Aug 27

Bezirksvertretung 8 (Kalk)

Donnerstag, 27. August 2020 um 17:00 Uhr

Bürgerhaus Kalk, Kalk-Mülheimer Straße 58, 51103 Köln

Tagesordnung (111)

1

Aktuelle Stunde: Ausweichgelände für den BMX-Dirt-Track in Köln-Kalk

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

1

Einwohnerfragestunde

1.1

Einwohnerfrage vom 30.05.2020 betreffend Baubeschluss für die Umgestaltung der Neuerburgstraße im Bereich zwischen Kalker Hauptstraße und Sieversstraße in Köln-Kalk

Ergebnis: Kenntnis genommen

4

Umgestaltung der Neuerburgstraße im Bereich zwischen Kalker Hauptstraße und Sieversstraße in Köln-Kalk

Ergebnis: Kenntnis genommen

1.2

Einwohnerfrage des Herrn Kreische vom 19.08.2020 betr. Sachstand Ergebnisse der bisherigen Öffentlichkeitsbeteiligung zu "Kölner Perspektiven 2030"

Ergebnis: Kenntnis genommen

6

Stadtstrategie „Kölner Perspektiven 2030+“

Ergebnis: Kenntnis genommen

2

Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

2.1

Bürgereingabe gem. § 24 der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW): Maßnahmen zur Schaffung von mehr Grün- und Erholungsflächen im Stadtteil Kalk (Az.:132/19 B)

Ergebnis: geändert beschlossen

2.2

Bürgereingaben gem. § 24 der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW): Maßnahmen zur Schaffung von mehr Grün- und Erholungsflächen im Stadtteil Kalk (Az.:126/19 B)

Ergebnis: geändert beschlossen

2.3

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Mehr Freiflächen für Kinder in Kalk (Az.: 02-1600-90/2020)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

2.4

Bürgereingabe - Hochbeete und Wildblumenwiese in Rath-Heumar, AZ.: 44/20 B

Ergebnis: geändert beschlossen

12

Bürgereingabe - Hochbeete und Wildblumenwiese in Rath/Heumar || StadtGrün naturnah: Ausweisung StadtNaturPark und Anlage artenreicher Wiesen

Ergebnis: zurückgestellt

3

Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

4

Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

5

Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

6

Annahme von Schenkungen

7

Anträge gem. §§ 3, 38 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)

7.1

Umstieg zur klimaneutralen Stadt auch sichtbar machen - Schaffung von Fahrradabstellplätzen auf der Kalker Hauptstraße in Köln-Kalk

Ergebnis: zurückgestellt

19

Umstieg zur klimaneutralen Stadt auch sichtbar machen - Schaffung von Fahrradabstellplätzen auf der Kalker Hauptstraße in Köln-Kalk

Ergebnis: zurückgestellt

20

Umstieg zur klimaneutralen Stadt auch sichtbar machen ...

Ergebnis: zurückgestellt

21

Umstieg zur klimaneutralen Stadt auch sichtbar machen ...

Ergebnis: zurückgestellt

7.2

Entschärfung der gefährlichen Verkehrssituation im Kurvenbereich der Servatiusstraße in Höhe des Sportplatzes in Köln-Ostheim

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.3

Hundefreilauffläche Heinrich-Lersch-Straße in Köln-Neubrück sichern!

Ergebnis: endgültig abgelehnt

24

Hundefreilauffläche Heinrich-Lersch-Straße in Köln-Neubrück sichern!

Ergebnis: endgültig abgelehnt

7.4

Sicherung der Realisierung der Maßnahme „Gestaltung Platz An St. Adelheid“ in Köln-Neubrück – Maßnahme aus dem Programm „Starke Veedel – Starkes Köln“

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.5

Wanderbaumallee: Aufstellung im öffentlichen Raum

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.6

Bänke und Mülleimer für den Spielplatz Geraer Straße in Köln-Höhenberg

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.7

Schnellbuslinie über Porz, Kalk und Mülheim endlich durchsetzen!

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.8

Neues Löschfahrzeug für die Freiwillige Feuerwehr Köln - Löschgruppe Kalk - verbindlich zuordnen!

Ergebnis: Sache ist erledigt

30

Neues Löschfahrzeug für die Freiwillige Feuerwehr Köln – Löschgruppe Kalk – verbindlich zuordnen!

Ergebnis: Sache ist erledigt

7.9

Änderung der Vorfahrtsregelung auf dem Europaring in Köln-Neubrück

Ergebnis: zurückgestellt

7.10

Wasseranschluss auf dem Ottmar-Pohl-Platz in Köln-Kalk

Ergebnis: zurückgestellt

33

Wasseranschluss auf dem Ottmar-Pohl-Platz in Köln-Kalk || Bewässerung in Köln-Kalk, am Markt

Ergebnis: zurückgestellt

7.11

Bewässerung in Köln-Kalk, am Markt

Ergebnis: zurückgestellt

7.12

Aufstellung einer mobilen Geschwindigkeitsüberwachung auf der Olpener Straße in Köln-Brück

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.13

Parksituation im Stachelsweg in Köln-Rath/Heumar

Ergebnis: zurückgestellt

7.14

Bau eines Gehweges in einem Teilstück des Alten Deutzer Postweges in Köln-Rath/Heumar

Ergebnis: geändert beschlossen

7.15

Änderung der bestehenden Ampelanlage an der Eiler Straße in Köln-Rath/Heumar

Ergebnis: geändert beschlossen

39

Änderung der bestehenden Ampelanlage an der Eiler Straße in Köln-Rath/Heumar

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.16

Vermehrte Sicherheitskontrollen in der Grünanlage "An der Fock" in Köln-Rath/Heumar

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.17

Schrittweise Neuordnung des Verkehrs rund um den Spielplatz am Taunusplatz in Köln-Humboldt/Gremberg

Ergebnis: geändert beschlossen

42

Schrittweise Neuordnung des Verkehrs rund um den Spielplatz am Taunusplatz in Köln-Humboldt/Gremberg

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.18

Verkehrliche Neuordnung am Taunusplatz in Köln-Humboldt/Gremberg

Ergebnis: geändert beschlossen

8

Verwaltungsvorlagen

8.1

Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

8.1.1

StadtGrün naturnah: Ausweisung StadtNaturPark und Anlage artenreicher Wiesen

Ergebnis: zurückgestellt

8.1.2

2. Maßnahmenpaket für Schulbauprojekte Neubau/Erweiterung/Generalsanierung von Schulgebäuden durch Total- oder Generalunternehmer

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.3

Entwurf der Fortschreibung des Straßenreinigungsverzeichnisses zur Straßenreinigungssatzung Hier: Ausübung des Anhörungsrechtes gemäß § 19 (4) der Hauptsatzung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.4

Vergabe weiterer bezirksorientierter Mittel für das Jahr 2020

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.2

Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

8.2.1

Förderprogramm: Gemeinwesenarbeit für die Stadt Köln

Ergebnis: geändert beschlossen

8.2.2

Zweite Ordnungsbehördliche Verordnung für das Jahr 2020 über das Offenhalten von Verkaufsstellen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.2.3

Mülheimer Süden, Netzelement 4 - Östlicher Ringschluss

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9

Anfragen gemäß §§ 4 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

9.1

Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen

9.1.1

Beantwortung der Anfrage DIE LINKE-Fraktion betr. "Trifft die "nicht pauschale Haushaltssperre" den Stadtbezirk Kalk pauschal? (AN/0559/2020)

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.1.2

Flüchtlingsunterkünfte in Köln-Brück und Köln-Neubrück

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.1.3

Rasenflächen im Bereich der Vorgärten von Schulen im Stadtbezirk Kalk, hier: Beantwortung der Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 27.02.20

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.1.4

Realisierung des Park+Ride-Parkplatzes an der Stadtbahnhaltestelle Röttgensweg in Köln-Rath/Heumar

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.1.5

Toilette für Kinder im Rahmen des Um-/Neubaus der Stadtteilbibliothek in Köln-Neubrück - zur mündlichen Anfrage der Bezirksvertreterin Frau Dr. Groß (Fraktion DIE LINKE) in der Sitzung der Bezirksvertretung Kalk vom 28. Mai 2020

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.1.6

Rückzug des Vereins Erlebnis inklusiv e.V. aus der Halle 60 in Köln-Kalk

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.1.7

Beantwortung einer mündlichen Anfrage zu TOP 9.3.4 vom 28.05.2020 (Bezirksvertreterin Grube) zu freilaufenden Hunden

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.1.8

Beantwortung einer mündlichen Anfrage zu TOP 9.3.2 vom 09.05.2019 (Bezirksvertreterin Grube)

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.1.9

Sachstand zum Leerstand in der Dieselstraße 15 in Köln-Kalk

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.1.10

Hallen Kalk Nr. 75, 76 und 77 in Köln-Kalk - zur mündlichen Nachfrage der Bezirksvertreterin Grube, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, in der Sitzung der Bezirksvertretung Kalk am 28. Mai 2020

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.1.11

Nachfragen zu "Sachstandsmitteilung zu den von der Bezirksvertretung Kalk priorisierten Straßenbaumaßnahmen

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.2

Neue Anfragen

9.2.1

Neugestaltung des Spiel- und Bolzplatzes Georgestraße in Köln-Neubrück

Ergebnis: Kenntnis genommen

69

Neugestaltung des Spiel- und Bolzplatzes Georgestraße in Neubrück

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.2.2

Eröffnung eines Wettbüros im Ortskern des Stadtteils Rath/Heumar

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.2.3

Günter-Kuxdorf-Weg/Merheimer Heideweg in Köln-Merheim

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.2.4

Sind "Freizeit - Umwelt - Sport" Gegensätze oder vereinbar?

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.2.5

Mögliche Änderung des Regionalplans im Bereich des Bebauungsplanes Waldbadviertel in Köln-Ostheim zur Sicherung einer weiteren Fläche für den Kita-Bau

Ergebnis: Kenntnis genommen

74

Anfrage CDU Fraktion betreffend "Mögliche Änderung des Regionalplans im Bereich des Bebauungsplanes Waldbadviertel in Köln-Ostheim zur Sicherung einer weiteren Fläche für den Kita-Bau" (AN/0417/2018)

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.2.6

Grünausgleichsmaßnahmen aus städtebaulichen Verträgen in Köln-Neubrück

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.3

Mündliche Anfragen aus aktuellem Anlass

9.4

Offene Anfragen aus früheren Sitzungen

9.4.1

Porzer Straße in Köln-Rath/Heumar

Ergebnis: zurückgestellt

9.4.2

Marode Beschilderung der Radwanderwege in Köln-Brück

Ergebnis: zurückgestellt

9.4.3

Betriebswirtschaftliche Entwicklung des In-dustriegebiets Kalk-Süd (Hallen Kalk)

Ergebnis: zurückgestellt

9.4.4

Einrichtung eines Schulbushaltestelle in der Germaniastraße in Köln-Höhenberg

Ergebnis: zurückgestellt

9.4.5

Aktuelle Entwicklung für das Gelände des ehemaligen Brücker Sportparks in Köln-Brück

Ergebnis: zurückgestellt

9.4.6

Konsequenzen des Klinikumbaus des Krankenhauses Merheim auf Schule und Wohnen

Ergebnis: Sache ist erledigt

9.4.7

Ersatzstandort der Glassammelcontainer in der Eiler Straße in Köln-Rath/Heumar

Ergebnis: Sache ist erledigt

9.4.8

Autos, Fußgänger, Alkohol und Turnhallen im Stadtbezirk Kalk

Ergebnis: zurückgestellt

9.4.9

Entsiegelung von Plätzen und Flächen im Stadtbezirk Kalk

Ergebnis: zurückgestellt

9.4.10

Umsetzung des Ortseingangsschildes auf dem Heumarer Mauspfad in Köln-Rath/Heumar

Ergebnis: zurückgestellt

9.4.11

Sicherung des Marienstandbilds am der Wikinger Straße, Höhe Einfahrt Bahnhof Heumar, in Köln-Rath/Heumar

Ergebnis: zurückgestellt

9.4.12

Einrichtung eines gesicherten Fußgängerüberweges (Zebrastreifen) auf der Forststraße in Höhe der Straßeneinmündungen Röttgensweg und Alte Forststraße in Köln-Rath/Heumar

Ergebnis: zurückgestellt

9.4.13

Instandsetzung und Beleuchtung des Fußwegs zwischen Hans-Schulten-Straße und Astrid-Lindgren-Allee in Köln-Brück

Ergebnis: zurückgestellt

9.4.14

Grünstreifen zwischen Vietorstraße, Kalk-Mülheimer Straße, Vorsterstraße und Kalker Hauptstraße in Köln-Kalk

Ergebnis: zurückgestellt

9.4.15

Entwicklung des Planungsgebiets „Hallen Kalk“ - Östlicher Teil (Halle 60, Kulturhof, DOMiD) in Köln-Kalk

Ergebnis: Sache ist erledigt

9.4.16

Mähen des Straßenbegleitgrüns im Stadtbezirk Kalk

Ergebnis: zurückgestellt

9.4.17

Ampelschaltung für Fußgänger im Bereich der Kalker Hauptstraße/Kapellenstraße in Köln-Kalk

Ergebnis: Sache ist erledigt

9.4.18

Dirtfläche für BMX als Angebot für Einrichtungen der Kinder- und Jugendarbeit, hier: AbenteuerHallen Kalk

Ergebnis: zurückgestellt

10

Mitteilungen

10.1

Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin

10.2

Mitteilungen der Verwaltung

10.2.1

Sachstandsbericht zu den Schulen GGS und KGS Kapitelstraße in Köln-Kalk und KGS Zehnthofstraße in Köln-Ostheim sowie zur Schulneubaumaßnahme Thessaloniki-Allee in Köln-Kalk

100

Sachstandsbericht zu den Schulen GGS und KGS Kapitelstraße in Köln-Kalk und KGS Zehnthofstraße in Köln-Ostheim

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.2

Toilette für Kinder in der Stadtteilbibliothek Kalk

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.3

Jahresbericht für die Beschlüsse aus der Bezirksvertretung Kalk in der Zuständigkeit des Amtes für Straßen und Verkehrsentwicklung und dem Amt für Verkehrsmanagement

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.4

Arbeits- und Erfahrungsbericht der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.5

Unfallhäufungsstellen des Jahres 2019 im Stadtbezirk Kalk

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.6

Verbraucherberatung im Quartier: Jahresbericht 2019

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.7

Planfeststellung ICE Neubaustrecke Köln-Rhein/Main - 5. Planänderungsbeschluss für den Planfeststellungsabschnitt 12

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.8

Stand Drogenkonsumraum Kalk

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.9

"Für einen beschleunigten ÖPNV-Ausbau Doppelplanungen beenden und Ost-West-Achse oberirdisch ausbauen!"

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.10

Lichtmasterplan für die Stadt Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.11

Sachstand Hubschrauberbetriebsstation – Alternativstandort Flughafen Köln/Bonn

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.12

Information über Strukturerhaltende Maßnahme zur Sicherung der Bürgerzentren/-häuser in freier Trägerschaft

Ergebnis: Kenntnis genommen

Details

Beginn
27.08.2020 17:00 Uhr
Ende
27.08.2020 19:10 Uhr
Ort
Bürgerhaus Kalk, Kalk-Mülheimer Straße 58, 51103 Köln