Bezirksvertretung 2 (Rodenkirchen)
Montag, 19. März 2018 um 17:05 Uhr
Tagesordnung (52)
Einwohnerfragestunde gemäß § 48 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Annahme von Schenkungen
Anfragen
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Einhaltung der Verkehrssicherungspflicht auf Bürgersteigen/Stolperfallen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der Freien Wähler Köln vom 24.10.2017 Verstärkte Ersatzbepflanzung infolge des Kahlschlags auf der Bonner Straße - AN/1543/2017
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neue Anfragen
Dauerbaustelle durch ein Gerüst am Höninger Weg/Ecke Gottesweg, Anfrage von Herrn Ilg
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Parkplatz an der Bezirkssportanlage Rodenkirchen, Anfrage der SPD-Fraktion
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Beantwortung der Verwaltung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Abschnittsweise Ertüchtigung des Kuckuckswegs in Godorf, Anfrage der CDU-Fraktion
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Problematik mit sog. Wachsleichnamen auf Friedhöfen im Stadtbezirk K-Rodenkirchen, Anfrage der FDP-Fraktion
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ortskerne ehemaliger Dörfer: Erhaltungsmaßnahmen, Anfrage der Fraktion Die Grünen
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Anträge
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Korrekturen an den Beleuchtungen im Hafen Godorf, Antrag der CDU-Fraktion
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Planung der Lichtsignalanlage, an der Kreuzung Kölnstrasse/Wattigniestrasse/Am Feldrain/Sürther Straße, Antrag der SPD-Fraktion
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Gymnasium Rodenkirchen: Erweiterungsmöglichkeiten / Neubau Turnhalle, Gemeinsamer Antrag der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion
Ergebnis: geändert beschlossen
Prüfung von Alternativen zur geplanten temporären Flüchtlingseinrichtung in Zollstock, Antrag von Herrn Ilg
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Verkehrsberuhigung Engeldorfer Straße in Meschenich, Antrag der CDU-Fraktion mit Beitritt SPD-Fraktion, Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Unvollendeter Radweg im äußeren Grüngürtel in Köln-Marienburg, Antrag der SPD-Fraktion
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Straßenbäume: Ersatzpflanzungen, Antrag der Fraktion Die Grünen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Straßenbenennung: Klaus-Ulonska-Weg, Antrag der Fraktion Die GrünenDie Grünen mit Beitritt CDU-Fraktion, die SPD-Fraktion und FDP-Fraktion
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Nutzungs- und Gestaltungskonzept für die Realisierung eines Nahbereichszentrums Michaelshoven, Antrag der SPD-Fraktion
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Verwaltungsvorlagen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Planungsbeschluss für die Umgestaltung der Sürther Straße
Ergebnis: zurückgestellt
Parkraumkonzept Bewohnerparkgebiet in Köln-Bayenthal
Ergebnis: zurückgestellt
Errichtung einer City-Light-Säule im Bereich der Platzfläche zwischen Hauptstraße und Kirchstraße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan-Nr. 65360/05; Arbeitstitel: Weststraße in Köln-Meschenich
Ergebnis: geändert beschlossen
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Eygelshovener Straße/Sürther Straße in Köln-Rodenkirchen/Aufstellung B-Plan; Eygelshovener Straße in Köln-Rodenkirchen/Aufhebung Einleitungsbeschluss
Ergebnis: mit Änderungen empfohlen
Ordnungsbehördliche Verordnung für 2018 über das Offenhalten von Verkaufsstellen an den aufgeführten Tagen und Zeiten.
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Parkstadt Süd; Errichtung eines Stadtteilbüros durch Umbau und Nutzungsänderung von bestehenden Räumlichkeiten im Verwaltungstrakt der Großmarkthalle
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Mitteilungen
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Mitteilungen der Verwaltung
Mitteilung/Stellungnahme zu Antrag der SPD-Fraktion, Fraktion Die Grünen, FDP-Fraktion - AN/0115/2018; Planungsraum "Sürther Bahnhof" TOP 8.1.4 aus der Sitzung vom 19.02.2018
Ergebnis: Kenntnis genommen
ÖPNV-Roadmap: Maßnahmen für den Stadtbahnausbau und -neubau
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstandsbericht zur Umsetzung des Landesförderprogramms "Gute Schule 2020" für das Jahr 2017
Ergebnis: Kenntnis genommen
Vergabe der bezirksorientierten Mittel 2017, die dem Sport zugute gekommen sind
Ergebnis: Kenntnis genommen
Zügiger Umbau der Bonner Straße und Fertigstellung der Nord-Süd-Stadtbahn – 3. Baustufe - zum Fahrplanwechsel im Dezember 2021, Antrag der SPD-Fraktion
Ergebnis: Kenntnis genommen
Ersatzneubau des Bezirksrathauses in Rodenkirchen: Ergebnis des Generalplaner-Wettbewerbs
Ergebnis: Kenntnis genommen
Hauptschulbildungsgang gem. § 132c Schulgesetz NRW - Entscheidung der Schulkonferenz der Johannes-Gutenberg-Schule, Realschule Kuckucksweg, 50997 Köln-Godorf
Ergebnis: Kenntnis genommen
Ausstellung von Bewohnerparkausweisen im Rahmen des privaten Car-Sharing
Ergebnis: Kenntnis genommen
Belegung einer Unterkunft für Geflüchtete in Godorf
Ergebnis: Kenntnis genommen
Details
- Beginn
- 19.03.2018 17:05 Uhr
- Ende
- 19.03.2018 19:30 Uhr
- Ort
- Großer Sitzungssaal