Jun 24

Ausschuss für Bürgerbeteiligung, Anregungen und Beschwerden

Montag, 24. Juni 2024 um 17:05 Uhr

Ratssaal

Tagesordnung (23)

1

Allgemeines

1.1

Verpflichtung von Herrn Dr. Klusemann (Nachfolge Herr Karaman) SPD

2

Anregungen und Beschwerden nach § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

2.1

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Schwachstellenanalyse und Handlungspaket zur Qualitätsverbesserung der Stadtbahnlinie 4 (Az.: 02-1600-43-22)

Ergebnis: geändert beschlossen

2.2

Bürgereingabe nach §24 GO: Aufnahme der Förderung von Reisekosten für Schützenvereine außerhalb öffentlicher Verkehrsmittel in die Sportförderichtlinie, AZ: 214/23

Ergebnis: ungeändert beschlossen

2.3

Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - "Parkgebühren an Krankenhäusern", Az.: 10/24

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3

Bürgereingaben ohne Verwaltungsvorlage

4

Vorlagen der Verwaltung

4.1

Satzung über die Durchführung von Bürgerentscheiden und Ratsbürgerentscheiden

Ergebnis: zurückgestellt

10

Änderungsantrag zu TOP 4.1 „Satzung über die Durchführung von Bürgerentscheiden und Ratsbürgerentscheiden“

Ergebnis: zurückgestellt

5

Anträge

5.1

Optimierung der systematischen Öffentlichkeitsbeteiligung

Ergebnis: geändert beschlossen

6

Anfragen

6.1

Mündliche Anfragen

6.2

Schriftliche Anfragen

6.3

Anfragen aus früheren Sitzungen

7

Mitteilungen

7.1

Mündliche Mitteilungen

7.2

Schriftliche Mitteilungen

7.2.1

Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Öffentliche Mülleimer, Aktenzeichen 13/24 B

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.2

Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Freilauf-Zeiten für Hunde, Aktenzeichen 17/24 B

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.3

Mitteilung offener Bürgereingaben gemäß § 24 GO NRW für den Ausschuss

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.4

Petition "GyNeSa - Schüler*innen Initiative gegen Rechts"

Ergebnis: Kenntnis genommen

Details

Beginn
24.06.2024 17:05 Uhr
Ende
24.06.2024 17:53 Uhr
Ort
Ratssaal