Nov 04

Bezirksvertretung 3 (Lindenthal)

Montag, 04. November 2019 um 16:00 Uhr

Großer Sitzungssaal

Tagesordnung (99)

1

Information zur P&R Anlage Weiden West durch die KVB

2

Information zur "Klimaschutz und mögliche Maßnahmen"

3

Aktuelle Stunde zum Thema „Sanierung/Neubau Sozialhäuser Geisbergstr. und Umgang mit den Bewohnern“

1

Einwohnerfragestunde

2

Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates

3

Einwohneranträge

3.1

Bürgeranfrage zur Schaffung von klima- und familienfreundlichem Wohnraum in Sülzer Innenhöfen/Gärten

Ergebnis: Kenntnis genommen

3.2

Bürgerantrag zum widerrechtlichen Abstellen von Wohnwagen

Ergebnis: Kenntnis genommen

4

Bürgerbegehren und Bürgerentscheide

5

Anregungen und Beschwerden

5.1

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Gehweg entlang des westl. Hans- A.- Müllerheimparks (Az.:02-1600-52/19)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6

Annahme von Schenkungen

7

Anfragen

7.1

Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

7.1.1

Ausbau und Ertüchtigung der Oskar-Jäger-Straße

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.2

"Reichsheimstättensiedlung" in Köln Sülz

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.3

Autobahnanschluss an die A4 Frechen-Nord/Bonnstraße

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.4

Stellungnahme zu einer Anfrage gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates: Unterbindung von Lärmbelästigung im Beethovenpark; Anfrage der Freien Demokraten - FDP Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2

Neue Anfragen

7.2.1

Geschwindigkeitskontrollen Lise-Meitner-Ring

Ergebnis: zurückgestellt

7.2.2

Open Air Veranstaltungen in der Halle Tor 2 in Köln-Vogelsang

Ergebnis: zurückgestellt

7.2.3

Unterbindung von Lärmbelästigungen im Beethovenpark

Ergebnis: zurückgestellt

7.2.4

Prüfung der Errichtung Sonnenschutz auf dem Spielplatz Karl-Schwering-Platz

Ergebnis: zurückgestellt

7.2.5

Geruchsbelästigung im Stadtbezirk

Ergebnis: zurückgestellt

7.2.6

Eingriffe in die Substanz der Gleueler Wiesen

Ergebnis: zurückgestellt

8

Anträge

8.1

Entscheidungen

8.1.1

Gegensprechanlage mit Türöffner am Haupteingang des Schillergymnasiums in Köln Klettenberg

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.2

Runder Tisch Radverkehr Stadtbezirk Lindenthal

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.3

Begrünung von zumindest Teildachflächen des Lindenthaler Rathauses

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.4

Nachpflanzung von Bäumen an der Aachener Straße/Walter-Binder-Weg in Köln Müngersdorf

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.5

Straßenzustand der Busspur auf der Aachener Straße

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

8.1.6

Fahrradspur auf der Luxemburger Straße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.7

Gefahrenstelle Mommsenstrasse/Curtiusstrasse

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.8

Neuaufteilung der Fahrbahn auf dem Gürtel

Ergebnis: geändert beschlossen

8.1.9

Einrichtung Zebrastreifen auf der Hauptstraße, Widdersdorf

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.10

Ampelanlage mit Linksabbieger – Militärring/Gleueler Straße

Ergebnis: endgültig abgelehnt

8.1.11

Beflaggung am Internationalen Tag gegen Gewalt gegen Frauen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.12

Wiederherstellung der Absperrung Hauptstraße in Widdersdorf

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

8.1.13

Ergänzung der Arbeitsplatzbeschreibung der Schulhausmeister im Bezirk 3 als Baustein eines kommunalen Energie- und Umweltmanagements

Ergebnis: zurückgestellt

8.1.14

Überbauung P+R-Anlage Weiden-West

Ergebnis: endgültig abgelehnt

8.1.15

Errichtung eines Fußgängerüberweges auf der Hauptstraße 65 in Köln-Widdersdorf

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.16

Querung Sülzgürtel/Wichterichstraße in Köln-Sülz

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.17

KVB-Sonderverkehre zu den Fußballspielen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.18

Kiosk Neubau Luxemburger Straße/Gottesweg

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.19

Kreisverkehr Berrenrather Straße/Weyertal

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.20

Radüberquerung Breslauer Straße/Bahnstraße

Ergebnis: geändert beschlossen

8.1.21

Sicherung Kreuzung Göttinger Straße/Benfleetstraße

Ergebnis: geändert beschlossen

8.1.22

Prüfung eines Kreisverkehrs an der Breslauer Straße/Ostlandstraße und zwei Zebrastreifen Einmündung Diepenbeeckallee

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.23

Aufstockung P+R Anlage Weiden-West

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.24

Zuweisung bezirksorientierter Mittel gem. § 37 GO NRW

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.25

Dringlichkeitsantrag

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.2

Vorschläge und Anregungen

9

Verwaltungsvorlagen

9.1

Entscheidungen

9.1.1

Baubeschluss für die Sanierung und Umgestaltung des Geh- und Radweges auf dem Melatengürtel (Oskar-Jäger-Straße bis Scheidtweilerstraße)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2

Anhörungen und Stellungnahmen

9.2.1

Sitzen statt Parken - Außengastronomie auf Stellplätzen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2.2

Änderung der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen der Stadt Köln

Ergebnis: geändert beschlossen

9.2.3

Radschnellweg Köln-Frechen, erweiterter Planungsbeschluss

Ergebnis: zurückgestellt

9.2.4

272. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2.5

Konzept "Essbare Stadt"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2.6

Beschluss zur Umstellung des Bebauungsplan-Verfahrens mit dem Arbeitstitel „Am Nachtigallental“ in Köln-Weiden (vorhabenbezogener Bebauungsplan(VEP) von bislang § 13a Baugesetzbuch (BauGB) (beschleunigtes Verfahren bei Innenentwicklungsplänen) auf k

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10

Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin

11

Mitteilungen der Verwaltung

11.1

Regelmäßige Sachstandsberichte

11.1.1

Tätigkeitsbericht der Ämter für Straßen und Verkehrsentwicklung und für Verkehrsmanagement 2018

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.1.2

Jahresbericht 2017/2018 Kölner Anti Spray Aktion

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.2

Stellungnahmen zu Beschlüssen der Bezirksvertretung

11.2.1

Minimierung ökologische Schäden Lärmschutzwand Egelspfad

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.3

Sonstige Mitteilungen

11.3.1

Umgestaltung des Knotenpunktes Aachener Straße/Hültzstraße/Stadtwaldgürtel, hier: Mitteilung über eine Kostenerhöhung gemäß §25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO i.V.m. §8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für das Haushaltsjahr 2019

Ergebnis: ungeändert beschlossen

11.3.2

Allgemeine und spezielle Beratungs- und Unterstützungsangebote für EU-Bürgerinnen und -Bürger in Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.3.3

Sachstand zu den Sozialhäusern Geisbergstraße 47-53, 50696 Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.3.4

215. Änderung des Flächennutzungsplanes im Stadtbezirk 3, Köln-Lindenthal Arbeitstitel: Universitätsklinik zu Köln, Baufeld West in Köln-Lindenthal hier: Offenlage nach § 3 Absatz 2 BauGB und Beteiligung der Träger öffentlicher Belange § 4 Absatz 2

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.3.5

Sachstand Überprüfung des Rückbaus freilaufender Rechtsabbieger

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.4

Erörterung von früheren Mitteilungen und Stellungnahmen

11.5

Nachfragen zu früheren Anfragen

12

Noch nicht beantwortete Anfragen aus vorrangegangenen Sitzungen

12.1

Verkehrsberuhigung ,,Am Keuschhof'' in Lövenich

Ergebnis: zurückgestellt

12.2

Barrierefreier Zugang zur Volkssternwarte im Schiller-Gymnasium

Ergebnis: zurückgestellt

12.3

Bebauung Kirchengrundstück St. Karl Borromäus

Ergebnis: zurückgestellt

12.4

Umwandlung von Vorgärten in gepflasterte Parkplätze

Ergebnis: zurückgestellt

12.5

Gülle im Kölner Westen

Ergebnis: zurückgestellt

12.6

Nutzung Gebäude Freiligrathstrasse

Ergebnis: zurückgestellt

12.7

Gewährleistung eines reibungslosen Betriebs des Jugendzentrums in Köln-Weiden

Ergebnis: zurückgestellt

12.8

Sanierungsarbeiten auf der Bert-Fenger-Straße

Ergebnis: zurückgestellt

12.9

Anfrage EU-Fördermittel

Ergebnis: zurückgestellt

12.10

Plakate im Äußeren Grüngürtel

Ergebnis: zurückgestellt

12.11

Autobahnanschluss an die A4 Frechen-Nord/ Bonnstraße

Ergebnis: zurückgestellt

12.12

Unnutzbare Sportfläche Nordfeld

Ergebnis: zurückgestellt

12.13

Rechtswidrig abgestellte Fahrzeuge

Ergebnis: zurückgestellt

12.14

Verhinderung umweltpolitischer Maßnahmen durch Denkmalschutzbestimmungen

Ergebnis: zurückgestellt

12.15

Anfrage zu Bundesliegenschaften

Ergebnis: zurückgestellt

12.16

Demontage einer Lichtsignalanlage Hauptstraße/Leonardsgasse/Blaugasse

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.17

Ausbau K 6 von B 59 n bis Köln-Widdersdorf

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.18

Ertüchtigung der Radwegequerungen über die Aachener Straße in Köln-Weiden

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.19

Aufenthaltsmöglichkeiten für Jugendliche in Widdersdorf

Ergebnis: zurückgestellt

12.20

Begegnungsräume in Widdersdorf

Ergebnis: zurückgestellt

Details

Beginn
04.11.2019 16:00 Uhr
Ende
04.11.2019 19:20 Uhr
Ort
Großer Sitzungssaal