Bezirksvertretung 9 (Mülheim)
Montag, 28. November 2022 um 17:05 Uhr
Tagesordnung (83)
Einwohnerfragestunde
Ausweichstrecken bei Sperrung der Mülheimer Brücke für die KVB
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Radfahrstreifen Düsseldorfer Str. 191-207 (Az.: 02-1600-139-22)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Bahnübergang für Fußgänger Buchheimer Ring (Az.: 02-1600-104-22)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Anregung zur Einrichtung einer Ladezone in der Herschelstraße in Köln Buchforst (Az.: 02-1600-121-22)
Ergebnis: geändert beschlossen
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Annahme von Schenkungen
Anfragen
Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Beantwortung der Anfrage der AfD zu Gesundheit und Statistik (AN/1770/2022)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung der Anfrage der AfD zu Statistik und Gesundheit (AN/1618/2022)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Gebäuderiegel entlang der Ostseite der Deutz-Mülheimer Straße im Bereich des Gebietes Mülheim Süd
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in der Bezirksvertretung Mülheim mit Schreiben vom 08.10.22
Ergebnis: Kenntnis genommen
Situation ukrainischer Rentner im Stadtbezirk Mülheim
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer Anfrage der Fraktion Die Linke betreffend "Kinderärztliche Versorgung im Bezirk Köln-Mülheim" (AN/1761/2022)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Einsatz von stationären Blitzern im Bezirk Köln-Mülheim
Ergebnis: Kenntnis genommen
Verkehrliche Ausgestaltung der Willy-Brandt-Gesamtschule in Höhenhaus - Nachfrage zu 2334/2022 aus der Sitzung vom 22.08.2022
Ergebnis: Kenntnis genommen
AN/0855/2022, Anfrage zu Autofreie Siedlungen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Kalkberg - künftige Pläne für Kosten
Ergebnis: Kenntnis genommen
Kalkberg - Immobilienkosten
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neue Anfragen
Straßenzustand "Am Morgengraben"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Nachfragen zum Netzelement 4
Ergebnis: Kenntnis genommen
Zukunft der Dellbrücker Hauptstraße
Ergebnis: Kenntnis genommen
KVB-Verkehrskonzept während der Sperrung der Mülheimer Brücke 2022
Ergebnis: Kenntnis genommen
Gab es Verbesserungen im Hochwasserschutz seit dem letzten Sommer ?
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung der Anfrage "Gab es Verbesserungen im Hochwasserschutz seit letztem Sommer ?
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neubau des Hölderlin Gymnasiums an der Graf-Adolf Straße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Wettbuden und Spielhallen im SB Mülheim
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstand des Antrags „Richtige Bürgersteige beiderseits des Zeisbuschwegs – Mehr Sicherheit für Fußgänger*innen!“
Ergebnis: Kenntnis genommen
Zustand des Rad- und Fußgängerweges B8 zwischen Köln-Stammheim & -Flittard
Ergebnis: Kenntnis genommen
Chlorung des Trinkwassers am Wasserwerk Höhenhaus
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung der Anfrage Chlorung des Trinkwassers am Wasserwerk Höhenhaus
Ergebnis: Kenntnis genommen
Schwammstadt Mülheim – Maßnahmen zur Regenzurückhaltung, -speicherung und -versickerung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Energiearmut im Bezirk Köln- Mülheim – Strom-und Gassperren
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung der Anfrage Energiearmut im Bezirk Köln-Mülheim - Strom- und Gassperren
Ergebnis: Kenntnis genommen
Weitere Nutzung des Ulrich Haberland- Hauses durch die Stadtentwässerungsbetriebe Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Internetversorgung der OGS Regenbogen / GGS Peter-Grieß-Straße in Köln-Flittard
Ergebnis: Kenntnis genommen
Situation an der OGS Am Feldrain in Köln-Flittard
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anträge
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Sportbox in Köln-Mülheim
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Aufzug an der Haltestelle Dellbrück S-Bahn
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Instandhaltung der Radspur auf der Wichheimer Straße
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Pflanzung und Pflege einiger Obstbäume auf einem Wiesenstück in Höhenhaus
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verbesserung der Sicherheit für Fahrradfahrer*innen im Bereich der Bergisch Gladbacher Straße in Höhe der Einmündung Steyler Straße
Ergebnis: geändert beschlossen
Montage kreativer Spielgeräte im Bereich der Grünfläche des Fort XI in Holweide/ Piccoloministraße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Teiloffenlegung der Strunde
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Verwaltungsvorlagen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Benennung eines Weges im Bebauungsplan Sigwinstraße in Köln-Höhenhaus
Ergebnis: Sache ist erledigt
Widmung eines Teilstücks der Tillystraße in Köln-Holweide
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Förderprogramm der Bezirksvertretung Mülheim für die Vergabe bezirksorientierter Haushaltsmittel gemäß § 37 (3) GO NW im Stadtbezirk Köln-Mülheim für das Jahr 2023
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Förderung des Brauchtums in den Veedeln - Sicherung der Durchführung der Veedelszüge im Stadtbezirk Mülheim; Förderprogramm und Mittelvergabe Session 2022/23
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stadtklima-Stadtverschönerungsprogramm 2022 - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer im Stadtbezirk Mülheim
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII; hier: "Kulturzirkus Schäl Sick e.V., Verein für Kultur und Zirkuspädagogik Köln rechtsrheinisch"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fortschreibung Einzelhandels- und Zentrenkonzept Köln (EHZK)
Ergebnis: zurückgestellt
Hochpunkt im Lindgens-Areal, Mülheimer Süden
Ergebnis: geändert beschlossen
Fortschreibung des 2. Maßnahmenpakets für Schulbauprojekte - Neubau / Erweiterung / Generalsanierung von Schulgebäuden durch Total- oder Generalunternehmer der Beschlussvorlage 1474/2020
Ergebnis: geändert beschlossen
Mitteilungen
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Mitteilungen der Verwaltung
Baumfällungen im Stadtbezirk Mülheim
Unerledigte Anfragen der laufenden Periode
Sachstand Sanierung Mülheimer Brücke
Gesamtinstandsetzung Mülheimer Brücke - Abbruch südliche Rechtsrheinische Rampe
Ergebnis: Kenntnis genommen
20. Statusbericht zum Ausbau der Kindertagesbetreuung in Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Änderungen zum Fahrplanwechsel 2022 (Fahrplanjahr 2023)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neue Querungshilfe am Buchheimer Ring
Ergebnis: Kenntnis genommen
Liste der Großbauprojekte
Ergebnis: Kenntnis genommen
KOMM-AN NRW – Landesprogramm zur Förderung des ehrenamtlichen Engagements bei der Integration von neueingewanderten Menschen in den Kommunen - Sachstandsbericht 2022
Ergebnis: Kenntnis genommen
Baulicher Zustand der Lehrschwimmbecken in Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Passierbare Umlaufsperren
Ergebnis: Kenntnis genommen
Weitere Planung der Kinder- und Jugendpartizipation in Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Elternbefragung "von4nach5" 2022
Ergebnis: zurückgestellt
Zweiter Sachstandsbericht zur Unterbringung und Betreuung von aus der Ukraine Geflüchteten
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung zu dem in der 12. Sitzung der Bezirksvertretung Mülheim vom 02.05.2022 unter 8.1.2 gefassten Beschluss zum Windmühlenquartier
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bemerkungen zur Niederschrift
Gremien
Details
- Beginn
- 28.11.2022 17:05 Uhr
- Ende
- 28.11.2022 18:40 Uhr
- Ort
- VHS-Saal