Hauptausschuss
Montag, 19. Juli 2021 um 16:38 Uhr
Tagesordnung (28)
Anträge auf Durchführung einer aktuellen Stunde
Mitteilungen
Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
Bericht der Verwaltung zur aktuellen Entwicklung in der Pandemiesituation
Ergebnis: Kenntnis genommen
Modellprojekt für hybride und digitale Gremiensitzungen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstand Kommunikationsstrategie Stadtverwaltung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Ausgang des Berufungsverfahrens der AfD-Ratsfraktion gegen Stadt Köln wegen Fraktionszuwendungen (OVG NRW Az. 15 A 2079/19)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sicherstellung des Kita- und Schulbetriebs nach den Ferien
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilungen zu gleichstellungsrelevanten Themen
Anfragen (§ 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen)
Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Gesetz zur Umsetzung des Glücksspielstaatsvertrages 2021: Auswirkungen auf die Glücksspielsucht in Köln"
Ergebnis: zurückgestellt
Anträge (§ 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen)
Antrag der SPD-Fraktion betreffend "Anbieter von Verleihsystemen müssen den verantwortungsvollen Umgang mit E-Scootern garantieren"
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag der FDP-Fraktion
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt
Ergebnis: Sache ist erledigt
Dringlichkeitsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt betreffend "Luftfiltergeräte an Schulen"
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Änderungsantrag der Fraktion Die Linke.
Ergebnis: Sache ist erledigt
Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion betreffend "Soforthilfefonds der Stadt Köln: Schnelle und unbürokratische Hilfe für von Unwetterschäden Betroffene gewähren"
Ergebnis: zurückgestellt
Dringlichkeitsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU, Die Linke., FDP und Volt betreffend "Eine zentrale Gedenkstätte für die Verstorbenen der Corona-Pandemie"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Dringlichkeitsentscheidungen
Umsetzung von Maßnahmen aus der Kulturentwicklungsplanung Hier: Ausbau der Online-Collections und Schaffung anderer digitaler Zugänge wie Multimediaguides
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umsetzung von Maßnahmen aus der Kulturentwicklungsplanung Hier: Ausbau der Online-Collections durch die Entwicklung einer zentralen Basiskomponente
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Strukturerhaltende Maßnahme zur Sicherung der Bürgerhäuser/-zentren in freier Trägerschaft
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Allgemeine Vorlagen
Generalsanierung der Zentralbibliothek der Stadt Köln, Josef-Haubrich-Hof 1, 50676 Köln - Kostenfortschreibungsbeschluss
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag der Fraktion Die Linke.
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Bestellung der Stellvertreter*innen der Vorsitzenden im Hauptausschuss gemäß § 57 Absatz 3 Satz 3 GO NRW
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Mündliche Anfragen
Gremien
Details
- Beginn
- 19.07.2021 16:38 Uhr
- Ende
- 19.07.2021 19:07 Uhr
- Ort
- Ratssaal