Hauptausschuss

1

Anträge auf Durchführung einer aktuellen Stunde

2

Mitteilungen

2.1

Mitteilungen der Oberbürgermeisterin

2.1.1

Bericht der Verwaltung zur aktuellen Entwicklung in der Pandemiesituation

Ergebnis: Kenntnis genommen

2.1.2

Bericht der Verwaltung zur aktuellen Entwicklung der Unterbringung der Geflüchteten aus der Ukraine

Ergebnis: Kenntnis genommen

2.1.3

Ehrenamtspreis "KölnEngagiert 2022"

Ergebnis: Kenntnis genommen

Ehrenamtspreis "KölnEngagiert 2022"

4449/2021 · Mitteilung Hauptausschuss

2.1.4

Jahresbericht der Online-Redaktion über die Zugriffszahlen von stadt.koeln in 2021

Ergebnis: Kenntnis genommen

Jahresbericht der Online-Redaktion über die Zugriffszahlen von stadt.koeln in 2…

0464/2022 · Mitteilung Hauptausschuss

2.1.5

Modellprojekt "Digitale und hybride Gremiensitzungen" des Landes NRW

Ergebnis: Kenntnis genommen

Modellprojekt "Digitale und hybride Gremiensitzungen" des Landes NRW

0542/2022 · Mitteilung Hauptausschuss

2.1.6

Akteneinsichten gemäß § 55 Gemeindeordnung NRW

Ergebnis: Kenntnis genommen

Akteneinsichten gemäß § 55 Gemeindeordnung NRW

0415/2022 · Mitteilung Hauptausschuss

2.1.7

Sachstand Kommunikationsstrategie Stadtverwaltung

Ergebnis: Kenntnis genommen

Sachstand Kommunikationsstrategie Stadtverwaltung

0886/2022 · Mitteilung Hauptausschuss

2.1.8

Beantwortung einer mündlichen Anfrage zu „Corona-Spaziergängen“

Ergebnis: Kenntnis genommen

Beantwortung einer mündlichen Anfrage zu „Corona-Spaziergängen“

0935/2022 · Mitteilung Hauptausschuss

2.1.9

Beantwortung einer mündlichen Anfrage zu Alkoholverboten

Ergebnis: Kenntnis genommen

Beantwortung einer mündlichen Anfrage zu Alkoholverboten

0938/2022 · Beantwortung einer Anfrage (Rat bzw. HA)

2.2

Mitteilungen zu gleichstellungsrelevanten Themen

3

Anfragen (§ 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen)

3.1

Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Mittel der KfW zur Unterstützung der Kommunen bei der Unterbringung von Geflüchteten"

Ergebnis: Sache ist erledigt

Mittel der KfW zur Unterstützung der Kommunen bei der Unterbringung von Geflüch…

AN/0623/2022 · SPD Anfrage nach § 4

16

Antwort der Verwaltung vom 21.03.2022

Ergebnis: Kenntnis genommen

Mittel der KfW zur Unterstützung der Kommunen bei der Unterbringung von Geflüch…

0942/2022 · Beantwortung einer Anfrage (Rat bzw. HA)

4

Anträge (§ 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen)

4.1

Dringlichkeitsantrag der AfD-Fraktion betreffend "Rechtsbrüche in der Bezirksvertretung Köln Chorweiler"

Ergebnis: zurückgestellt

Rechtsbrüche in der Bezirksvertretung Köln Chorweiler

AN/0638/2022 · AfD Dringlichkeitsantrag nach § 12

4.2

Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion betreffend "Krieg und Flucht in Europa: Hilfsstruktur und Beratungsangebote für Kölner*innen, die Geflüchtete privat aufnehmen"

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

Krieg und Flucht in Europa: Hilfsstruktur und Beratungsangebote für Kölner*inne…

AN/0641/2022 · SPD Dringlichkeitsantrag nach § 12

4.3

Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion betreffend "Flüchtlingsunterbringung und Flüchtlingsbetreuung in Köln: „Pakt mit der Kölner Wirtschaft“

Ergebnis: endgültig abgelehnt

Flüchtlingsunterbringung und Flüchtlingsbetreuung in Köln: „Pakt mit der Kölner…

AN/0642/2022 · SPD Dringlichkeitsantrag nach § 12

5

Dringlichkeitsentscheidungen

5.1

10 Jahre Städte- und Klimapartnerschaft Köln - Rio de Janeiro - Teilnahme von Ratsmitgliedern an der Delegationsreise nach Rio de Janeiro

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10 Jahre Städte- und Klimapartnerschaft Köln - Rio de Janeiro - Teilnahme von R…

0670/2022 · Dringlichkeitsvorlage Ausschuss

6

Allgemeine Vorlagen

6.1

Delegationsreise der Oberbürgermeisterin nach Istanbul anlässlich des 25jährigen Städtepartnerschaftsjubiläums

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Delegationsreise der Oberbürgermeisterin nach Istanbul anlässlich des 25jährige…

0850/2022 · Beschlussvorlage Rat bzw. Hauptausschuss

7

Mündliche Anfragen

Tagesordnung (25)

Gremien

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