Mai 16

Bezirksvertretung 6 (Chorweiler)

Donnerstag, 16. Mai 2019 um 17:00 Uhr

Großer Saal

Tagesordnung (68)

1

Antrag auf Durchführung einer aktuellen Stunde zur Worringer Rheinaue in der Sitzung der Bezirksvertretung Chorweiler am 16.05.2017

Ergebnis: geändert beschlossen

1

Einwohnerfragestunde gemäß § 39 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

2

Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

2.1

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Öffentliche Stellplätze an der Forststr. Heimersdorf (Az.: 02-1600-30/19)

Ergebnis: endgültig abgelehnt

2.2

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Verbesserung der Barrierefreiheit in den GAG-Beständen in Chorweiler Mitte, Az: 02-1600-253/18

Ergebnis: geändert beschlossen

3

Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

4

Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

5

Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsbeirates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

6

Annahme von Schenkungen

7

Anfragen gemäß §§ 4 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

7.1

Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

7.1.1
7.1.2

Grundstück Langenbergstraße / Flüchtlingsheim

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.3

Öffnungszeiten des Parkhauses in Chorweiler am City Center

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2

Neue Anfragen

7.2.1

Bahnumfahrung und Ausfälle auf der Chorweilerschleife 2018 Anfrage der CDU-Fraktion

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.2

Schall- und Lichtemissionen im Stadtbezirk Chorweiler Anfrage der CDU-Fraktion

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.3

Entwicklung von Gewerbeflächen im Stadtbezirk Chorweiler Anfrage der CDU-Fraktion

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.4

Brandschutz und Prävention an Bahngleisanlagen im Bezirk Chorweiler Anfrage der Fraktion Bündnis´90 / Die Grünen

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.5

Versorgungsleitungen im Bezirk Anfrage der Fraktion Bündnis´90 / Die Grünen

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.6

Anna Langohr-Schule Anfrage der Fraktion Bündnis´90 / Die Grünen

Ergebnis: Kenntnis genommen

8

Anträge gemäß §§ 3 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

8.1

Stellungnahmen zu Anträgen aus vorangegangenen Sitzungen

8.1.1

Tempo 30 Am Baggerfeld

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.1.2

Aufstellung Papierkörbe vor dem Eingang City Center und Fahrradständer vor dem Bürgerzentrum Chorweiler

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.2

Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

8.3

Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

8.3.1

Einrichtung einer Halteverbotszone auf dem Senfweg in Worringen Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9

Verwaltungsvorlagen

9.1

Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

9.1.1

5-Jahresprogramm der Erschließungsmaßnahmen (inklusive Erschließungen im Rahmen von Wohnungsbaumaßnahmen), Chorweiler

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.1.2

Standort Trinkbrunnen/ TrinkStation Bezirk Chorweiler

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.1.3

Umsetzung es integrierten Stadtentwicklungskonzepts Köln-im Sozialraum "Blumenberg, Chorweiler und Seeberg-Nord" - Richtlinie zur Gewährung von Zuwendungen aus dem Verfügungsfonds

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2

Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

9.2.1

Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend die 7. Änderung des Bebauungsplanes Nummer 6456/06, 7. Änderung; Arbeitstitel: Gewerbegebiet Langel in Köln-Fühlingen/Merkenich, 7. Änderung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2.2

Satzung über die abweichende Herstellung der Erschließungsanlage Am Kutzpfädchen vom Ende des vorhandenen Teils (Höhe Kasseler Weg) bis Wendekreis in Köln-Fühlingen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2.3

Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nummer 62554/02 Arbeitstitel: Swinestraße in Köln-Chorweiler Nord

Ergebnis: geändert beschlossen

9.2.4

269. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10

Mitteilungen

10.1

Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

10.2

Mitteilungen der Verwaltung

10.2.1

Handlungskonzept zur Kölner Behindertenpolitik, 2. Folgebericht; Controlling der Umsetzung der Einzelmaßnahmen

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.2

Jahresbericht 2018, Landschaftswacht Herr Jansen, Bezirk 6 Chorweiler Ost

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.3

Erfahrungsbericht zur Wiedereinführung des kommunalen Vorkaufsrechtes Berichtszeitraum 01.02.2018 bis 31.01.2019

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.4

Ergebnisbericht Jugendbefragung

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.5

Aufbau eines Kriminalpräventiven Rates Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.6

Zurückgewiesene Bürgereingabe - Geplantes Neubaugebiet "Südlich Baptiststraße" in Roggendorf/Thenhoven

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.7

Stadtverschönerungsprogramm 2016/2017 für den Bezirk Chorweiler

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.8

Beweidung im Naturschutzgebiet N4 (Rheineaue Worringen bis Langel)

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.9

Sachstandsbericht für das Jahr 2018 bezüglich der Umsetzung des Landesförderprogramms "Gute Schule 2020"

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.10

STADTRADELN 2019

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.11

Sechzehnter Statusbericht zum Ausbau der Kindertagesbetreuung in Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.12

Bericht gemäß § 42 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen der Stadt Köln für das Jahr 2018 hier: Bezirksvertretung Chorweiler

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.13

Priorisierende Schulbaumaßnahmenliste 2018, Kenntnisnahme Ratsbeschluss DS 3648/2018

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.14

Gewässerunterhaltungsplan 2019/2020

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.15

Integriertes Handlungskonzept Lindweiler; Umgestaltung des Pingenweges zwischen Volkhovener Weg und Unnauer Weg hier: Mitteilung über eine Kostenerhöhung gem. § 25 Abs. 1 Nr. 2 (vorher § 24 Abs. 2) GemHVO i. V. m. § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung de

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.3

Ständige Tagesordnungspunkte

10.3.1

Fühlinger See / Zweckverband Stöckheimer Hof

10.3.2

Hochwasserschutzkonzept

10.3.3

Flüchtlingsunterbringung im Kölner Norden

11

Mündliche Anfragen

11.1

Beantwortung von mündlichen Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

11.1.1

Beleuchtung der Wegstrecke zwischen Pingenweg, Volkhovener Weg/Eudenbacher Weg

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.2

Neue mündliche Anfragen

11.2.1

Bushaltestelle der Linien 122 und 125 in Köln-Heimersdorf, Haselnußweg Mündliche Anfrage der Bezirksvertreterin Frau Heinrich

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.2.2

Verbesserung der Parksituation auf der Johannesstr, in Höhe der Grünflächen vor der Einmündung auf der Militärringstr. Mündliche Anfrage des Bezirksvertreters Herrn Kerpen

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.3

Anfragen der Seniorenvertretung

Details

Beginn
16.05.2019 17:00 Uhr
Ende
16.05.2019 20:50 Uhr
Ort
Großer Saal