Nov 14

Integrationsrat

Dienstag, 14. November 2023 um 15:00 Uhr

Theodor-Heuss-Saal (A 119)

Tagesordnung (52)

1

Vorstellung einer Institution / eines Trägers der Integrationsarbeit

1

Konzept zur Stärkung der integrativen Stadtgesellschaft / aktuelle Informationen

2

Gleichstellungsrelevante Themen

3

Beantwortung von Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Integrationsrates

3.1

Beantwortung der schriftlichen Anfrage aus der Sitzung des Integrationsrates vom 15.08.203 (AN 1306/2023) betreffend die Gleichbehandlung von Drittstaatler*innen aus der Ukraine im SGB II

Ergebnis: Kenntnis genommen

3.2

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der SPD-Fraktion aus der Sitzung des Integrationsrates vom 12.09.23 (AN/1560/2023) betreffend „Verlorene Unterlagen in den Kölner Ausländerbehörden"

Ergebnis: Kenntnis genommen

7

Anfrage zum Thema: Verlorene Unterlagen in den Kölner Ausländerbehörden

3.3

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage von Elizaveta Khan, Ahmet Edis und Dorsa Billstein aus der Sitzung des Integrationsrates vom 12.09.2023 (AN/1615/2023) betreffend „Koloniales Erbe der Stadt Köln“

Ergebnis: Kenntnis genommen

9

Anfrage Thema: Koloniales Erbe der Stadt Köln

3.4

Aktueller Stand DOMID und Halle 71

Ergebnis: Kenntnis genommen

11

Anfrage: Aktueller Stand DOMID und Halle 71

4

Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Integrationsrates

4.1

Anfrage zur Gesundheitsversorgung der Bewohner*innen der Notschlafstelle Vorgebirgsstraße

Ergebnis: zurückgestellt

4.2

Anfrage zu WLAN am Wohnheim für Geflüchtete Poller Holzweg

Ergebnis: zurückgestellt

4.3

Anfrage zum Positionspapier der Interkulturelle Zentren zu Bedarfen von älteren Menschen mit internationaler Familiengeschichte

Ergebnis: zurückgestellt

4.4

Anfrage zu 20. Jahrestag Nagelbombenanschlag in der Keupstraße

Ergebnis: zurückgestellt

4.5

Anfrage zu Bonitätsprüfung im Ausländeramt

Ergebnis: zurückgestellt

4.6

Anfrage zu Mehrstaatigkeit, Einbürgerungsanträge während der Novellierung des Staatsangehörigkeitsgesetzes

Ergebnis: zurückgestellt

4.7

Anfrage zu den Anträgen der Kölner Bürger*innen (Erziehungsberechtigten) mit internationaler Familiengeschichte für die Einrichtung eines neuen Standortes für den Herkunftssprachlichen Unterrichtes

Ergebnis: zurückgestellt

5

Mitteilungen

5.1

Sachstandsbericht zum Prozess "Postkoloniales Erbe der Stadt Köln"

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.2

Leitlinie Kindeswohlaspekte - Sicherstellung von Kindeswohlaspekten bei der Prüfung von Bleibeperspektiven und im Rahmen aufenthaltsbeendender Maßnahmen

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.3

Ende der Landesinitiative „Durchstarten in Ausbildung und Arbeit" (DiAA)

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.4

Aktuelle Zahlen zur städtischen Unterbringung Geflüchteter in Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.5

Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe; hier: Deutsch-Afrikanische Kooperation e.V. (DAKO e.V.)

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.6

Dritter Sachstandsbericht zur Unterbringung und Betreuung von Geflüchteten

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.7

2. Quartalsbericht 2023 der Ombudsstelle für Flüchtlinge in Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.8

KOMM-AN NRW – Landesprogramm zur Förderung des ehrenamtlichen Engagements bei der Integration von Geflüchteten und neueingewanderten Menschen in den Kommunen - Sachstandsbericht 2023

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.9

Zukunft und Entwicklung des Osthofs im Plangebiet Hallen Kalk

Ergebnis: Kenntnis genommen

6

Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Integrationsrates

6.1

Antrag zur Beschlussvorlage „Strategische Sozialplanung - Herausforderungen und Ziele 4069/2022"

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

32

Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag AN/1407/2023 zur Beschlussvorlage 4069/2022 "Strategische Sozialplanung - Herausforderungen und Ziele"

6.1.1

Ergänzungsantrag zur Beschlussvorlage „Strategische Sozialplanung - Herausforderungen und Ziele 4069/2022"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.2

Antrag für eine Zusatzerklärung für unter das Gaststättengesetz fallenden Betriebe

Ergebnis: zurückgestellt

6.3

Antrag der FDP-Fraktion Stadtweite Einbürgerungsfeiern

Ergebnis: zurückgestellt

6.3.1

Änderungsantrag bzw. Zusatzantrag – Stadtweite Einbürgerungsfeiern

Ergebnis: zurückgestellt

6.4

Antrag auf Erweiterung des Schuleinzugsgebietes von Schulen mit bilingualem Zweig

Ergebnis: zurückgestellt

7

Berichte

7.1

Berichte der sachkundigen Einwohner*innen in Ratsausschüssen

7.2

Bericht des Landesintegrationsrates (LAGA NRW)

8

Beschlussvorlagen

8.1

Strukturförderfonds 2023 / 2024

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.2

Aktualisierung der "Geänderten Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen für die Einrichtung von neuen bilingualen Kindertageseinrichtungen in Köln"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.3

Strategische Sozialplanung - Herausforderungen und Ziele

Ergebnis: geändert beschlossen

8.4

Bedarfsfeststellungs-, Planungs- und Baubeschluss für die Errichtung eines Wohngebäudes zur Unterbringung Geflüchteter an der Gießener Str. durch einen Totalunternehmer

Ergebnis: zurückgestellt

8.5

Verlängerung Auszugsmanagement 2024/2025

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.6

Zweite Satzung zur Änderung der Satzungen der Stadt Köln vom 16.01.2018 über die Errichtung und Unterhaltung von Übergangswohnheimen für Aussiedler und ausländische geflüchtete Personen über die Erhebung von Gebühren

Ergebnis: abgelehnt (in der Vorberatung)

8.7

Leitbild für kulturelle Teilhabe in Vielfalt

Ergebnis: zurückgestellt

8.8

Befristete Verlängerung des Förderprogrammes im Rahmen des Programmes "Bleibeperspektive in Köln" mit Trägerbindung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.9

Auf dem Ginsterberg 2 - 34 in 50737 Köln Weidenpesch:

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

9

Unterrichtung der Öffentlichkeit gemäß § 25 der Geschäftsordnung des Integrationsrates

10

Mündliche Anfragen gemäß § 4 (2) der Geschäftsordnung des Integrationsrates

Details

Beginn
14.11.2023 15:00 Uhr
Ende
14.11.2023 17:10 Uhr
Ort
Theodor-Heuss-Saal (A 119)