Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld)
Montag, 07. Mai 2018 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (56)
Aktuelle Stunde
Einwohnerfragestunde
Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß §§ 24, 25 und 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Parksituation, verschmutzte Gehwege Fridolinstraße in Neu-Ehrenfeld (Az.: 02-1600-75/17)
Ergebnis: geändert beschlossen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates
Annahme von Schenkungen
Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: Ausübung des kommunalen Vorkaufsrechts für Grundstücke: "Bewährtes Instrument zur Behenung der Wohnungsnot - auch für Ehrenfeld"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer Anfrage gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: Segro Gelände und ehemaliges Verwaltungsgebäude Herbig Haarhaus
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer Anfrage gem. § 4 der Geschäftsordnung, betr,: Segro Gelände und ehemaliges Verwaltungsgebäude Herbig Haarhaus
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Schließung Notfallpraxis in Ehrenfeld
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung der Anfrage AN/0412/2018 der Fraktion Bündnis90/Die Grünen zur Notfallversorgung in Ehrenfeld
Ergebnis: Kenntnis genommen
neue Anfragen gemäß §§ 4 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Anfrage der CDU-Fraktion, betr.: Open Air Veranstaltungen / Arena an der Wassermannhalle
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: Entwicklung von neuen Kitas im Stadtbezirk Ehrenfeld
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: Entwicklung von neuen Kitas im Stadtbezirk Ehrenfeld
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Baumfällungen an der Subbelrather Straße
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Teilsperrung der Philippstraße
Ergebnis: zurückgestellt
Anträge gem. §§ 3, 38 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)
Antrag der SPD-Fraktion, betr.: Leyendeckerstraße Tempo 30 und Fußgängerüberweg
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Herrn Einzelvertreter Schuster (Deine Freunde), betr.: Durchgehende Ausweisung der Nussbaumerstraße als Fahrradstraße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der CDU-Fraktion, betr.: neuer Fußgänger-Überweg Vogelsangerstr./ Höhe Goldammerweg, Vogelsang
Ergebnis: geändert beschlossen
Antrag der Fraktion Die Linke, betr.: Leerstände beenden: Überforderten Eigentümer*innen helfen – dem Gemeinwohl dienen
Ergebnis: geändert beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion, betr.: Verkehrsberuhigung Kreuzung Akazienweg/Am Fliederbusch/Am Langen Stein
Ergebnis: zurückgestellt
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Vorstellung der aktuell vorliegenden Planung zum HERBOL-Gelände
Ergebnis: Sache ist erledigt
Antrag der CDU-Fraktion, betr.: Bauvorhaben Venloer Straße 525 in Köln-Ehrenfeld
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion, betr.: Zeitgleiche Fertigstellung von Kitas und neuen Wohnbaugebieten
Ergebnis: geändert beschlossen
Antrag der CDU-Fraktion, betr.: Änderung der Vorfahrtsregelung Vogelsangerstr./ Goldammerweg, Vogelsang
Ergebnis: geändert beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion, betr.: Fahrradnadeln Ollenhauerring
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der CDU-Fraktion, betr.: Auflistung aller Bunkeranlagen im Bezirk Ehrenfeld
Ergebnis: geändert beschlossen
Antrag der CDU-Fraktion, betr.: Artilleriehalle Alpenerstraße 4 – 6 in Köln-Ehrenfeld
Ergebnis: geändert beschlossen
Ergänzungsantrag der SPD-Fraktion zu TOP 8.12, betr.: Halle Alpenerstraße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entscheidungen
Benennung einer Planstraße im Baugebiet ehemaliger Güterbahnhof Ehrenfeld
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Errichtung einer City-Light-Poster-Vitrine vor dem Grundstück Von-Hünefeld-Straße 59
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Errichtung einer Mega-Light-Werbeanlage im Bereich der Nattermannallee / Einmündung Venloer Straße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vorlage 0397/2018 Errichtung einer City-Light-Säule vor dem Grundstück Äußere Kanalstraße 67 / Einmündung Borsigstraße.-Vorlage wurde von der Verwaltung zurückgezogen-
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Errichtung einer City-Light-Säule vor dem Grundstück Äußere Kanalstraße / Subbelrather Straße 481
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Errichtung einer City-Light-Säule vor dem Grundstück Venloer Straße gegenüber 891 / Einmündung Mathias-Brüggen-Straße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bezirkssportanlage Bocklemünd, Heinrich-Rohlmann-Straße, Platz 2
Ergebnis: ungeändert beschlossen
2. Vergabe der bezirklichen Finanzmittel 2018
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhörungen und Stellungnahmen
Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen; B-Plan 65460/04; Antrag auf Aufhebung (0531/2018) - Vorlage wurde von der Verwaltung zurückgezogen-
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
264. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen
Ergebnis: zurückgestellt
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Mitteilungen der Verwaltung
Jahresbericht 2016, Naturschutzwacht Frau Rath, Bezirk 4
Ergebnis: Kenntnis genommen
Nahversorgung am Butzweilerhof Hier: Antrag der SPD-Fraktion AN/1377/2017 in der Sitzung der BV 4 vom 09.10.2017
Ergebnis: Kenntnis genommen
Unfallhäufungsstellen und tödliche Verkehrsunfälle des Jahres 2017 im Stadtbezirk Ehrenfeld
Ergebnis: Kenntnis genommen
Osterather Straße/Liebigstraße in Köln-Bilderstöckchen; 66470/06; Offenlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstand bei der Sanierung der Schule Görlinger Zentrum
Ergebnis: Kenntnis genommen
Vorhabenbezogener Bebauungsplan-Entwurf 63465/02; Arbeitstitel: Neubau Campus Alte Wagenfabrik in Köln-Ehrenfeld
Ergebnis: Kenntnis genommen
Prioritätenliste Stadtbezirk Ehrenfeld
Ergebnis: Kenntnis genommen
mündliche Anfragen
Gremien
Details
- Beginn
- 07.05.2018 17:00 Uhr
- Ende
- 07.05.2018 19:15 Uhr
- Ort
- Raum 116