Sep 05

Bezirksvertretung 6 (Chorweiler)

Montag, 05. September 2022 um 17:00 Uhr

Großer Saal

Tagesordnung (12)

1

Beratung des Haushaltsplan-Entwurfs 2023/2024 einschließlich der Finanzplanung bis 2027 und der sonstigen Anlagen - Anregungen der Bezirksvertretung Chorweiler gem. § 37 Abs. 4 GO NRW

Ergebnis: geändert beschlossen

1.1

Gemeinsamer Änderungsantrag der CDU-Fraktion, SPD-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen, Fraktion Die Linke und Lilo Heinrich sowie Herrn Schlimgen (FDP) betreffend Entwurf Haushaltsplan 2023/24 BV6 TOP Ö1- Vorlagennummer 2357/2022

Ergebnis: ungeändert beschlossen

2

Haushaltsplan-Entwurf 2023/2024 - hier: Aufteilung der bezirksorientierten Mittel gem.§ 37 Absatz 3 GO NRW

Ergebnis: geändert beschlossen

2.1

Gemeinsamer Änderungsantrag der CDU-Fraktion, SPD-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen, Fraktion Die Linke und Lilo Heinrich sowie Herrn Schlimgen (FDP) betreffend Haushaltsplan-Entwurf 2023/2024 - hier: Vorlage 1762/2022

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3

Besetzung der Stelle Leitung des Bürgeramtes Chorweiler

Ergebnis: zurückgestellt

4

Qualitätsbericht 2021 der KVB gemäß öffentlichem Dienstleistungsauftrag

Ergebnis: Kenntnis genommen

5

Beschluss über Stellungnahmen, Änderung sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf Nummer 61520/02 Arbeitstitel: Donatusstraße in Köln-Pesch

Ergebnis: abgelehnt (in der Vorberatung)

6

Auswirkung der Energieeinsparungen im Stadtbezirk Chorweiler - zu AN/1358/2022

Ergebnis: Kenntnis genommen

7

Fehlende Schulbau-Baumaßnahmen im Bezirk Chorweiler in der Haushaltsplanung 2023/24

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

8

Offenlage nach § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB); Bebauungsplan-Entwurf Nummer 59569/05; Arbeitstitel: Südlich Baptiststraße in Köln-Roggendorf/Thenhoven

Ergebnis: zurückgestellt

9

Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion zum Feuerwehreinsatz am 06.08.2022 im Chempark Dormagen

Ergebnis: Kenntnis genommen

10

Beantwortung einer mündlichen Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen aus der Sitzung der Bezirksvertretung Chorweiler vom 09.06.2022

Ergebnis: Kenntnis genommen

Details

Beginn
05.09.2022 17:00 Uhr
Ende
05.09.2022 17:36 Uhr
Ort
Großer Saal