Bezirksvertretung 2 (Rodenkirchen)
Montag, 16. März 2026 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (105)
TOP A Austausch mit Herrn Beigeordneten William Wolfgramm, Dezernat VIII Klima, Umwelt, Grün und Liegenschaften - insbesondere zum Thema Kommunals Wärmeplanung
Ergebnis: Sache ist erledigt
Das Kölner Energiemobil als Informations- und Beratungsangebot in Rodenkirchen
Ergebnis: Sache ist erledigt
TOP C Vortrag der Stadtentwässerungsbetriebe - Wasserfestes Rodenkirchen – Vorgehen und Ergebnisse
Ergebnis: Sache ist erledigt
Einwohnerfragestunde gemäß § 48 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Mitteilungen zu Bürgereingabe nach § 24 GO NRW
Beschlussvorlagen zu Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Annahme von Schenkungen
Anfragen
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Beantwortung einer Anfrage der AfD-Fraktion zur Kritischen Infrastruktur (KRITIS) im Gebiet der Bezirksvertretung Rodenkirchen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Monatelange Baumaßnahmen an der A4 im Bereich der Rodenkirchener Brücke,Beantwortung der Autobahn GmbH der Anfrage der FDP/KSG Fraktion (AN/0004/2026) aus der Sitzung am 26.01.2026
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der SPD-Fraktion aus der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen vom 16.09.2024 (AN/1175/2024) betreffend „Sachstand Abbau freilaufende Rechtsabbieger“
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer mündlichen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen vom 26.01.2026 betr. Mitteilung zur „3.Baustufe Nord-Süd Stadtbahn - Projektstand im Herbst 2025"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstand Ausweichverkehre in Marienburg, Bayenthal, Raderberg und Raderthal, Beantwortung der Anfrage der CDU-Fraktion (AN/0554/2025) aus der Sitzung am 12.05.2025
Ergebnis: Kenntnis genommen
Pflasterhofweg, Beantwortung der Anfrage der CDU-Fraktion (AN/1630/2023) aus der Sitzung am 25.09.2023
Ergebnis: Kenntnis genommen
Gehwegbeschaffenheit vor der Goltsteinstraße Nr. 91 (Bayenthal), Beantwortung der Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/0046/2024) aus der Sitzung am 22.01.2024
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer mündlichen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und CDU-Fraktion aus der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen am 08.09.2025 betr. "Stadtbahnkonzept Bonn 2026" (3352/2024)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neue Anfragen
Berücksichtigung des Kölner Südens bei der Errichtung neuer Carsharing-Stationen, Anfrage der AFD-Fraktion
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Rechtswidrige Umgestaltung der Goethestraße in eine Fahrradstraße, Anfrage der FDP/KSG Fraktion
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Geplante Neubaumaßnahme und Zwischennutzung des Geländes Höninger Weg 133 bis 143, Anfrage der SPD-Fraktion
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Zustände in der Geflüchtetenunterkunft Kuckucksweg in Köln-Godorf, Anfrage der SPD-Fraktion
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Missstände in der kommunalen Erstaufnahmeeinrichtung in Köln-Zollstock, Anfrage der SPD-Fraktion
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Mitteilung 3226/2025 – Stationsgebundenes Carsharing, Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ampelschaltung an der Einmündung des Zollstockswegs in den Höninger Weg, Anfrage der CDU-Fraktion
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Bildung für Kinder in der Flüchtlingseinrichtung in Godorf, Anfrage der CDU-Fraktion
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Kanadagänse in den Grünanlagen des Stadtbezirks, Anfrage der CDU-Fraktion
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Unbeantwortete Anfragen
Sachstand Schulwegsicherung Hammerschmidtstraße (AN/1736/2022, modifiziert), Unbeantwortete Anfrage der CDU-Fraktion (AN/2056/2023) aus der Sitzung am 27.11.2023
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Verkehrssicherheit Westerwaldstraße Köln Rondorf, Unbeantwortete Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/1209/2024) aus der Sitzung am 16.09.2024
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Zebrastreifen Eygelshovener Straße, Unbeantwortete Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/1311/2024) aus der Sitzung am 04.11.2024
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Vorfahrtanpassung Kreuzung Brückenstraße Ecke Hauptstraße Rodenkirchen, Unbeantwortete Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/1464/2024) aus der Sitzung am 04.11.2024
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Mobilstation Höninger Platz, Unbeantwortete Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/0014/2025) aus der Sitzung am 27.01.2025
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Einrichtung einer Ladezone vor dem Postshop auf der Rodenkirchener Hauptstraße, Unbeantwortete Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/0261/2025) aus der Sitzung am 24.03.2025
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ausbau des Neuer Weyerstraße Weg, Unbeantwortete Anfrage der CDU-Fraktion (AN/0288/2025) aus der Sitzung am 24.03.2025
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Radwege im Bereich Beginn Bayenthalgürtel bis Ende Zollstockgürtel, Teil II, Unbeantwortete Anfrage der FDP-Fraktion (AN/0461/2025) aus der Sitzung am 12.05.2025
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Sachstand Umgestaltung Sürther Straße, Unbeantwortete Anfrage der SPD-Fraktion (AN/0468/2025) aus der Sitzung am 12.05.2025
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Schulgarten und Streuobstwiese für EMAnuel-Schule und OSK, Unbeantwortete Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/0435/2025) aus der Sitzung am 12.05.2025
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Sperrfläche Brühler Straße in Raderthal, Unbeantwortete Anfrage der SPD-Fraktion (AN/0889/2025) aus der Sitzung am 30.06.2025
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Bewohnerparken Bayenthal / Zollstock, Unbeantwortete Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/0898/2025) aus der Sitzung am 30.06.2025
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Schulwegsicherung Hammerschmidtstraße, Unbeantwortete Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/0926/2025) aus der Sitzung am 30.06.2025
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen aus der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen vom 30.06.2025 (AN/0926/2025) betreffend „Schulwegsicherung Hammerschmidtstraße“
Ergebnis: Kenntnis genommen
Tempo 30 – Sürther Straße – Antrag AN 0318/2023 vom 13.03.2023, Unbeantwortete Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/1367/2025) aus der Sitzung am 08.12.2025
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Sicherheit und Kostensteigerung beim Kreisel Sürther Straße/Grüngürtelstraße, Unbeantwortete Anfrage der FDP/KSG Fraktion (AN/1405/2025) aus der Sitzung am 08.12.2025
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Verkehrssituation Vorgebirgstraße – Bewertung und Verbesserungsmaßnahmen, Unbeantwortete Anfrage der FDP/KSG Fraktion (AN/1406/2025) aus der Sitzung am 08.12.2025
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Baumfällungen und Bauprojekt Josef-Kallscheuer-Straße in Köln-Sürth, Unbeantwortete Anfrage der FDP/KSG Fraktion (AN/0076/2026) aus der Sitzung am 26.01.2026
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Mobilitäts-Hub Arnoldshöhe, Unbeantwortete Anfrage der CDU-Fraktion (AN/0137/2026) aus der Sitzung am 26.01.2026
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Buswendeschleife Kalscheurer Bahnhof, Unbeantwortete Anfrage der CDU-Fraktion (AN/0140/2026) aus der Sitzung am 26.01.2026
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Anträge
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Feuerfeste Toilette im Rosenzweigpark in Zollstock, Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und der Einzelmandatsträgerinnen Frau Hinsen und Frau Faßbender
Ergebnis: geändert beschlossen
Ertüchtigung des Fuß-und Radweges zwischen Rondorf und Immendorf, Antrag der CDU-Fraktion
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Öffnung der Gudrunstraße in Köln-Rodenkirchen für Fahrräder entgegen der Einbahnstraßenregelung, Antrag der FDP/KSG Fraktion
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderungsantrag der CDU-Fraktion
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Geschwindigkeitsmessungen in den Nachtstunden auf der Vorgebirgstraße, Antrag der CDU-Fraktion
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Stellungnahme der Fachverwaltung - Geschwindigkeitsmessungen in den Nachtstunden auf der Vorgebirgstraße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sicherstellung und Prüfung von wohnungsnahem Parkraum Alfterstraße / Bornheimer Straße, Antrag der FDP/KSG Fraktion
Ergebnis: vertagt
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ausweitung der Öffnungszeiten des Rodenkirchenbades während der Schließung des Agrippabades, Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, SPD-Fraktion und der Einzelmandatsträgerinnen Frau Hinsen und Frau Faßbender mit Beitritt der FDP/KSG
Ergebnis: vertagt
Stellungnahme der KölnBäder vom 17.02.2026
Ergebnis: Kenntnis genommen
Änderungsantrag der CDU-Fraktion, Ausweitung der Öffnungszeiten des Rodenkirchenbades während der Schließung des Agrippabades
Ergebnis: vertagt
Maßnahmen zur Klimafolgenanpassung auf dem Maternusplatz in Rodenkirchen, Antrag der CDU-Fraktion
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fontänenfeld auf dem Maternusplatz prüfen - Ergänzungsantrag der FDP/KSG Fraktion
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Prüfung und Umsetzung eines Schulbusangebotes zu den weiterführenden Schulen in Rodenkirchen, Antrag der AfD-Fraktion
Ergebnis: vertagt
Gemeinsamer Ersetzungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der SPD-Fraktion
Ergebnis: vertagt
Verbesserung der Parksituation auf der Konrad-Adenauer-Straße, Antrag der CDU-Fraktion
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Verwaltungsvorlagen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Richtlinie der Bezirksvertretung Rodenkirchen für die Vergabe bezirksorientierter Haushaltsmittel gemäß § 37 Abs. 3 GO NW im Stadtbezirk Köln-Rodenkirchen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Grundsatzbeschluss und Leitlinien zum "Bau-Turbo"
Ergebnis: mit Änderungen empfohlen
Änderungsantrag zur Vorlage „Grundsatzbeschluss und Leitlinien zum "Bau-Turbo" – Zustimmungsverfahren § 36a BauGB und Leitlinien zur Anwendung in Köln“
Ergebnis: Sache ist erledigt
Konzept für die SeniorenNetzwerke Köln
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Aufstellungsbeschluss zur 14. Änderung des Landschaftsplans Köln zur Ausweisung des Naturschutzgebietes N 25 "Auf dem Dreißiger"
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Neufassung der Ordnungsbehördlichen Verordnung zum Schutz von Naturdenkmälern im Gebiet der Stadt Köln
Ergebnis: vertagt
Kommunale Wärmeplanung (KWP): Kenntnisnahme und Beschluss
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Mitteilungen
Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin
Mitteilungen der Verwaltung
Ehrenamtspreis "KölnEngagiert 2026"
Ergebnis: Kenntnis genommen
„Misch MIT!" - Auswertung Pilotprojekt „Beteiligung junger Menschen in der Bezirksvertretung Innenstadt"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Info-Heft "Misch MIT! in deinem Veedel!"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Wahl der Seniorenvertretung der Stadt Köln 2026
Ergebnis: Kenntnis genommen
Fördermittel vom Land NRW für ehrenamtliche Initiativen und Vereine – Sachstandsbericht 2025
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sportentwicklungsplanung – Sachstand Interessenbekundungsverfahren Förderprogramm des Bundes „Sanierung kommunaler Sportstätten“
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstandsmitteilung zu den von der Bezirksvertretung Rodenkirchen priorisierten Straßenbaumaßnahmen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Veröffentlichung der Stationen aus dem Carsharing Konzept
Ergebnis: Kenntnis genommen
Achter Sachstandsbericht zur Unterbringung und Betreuung von Geflüchteten
Ergebnis: Kenntnis genommen
23. Statusbericht zum Ausbau der Kindertagesbetreuung in Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Umsetzungskonzept der neuen Regeln Köln.Gestaltet.Außengastronomie
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neuaufstellungsverfahren für den Regionalplan Köln und Aufstellungsverfahren für den Sachlichen Teilplan Nichtenergetische Rohstoffe (Lockergesteine) sowie für den Sachlichen Teilplan Erneuerbare Energien abgeschlossen
Ergebnis: Kenntnis genommen
46. und 47. Bericht zur Situation Geflüchteter in Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
StadtBahn Süd – Aktueller Sachstand
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstand zu den Planungen der Stadtbahnlinie 17 inkl. Lückenschluss Linie 7
Ergebnis: Kenntnis genommen
ÖPNV-Netzentwicklung - Sachstand 2025
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstand zum Bezirksrathaus Rodenkirchen, Stand 20. Februar 2026
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion aus der Sitzung am 02.12.2025 (AN/1394/2025) betr.:Überarbeitung der bezirklichen Busteilnetze
Ergebnis: Kenntnis genommen
Betriebsqualität im Schienenpersonennahverkehr in der Region Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Einführung eines einheitlichen Schließtags im System der Stadtbibliothek
Ergebnis: Kenntnis genommen
Planfeststellungsbeschluss für das Vorhaben DUSS-Terminal Köln-Eifeltor - Kapazitätserweiterung für Sattelauflieger und Trailer
Ergebnis: Kenntnis genommen
Details
- Beginn
- 16.03.2026 17:00 Uhr
- Ende
- 16.03.2026 20:48 Uhr
- Ort
- Großer Sitzungssaal