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Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren
Donnerstag, 17. Mai 2018 um 15:30 Uhr
Tagesordnung (55)
Gleichstellungsrelevante Themen
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
Antrag der Fraktion DieLinke betreffend "Gebührenbefreiung für die Ausstellung von Ausweispapieren"
Ergebnis: zurückgestellt
Antrag der FDP-Fraktion betreffend "Prüfbericht zu den Nutzungsvereinbarungen zur Flüchtlingsunterbringung in Hotels"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Präventive Hausbesuche
Ergebnis: geändert beschlossen
Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ausschussempfehlungen an den Rat
Satzung der Stadt Köln über die Errichtung und Unterhaltung von Einrichtungen für obdachlose Personen; Satzung der Stadt Köln über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme von Einrichtungen für obdachlose Personen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neubau eines Wohngebäudes im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Langenbergstr. o.Nr., 50765 Köln-Blumenberg, Planungsbeschluss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verteilung von Restmitteln zur Förderung von Interkulturellen Zentren für das Jahr 2018 - Teil II
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse
Anregungen und Stellungnahmen der Stadtarbeitsgemeinschaften
Wohnen
Anfragen und Beantwortungen
Neue Kölner Statistik 3/2018 Hohe Zahl an Wohnungen im Bau - viele Wohnbauflächen in Planung
Ergebnis: Kenntnis genommen
JobCenter Köln
Anfragen und Beantwortungen
Beantwortung der Anfrage zu TOP 8.2 von Herrn Ladenberger betreffend "Budget für Arbeit" aus der Sitzung des Ausschusses für Soziales und Senioren vom 19.04.2018
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung der Anfrage zu TOP 8.2 von Herrn Ladenberger betreffend „Grad der Behinderung“ aus der Sitzung des Ausschusses für Soziales und Senioren vom 19.04.2018
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bericht des Jobcenter Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Aktuelle Situation von Flüchtlingen in Köln
Anfragen und Beantwortungen
Anfrage der Fraktion DieLinke betreffend "Steigende Kosten für das Flüchtlingszentrum „Fliehkraft“"
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der Fraktion DieLinke betreffend "Selbstbeteiligung bei der Unterbringung von Geflüchteten in Hotels"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Antwort der Verwaltung betreffend "Selbstbeteiligung bei der Unterbringung von Geflüchteten in Hotels"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Flüchtlingsunterbringung Rubensstraße"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beantwortung der Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Flüchtlingsunterbringung Rubensstraße (AN/0716/2018)"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Unterbringung von Flüchtlingen"
Ergebnis: zurückgestellt
20. Bericht zur Situation Geflüchteter
Ergebnis: Kenntnis genommen
Informationen zur Ombudsstelle für Flüchtlinge
Ergebnis: Kenntnis genommen
Ressourcenmanagement zur Unterbringung Geflüchteter - Sachstand I. Quartal 2018
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bericht aus der Arbeit des Behindertenbeauftragten
Anfragen und Beantwortungen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
Anfragen und Beantwortungen zu früheren Sitzungen
Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Erläuterung von amtlichen Bescheiden in „Leichter Sprache“"
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Verbraucherberatung im Quartier: Jahresbericht 2017 und 2. Sachstandsbericht (0465/2018)"
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Beförderung von E-Scootern durch die KVB: Einsatz der blauen Plakette"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beantwortung einer Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Beförderung von E-Scootern durch die KVB: Einsatz der blauen Plakette"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer mündlichen Anfrage zu Förderung von Interkulturellen Zentren aus dem Ausschusses für Soziales und Senioren vom 30.01.2018
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer mündlichen Anfrage von Herrn Dr. Dr. Mück betreffend "Gewalt in der Pflege" im Ausschuss für Soziales und Senioren (TOP 11.3 vom 14.12.2017)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Wohnsiedlung 'Im Mönchsfeld'", TOP 12.6 in der Sitzung vom 01.03.2018 Hier: Neu aufbereitete Tabelle
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer mündlichen Anfrage von Herrn Dr. Dr. Mück betreffend "Vergünstigungen bei der Verbraucherberatung für Köln-Pass Inhaber/innen"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Aktuelle Anfragen und Beantwortungen
Anfrage der Fraktion DieLinke betreffend "Angebote für Obdachlose"
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Ausbildungsduldung"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beantwortung Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Sozialausschuss AN 0717/2018 betreffend "Ausbildungsduldung"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mündliche Anfragen
Mitteilungen
Veröffentlichung der Broschüre 2020: Köln liebt Vielfalt Diversity Konzept
Ergebnis: Kenntnis genommen
Verbraucherberatung im Quartier: Jahresbericht 2017 und 2. Sachstandsbericht
Ergebnis: Kenntnis genommen
Eröffnung einer Einrichtung zur ordnungsrechtlichen Unterbringung obdachloser alleinstehender Frauen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bekanntmachung der Broschüre "Gemeinsam fürs Klima in Bilderstöckchen - Eine Erfolgsgeschichte über Bürgerengagement auf Stadtteilebene"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Weiterführung der Postfiliale Köln-Zollstock (Beschluss des Ausschusses für Soziales und Senioren vom 01.03.2018 bzw. der BV Rodenkirchen vom 19.02.2018)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Die Verwaltungsreform im Dezernat für Soziales, Integration und Umwelt
Ergebnis: Kenntnis genommen
Dokumentation der Winterhilfeaktivitäten 2017-2018 für wohnungslose Bürgerinnen und Bürger durch das Amt für Soziales und Senioren
Ergebnis: Kenntnis genommen
Details
- Beginn
- 17.05.2018 15:30 Uhr
- Ende
- 17.05.2018 18:20 Uhr
- Ort
- Konrad-Adenauer Saal 1.18