Mai 04

Ausschuss für Bürgerbeteiligung, Anregungen und Beschwerden

Montag, 04. Mai 2026 um 17:07 Uhr

Ratssaal

Tagesordnung (35)

1

Allgemeines

2

Anregungen und Beschwerden nach § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

2.1

Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Dekarbonisierung der kommunalen Unternehmen der Stadt Köln, Aktenzeichen 109/25

Ergebnis: vertagt

2.2

Bürgereingabe nach §24 GO NRW - Die Wahl der Mitglieder der Seniorenvertretung als sachkundige Einwohner/innen bzw. stellvertretende sachkundige Einwohner/innen durch den Rat, Aktenzeichen 57/26

Ergebnis: Sache ist erledigt

2.3

Bürgereingabe nach §24 GO Scanfahrzeug zur Erfassung von Falschparkern-Pilotprojekt, AZ136/25

Ergebnis: ungeändert beschlossen

2.4

Bürgereingabe nach § 24 GO– „Einstellung und Streckenführung der SB91“, Aktenzeichen 78/25

Ergebnis: geändert beschlossen

2.5

Bürgereingabe nach §24 GO NRW - Einstellung der Linie 17 zum Fahrplanwechsel Dezember 2026, Aktenzeichen 35/26

Ergebnis: geändert beschlossen

3

Bürgereingaben ohne Verwaltungsvorlage

4

Vorlagen der Verwaltung

4.1

Weiterentwicklung und Neubesetzung des stadtgesellschaftlichen Beratungsgremiums Öffentlichkeitsbeteiligung

Ergebnis: geändert beschlossen

11

Änderung zu TOP 4.1 Weiterentwicklung und Neubesetzung des stadtgesellschaftlichen Beratungsgremiums Öffentlichkeitsbeteiligung (Beratungsgremium ÖB)

Ergebnis: geändert beschlossen

5

Anträge

6

Anfragen

6.1

Mündliche Anfragen

6.2

Schriftliche Anfragen

6.2.1

Geschlechtergerechte Bürger*innenbeteiligung, Anfrage Bündnis 90/Die Grünen

6.3

Anfragen aus früheren Sitzungen

6.4

Anfragen / Aufträge an das stadtgesellschaftliche Beratungsgremium Öffentlichkeitsbeteiligung

7

Mitteilungen

7.1

Mündliche Mitteilungen

7.2

Schriftliche Mitteilungen

7.2.1

„Misch MIT!" - Auswertung Pilotprojekt „Beteiligung junger Menschen in der Bezirksvertretung Innenstadt"

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.2

Info-Heft "Misch MIT! in deinem Veedel!"

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.3

Ehrenamtspreis "KölnEngagiert 2026"

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.4

Evaluation "Tag der Jugend im Rathaus 2025" – Schüler*innenpressekonferenz

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.5

Umsetzung des bezirklichen Kinder- und Jugendbeteiligungsformats Veedels-Checks unter dem Titel „HEY Porz- Check mit uns dein Veedel“ im Jahr 2026

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.6

Mitteilung zu dem Bürgerschreiben - "Stadtbild von Köln: Eckpunkte zur Verbesserung"

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.7

Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Forts in Köln als Feierlocation nutzen, Az.: 53/26

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.8

Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Zweitwohnungssteuer, Az.: 59/26

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.9

Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Maßnahmen zur Rettung der Rewe-Richrath-Filiale in der Kölner Innenstadt, Az.: 43/26

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.10

Mitteilung offener Bürgereingaben nach § 24 GO NRW für den Ausschuss

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.11

Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Bewohnerparken in der Zeit von Baumaßnahmen, Aktenzeichen 45/26

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.12

Evaluation des ersten Kölner Bürgerrats „Mobil im lebenswerten Quartier“

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.13

Mitteilung zu Sachstandsberichten der Verwaltung

Ergebnis: Kenntnis genommen

11

Änderung zu TOP 4.1 Weiterentwicklung und Neubesetzung des stadtgesellschaftlichen Beratungsgremiums Öffentlichkeitsbeteiligung (Beratungsgremium ÖB)

Details

Beginn
04.05.2026 17:07 Uhr
Ende
04.05.2026 18:13 Uhr
Ort
Ratssaal