Mai 17

Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren

Donnerstag, 17. Mai 2018 um 15:30 Uhr

Konrad-Adenauer Saal 1.18

Tagesordnung (55)

1

Gleichstellungsrelevante Themen

2

Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates

2.1

Antrag der Fraktion DieLinke betreffend "Gebührenbefreiung für die Ausstellung von Ausweispapieren"

Ergebnis: zurückgestellt

2.2

Antrag der FDP-Fraktion betreffend "Prüfbericht zu den Nutzungsvereinbarungen zur Flüchtlingsunterbringung in Hotels"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

2.3

Präventive Hausbesuche

Ergebnis: geändert beschlossen

3

Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

4

Ausschussempfehlungen an den Rat

4.1

Satzung der Stadt Köln über die Errichtung und Unterhaltung von Einrichtungen für obdachlose Personen; Satzung der Stadt Köln über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme von Einrichtungen für obdachlose Personen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.2

Neubau eines Wohngebäudes im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Langenbergstr. o.Nr., 50765 Köln-Blumenberg, Planungsbeschluss

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.3

Verteilung von Restmitteln zur Förderung von Interkulturellen Zentren für das Jahr 2018 - Teil II

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5

Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse

6

Anregungen und Stellungnahmen der Stadtarbeitsgemeinschaften

7

Wohnen

7.1

Anfragen und Beantwortungen

7.2

Neue Kölner Statistik 3/2018 Hohe Zahl an Wohnungen im Bau - viele Wohnbauflächen in Planung

Ergebnis: Kenntnis genommen

8

JobCenter Köln

8.1

Anfragen und Beantwortungen

8.1.1

Beantwortung der Anfrage zu TOP 8.2 von Herrn Ladenberger betreffend "Budget für Arbeit" aus der Sitzung des Ausschusses für Soziales und Senioren vom 19.04.2018

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.1.2

Beantwortung der Anfrage zu TOP 8.2 von Herrn Ladenberger betreffend „Grad der Behinderung“ aus der Sitzung des Ausschusses für Soziales und Senioren vom 19.04.2018

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.2

Bericht des Jobcenter Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

9

Aktuelle Situation von Flüchtlingen in Köln

9.1

Anfragen und Beantwortungen

9.1.1

Anfrage der Fraktion DieLinke betreffend "Steigende Kosten für das Flüchtlingszentrum „Fliehkraft“"

Ergebnis: zurückgestellt

9.1.2

Anfrage der Fraktion DieLinke betreffend "Selbstbeteiligung bei der Unterbringung von Geflüchteten in Hotels"

Ergebnis: Sache ist erledigt

25

Antwort der Verwaltung betreffend "Selbstbeteiligung bei der Unterbringung von Geflüchteten in Hotels"

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.1.3

Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Flüchtlingsunterbringung Rubensstraße"

Ergebnis: Sache ist erledigt

27

Beantwortung der Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Flüchtlingsunterbringung Rubensstraße (AN/0716/2018)"

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.1.4

Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Unterbringung von Flüchtlingen"

Ergebnis: zurückgestellt

9.2

20. Bericht zur Situation Geflüchteter

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.3

Informationen zur Ombudsstelle für Flüchtlinge

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.4

Ressourcenmanagement zur Unterbringung Geflüchteter - Sachstand I. Quartal 2018

Ergebnis: Kenntnis genommen

10

Bericht aus der Arbeit des Behindertenbeauftragten

11

Anfragen und Beantwortungen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates

11.1

Anfragen und Beantwortungen zu früheren Sitzungen

11.1.1

Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Erläuterung von amtlichen Bescheiden in „Leichter Sprache“"

Ergebnis: zurückgestellt

11.1.2

Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Verbraucherberatung im Quartier: Jahresbericht 2017 und 2. Sachstandsbericht (0465/2018)"

Ergebnis: zurückgestellt

11.1.3

Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Beförderung von E-Scootern durch die KVB: Einsatz der blauen Plakette"

Ergebnis: Sache ist erledigt

38

Beantwortung einer Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Beförderung von E-Scootern durch die KVB: Einsatz der blauen Plakette"

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.1.4

Beantwortung einer mündlichen Anfrage zu Förderung von Interkulturellen Zentren aus dem Ausschusses für Soziales und Senioren vom 30.01.2018

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.1.5

Beantwortung einer mündlichen Anfrage von Herrn Dr. Dr. Mück betreffend "Gewalt in der Pflege" im Ausschuss für Soziales und Senioren (TOP 11.3 vom 14.12.2017)

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.1.6

Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Wohnsiedlung 'Im Mönchsfeld'", TOP 12.6 in der Sitzung vom 01.03.2018 Hier: Neu aufbereitete Tabelle

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.1.7

Beantwortung einer mündlichen Anfrage von Herrn Dr. Dr. Mück betreffend "Vergünstigungen bei der Verbraucherberatung für Köln-Pass Inhaber/innen"

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.2

Aktuelle Anfragen und Beantwortungen

11.2.1

Anfrage der Fraktion DieLinke betreffend "Angebote für Obdachlose"

Ergebnis: zurückgestellt

11.2.2

Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Ausbildungsduldung"

Ergebnis: Sache ist erledigt

46

Beantwortung Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Sozialausschuss AN 0717/2018 betreffend "Ausbildungsduldung"

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.3

Mündliche Anfragen

12

Mitteilungen

12.1

Veröffentlichung der Broschüre 2020: Köln liebt Vielfalt Diversity Konzept

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.2

Verbraucherberatung im Quartier: Jahresbericht 2017 und 2. Sachstandsbericht

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.3

Eröffnung einer Einrichtung zur ordnungsrechtlichen Unterbringung obdachloser alleinstehender Frauen

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.4

Bekanntmachung der Broschüre "Gemeinsam fürs Klima in Bilderstöckchen - Eine Erfolgsgeschichte über Bürgerengagement auf Stadtteilebene"

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.5

Weiterführung der Postfiliale Köln-Zollstock (Beschluss des Ausschusses für Soziales und Senioren vom 01.03.2018 bzw. der BV Rodenkirchen vom 19.02.2018)

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.6

Die Verwaltungsreform im Dezernat für Soziales, Integration und Umwelt

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.7

Dokumentation der Winterhilfeaktivitäten 2017-2018 für wohnungslose Bürgerinnen und Bürger durch das Amt für Soziales und Senioren

Ergebnis: Kenntnis genommen

Details

Beginn
17.05.2018 15:30 Uhr
Ende
17.05.2018 18:20 Uhr
Ort
Konrad-Adenauer Saal 1.18