Apr 30

Betriebsausschuss Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln

Donnerstag, 30. April 2026 um 16:45 Uhr

Theo-Burauen-Saal (B 121)

Tagesordnung (15)

1

Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung

1.1

Anfrage der CDU-Fraktion betr. "Sachstand zur Umsetzung der Maßnahmen des Masterplans Sauberkeit"

Ergebnis: Kenntnis genommen

3

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der CDU-Fraktion aus der Sitzung des Betriebsausschusses Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln vom 05.03.2026 betreffend "Sachstand zur Umsetzung der Maßnahmen des Masterplans Sauberkeit"

Ergebnis: Kenntnis genommen

1.1.1

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der CDU-Fraktion aus der Sitzung des Betriebsausschusses am 05.03.2026, betreffend "Maßnahmen des Mas-terplans Sauberkeit"

1.2

Anfrage der Fraktion FDP/KSG betr. "Optimierung der Weihnachtsbaumabholung"

Ergebnis: Kenntnis genommen

6

Beantwortung einer schriften Anfrage der Fraktion FDP/KSG im Betriebsausschuss Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln vom 05.03.2026 bezüglich der Optimierung der Weihnachtsbäumeabholung AN/0288/2026

Ergebnis: Kenntnis genommen

2

Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung

3

Allgemeine Beschlussvorlagen

3.1

Jahresabschluss 2024 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln

Ergebnis: ungeändert empfohlen

3.2

Wirtschaftsplan 2026 für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung Abfallwirtschaft der Stadt Köln

Ergebnis: ungeändert empfohlen

4

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 3 Absatz 4 Satz 2 der Betriebssatzung der Stadt Köln für den Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln

5

Mitteilungen

5.1

Sachstand Umsetzung Masterplan Sauberkeit

Ergebnis: vertagt

6

Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen

7

Mündliche Anfragen

Details

Beginn
30.04.2026 16:45 Uhr
Ende
30.04.2026 16:50 Uhr
Ort
Theo-Burauen-Saal (B 121)