Stadtentwicklungsausschuss
Donnerstag, 11. März 2021 um 15:05 Uhr
Tagesordnung (85)
Verpflichtung von sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohnern
„Raum 13 dauerhaft sichern."
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Beantwortung einer Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen aus der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses vom 03.09.20, betr. "Abweichung vom Höhenkonzept für die linksrheinische Innenstadt"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Wohnraumprognosen für Köln von Land NRW und Stadt Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates der FDP-Fraktion im Rat der Stadt Köln AN/0171/2021 Umgestaltung der Komödienstraße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer mündlichen Anfrage des RM Zimmermann (GUT) zur Vorlage "Städtebaulicher Masterplan Innenstadt Köln, Umgestaltung des Ebertplatzes – Bedarfsfeststellungsbeschluss 1939/2020 " aus der 1. Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 28
Ergebnis: Kenntnis genommen
Nachfragen zum Halbjahresbericht zur Zweckentfremdung von Wohnraum in Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer mdl. Anfrage aus der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 28.01.2021
Ergebnis: Kenntnis genommen
Schriftliche Anfragen
Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen
Ergebnis: Sache ist erledigt
Schlachthofgelände – neue Perspektiven?
Ergebnis: Sache ist erledigt
Entwicklung des Otto & Langen-Quartiers
Eilt! Raum 13 / Otto-Langen-Quartier
Übersicht zum Stand der Großbauprojekte in Köln
Ergebnis: Sache ist erledigt
Übersicht aller Projekte im Bebauungsplanverfahren
Ergebnis: Sache ist erledigt
Welchen Beitrag leisten Mikro-Apartments auf einem angespannten Wohnungsmarkt?
Ergebnis: Sache ist erledigt
Anträge
Stadtplanung - Projekte - Umsetzung Masterplan
Städtebaulicher Masterplan Innenstadt Köln Umgestaltung des Ebertplatzes - Bedarfsfeststellungsbeschluss
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Änderungsantrag zur Vorlage 1939/2020 „Städtebaulicher Masterplan Innenstadt Köln, Umgestaltung des Ebertplatzes – Bedarfsfeststellungs-beschluss “
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Parkstadt Süd, Begleitgremium
Ergebnis: geändert beschlossen
Bedarfsfeststellungsbeschluss für die Erarbeitung der verbindlichen Bauleitplanung (fünf Teilbebauungspläne und ein Bebauungsplan-Änderungsverfahren) und der Durchführung der Vergabe von Fachgutachten für das StädtebauGesamtprojekt Parkstadt Süd
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Mülheimer Süden Hier: Ständige Jury
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Allgemeine Vorlagen
Planfeststellungsverfahren für die Sanierung der Hochwasserschutzanlagen im Deichverband Dormagen/Zons
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beteiligung an stadtentwicklungsrelevanten Beschlussvorlagen
Stellplatzsatzung für Köln
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Änderungsantrag zu Top 4.1 "Stellplatzsatzung für Köln"
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Änderungsantrag zur Vorlage 3217/2019 „Stellplatzsatzung für Köln“
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Integriertes Stadtentwicklungskonzept (ISEK) Äußerer Grüngürtel Nord
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Integriertes Stadtentwicklungskonzept Porz Mitte
Ergebnis: geändert beschlossen
Fortschreibung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes für den Sozialraum „Ostheim und Neubrück“
Ergebnis: im ersten Durchgang verwiesen
Integriertes Handlungskonzept Lindweiler, hier: Änderung der Geschäftsordnung des Veedelsberiates Lindweiler
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fortschreibung Einzelhandels- und Zentrenkonzept Köln (EHZK)
Ergebnis: im ersten Durchgang verwiesen
Änderungen des Flächennutzungsplanes
4. Fortschreibung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 6, Köln-Chorweiler,Arbeitstitel: Teilraum Nordwest, Wohnbauflächen in Köln-Esch/ Auweiler; hier: Feststellungsbeschluss
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Esch, Pesch und Auweiler angemessen verdichten, regional verflechten und Infrastruktur rechtzeitig herstellen Änderungsantrag zu Top 7.1.
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
234. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 5, Köln-Nippes
Ergebnis: ungeändert beschlossen
240. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP)Arbeitstitel: "gesamtstädtisches Radverkehrshauptroutennetz"
Ergebnis: im ersten Durchgang verwiesen
Städtebauliche Planungskonzepte / Beschlüsse zur Durchführung von frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
Beschluss zur Änderung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen gemäß § 3 Absatz 1 und Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) sowie der Behördenbeteiligungen und Beteiligungen von Trägern öffentlicher Belange gemäß § 4 Absatz 1 und 2 Baugesetzbuch (BauG
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Städtebauliche Planungskonzepte / Stellungnahme der Bezirksvertretungen zu den Ergebnissen der vorgezogenen Bürgerbeteiligungen/frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen, Entscheidungen über die Vorgaben zu den Bebauungsplan-Entwürfen
Städtebauliches Planungskonzept (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Arbeitstitel: „Campus Kartause (Kartäuserwall 24b)“in Köln-Altstadt/Süd Anhörung der Bezirksvertretung Innenstadt zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Beschl
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Städtebauliches Planungskonzept Heliosgelände in Köln-Ehrenfeld Anhörung der Bezirksvertretung Ehrenfeld zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Beschluss über die Vorga-ben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Städtebauliches Planungskonzept Westlich Unter Goldschmied (Laurenz-Carré) in Köln-Altstadt/Nord; hier: Anpassung des Beschlusses über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes für das nördliche Baufeld
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einleitung/Aufstellung von Bebauungsplänen bzw. Bebauungsplan-Entwürfen, ggf. mit Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffent-lichkeitsbeteiligungen
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Ergebnis: zurückgestellt
Hier: Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Arbeitstitel: Linder Höhe in Köln-Porz-Lind 2182/2020
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen sowie Einstellung von Bebauungsplan-Verfahren
Beschlüsse über Anregungen/Stellungnahmen, Änderungen sowie Satzungsbeschlüsse von Bebauungsplan-Entwürfen
Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf Nummer 7340/02
Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf mit der Nummer 74490/07
Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nummer 58485/02
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Beschluss über Stellungnahmen, Änderung sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 65450/05
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Änderungsantrag zur Vorlage 0314/2021, Beschluss über Stellungnahmen, Änderung sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 65450/05, Arbeitstitel: Belgisches Viertel in Köln-Neustadt/Nord
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Bebauungsplan-Entwurf 65450/05 Arbeitstitel: Belgisches Viertel in Köln-Neustadt/Nord
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Änderungen/Ergänzungen von Bebauungsplänen
Beschluss über Stellungnahmen, Änderung sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf Nr. 74410/02 Arbeitstitel: Eisenbahnersiedlung in Köln-Porz-Gremberghoven
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Aufhebung von Bebauungsplänen
Aufhebung des Bebauungsplan Nr. 73409/05 - Einleitungsbeschluss - Arbeitstitel: Grünzug Ensen in Köln-Porz-Ensen, 1.Änderung Feuerwache Ensen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Aufhebung des Bebauungsplans 66458/07 (664 Na 2/07)-Arbeitstitel: Enggasse/Auf dem Hunnenrücken/Tunisstraße in Köln-Altstadt/Nord
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Sonstige Satzungen
Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen
Offenlage von Bauleitplänen
Betreff: Offenlage gemäß § 3 Abs. 2 BauGB zur 219. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 2, Köln-Rodenkirchen, Arbeitstitel: Parkstadt Süd in Köln-Zollstock, -Raderberg und -Bayenthal
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilungen
Kölner Statistische Nachrichten 11/2020
Ergebnis: Kenntnis genommen
Förderung von Wohnraum mit Mitteln des Landes Nordrhein-Westfalen im Jahr 2020 und Ausblick auf 2021
Ergebnis: Kenntnis genommen
Werkstattbericht Deutzer Hafen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neuer Kölner Mietspiegel (Stand: Februar 2021)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Einpendeln und Auspendeln in Köln - Über Muster beim Berufspendeln 2019
Ergebnis: Kenntnis genommen
Entwicklung des kommunalen Vorkaufsrechts im Jahr 2020
Ergebnis: Kenntnis genommen
Umsetzung der Sozialen Erhaltungssatzung Severinsviertel
Ergebnis: Kenntnis genommen
Verschiebung des Fachsymposiums
Ergebnis: Kenntnis genommen
Information zum Zielbildprozess Rahmenplanung Braunsfeld/Müngersdorf/Ehrenfeld mit Fokusraum Max Becker-Areal
Ergebnis: Kenntnis genommen
Respektvoll, diskriminierungsfrei und zugewandt: Leitfaden für eine wertschätzende Kommunikation bei der Stadt Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung der Anfrage AN/1138/2020 der SPD-Fraktion vom 26.08.2020 betr. "Wann kommt der Lebensmittel-Markt in Merkenich? – Planungs- und Prüfauftrag muss endlich umgesetzt werden!" Hier: Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Verkehrliche Erschließung und Anbindung des städtebaulichen Entwicklungsbereichs „Deutzer Hafen"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bebauungsplan Nr. 73490/06; Arbeitstitel: August-Strindberg-Straße, Teilaufhebung in Köln Holweide
Ergebnis: Kenntnis genommen
Gewerbeflächenbereitstellungskonzept
Ergebnis: Kenntnis genommen
Halbjahresbericht zur Zweckentfremdung von Wohnraum in Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bedarfsfeststellungsbeschluss für ein Kommunikationskonzept mit begleitender Öffentlichkeitsarbeit für das Gesamtprojekt Parkstadt Süd (V 3700/2019) Hier: Auftragserweiterung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mündliche Anfragen
Gleichstellungsrelevante Themen
Gremien
Details
- Beginn
- 11.03.2021 15:05 Uhr
- Ende
- 11.03.2021 19:00 Uhr
- Ort
- Ratssaal