Bezirksvertretung 7 (Porz)
Donnerstag, 15. Mai 2025 um 17:08 Uhr
Tagesordnung (67)
A - Sachstand Porz Mitte
B - Sachstand Schulbau in Porz
Einwohneranfrage gemäß § 48 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Integriertes Stadtentwicklungskonzept Porz-Mitte
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Sitzen statt Parken auf Grundlage des Kriterienkatalogs für Außengastronomie auf Stellplätzen unter Berücksichtigung des neuen Regelwerks zur Anordnung und Gestaltung von Außengastronomien
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen "Sitzen statt Parken"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umsetzung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes Porz-Mitte
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ferdinand-Porsche-Straße in Köln-Porz-Eil - Ergebnisse der Anwohner*innenbefragung
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag der SPD Fraktion "Umbenennung der Ferdinand-Porsche-Str."
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplanverfahren mit dem Arbeitstitel Glashüttenstraße in Köln-Porz
Ergebnis: zurückgestellt
Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplanverfahren mit dem Arbeitstitel Salmstaße in Köln-Poll
Ergebnis: zurückgestellt
Erweiterter Planungsbeschluss für den Ersatzneubau der Brücke Bergerstraße in Köln - Porz
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss des Bebauungsplanentwurfs Nr. 76399/04 Arbeitstitel: Östlich Im Falkenhorst in Köln-Porz-Urbach
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplanverfahren mit dem Arbeitstitel Passendale in Köln-Porz-Westhoven
Ergebnis: zurückgestellt
Änderungsantrag der SPD-Fraktion "Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplanverfahren mit dem Arbeitstitel Passendale"
Ergebnis: zurückgestellt
2. Fortschreibung des 2. Maßnahmenpakets für Schulbauprojekte - Neubau/Erweiterung/Generalsanierung von Schulgebäuden durch Total- oder Generalunternehmen (GU/TU-Maßnahmenpaket II) Weiterplanungs- und Baubeschluss und Haushaltsrechtliche Unterrichtun
Ergebnis: mit Änderungen empfohlen
Änderungsantrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen "Schulbaumaßnahmenpaket"
Ergebnis: geändert beschlossen
Leitfaden für städtebauliche Qualifizierungsverfahren in Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Erlass ordnungsbehördliche Verordnung Kaserne Brasseur
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Aktionsplan Essbare Stadt Köln - Fortschreibung bis 2030
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Aufstellungs- und Einleitungsbeschluss vorhabenbezogener Bebauungsplan sowie Aufstellung der 250. Flächennutzunsplanänderung und Beschluss zu frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen Arbeitstitel: Kölner Straße / Hohe Straße in Köln-Ensen
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Änderungsantrag der SPD-Fraktion "Beschlussvorlage Nr. 1050/20"
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Anträge gem. §§ 3 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)
Antrag der SPD-Fraktion "Verkehrssicherheit auf der Frankfurter Straße zwischen Wahn und Elsdorf"
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Antrag der Fraktionen CDU, SPD und Grüne "Umgestaltung Marktplatz Ensen – Planungen sofort wieder aufnehmen!"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen "Alternierendes Parken auf der Lülsdorfer Str. wird nicht eingehalten"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion "Einzäunung Spielplatz Hirschgraben neben Schützenplatz"
Ergebnis: zurückgestellt
Antrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen "Glascontainer Auf dem Loor, AN der Mühle, Rheinbergstr auf den vorgesehenen Flächen abstellen"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion "Schaffung einer fußläufigen Verbindung zwischen Salmstraße, der GGS Poller Hauptstraße (Schulpfad) und der Straße Auf dem
Ergebnis: zurückgestellt
Antrag der SPD-Fraktion "Zusätzliche Haltelinie für Kfz auf der Siegburger Straße vor der Einmündung Allerseelenstraße"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion "Herrichtung eines Weges vom Parkplatz Hubertusweg/Alter Poller Friedhof auf den Poller Damm"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion "Wiederaufnahme der Gesamtschule Porz"
Ergebnis: zurückgestellt
Antrag der SPD-Fraktion "Prüfung von weiteren Standorten für Rückgabe- und Ausleihstationen des KVB-Fahrradleihsystems"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen "Stadtverschönerungsmittel"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/die Grünen "Verkehrsanbindung neue Feuerwache Porz jetzt planen"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen "Kreisverkehr Dülkenstrasse"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderungsantrag der SPD-Fraktion "Umsetzung der Neugestaltung Steinstraße/Hauptstraße im Stadtbezirk Porz"
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Antrag von Herrn Hallmann (DiePARTEI) - saubere Luft
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Dringlichkeitsantrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen "Keine Vermietung kommunaler Räume in Schulen, Bürgerhäusern und Jugendzentren an die AfD oder ihre nahestehenden Organisationen in Porz“
Ergebnis: zurückgestellt
Dringlichkeitsantrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Grünen "Notfall-Verkehrsplanung in Porz-Zündorf"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion "Reinigung der Wege und Parkplätze zu und um den alten Eiler Friedhof und den Friedhof in Leidenhausen"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anfragen gemäß §§ 4 und 40 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Beantwortung einer Anfrage der FDP aus der Sitzung der Bezirksvertretung 7 (Porz) vom 20.06.2024 betr.: "Bestand und Schutz Biotop" (AN/0932/2024)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage von Frau Rechberger (FDP) "Bestand und Schutz Biotop"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beantwortung einer Anfrage der CDU und Bündnis 90/Die Grünen der BV Porz vom 31.03.2025 (AN/0415/2025) „Umsetzung eines Planungbeschlusses für den Bau eines Gehweges mit Parkbuchten für die Wohnbebauung in Köln Wahn, Frankfurter Straße 298-316“
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen "Frankfurter Straße in Porz-Wahn"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Neue Anfragen
Anfrage der SPD-Fraktion "Fehlender Baumschutz auf der Alfred-Schütte-Allee, Poll"
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der SPD-Fraktion "Bodengestaltung Porzer Mitte"
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der SPD-Fraktion "Umsetzungstand von Beschlüssen"
Ergebnis: zurückgestellt
Mitteilungen
Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin
Mitteilungen der Verwaltung
Mitteilung über die Verteilung von Mitteln für Interkulturelle Zentren 2025
Ergebnis: Kenntnis genommen
45. Bericht zur Situation Geflüchteter in Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
AN 0360/2025 Punkt 8.8 Antrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen "Zusätzlicher
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung über die Veröffentlichung gemäß § 3 Absatz 2 BauGB des Bebauungsplanentwurfs Nr. 724062/02 Arbeitstitel: Hohe Straße in Köln-Porz-Ensen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sportentwicklungsplanung „Kölle Aktiv - das Sportlabor“ – neuer Standort des mobilen Pumptracks in Sülz
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sportentwicklungsplanung: Modellprojekt Innovation durch öffentliche Sportangebote „Kölle aktiv 2025" – Start des Sommerprogramms
Ergebnis: Kenntnis genommen
Annahme von Schenkungen
Gremien
Details
- Beginn
- 15.05.2025 17:08 Uhr
- Ende
- 15.05.2025 19:53 Uhr
- Ort
- Rathaussaal