Jun 12

Hauptausschuss

Montag, 12. Juni 2017 um 16:35 Uhr

Konrad-Adenauer Saal 1.18

Tagesordnung (27)

1

Anträge auf Durchführung einer aktuellen Stunde gemäß § 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

2

Mitteilungen

2.1

Mitteilungen der Oberbürgermeisterin

2.1.1

Stadtradeln 2017

Ergebnis: Kenntnis genommen

2.1.2

Nachprüfungsverfahren zur wettbewerblichen Vergabe rettungsdienstlicher Leistungen

Ergebnis: Kenntnis genommen

2.1.3

Silvester 2017 - Kulturelles Rahmenprogramm im Umfeld des Doms

Ergebnis: Kenntnis genommen

2.1.4

Machbarkeitsstudie zur Erweiterung des RheinEnergie-Stadions

Ergebnis: zurückgestellt

2.1.5

Beantwortung: Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion vom 16.03.2017 (AN/0462/2017) bezüglich der

Ergebnis: Kenntnis genommen

2.2

Mitteilungen zu gleichstellungsrelevanten Themen

2.2.1

Europäische Charta der Gleichstellung von Frauen und Männern auf lokaler Ebene

Ergebnis: Kenntnis genommen

3

Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

3.1

Anfrage der Gruppe GUT betreffend: MiQua - Eingangsplanung und Besucherzahlen

Ergebnis: Kenntnis genommen

3.2

Anfrage der SPD-Fraktion betreffend: Einsatz eines “Kümmerers“ im Domumfeld

Ergebnis: Kenntnis genommen

4

Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

4.1

Antrag der SPD-Fraktion betreffend: Bekanntmachung des Städtebauförderprogramms „Investitionspakt Soziale Integration im Quartier NRW 2017“

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

5

Dringlichkeitsentscheidungen

5.1

Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

5.1.1

MiQua - Aktuelles Raumprogramm und Eingangsplanung

Ergebnis: geändert beschlossen

22

Gemeinsamer Änderungsantrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Die Grünen

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

5.2

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 2 Satz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

6

Sonstige Allgemeine Vorlagen

6.1

50 Jahre Städtepartnerschaft Köln-Turku - Delegationsreise OB Reker mit Fraktionen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.2

Aufnahme einer Grabstätte in die Liste der Gräber für verdienstvolle Bürgerinnen und Bürger und Übernahme der Grabpflege durch die Stadt Köln

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7

Mündliche Anfragen

Details

Beginn
12.06.2017 16:35 Uhr
Ende
12.06.2017 18:00 Uhr
Ort
Konrad-Adenauer Saal 1.18