Rat
Dienstag, 06. Februar 2018 um 15:30 Uhr
Tagesordnung (94)
Anträge auf Durchführung einer aktuellen Stunde gemäß § 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Annahme von Schenkungen / Vermächtnissen / Erbschaften
Annahme einer Schenkung von indischer Jain-Miniaturmalereien an das Rautenstrauch-Joest-Museum
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Annahme einer Spende an die Stadt Köln, Museum Ludwig
Ergebnis: zurückgestellt
Anträge des Rates / Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Antrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und der Gruppe GUT betreffend "Kölns Städtepartnerschaften im Stadtbild sichtbar machen"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderungsantrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Linke. und der Gruppe BUNT
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Antrag der Fraktionen SPD, Die Linke. und der Gruppe BUNT betreffend "Interkulturelle Öffnung der Verwaltung"
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Änderungsantrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und der Gruppe GUT
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der AfD-Fraktion betreffend "Anpassung der Fraktionszuwendungen"
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Antrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und der Gruppe GUT betreffend "Integration von Kreativräumen und kulturellen Raumbedarfen in die Stadtplanung"
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag der Fraktion Die Linke.
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Antrag der SPD-Fraktion betreffend "Familienfreundliches Köln – Kita-Ausbau in Köln stärken"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Änderungsantrag der Fraktionen SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und der Gruppen GUT und BUNT
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderungsantrag der Fraktion Die Linke.
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Antrag der Gruppe BUNT betreffend "Edelgard schützt - auch im Rathaus!"
Ergebnis: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)
Antrag der SPD-Fraktion betreffend "Großbauprojekte in Köln zuverlässig abwickeln"
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Antrag der Gruppe pro Köln betreffend "Maßnahmen zur Erhöhung der Sicherheit an besonders gefährlichen KVB-Haltestellen"
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen gemäß § 37 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Neue Flächen für den Wohnungsbau im Bezirk Chorweiler;
Ergebnis: zurückgestellt
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Anfrage der AfD-Fraktion betreffend "Beteiligung von Flüchtlingen an Reinigungsarbeiten in Sammelunterkünften"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Antwort der Verwaltung vom 02.02.2018
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der Gruppe GUT betreffend "Förderanträge Sofortprogramm "Saubere Luft 2017 bis 2020""
Ergebnis: Sache ist erledigt
Antwort der Verwaltung vom 06.02.2018
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der Gruppe pro Köln betreffend "Steuergeldverschwendung im "Kampf gegen rechts""
Ergebnis: Sache ist erledigt
Antwort der Verwaltung vom 05.02.2018
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der AfD-Fraktion betreffend "Kosten des Silvestereinsatzes 2017/2018"
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der Gruppe BUNT betreffend "Prostituiertenschutzgesetz in Köln"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Antwort der Verwaltung vom 06.02.2018
Ergebnis: Kenntnis genommen
Einwohner, Einwohnerinnen, Bürger und Bürgerinnen
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Einwohnerantrag gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgerbegehren und Bürgerentscheid gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ortsrecht
Satzungen
Gebühren-, Entgeltordnungen und ähnliches
Ordnungsbehördliche Verordnungen
Sonstige städtische Regelungen
Unterrichtung des Rates gemäß § 82 Absatz 1 und § 84 Absatz 1 Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen über die vom Kämmerer genehmigten Mehraufwendungen
Überplanmäßige Aufwendungen
Außerplanmäßige Aufwendungen
Allgemeine Vorlagen
Umbau des Verwaltungsgebäudes an der Friedrich-Naumann-Straße 2, 51149 Köln zu einer Unterkunft für Geflüchtete
Ergebnis: zurückgestellt
Bau einer Freitreppe an St. Maria im Kapitol und Umgestaltung der Pipinstraße
Ergebnis: zurückgestellt
Neue Flächen für den Wohnungsbau im Bezirk Chorweiler;Beschluss der Bezirksvertretung Chorweiler vom 08.06.2017 zur erneuten Prüfung von Potenzialflächen für den Wohnungsbau
Ergebnis: zurückgestellt
Neubau eines Wohngebäudes im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Brohler Str. o.Nr., 50968 Köln-Marienburg Planungsbeschluss
Ergebnis: geändert beschlossen
Zentrale Wahrnehmung der Aufgabe "Verpflichtung zu Integrationskursen"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Luftreinhaltung - Position der Stadt Köln zur Fortschreibung des Luftreinhalteplans
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag der Fraktion Die Linke.
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Wirksame Maßnahmen zur Luftreinhaltung unverzüglich umsetzen! - Änderungsantrag der Fraktion Die Linke.
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Änderungsantrag der Gruppe GUT
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Änderungsantrag von RM Wortmann (Freie Wähler Köln)
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Änderungsantrag der SPD-Fraktion
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Änderungsantrag der FDP-Fraktion
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Änderungsantrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen und der Gruppe GUT
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Nutzungsunabhängige Haldenstabilisierung des Kalkbergs - Mitteilung über eine Kostenerhöhung gemäß § 24 Abs. 2 GemHVO i.V.m. § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung 2016 / 2017 der Stadt Köln
Ergebnis: zurückgestellt
Änderungsantrag der Fraktion Die Linke., der Gruppen BUNT und GUT und von Herrn Wortmann (Freie Wähler Köln)
Ergebnis: zurückgestellt
Ortsdurchfahrtsverschiebung L82 - Siegburger Straße/Poller Damm in Köln-Poll
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Katzenschutzverordnung
Ergebnis: geändert beschlossen
Zentrales Migrationsmuseum in Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Institutionelle Förderung des Festivals "Sommerblut" für die Jahre 2018 bis 2020
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Familie-Ernst-Wendt-Stiftung - Wirtschaftsplan 2018
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Institutionelle Förderung der Temporary Gallery für die Haushaltsjahre 2019 bis 2021
Ergebnis: zurückgestellt
Leitprojekt "Stärkung der freien Szene als Akteur der Stadtgesellschaft" Verteilung der Institutionelle Förderung
Ergebnis: zurückgestellt
Verteilung der Mittel zur Förderung von Interkulturellen Zentren für das Jahr 2018
Ergebnis: geändert beschlossen
Bundesprogramm "Förderung von Investitionen in nationale Projekte des Städtebaus", Projekte des Mantelprojektes "Via Culturalis und die Quartiere der Domumgebung" - Umgestaltung des Kurt-Hackenberg-Platzes
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beschaffung und Aufstellung von Containereinheiten zur kurzfristigen Schaffung dringend notwendiger, zusätzlicher Schülerplätze
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Planungsaufnahme zur Errichtung eines Erweiterungsbaus für die GGS Kopernikusstr. 40-42, 51065 Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Eigenbetriebsähnliche Einrichtung Veranstaltungszentrum Köln - Wirtschaftsplan 2018
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Erwerb eines Gesellschaftsanteils der Partnerschaft Deutschland
Ergebnis: zurückgestellt
Bauleitpläne - Änderung des Flächennutzungsplanes
Bauleitpläne - Anregungen / Satzungen
Bauleitpläne - Aufhebung von Bebauungs- / Durchführungs- / Fluchtlinienplänen
Erlass von Veränderungssperren
Weitere bauleitplanungsrechtliche Sachen
KAG-Satzungen - Erschließungsbeitragssatzungen
262. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
263. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Satzung über die abweichende Herstellung der Erschließungsanlage Lülsdorfer Straße/Sandbergstraße von Rheinbergstraße/An der Mühle bis Ende der Bebauung (Sandbergstr. 147) in Köln-Porz/Langel
Ergebnis: zurückgestellt
Wahlen
Regionalverkehr Köln GmbH (RVK): Entsendung eines Aufsichtsratsmitglieds
Ergebnis: zurückgestellt
Neuwahl eines beratenden Mitgliedes und eines stellvertretend beratenden Mitgliedes
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neuwahl eines stimmberechtigten Mitgliedes und eines stellvertretend beratenden Mitgliedes für den Jugendhilfeausschuss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wahl der Mitglieder für den Beirat der Justizvollzugsanstalt Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Wahlen: Ausschuss Schule und Weiterbildung – sachkundiger Einwohner"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der CDU-Fraktion betreffend "Nachwahl von Mitgliedern in verschiedenen Aufsichtsgremien"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Satzung der Stadt Köln über die Errichtung und Unterhaltung von Notunterkünften für ausländisch geflüchtete Personen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Satzung der Stadt Köln über die Errichtung und Unterhaltung von Übergangswohnheimen für Aussiedler und ausländische geflchtete Personen; Satzung der Stadt Köln über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme von Übergangswohnheimen für Aussied
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Mittelfreigabe Zuschuss Sonderprojekt Museum Schnütgen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
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Gremien
Details
- Beginn
- 06.02.2018 15:30 Uhr
- Ende
- 06.02.2018 20:15 Uhr
- Ort
- Ratssaal