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Integrationsrat
Dienstag, 14. November 2023 um 15:00 Uhr
Tagesordnung (52)
Vorstellung einer Institution / eines Trägers der Integrationsarbeit
Konzept zur Stärkung der integrativen Stadtgesellschaft / aktuelle Informationen
Gleichstellungsrelevante Themen
Beantwortung von Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Integrationsrates
Beantwortung der schriftlichen Anfrage aus der Sitzung des Integrationsrates vom 15.08.203 (AN 1306/2023) betreffend die Gleichbehandlung von Drittstaatler*innen aus der Ukraine im SGB II
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der SPD-Fraktion aus der Sitzung des Integrationsrates vom 12.09.23 (AN/1560/2023) betreffend „Verlorene Unterlagen in den Kölner Ausländerbehörden"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage zum Thema: Verlorene Unterlagen in den Kölner Ausländerbehörden
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage von Elizaveta Khan, Ahmet Edis und Dorsa Billstein aus der Sitzung des Integrationsrates vom 12.09.2023 (AN/1615/2023) betreffend „Koloniales Erbe der Stadt Köln“
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage Thema: Koloniales Erbe der Stadt Köln
Aktueller Stand DOMID und Halle 71
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage: Aktueller Stand DOMID und Halle 71
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Integrationsrates
Anfrage zur Gesundheitsversorgung der Bewohner*innen der Notschlafstelle Vorgebirgsstraße
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage zu WLAN am Wohnheim für Geflüchtete Poller Holzweg
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage zum Positionspapier der Interkulturelle Zentren zu Bedarfen von älteren Menschen mit internationaler Familiengeschichte
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage zu 20. Jahrestag Nagelbombenanschlag in der Keupstraße
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage zu Bonitätsprüfung im Ausländeramt
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage zu Mehrstaatigkeit, Einbürgerungsanträge während der Novellierung des Staatsangehörigkeitsgesetzes
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage zu den Anträgen der Kölner Bürger*innen (Erziehungsberechtigten) mit internationaler Familiengeschichte für die Einrichtung eines neuen Standortes für den Herkunftssprachlichen Unterrichtes
Ergebnis: zurückgestellt
Mitteilungen
Sachstandsbericht zum Prozess "Postkoloniales Erbe der Stadt Köln"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Leitlinie Kindeswohlaspekte - Sicherstellung von Kindeswohlaspekten bei der Prüfung von Bleibeperspektiven und im Rahmen aufenthaltsbeendender Maßnahmen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Ende der Landesinitiative „Durchstarten in Ausbildung und Arbeit" (DiAA)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Aktuelle Zahlen zur städtischen Unterbringung Geflüchteter in Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe; hier: Deutsch-Afrikanische Kooperation e.V. (DAKO e.V.)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Dritter Sachstandsbericht zur Unterbringung und Betreuung von Geflüchteten
Ergebnis: Kenntnis genommen
2. Quartalsbericht 2023 der Ombudsstelle für Flüchtlinge in Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
KOMM-AN NRW – Landesprogramm zur Förderung des ehrenamtlichen Engagements bei der Integration von Geflüchteten und neueingewanderten Menschen in den Kommunen - Sachstandsbericht 2023
Ergebnis: Kenntnis genommen
Zukunft und Entwicklung des Osthofs im Plangebiet Hallen Kalk
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Integrationsrates
Antrag zur Beschlussvorlage „Strategische Sozialplanung - Herausforderungen und Ziele 4069/2022"
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag AN/1407/2023 zur Beschlussvorlage 4069/2022 "Strategische Sozialplanung - Herausforderungen und Ziele"
Ergänzungsantrag zur Beschlussvorlage „Strategische Sozialplanung - Herausforderungen und Ziele 4069/2022"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag für eine Zusatzerklärung für unter das Gaststättengesetz fallenden Betriebe
Ergebnis: zurückgestellt
Antrag der FDP-Fraktion Stadtweite Einbürgerungsfeiern
Ergebnis: zurückgestellt
Änderungsantrag bzw. Zusatzantrag – Stadtweite Einbürgerungsfeiern
Ergebnis: zurückgestellt
Antrag auf Erweiterung des Schuleinzugsgebietes von Schulen mit bilingualem Zweig
Ergebnis: zurückgestellt
Berichte
Berichte der sachkundigen Einwohner*innen in Ratsausschüssen
Bericht des Landesintegrationsrates (LAGA NRW)
Beschlussvorlagen
Strukturförderfonds 2023 / 2024
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Aktualisierung der "Geänderten Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen für die Einrichtung von neuen bilingualen Kindertageseinrichtungen in Köln"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Strategische Sozialplanung - Herausforderungen und Ziele
Ergebnis: geändert beschlossen
Bedarfsfeststellungs-, Planungs- und Baubeschluss für die Errichtung eines Wohngebäudes zur Unterbringung Geflüchteter an der Gießener Str. durch einen Totalunternehmer
Ergebnis: zurückgestellt
Verlängerung Auszugsmanagement 2024/2025
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zweite Satzung zur Änderung der Satzungen der Stadt Köln vom 16.01.2018 über die Errichtung und Unterhaltung von Übergangswohnheimen für Aussiedler und ausländische geflüchtete Personen über die Erhebung von Gebühren
Ergebnis: abgelehnt (in der Vorberatung)
Leitbild für kulturelle Teilhabe in Vielfalt
Ergebnis: zurückgestellt
Befristete Verlängerung des Förderprogrammes im Rahmen des Programmes "Bleibeperspektive in Köln" mit Trägerbindung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Auf dem Ginsterberg 2 - 34 in 50737 Köln Weidenpesch:
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Unterrichtung der Öffentlichkeit gemäß § 25 der Geschäftsordnung des Integrationsrates
Mündliche Anfragen gemäß § 4 (2) der Geschäftsordnung des Integrationsrates
Gremien
Details
- Beginn
- 14.11.2023 15:00 Uhr
- Ende
- 14.11.2023 17:10 Uhr
- Ort
- Theodor-Heuss-Saal (A 119)