Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales
Montag, 06. November 2017 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (43)
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
Internationales
Sachstand Konzept für ein Fördermonitoring und -management
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstand Konzept für ein Fördermonitoring und -management 1604/2017
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen
Beantwortung einer mündlichen Anfrage von MdR Möller in der Sitzung am 18.09.2017 betreffend "Richtlinien des Rates für die Neu- und Umbenennung von Straßen und Plätzen"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer mündlichen Nachfrage von MdR Richter in der Sitzung am 03.07.2017 betreffend "Türsteherinnen und -steher sowie Sicherheitskräfte in Kölner Clubs und Diskotheken"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer mündlichen Anfrage von MdR Detjen in der Sitzung am 18.09.2017 betreffend "Entwicklung der Ausbildungsquote"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilungen der Verwaltung
Livestream
Ergebnis: Kenntnis genommen
Umsetzung des Glücksspielstaatsvertrages in Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Evaluierung der Reinigung am Rheinboulevard
Ergebnis: Kenntnis genommen
Verwaltungsreform - Aktueller Umsetzungsstand
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstand Ausgleichszahlung BAB 3
Ergebnis: Kenntnis genommen
Allgemeine Verwaltungsorganisation
Ebertplatz
Schriftliche Anfragen
Anfrage der Gruppe Piraten betreffend "Städtische Videoüberwachung 2015 und 2016" zur Sitzung am 25.04.2016
Ergebnis: Kenntnis genommen
Stellungnahme der Verwaltung vom 19.10.2017
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der Fraktion DieLinke betreffend "Sexistische Werbung auf städtischen Plakatflächen" zur Sitzung am 18.09.2017
Ergebnis: Kenntnis genommen
Stellungnahme der Verwaltung vom 18.09.2017
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der Fraktion DieLinke betreffend "Interkulturelle Kompetenz der Stadtverwaltung" zur Sitzung am 18.09.2017
Ergebnis: Kenntnis genommen
Stellungnahme der Verwaltung vom 02.11.2017
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen betreffend "Neue Datenschutz-Grundverordnung" zur Sitzung am 06.11.2017
Ergebnis: Kenntnis genommen
Stellungnahme der Verwaltung vom 18.10.2017
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen betreffend "Sachstand: Transparente Darstellung städtischer Leistungen und Gebühren" zur Sitzung am 06.11.2017
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der Gruppe Piraten betreffend "Wieso wird den Galerien am Ebertplatz gekündigt?" zur Sitzung am 06.11.2017
Ergebnis: Kenntnis genommen
Stellungnahme der Verwaltung vom 06.11.2017
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mündliche Anfragen
Anträge
Antrag der SPD-Fraktion betreffend "Konsequente Umsetzung des neuen Glücksspielrechts - Illegale Wettbüros endlich schließen"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Änderungsantrag zu TOP 3.1.3: Antrag der SPD-Fraktion „Konsequente Umsetzung des neuen Glücksspielrechts“ (AN/0747/2017)
Ergebnis: Sache ist erledigt
Antrag der Gruppe Piraten betreffend "Section Control auf Eis legen und Gutachten vorlegen"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Stellungnahme der Verwaltung vom 06.11.2017
Ergebnis: Kenntnis genommen
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen betreffend "Sag´s uns-App der Stadt Köln"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Platzvergaben
Allgemeine Vorlagen
Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB); Abwassergebührensatzung 2018
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Abschluss eines 4-Jahres-Rahmenvertrages zur Beschaffung von Komponenten des digitalen Bündelfunks
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Abschlepprahmenvertrag
Ergebnis: zurückgestellt
Bericht über die Auswirkungen der 1. Änderung der Kölner Stadtordnung
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Details
- Beginn
- 06.11.2017 17:00 Uhr
- Ende
- 06.11.2017 19:47 Uhr
- Ort
- Theo-Burauen-Saal (B 121)