Verkehrsausschuss
Dienstag, 24. Juni 2025 um 16:03 Uhr
Tagesordnung (83)
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
Aktuelle Stunde: Sichere Schulwege für alle Kinder in Köln – spürbare Verbesserungen bis zum Schulstart 2025/26 erreichen
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
Antrag des SE Fahlenbock vom 04.06.2025 betr. barrierefreien Umbau der Haltestellen der Linie 13
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag zu den TOP 1.1 Barrierefreier Umbau der Haltestellen der Linie 13
Ergebnis: geändert beschlossen
Neue Fußverkehrszonen für Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Erhöhung der Sicherheit von Fußgängerinnen und Fußgängern in Köln
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag zu Top 1.3, Erhöhung der Sicherheit von Fußgängerinnen und Fuß-gängern in Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Radpendlerroute statt Radschnellweg Köln-Frechen
Ergebnis: vertagt
Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates
Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)
Erweiterter Planungsbeschluss zur Einrichtung von Radfahrstreifen auf der Kölner Straße im Stadtbezirk Porz zwischen Berliner Str. / Helenenstr. und Friedrich-Ebert-Ufer
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag zu TOP 3.2, Beschlussvorlage 3789/2024 - Erweiterter Planungsbeschluss zur Einrichtung von Radfahrstreifen auf der Kölner Straße im Stadtbezirk Porz zwischen Berliner Str. / Helenenstr. und Friedrich-Ebert-Ufer
Ergebnis: geändert beschlossen
Stellungnahme zum Änderungsantrag der Gruppe Klimafreunde und Gut vom 23.01.2025
Ergebnis: Kenntnis genommen
Baubeschluss für eine ebenerdige barrierefreie Querungsmöglichkeit über die Luxemburger Straße zur Stadtbahnhaltestelle Weißhausstraße als Ersatz für die nicht barrierefreie Brücke
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Planung der RadPendlerRoute 5: Köln Innenstadt – Bezirk Rodenkirchen – Brühl / Wesseling
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Planungsbeschluss für die Umgestaltung der Kalker Hauptstraße zwischen Rolshover Straße und Kapellenstraße in Kalk – Reduzierung der Planungsvarianten
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag zu TOP 3.4 (1257/2025) - Planungsbeschluss für die Umgestaltung der Kalker Hauptstraße zwischen Rolshover Straße und Kapellenstraße in Kalk – Reduzierung der Planungsvarianten
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Stadtbahnvorhaben Köln-Bergheim-Niederaußem - Bedarfsfeststellungsbeschluss zur Mitfinanzierung einer Machbarkeitsstudie zur Verlängerung der Stadtbahnlinie 4 des Rhein-Erft-Kreises
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Baubeschluss zur Anlage eines Radfahrstreifens in der Trierer / Pfälzer Straße und Umbau des Rechtsabbiegers Salierring in Neue Weyerstraße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)
Köln Gestaltet Bodenbeläge, Fortschreibung des Gestaltungshandbuchs der Stadt Köln, hier: Kölner Standards für Bodenbeläge
Ergebnis: mit Änderungen empfohlen
Ergänzungsantrag zu den TOP 4.1 Köln Gestaltet Bodenbeläge, Fortschreibung des Gestaltungshandbuchs der Stadt Köln, Hier: Kölner Standards für Bodenbeläge
Ergebnis: abgelehnt (in der Vorberatung)
Zu TOP 4.1: „Köln Gestaltet Bodenbeläge, Fortschreibung des Gestaltungshandbuchs der Stadt Köln, Hier: Kölner Standards für Bodenbeläge"
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Baubeschluss zur Umsetzung der verkehrlichen Maßnahmen zur Schulwegsicherung am Schulstandort Grundschule Siegburger Straße in Poll sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Vorqualifizierung Ebertplatz - Entscheidung für eine Verkehrsvariante
Ergebnis: ohne Votum behandelt
Erweiterter Planungsbeschluss für die Gleisquerung Am Tannenhof, Stadtbahnhaltestelle Michaelshoven in Köln Rodenkirchen
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Baubeschluss für die Bahnsteiganhebung der Haltestellen Subbelrather Straße / Gürtel und Nußbaumerstraße
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Beschluss einer Umsetzungsstrategie für den Waidmarkt
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Kapazitätserweiterungen auf den Linien 4, 13 und 18 Baubeschluss Bauphase 3
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Anfragen und Beantwortungen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates
Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Wegfall von Parkplätzen in der Innenstadt
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der CDU-Fraktion aus der Sitzung des Verkehrsausschusses am 13.05.2025 betr. "Wegfall von Parkplätzen in der Innenstadt", AN/0606/2025
Ergebnis: Kenntnis genommen
SPD Anfrage BV8 aus 2022 "Befahrung der Steprathstraße in Köln Kalk mit LKW über 7,5t"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Ratsgruppe KLIMA FREUNDE & GUT aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 13.05.2025 (AN/0431/2025) betreffend „SPD Anfrage BV8 aus 2022 "Befahrung der Steprathstraße in Köln Kalk mit LKW über 7,5t"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Umsetzung der Radachsen nach Beschluss zur Ost-West-Achse
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen betreffend "Umsetzung der Radachsen nach Beschluss zur Ost-West-Achse" (AN/0525/2025)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Zweiter Zugang für die Haltestelle Zülpicher Platz
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der FDP-Fraktion aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 13.05.2025 (AN/0559/2025) betreffend Zweiter Zugang für die Haltestelle Zülpicher Platz
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sperrung Auenweg
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der CDU-Fraktion aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 13.05.2025 (AN/0609/2025) betreffend Sperrung Auenweg
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer mündlichen Anfrage von RM Herr Lorenz aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 18.03.2025 betreffend "ÖPNV-Netzentwicklung - Sachstand 2024" (2763/2024)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer mündlichen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen aus der Sitzung des Verkehrsausschuss vom 28.01.2025 AN/0120/2025
Ergebnis: Kenntnis genommen
Großbaustelle auf der A4 - Schleichverkehre durch Brück
Ergebnis: Kenntnis genommen
ADAC-Studie "Rotlichtverstöße"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neue Anfragen
Tempo 50 auf der Industriestraße bis 2026 in Niehl und Merkenich im Abschnitt zwischen Niehler Ei und Emdener Straße
Ergebnis: vertagt
Sachstand Ausbau K6n zwischen Pulheim und Widdersdorf
Ergebnis: vertagt
Darstellung der Beeinträchtigung des Stadtbahnverkehrs durch Unfälle
Ergebnis: vertagt
Mitteilungen der Verwaltung
Unterrichtung des Rates und des Fachausschusses über Kostenerhöhungen nach § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO
Straßen- und Radwegeunterhaltungsprogramm Chorweiler 2017 – Sanierungsmaßnahme Weichselring
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung über die Erhöhung der Investitionsauszahlungen gemäß § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO NRW i.V.m. § 12 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für das Haushaltsjahr 2025
Ergebnis: Kenntnis genommen
Gesamtinstandsetzung Mülheimer Brücke
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sonstige Mitteilungen
Fachgespräch Kalker Hauptstraße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Planung eines die Kölner Innenstadt umschließenden Inneren Radwegerings
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstand L 82n, Umfahrungsstraße Zündorf
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der SPD-Fraktion aus der Sitzung des Ausschusses für die Gleichstellung von Frauen und Männern am 18.11.2024 (AN/1554/2024) betr.: "KVB-Angebot Halten auf Zuruf"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Öffentlicher Freiraum Deutzer Hafen Köln, hier: Information zur Veröffentlichung Freiraumhandbuch
Ergebnis: Kenntnis genommen
Rückblick und Ausblick auf die Bevölkerungsvorausberechnung der Stadt Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Aktualisierung Zeitplan zum Vergabeverfahren für die externe Beauftragung eines Logistikkonzeptes für die Stadt Köln (Vorlage 1020/2023)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstandsmitteilung zur Machbarkeitsstudie "Expressbusnetz Köln"
Ergebnis: Kenntnis genommen
3. Baustufe Nord-Süd Stadtbahn - Projektstand im Frühjahr 2025
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstand zu Radverkehrserhebungen und zur Radentwicklung in Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Änderungen des Fahrplanangebots der Kölner Verkehrs-Betriebe AG (KVB)
Ergebnis: vertagt
Zwei neue Rad- und Gehwegbrücken über den Rhein - Abschlussbroschüre
Ergebnis: Kenntnis genommen
Änderungen des Fahrplanangebots der Rhein-Erft-Verkehrsgesellschaft mbH (REVG)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Maßnahmen zur "Umsetzung durchgehender Achsen für den Radverkehr" (gemäß AN/2374/2021)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Ergebnisse des Bürgerrates "Mobil im lebenswerten Quartier"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Abpollerung des freilaufenden Rechtsabbiegers und Einrichtung einer Fahrradstraße auf der Nebenfahrbahn der Universitätsstraße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Evaluierung der Satzung über die Herstellung von Stellplätzen für Kraftfahrzeuge und Fahrradabstellplätzen sowie die Erhebung von Ablösebeiträgen der Stadt Köln (kurz „Stellplatzsatzung“ genannt)
Ergebnis: vertagt
Abschlussbericht zum Pilotprojekt "Ladebordstein"
Ergebnis: vertagt
Neue Bevölkerungsvorausberechnung: Leichtes Wachstum bis zum Jahr 2045
Ergebnis: Kenntnis genommen
Köln. Gestaltet. Außengastronomie. Regelwerk zur Anordnung und Gestaltung der Außengastronomie
Ergebnis: vertagt
Städtebaulicher Masterplan Innenstadt - Niederschrift 36. Sitzung am 25.11.2024
Ergebnis: vertagt
Mündliche Anfragen
Radentscheid
Ergebnis: Sache ist erledigt
Radservicestellen
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
KVB-Buslinie 150
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Verabschiedung der Ausschussmitglieder der Wahlperiode 2020 - 2025
Gremien
Details
- Beginn
- 24.06.2025 16:03 Uhr
- Ende
- 24.06.2025 20:26 Uhr
- Ort
- Theo-Burauen-Saal (B 121)