

Antrag der SPD-Fraktion, betr.: Generalsanierung Vogelsanger Straße an der Heliosschule vor 2024

Ergebnis: zurückgestellt

neue Anträge

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Lichtsignalanlagen Ehrenfeld Gürtel

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Antrag der SPD-Fraktion, betr.: Sicherheit der Mitbürger*innen durch Beleuchtung öffentlicher Gehwege

Ergebnis: geändert beschlossen

Antrag der Fraktion Die Linke/Die Partei, betr.: Verschiebung der Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung

Ergebnis: endgültig abgelehnt

Gemeinsamer Antrag der Fraktionen, betr.: Gasspeicher der RheinEnergie, Maarweg/ Widdersdorfer Straße

Ergebnis: geändert beschlossen

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: integrierte Strategie für den Pandemieschutz

Ergebnis: geändert beschlossen

Gemeinsamer Ergänzungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der SPD-Fraktion zu TOP 8.2.5, betr.: Integrierte Strategie für den Pandemieschutz

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Antrag der SPD-Fraktion, betr.: Zielbildprozess für das Quartier zwischen Nippes und Neuehrenfeld mit Einrichtung eines Entwicklungsbeirats „LiebIG“

Ergebnis: zurückgestellt

Antrag der Fraktion Die Linke/Die Partei, betr.: Fahrradnadeln statt Waschbetonpoller in der Pellenzstraße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Antrag der CDU-Fraktion, betr.: Lichtsignalanlage Venloer Straße/Kolkrabenweg/Westendstraße

Ergebnis: geändert beschlossen

Antrag der Fraktion Die Linke/Die Partei, betr.: Lärmbelastung reduzieren! Tempo 30 auf dem Ehrenfelder Teil des Gürtels!

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der SPD-Fraktion und der Fraktion Die Linke/Die Partei, betr.: Benennung von Botschafter:innen für den Zielbildprozess Rahmenplanung Braunsfeld/Müngersdorf/Ehrenfeld mit Fokusraum Max Becker-Area

Benennung eines Bezirksvertreters/ einer Bezirksvertreterin und eines Vertreters/ einer Vertreterin zur Teilnahme an den Sitzungen des Gestaltungsbeirates in der Wahlperiode 2020/2025

Ergebnis: Sache ist erledigt

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung: Benennung eines Bezirksvertreters/ einer Bezirksvertreterin und eines Vertreters/ einer Vertreterin zur Teilnahme an den Sitzungen des Gestaltungsbeirates in der Wahlperiode 2020/2025

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Einrichtung erster Standorte für ein Fahrradverleihsystem im Bezirk Ehrenfeld

Ergebnis: geändert beschlossen

Ergänzungsantrag von Frau Pöttgen (FDP) zu TOP 9.2, betr.: Einrichtung erster Standorte für ein Fahrradverleihsystem im Bezirk Ehrenfeld 3734/2020

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Radverkehrskonzept Ehrenfeld - Radverkehrshauptnetz

Ergebnis: zurückgestellt

Planungsbeschluss für die Umgestaltung der Vogelsanger Straße zwischen Oskar-Jäger-Straße und Ehrenfeldgürtel

Ergebnis: zurückgestellt

Erste Vergabe der bezirksorientierten Finanzmittel gem. § 37 GO 2021

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Beschluss über die Einleitung sowie zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteilgung betreffend die Änderung des Bebauungsplanes Nummer 63459/02 Arbeitstitel: Widdersdorfer Straße in Köln-Ehrenfeld, 1. Änderung

Ergebnis: geändert beschlossen

Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Herrn Scholz (GUT) zu TOP 10.1

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Beschluss über die Einleitung sowie zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung betreffend die Änderung des Bebauungsplanes Nummer 6359/04 Arbeitstitel: Stolberger Straße in Köln-Braunsfeld/Ehrenfeld, 1. Änderung

Ergebnis: geändert beschlossen

Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Herrn Scholz (GUT) zu TOP 10.2

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Linke/Die Partei und der CDU-Fraktion

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Integriertes Stadtentwicklungskonzept (ISEK) Äußerer Grüngürtel Nord

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Errichtung eines Neubautraktes, Generalinstandsetzung und Neubau von sechs Sporthalleneinheiten inklusive Interimsbauten für das Gymnasium Kreuzgasse, Vogelsanger Straße 1 - Erweiterter Planungsbeschluss

Ergebnis: Sache ist erledigt

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung: Errichtung eines Neubautraktes, Generalinstandsetzung und Neubau von sechs Sporthalleneinheiten inklusive Interimsbauten für das Gymnasium Kreuzgasse, Vogelsanger Straße 1 - Erweiterter Planungsbeschluss

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Baubeschluss für den Umbau der Oskar-Jäger-Straße zwischen Aachener Straße und dem Ausbaubereich Aurelis-Gelände, ca. 200 m nördlich der Weinsbergstraße sowie Freigabe

Ergebnis: geändert beschlossen

Baubeschluss für den Umbau der Oskar-Jäger-Straße zwischen Aachener Straße und dem Ausbaubereich Aurelis-Gela¨nde

Ergebnis: Kenntnis genommen

Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Herrn Scholz (GUT) zuTOP10.5

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Änderungsantrag der SPD-Fraktion zu TOP 10.5, betr.: Umbau Oskar-Jäger-Straße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Fördermaßnahme zum Anstoß eines Zentrenmanagements für das Zentrum Ehrenfeld, Venloer Straße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Einführung von Tempo 50 auf der gesamten Länge der Inneren Kanalstraße

Ergebnis: Sache ist erledigt

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung: Einführung von Tempo 50 auf der gesamten Länge der Inneren Kanalstraße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Geschäftsordnung für die Gremien der Seniorenpolitik der Stadt Köln

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Beschluss zur Änderung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen gemäß § 3 Absatz 1 und Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) sowie der Behördenbeteiligungen und Beteiligungen von Trägern öffentlicher Belange gemäß § 4 Absatz 1 und 2 Baugesetzbuch (BauG

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Städtebauliches Planungskonzept Heliosgelände in Köln-Ehrenfeld Anhörung der Bezirksvertretung Ehrenfeld zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Beschluss über die Vorga-ben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes

Ergebnis: zurückgestellt

Förderprogramm "Dritte Orte"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Mitteilungen aus der Sitzung am 01.02.2021

Änderungen zum Fahrplanwechsel 2020

Ergebnis: Kenntnis genommen

"Wohnraum verfügbar machen"

Ergebnis: Kenntnis genommen

Informationsflyer "Herkunftssprachlicher Unterricht (HSU) an Kölner Schulen" im Rahmen der interkulturellen Elternarbeit

Ergebnis: Kenntnis genommen

Sachstandsbericht zum Projekt „Bildungslotsinnen und –lotsen“ 2020

Ergebnis: Kenntnis genommen

Gemeinschaftsprojekt „Hecken und Säume“

Ergebnis: Kenntnis genommen

Grüne Infrastruktur - Bürgerschaftliches Engagement in extremen Trockenphasen

Ergebnis: Kenntnis genommen

Bewilligung der Förderanträge "Aktivierenden Analyse und Projektkonzeption zum Anstoß eines Zentrenmanagements" für die Zentren Porz Mitte, Kalker Hauptstraße und Ehrenfeld, Venloer Straße im Rahmen des "Sofortprogramms zur Stärkung unserer Innenstäd

Ergebnis: Kenntnis genommen

Zielvereinbarungen 2021 Bürgerzentrum Ehrenfeld, Bürgerschaftshaus Bocklemünd

Ergebnis: Kenntnis genommen

Ausweitung des Busangebotes aufgrund der Corona-Pandemie: Zusätzliche Schülerfahrten

Ergebnis: Kenntnis genommen

Neugestaltung des Spielplatzes „Trendsportarten Mühlenweg“ im Sozialraum „Bickendorf, Westend und Ossendorf“

Ergebnis: Kenntnis genommen

Ehrenamtspreis "KölnEngagiert 2021"

Ergebnis: Kenntnis genommen

Grüne Infrastruktur - Monitoring StadtNaturParke Ossendorf und Vogelsang

Ergebnis: Kenntnis genommen

Beantwortung einer Anfrage zu Mitteilung 3217/2020 nach § 4 Geschäftsordnung des Rates: Temporäre Einfriedung der Außenflächen des Schulneubaus Heliosschulen

Ergebnis: Kenntnis genommen

neue Mitteilungen

Vergabe der bezirksorientierten Mittel 2020, die dem Sport zugute gekommen sind

Ergebnis: Kenntnis genommen

Teilnahme an der Klimaschutzaktion Earth Hour 2021

Ergebnis: Kenntnis genommen

Straßen- und Wegekonzept gemäß § 8a Kommunalabgabegesetz für das Land Nordrhein-Westfalen

Ergebnis: Kenntnis genommen

Wahl der Seniorenvertretung der Stadt Köln 2021

Ergebnis: Kenntnis genommen

Information zum Zielbildprozess Rahmenplanung Braunsfeld/Müngersdorf/Ehrenfeld mit Fokusraum Max Becker-Areal

Ergebnis: Kenntnis genommen

Sachstandsbericht 2020 zur Umsetzung des Maßnahmenkonzeptes der Rahmenplanung Braunsfeld/Müngersdorf/Ehrenfeld

Ergebnis: Kenntnis genommen

Respektvoll, diskriminierungsfrei und zugewandt: Leitfaden für eine wertschätzende Kommunikation bei der Stadt Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

Digitale Informationsveranstaltung zur Vorstudie des Stadtbahnvorhabens Köln - Niederaußem am 17.02.2021

Ergebnis: Kenntnis genommen

Zweiter Sachbericht zum Umsetzungsstand des ZMI-Eckpunktepapiers zur Integration von neu zugewanderten Kindern und Jugendlichen in Kölner Schulen

Ergebnis: Kenntnis genommen

Bike-and-Ride-Offensive an Bahnhöfen in Kooperation mit der DB

Ergebnis: Kenntnis genommen

Ausfall der Lichtsignalanlage Sandweg in Höhe Am Rosengarten

Ergebnis: Kenntnis genommen

BV Erlenweg

Ergebnis: Kenntnis genommen

Sportentwicklungsplanung - Öffentlichkeitsbeteiligung Modellprojekt "Quartierbezogene Freiraumentwicklung Everhardstraße/Prälat-Ludwig-Wolker-Sportanlage"

Ergebnis: Kenntnis genommen