Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren
Donnerstag, 10. Februar 2022 um 15:30 Uhr
Tagesordnung (50)
Mündlicher Bericht über aktuellen Sachstand zur SARS-CoV-2-Pandemie und die Auswirkungen auf vulnerable Personengruppen
Gleichstellungsrelevante Themen
Integration und Vielfalt
Anregungen und Stellungnahmen der Stadtarbeitsgemeinschaften
Mündlicher Bericht aus der Arbeit der Behindertenbeauftragten
Umsetzungsstand Interkulturelles Maßnahmenprogramm - Maßnahmen des Integrationsbudgets – Stand Dezember 2021
Ergebnis: Kenntnis genommen
Zweite digitale Konferenz Interkulturelles Köln am 05.11.2021 – Dokumentation
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer Anfrage aus dem Integrationsrat: zur Reform des Flüchtlingsaufnahmegesetzes (FlüAG) AN/0020/2022 der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und der CDU
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Förderprogramm "Dritte Orte" - 1. Genehmigung für die Förderphase 2022ff
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verteilung der Globalmittel 2022 an die Wohlfahrtsverbände
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Aufstockung des Teilansatzes für die Einschulungsbeihilfe
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ausschussempfehlungen an den Rat
Weiterentwicklung des Programms „Lebenswerte Veedel – bürger*innen- und sozialraumorientierte Zusammenarbeit in Köln“
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag zu TOP 5.1 Weiterentwicklung des Programms „Lebenswerte Veedel – bürger*innen- und sozialraumorientierte Zusammenarbeit in Köln“ (4270/2021)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Weiterführung des Projektes „Plan27“
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Teilnahme an der Landesinitiative „Durchstarten in Ausbildung und Arbeit“
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Leitlinien zum Klimaschutz in der Umsetzung nicht-städtischer Neubauvorhaben in Köln
Ergebnis: zurückgestellt
Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse
Wohnen
Neubau eines Wohngebäudes im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Deutzer Weg 1-3, 51143 Köln-Porz - zusätzliche Maßnahmen zum Klimaschutz
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beratungsstelle für gemeinschaftliche Wohnbauprojekte
Ergebnis: Kenntnis genommen
Ergebnis der Wohnraumförderung mit Mitteln des Landes Nordrhein-Westfalen im Jahr 2021
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neubau von vier Mehrfamilienhäusern im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf den städtischen Grundstücken Pater-Prinz-Weg 13-16, 50997 Köln-Rondorf - Haushaltsrechtliche Unterrichtung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Jobcenter Köln
Bericht des Jobcenter Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, der CDU und Volt zum Thema Kinderfreizeitbonus für Kinder A
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung der Fragen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 26.01.2022 für die Sitzung des Ausschusses für Gleichstellung für Frauen und Männer am 31.01.2022 zum Thema: „Kinderfreizeitbonus für Kinder Alleinerziehender in Hartz IV“ (3860/2021)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Aktuelle Situation von Geflüchteten in Köln
3. Quartalsbericht 2021 der Ombudsstelle für Flüchtlinge in Köln
Ergebnis: zurückgestellt
Unterbringungsplanung für Geflüchtete inklusive Reserve für die Jahre 2022 – 2024
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfragen und Beantwortungen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
Anfragen und Beantwortungen zu früheren Sitzungen
Anfrage der SPD-Fraktion: Bilanz des Stadtverschönerungsprogramms der Stadt Köln
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beantwortung: Bilanz des Stadtverschönerungsprogramms und "Win-Win für Köln" (AN/0033/2022)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der Fraktion Die Linke: Bemühungen der Stadt Köln, den Fachkräftemangel in der Pflege positiv zu beeinflussen
Ergebnis: zurückgestellt
Aktuelle Anfragen und Beantwortungen
Anfrage der SPD-Fraktion: Entwickelt die „Task Force Wohnungslosenpolitik“ einen Masterplan zur Überwindung von Wohnungs- und Obdachlosigkeit?
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der SPD-Fraktion: Aktuelle Situation im Bereich der Wohngeldstelle: Konnte der Antragsstau reduziert werden?
Ergebnis: zurückgestellt
Mündliche Anfragen
Mitteilungen
Ehrenamtspreis "KölnEngagiert 2022"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Fortsetzung der Humanitären Hilfen in 2022
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstandsbericht der Arbeitsgruppe Kölnberg
Ergebnis: Kenntnis genommen
Erstberatungsstelle für Programm "unternehmensWert:Mensch" verlängert
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstand zur Umsetzung des Teilhabechancengesetzes in der Stadtverwaltung und der KGAB
Ergebnis: zurückgestellt
Zielvereinbarungen 2022 - Bürgerzentren (Zusammenfassung)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Zusätzliche Hilfen für obdachlose Menschen - Förderprogramm "Weiterentwicklung der Kölner Hilfen für Menschen im Kontext Obdachlosigkeit"
Ergebnis: Kenntnis genommen
"dieKümmerei" - Gesundheitsnetzwerk für niedrigschwelligen Zugang zu medizinischen und sozialen Leistungen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Details
- Beginn
- 10.02.2022 15:30 Uhr
- Ende
- 10.02.2022 17:15 Uhr
- Ort
- Ratssaal