Jan 17

Ausschuss Schule und Weiterbildung

Montag, 17. Januar 2022 um 15:10 Uhr

Ratssaal

Tagesordnung (54)

1

Bestellung eines Schriftführers

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1

Allgemeines

1.1

Verpflichtung sachkundiger Bürger oder Einwohner/innen

Ergebnis: Sache ist erledigt

1.2

Gleichstellungsrelevante Themen

1.3

Bericht über den Stand der Schulbaumaßnahmen

2

Anträge gemäß §§ 3 und 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

2.1

Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Die Linke: Kurt-Tucholsky-Schule in eine Gesamtschule umwandeln

Ergebnis: zurückgestellt

2.2

Antrag der SPD-Fraktion: Vorbereitung der Corona-Impfungen für Kölner Schülerinnen und Schüler U12 im Winter 2021/2022: Impfkampagne voranbringen mit Impfbus für Schüler*innen

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

2.3

Antrag der SPD-Fraktion: Bewegungsräume für das Gymnasium Aachener Straße 744-750

Ergebnis: endgültig abgelehnt

2.4

Antrag der SPD-Fraktion: Weiterführende Schule am Max-Becker-Areal

Ergebnis: geändert beschlossen

3

Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

3.1

Frühere Anfragen

3.1.1

Beantwortung einer mündlichen Anfrage von Frau Naegele, SPD Fraktion, im Zusammenhang mit den Erörterungen zur Vorlagen-Nummer 3804/2021 "Beantwortung der Anfrage AN/2070/2021 der SPD-Fraktion zur Weitereintwicklung der schulischen Inklusion

Ergebnis: Kenntnis genommen

3.1.2

Nutzung Bauhof Frankfurter Straße als Schulstandort - Beantwortung einer mündlichen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Ausschuss Schule und Weiterbildung am 4. Oktober 2021

Ergebnis: Kenntnis genommen

3.1.3

Ergebnisse von Schüler*innen der Rheinischen Musikschule bei Jugend musiziert, Jugend komponiert und Zugangsprüfungen für Musikhochschulen (3526/2021) - Beantwortung einer mündlichen Anfragen vom 23.11.2021

Ergebnis: Kenntnis genommen

3.1.4

Beantwortung einer mündlichen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Schulsanierung, bzw. -erweiterung der GGS Unter Birken, Schulstraße in Porz-Eil

Ergebnis: Kenntnis genommen

3.1.5

Umsetzung des Ratsbeschlusses vom 14.02.2021 betreffend die Ausweitung des Angebots der Rheinischen Musikschulen (3776/2021) - Beantwortung mündlicher Anfragen vom 23.11.2021

Ergebnis: Kenntnis genommen

3.1.6

Beantwortung einer mündlichen Anfrage von Frau Dr. Butterwegge, Fraktion Die Linke, im Zusammenhang mit den Erörterungen der Vorlage 3761/2021 "Veränderung der Schulanmeldezahlen 5. Klasse (2019/2020) ./. 7. Klasse (2021/22)

Ergebnis: Kenntnis genommen

3.1.7

Beantwortung zu AN/2072/2021 Top 2.3. Kurt-Tucholsky-Schule in eine Gesamtschule umwandeln

Ergebnis: Kenntnis genommen

3.1.8

Beantwortung einer Anfrage zu "10 Beratungsstellen KIM Case Management für Kölner*innen mit internationaler Familiengeschichte stadtweit"

Ergebnis: Kenntnis genommen

3.2

Neue Anfragen

4

Vorlagen der Verwaltung

4.1

Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes, Arbeitstitel: Dorotheenstraße in Köln-Porz

Ergebnis: ungeändert empfohlen

4.2

Einrichtung des Erweiterungsbaus und entsprechende Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen für die Förderschule Auf dem Sandberg 120, Köln-Poll im Teilfinanzplan 0301, Schulträgeraufgaben im Haushaltjahr 2022.

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.3

Neubau des naturwissenschaftlichen Gebäudes der Gesamtschule Holweide, Burgwiesenstr. 125, 51067 Köln - Kostenfortschreibungsbeschluss

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.4

Durchführung eines europaweiten Ausschreibungsverfahrens zur Suche eines Investors mit Grundstück zur Planung und Errichtung eines Gesamtschulgebäudes für den Stadtbezirk Kalk

Ergebnis: mit Änderungen empfohlen

27

Änderungsantrag zu TOP 4.4. „Durchführung eines europaweiten Ausschreibungsverfahrens zur Suche eines Investors mit Grundstück zur Planung und Errichtung eines Gesamtschulgebäudes für den Stadtbezirk Kalk“

Ergebnis: endgültig abgelehnt

4.5

Beschluss über die kommunale Klassenrichtzahl und die Zahl der Eingangsklassen der Kölner Grundschulen in städtischer Trägerschaft und die Festlegung der Schulplätze in diesen Klassen für das Schuljahr 2022/23

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.6

Schulrechtliche Erweiterung der Inklusiven Offenen Ganztagsschule Kretzerstraße, GGS Kretzerstraße 5-7, 50733 Köln-Nippes von zwei auf drei Züge zum Schuljahr 2023/24 gemäß § 81 Abs. 2 Schulgesetz NRW

Ergebnis: ungeändert empfohlen

4.7

Beauftragung eines Musikschulentwicklungsplans - Bedarfsfeststellung für die Beauftragung einer freiberuflichen Tätigkeit gemäß § 5 Abs. 1 Buchstabe b) der Zuständigkeitsordnung der Stadt Köln

Ergebnis: zurückgestellt

4.8

Errichtung eines Neubaus mit Zweifeldsporthalle für die Bertha-von-Suttner-Realschule, Kolkrabenweg 65, 50829 Köln-Vogelsang - Kostenfortschreibungsbeschluss

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

4.9

Weiterentwicklung des Programms „Lebenswerte Veedel – bürger*innen- und sozialraumorientierte Zusammenarbeit in Köln“

Ergebnis: ungeändert empfohlen

4.10

Einrichtung des Erweiterungsbaus Siegburger Str. 445 und entsprechende Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen für die Kath. Grundschule Am Altenberger Kreuz 14, Köln-Poll im Teilfinanzplan 0301, Schulträgeraufgaben im Haushaltsjahr 2022

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.11

Anmeldeverfahren weiterführende Schulen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.12

Honorarordnung für die Familienberatung und den Schulpsychologischen Dienst der Stadt Köln

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

4.13

Einrichtung eines kommunalen Medienzentrums

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

4.14

Erweiterungsbau Mensa an der Henry-Ford-Realschule, Karl-Marx-Allee 43 in 50769 Köln-Chorweiler - Baubeschluss

Ergebnis: ungeändert empfohlen

5

Mitteilungen

5.1

Ausweitung des Angebots der Rheinischen Musikschule

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.2

Rheinische Musikschule Wettbewerbsergebnisse

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.3

Sicherheit für die Übermittagsbetreuung (ÜMB) im Sek I–Bereich im Haushaltsjahr 2021

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.4

Sachstand zu den eingebauten Luftfilteranlagen

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.5

Sachstand zur Beschaffung von mobilen Luftfilteranlagen für Schulen und Kitas

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.6

EDELGARD - Kampagne der Kölner Initiative gegen sexualisierte Gewalt im öffentlichen Raum

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.7

Initiative der Schulkonferenz - Verselbständigung des Teilstandortes der Förderschule Lernen Thymianweg am Standort Berliner Straße in Westhoven

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.8

Bündelungsgymnasien in Köln in den Schuljahren 2023/24 bis 2025/26

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.9

Stadtweite Elternbefragung „von4nach5“ zum Wechsel auf weiterführende Schulen in Köln – Infos zum Start der Befragung und zum Online-Fragebogen

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.10

Stellungnahme zum Beschluss der Bezirksvertretung Nippes vom 02.12.2021 zur Einrichtung eines Familiengrundschulzentrums im Stadtbezirk Nippes

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.11

Sachstand Sonder-Schwimmlern-Programm/ Herbstferien-Schwimmkurse

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.12

Grundschulsituation in Merkenich und Rheinkassel

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.13

Sachstandsbericht zum Förderprogramm "DigitalPakt" NRW zur Digitalisierung der Kölner Schulen

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.14

Stellungnahme der Verwaltung zu AN/2383/2021 Schulen und Kinder unterstützen, Programme entwickeln - Aufholen nach Corona für Kinder und Jugendliche

Ergebnis: Kenntnis genommen

6

Anfragen

7

Verschiedenes

Details

Beginn
17.01.2022 15:10 Uhr
Ende
17.01.2022 18:20 Uhr
Ort
Ratssaal