Jun 06

Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren

Donnerstag, 06. Juni 2024 um 15:32 Uhr

Geänderter Sitzungsort: Großer Saal, Bürgerhaus Stollwerck, Dreikönigenstr. 23, 50678 Köln Es steht nur eine begrenzte Anzahl von Besucherplätzen bereit. Bitte melden Sie sich bei der Geschäftsführung an: Sozialamt.ausschuss@stadt-koeln.de an.

Tagesordnung (62)

1

A Mündlicher Bericht des Beigeordneten für Soziales, Gesundheit und Wohnen

Ergebnis: Kenntnis genommen

2

B Mündlicher Bericht der Arbeitsgemeinschaft der Spitzenverbände der freien Wohlfahrtpflege in Köln - Liga Wohlfahrt Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

1

Gleichstellungsrelevante Themen

1.1

WIN WIN – Frauen treffen Unternehmen: Veranstaltung zum beruflichen Wiedereinstieg

Ergebnis: Kenntnis genommen

2

Integration und Vielfalt

2.1

Anregungen und Stellungnahmen der Stadtarbeitsgemeinschaften

2.2

Bericht aus der Arbeit der Behindertenbeauftragten

2.2.1

Bericht der Behindertenbeauftragten

Ergebnis: Kenntnis genommen

2.3

Arbeitsergebnisse der Interkulturellen Zentren zum Positionspapier des Integrationsrates

Ergebnis: Kenntnis genommen

2.4

Jahresbericht "Willkommen und Ankommen in Köln" 2023

Ergebnis: Kenntnis genommen

2.5

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der FDP-Fraktion aus der Sitzung des Gesundheitsausschusses vom 23.04.2024 (AN/0479/2024) betreffend "Barrierefreie Arztpraxen"

Ergebnis: Kenntnis genommen

3

Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates

3.1

Dringender Handlungsbedarf: Mieterinnen und Mieter im Kölner Norden benötigen sofortige Lösungen

Ergebnis: zurückgestellt

3.2

Köln prüft die Einführung der YouCard – Mehr Bildung und Teilhabe für Kinder und Jugendliche in Köln

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4

Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

4.1

Förderprogramm für Projekte zur Gewaltprävention und Stärkung von integrativen Angeboten für in städtischen Unterbringungseinrichtungen lebende Geflüchtete in Köln - Mittelvergabe

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5

Ausschussempfehlungen an den Rat

5.1

Regelwerk zur Anordnung und Gestaltung der Außengastronomie, hier: verbindliche Vorgaben

Ergebnis: mit Änderungen empfohlen

19

Regelwerk zur Anordnung und Gestaltung der Außengastronomie

Ergebnis: ungeändert beschlossen

20

Änderungsantrag zu TOP 5.1 „Regelwerk zur Anordnung und Gestaltung der Außengastronomie, hier: Verbindliche Vorgaben“

Ergebnis: endgültig abgelehnt

21

Änderungsantrag von Herrn Detjen (Die Linke)

Ergebnis: endgültig abgelehnt

6

Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse

7

Wohnen

7.1

2. Sachstandsmitteilung zur Situation in der Wohngeldstelle nach der Reform der Wohngeldgesetzgebung zum 01.01.2023

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2

Auswertung der Kölner Bautätigkeitsstatistik 2023

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.3

Sanierungspläne zum Wohnungsbestand der ZBI/ZBVV in Köln-Chorweiler

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.4

Abschlussbericht Evaluation des Integrierten Handlungskonzeptes "Starke Veedel - Starkes Köln"

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.5

Erster Halbjahresbericht 2024 zur Wohnungs- und Obdachlosigkeit in Köln

Ergebnis: zurückgestellt

8

Jobcenter Köln

8.1

Bericht des Jobcenter Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.2

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Liste GOL aus der Sitzung des Integrationsrates am 16.04.2024 (AN/0558/2024) betreffend "Job-Turbo"

Ergebnis: Kenntnis genommen

9

Aktuelle Situation von Geflüchteten in Köln

9.1

Jahresbericht des Auszugsmanagements 2023

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.2

Beantwortung einer mündlichen Anfrage von IRM Carine Weber aus der Sitzung des Integrationsrates vom 16.04.2024 betreffend "TOP 5.12 Jahresbericht des Auszugsmanagements 2023 (1268/2024)"

Ergebnis: zurückgestellt

9.3

Jahresbericht 2023 zur Gewaltschutzkoordination in den Unterkünften für Geflüchtete in Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.4

Bericht über die Entwicklung von Bleiberechten und Rückkehr ausreisepflichtiger Personen 2023

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.5

41. Bericht zur Situation Geflüchteter in Köln

Ergebnis: zurückgestellt

9.6

42. Bericht zur Situation Geflüchteter in Köln

Ergebnis: zurückgestellt

10

Anfragen und Beantwortungen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates

10.1

Anfragen und Beantwortungen zu früheren Sitzungen

10.1.1

Umgang mit Nutzungsgebührenrückständen von städtisch untergebrachten Geflüchteten

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.1.2

Armut in Köln: Wohnungs- und Obdachlosigkeit 2023

Ergebnis: zurückgestellt

10.1.3

Armut in Köln: Welche sozialen Maßnahmen plant die Stadt in den Stadtteilen mit akutem sozia-lem Handlungsbedarf?

Ergebnis: Sache ist erledigt

44

Beantwortung der schriftlichen Anfrage der SPD Fraktion AN/0291/2024 im Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren vom 29.02.2024 zum Thema „Armut in Köln: Welche sozialen Maßnahmen plant die Stadt in den Stadtteilen mit akutem sozialem Handlun

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.1.4

Neue Drogenpolitik im Bund – Chancen für die Kölner Plätze mit besonderem Handlungsbedarf und weiteren Hotspots nutzen

Ergebnis: Sache ist erledigt

46

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der SPD aus der Sitzung des Sozialausschusses vom 18.04.2024 (AN/0569/2024) betreffend "Neue Drogenpolitik im Bund - Chancen für die Kölner Plätze mit besonderem Handlungsbedarf und weiteren Hotspots nutzen"

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.1.5

Nachfrage der SE Frau Dr. Köhler zur Beantwortung ihrer Anfrage AN/0225/2024 durch Vorlage 1109/2024

Ergebnis: zurückgestellt

48

Beantwortung der schriftlichen Nachfrage AN/0762/2024 der SE Dr. Köhler zur Vorlage 1109/2024 betreffend "Barrierearmut Altbaubestand - Fahrstühle und Parterrewohnungen"

Ergebnis: zurückgestellt

10.1.6

Nachfrage der SE Frau Dr. Köhler zur Beantwortung ihrer Anfrage AN/0226/2024 durch Vorlage 1107/2024

Ergebnis: zurückgestellt

50

Beantwortung der schriftlichen Nachfrage der SE Dr. Köhler (AN/0763/2024) zur Vorlage 1107/2024 betreffend "Wohnungs-Misere für Senior*innen in Köln"

Ergebnis: zurückgestellt

10.2

Aktuelle Anfragen und Beantwortungen

10.2.1

Razzia im Pascha – Wurden die Eigentümer*innen jemals überprüft?

Ergebnis: zurückgestellt

10.2.2

Plätze mit besonderem Handlungsbedarf, hier: Ebertplatz

Ergebnis: zurückgestellt

11

Mündliche Anfragen

12

Mitteilungen

12.1

Bevölkerung in Köln 2023

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.2

Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Änderung der Hauptsatzung der Stadt Köln - § 23, Aktenzeichen 08/24 B

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.3

Arbeitsmarkt Köln - Rückblick 2023, bisherige Entwicklung und Ausblick 2024: Trotz Konjunkturflaute neuer Beschäftigungsrekord am Kölner Arbeitsmarkt

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.4

Bericht zur Winterhilfe-Saison 2023/2024

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.5

Vorstellung des dritten Berichts zur Kommunalen Pflegeplanung der Stadt Köln nach dem Alten- und Pflegegesetz Nordrhein-Westfalen (APG NRW)

Ergebnis: zurückgestellt

12.6

Halbjahresbericht zur Einführung eines Anonymen Krankenscheins in der Stadt Köln

Ergebnis: zurückgestellt

12.7

Sachstandsbericht Köln-Pass

Ergebnis: zurückgestellt

Details

Beginn
06.06.2024 15:32 Uhr
Ende
06.06.2024 17:58 Uhr
Ort
Geänderter Sitzungsort: Großer Saal, Bürgerhaus Stollwerck, Dreikönigenstr. 23, 50678 Köln Es steht nur eine begrenzte Anzahl von Besucherplätzen bereit. Bitte melden Sie sich bei der Geschäftsführung an: Sozialamt.ausschuss@stadt-koeln.de an.