Verkehrsausschuss
Dienstag, 23. November 2021 um 16:07 Uhr
Tagesordnung (59)
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
Umsetzung durchgehender Achsen für den Radverkehr
Ergebnis: geändert beschlossen
Ergänzungsantrag zu Top 1.1 "Umsetzung durchgehender Achsen für den Radverkehr"
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Zusätzlicher Überweg am Neumarkt Höhe Zeppelinstraße
Ergebnis: geändert beschlossen
Hier: zu TOP 1.2 Antrag der FDP-Fraktion vom 09.11.2021 betr. Zusätzlicher Überweg am Neumarkt Höhe Zeppelinstraße AN/2309/2021
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag zu AN/2374/2021
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Die Impfbimmelbahn - Impfangebot Lanxessarena ohne Autopflicht nutzbar machen
Ergebnis: geändert beschlossen
Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates
Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)
Baubeschluss für die Sanierung der südlichen Nebenanlagen auf der Militärringstraße zwischen Brühler Landstraße und Am Eifeltor in Köln Zollstock sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen – hier: Finanzstelle 6601-
Ergebnis: zurückgestellt
Planungsbeschluss für eine ebenerdige barrierefreie Querungsmöglichkeit über die Luxemburger Straße zur Stadtbahnhaltestelle Weißhausstraße als Ersatz für die nicht barrierefreie Brücke
Ergebnis: geändert beschlossen
Verkehrsversuch Venloer Straße in Köln-Ehrenfeld
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderungsantrag zu TOP 3.6
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Bedarfsfeststellung über die Ersatzbeschaffung von Fahrzeugen und Geräte für das Amt für Straßen und Verkehrsentwicklung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Planungsbeschluss für die Umgestaltung der Kreuzung Neusser Straße/Kempener Straße/Auerstraße zu einem Kreisverkehr
Ergebnis: im ersten Durchgang verwiesen
Hier:zu TOP 3.5 Planungsbeschluss für die Umgestaltung der Kreuzung Neusser Straße/Kempener Straße/Auerstraße zu einem Kreisverkehr
Ergebnis: im ersten Durchgang verwiesen
Abbruch und Ersatzneubau Kragplatte am Altstadtufer; bauzeitliche Verkehrsführung
Ergebnis: geändert beschlossen
TOP: 3.6 Abbruch und Ersatzneubau Kragplatte am Altstadtufer; bauzeitliche Verkehrsführung 3734/2021
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bedarfsfeststellungsbeschluss und Beschluss über die Überplanung der Neusser Straße von Simonskaul bis Scheibenstraße/Kapuzinerstraße (Bauabschnitt 2b)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stadtbahnvorhaben Köln - Niederaußem: Grundsatzbeschluss zur Vorbereitung einer Machbarkeitsstudie zur Verlängerung der Stadtbahnlinie 4
Ergebnis: geändert beschlossen
TOP 3.8 Stadtbahnvorhaben Köln - Niederaußem: Grundsatzbeschluss zur Vorbereitung einer Machbarkeitsstudie zur Verlängerung der Stadtbahnlinie 4
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Abschluss der Machbarkeitsuntersuchung für ein regionales Wasserbussystem auf dem Rhein
Ergebnis: im ersten Durchgang verwiesen
Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)
Stadtstrategie „Kölner Perspektiven 2030+“
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Planungs- und Bedarfsfeststellungsbeschluss für die Vergabe der weiteren externen Ingenieur- und Dienstleistungen (HOAI, Leistungsphasen 1 bis 9) zur Realisierung der Maßnahme „Vierspuriger Ausbau der Frankfurter Straße zwischen der Theodor-Heuss-Str
Ergebnis: zurückgestellt
Ergänzung des U-Bahn-Vertrages vom 17.09. / 24.10.1973 zur Übertragung der Federführung für die Aufzugsnachrüstungen in die Stadtbahnhaltestellen Deutz Technische Hochschule und Fuldaer Straße die Kölner Verkehrs-Betriebe
Ergebnis: ungeändert empfohlen
278. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen
Ergebnis: ungeändert empfohlen
279. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Kapazitätserweiterungen auf den Linien 4, 13 und 18 Baubeschluss für den Ausbau der Bahnsteige der Haltestellen der Bauphase 1 auf eine Nutzlänge von 60 m
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Anfragen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates
Offene Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Neue Anfragen
CO2-Balastung Bau Ost-West-Achse
Ergebnis: Sache ist erledigt
Kosten durch Trittstufen in Hochflurstadtbahnen
Ergebnis: Sache ist erledigt
Probleme mit den KVB-Rädern
Ergebnis: Sache ist erledigt
Fluoreszierende Fahrradwege
Ergebnis: zurückgestellt
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Künftige Förderung von Quartiersgaragen
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Beantwortung einer Anfrage nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates
Ergebnis: Sache ist erledigt
Maßnahmen gegen Tempoverstöße
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beantwortung einer Anfrage gem. §4 der Geschäftsordnung des Rates, AN/2013/2021 der SPD-Fraktion "Entsorgung von Schrottfahrrädern auf Fahrradabstellflächen"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Richard-Wagner-Straße/Moltkestraße
Ergebnis: Sache ist erledigt
Gereonstraße/Christophstraße
Ergebnis: Sache ist erledigt
Verkehrliche Umgestaltung eines Teilbereiches am Ehrenfeldgürtel
Ergebnis: Sache ist erledigt
Parkhäuser in der Innenstadt
Ergebnis: Sache ist erledigt
Winterdienst des Radwegenetzes
Ergebnis: Sache ist erledigt
Mitteilungen der Verwaltung
Unterrichtung des Rates und des Fachausschusses über Kostenerhöhungen nach § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO
Mehrkosten für die Aufzugsnachrüstung der Stadtbahnhaltestelle Vingst
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sonstige Mitteilungen
Umbau der Oskar-Jäger-Straße zwischen Aachener Straße und dem Ausbaubereich Aurelis-Gelände, ca. 200 m nördlich der Weinsbergstraße sowie Freigabe einer investiven Verpflichtungsermächtigung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Umsetzungsstand Radverkehrskonzept Innenstadt
Ergebnis: Kenntnis genommen
Änderungen zum Fahrplanwechsel 2021
Ergebnis: Kenntnis genommen
Öffentlichkeitsarbeit Stadtbahn Rondorf-Meschenich
Ergebnis: Kenntnis genommen
Drehbrücke im Deutzer Hafen - Bauzeitverlängerung und Kostenerhöhung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mündliche Anfragen
Neue Buslinie von Bergisch Gladbach nach Thielenbruch
Gremien
Details
- Beginn
- 23.11.2021 16:07 Uhr
- Ende
- 23.11.2021 18:56 Uhr
- Ort
- Ratssaal