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- Bezirksvertretung 6 (Chorweiler)
Bezirksvertretung 6 (Chorweiler)
Montag, 05. September 2022 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (12)
Beratung des Haushaltsplan-Entwurfs 2023/2024 einschließlich der Finanzplanung bis 2027 und der sonstigen Anlagen - Anregungen der Bezirksvertretung Chorweiler gem. § 37 Abs. 4 GO NRW
Ergebnis: geändert beschlossen
Gemeinsamer Änderungsantrag der CDU-Fraktion, SPD-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen, Fraktion Die Linke und Lilo Heinrich sowie Herrn Schlimgen (FDP) betreffend Entwurf Haushaltsplan 2023/24 BV6 TOP Ö1- Vorlagennummer 2357/2022
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Haushaltsplan-Entwurf 2023/2024 - hier: Aufteilung der bezirksorientierten Mittel gem.§ 37 Absatz 3 GO NRW
Ergebnis: geändert beschlossen
Gemeinsamer Änderungsantrag der CDU-Fraktion, SPD-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen, Fraktion Die Linke und Lilo Heinrich sowie Herrn Schlimgen (FDP) betreffend Haushaltsplan-Entwurf 2023/2024 - hier: Vorlage 1762/2022
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Besetzung der Stelle Leitung des Bürgeramtes Chorweiler
Ergebnis: zurückgestellt
Qualitätsbericht 2021 der KVB gemäß öffentlichem Dienstleistungsauftrag
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beschluss über Stellungnahmen, Änderung sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf Nummer 61520/02 Arbeitstitel: Donatusstraße in Köln-Pesch
Ergebnis: abgelehnt (in der Vorberatung)
Auswirkung der Energieeinsparungen im Stadtbezirk Chorweiler - zu AN/1358/2022
Ergebnis: Kenntnis genommen
Fehlende Schulbau-Baumaßnahmen im Bezirk Chorweiler in der Haushaltsplanung 2023/24
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Offenlage nach § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB); Bebauungsplan-Entwurf Nummer 59569/05; Arbeitstitel: Südlich Baptiststraße in Köln-Roggendorf/Thenhoven
Ergebnis: zurückgestellt
Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion zum Feuerwehreinsatz am 06.08.2022 im Chempark Dormagen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer mündlichen Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen aus der Sitzung der Bezirksvertretung Chorweiler vom 09.06.2022
Ergebnis: Kenntnis genommen
Gremien
Details
- Beginn
- 05.09.2022 17:00 Uhr
- Ende
- 05.09.2022 17:36 Uhr
- Ort
- Großer Saal