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Bezirksvertretung 2 (Rodenkirchen)
Montag, 15. März 2021 um 17:05 Uhr
Tagesordnung (113)
Einwohnerfragestunde gemäß § 48 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Annahme von Schenkungen
Anfragen
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Neue Anfragen
Jugendarbeit im Corona-Lockdown, Kontakt zu Jugendlichen, Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Jugendarbeit im Corona-Lockdown, Kontakt zu Jugendlichen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bewohnerparken in Bayenthal, Stand Umsetzung, Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Bewohnerparken in Bayenthal, Stand Umsetzung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Erstellen eines Verkehrskonzeptes der Verwaltung mit Parteienvertretern, Anfrage der CDU-Fraktion
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ausfälle des Bücherbusses der Stadtbibliothek Köln am Haltepunkt Köln-Meschenich, Anfrage der FDP-Fraktion
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ausfälle des Bücherbusses der Stadtbibliothek Köln am Haltepunkt Köln-Meschenich
Ergebnis: Kenntnis genommen
Digitale Ausstattung an Schulen im Stadtbezirk Köln-Rodenkirchen, Anfrage der FDP-Fraktion
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Sachstand Gewerbegebiet Immendorf, Anfrage der CDU-Fraktion
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Sachstand Gewerbegebiet Immendorf (AN/0146/2021)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sportanlage an der Kapellenstraße/Husarenstraße in Rondorf: Aktueller Planungsstand, Anfrage der CDU-Fraktion
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Anfrage zum SC Rondorf Kapellenstr.
Ergebnis: Kenntnis genommen
Zu- und Abfahrten für Anlieger der Zaunhofstraße in Köln-Immendorf/Meschenich, Anfrage der FDP-Fraktion
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Zu- und Abfahrten für Anlieger der Zaunhofstraße in Köln-Immendorf/Meschenich
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstand sanierungsbedürfige Immobilie Sürther Hauptstraße 74 in Köln-Sürth, Anfrage der FDP-Fraktion
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Einbindung der Bezirksvertretung Rodenkirchen in den Bezirk betreffende Entscheidungen übergeordneter Instanzen, Anfrage der Fraktion Die Grüne/Bündnis 90
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Einbindung der Bezirksvertretung Rodenkirchen in den Bezirk betreffende Entscheidungen übergeordneter Instanzen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Minimierung der negativen Folgen von Starkregen in Rondorf, Anfrage der CDU-Fraktion
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Minimierung der negativen Folgen von Starkregen in Rondorf;
Ergebnis: Kenntnis genommen
Offene Anfragen
Durchgangsverkehrs und Aufenthaltsqualität auf Straßen in Bayenthal, Offene Anfrage der CDU-Fraktion (AN/0935/2019) aus der Sitzung am 01.07.2019
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Bahnhof Sürth: Vorplatz, Planung und Umsetzung, Offene gemeinsame Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen und der FDP-Fraktion (AN/1337/2019) aus der Sitzung vom 11.11.2019
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Erhaltenswerte Bäume an Rändern von B-Plan-Gebieten: Offene gemeinsame Anfrage der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion (AN/1337/2019) aus der Sitzung vom 11.11.2019
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Emil-Hoffmann-Straße: Bushaltestelle, Sicherheit, Offene Anfrage der Fraktion Die Grünen (AN/0279/2020) aus der Sitzung am 23.03.2020 bzw 11.05.2020
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Emil-Hoffmann-Straße: Bushaltestelle, Sicherheit der dort Querenden
Ergebnis: Kenntnis genommen
Top 2 der nicht realisierten ÖPNV-Verbindungen im Stadtbezirk 2, Offene Anfrage der CDU-Fraktion (AN/0427/2020) aus der Sitzung vom 23.03.2020 bzw 11.05.2020
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Querung des Heinrich-Lübke-Ufers unter der Rodenkirchener Brücke, Offene Anfrage der CDU-Fraktion (AN/0692/2020) aus der Sitzung vom 15.06.2020
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Erinnerung an Anfrage AN/0970/2016 Wasservögel am Kalscheurer Weiher; Offene Anfrage der CDU-Fraktion (AN/0794/2020) aus der Sitzung vom 15.06.2020
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Beantwortung Anfrage der CDU-Fraktion AN/0794/2020 bzw. AN/0970/2016
Ergebnis: Kenntnis genommen
Öffentliche Erörterung zur Ansiedlung der Fa. Theo Steil GmbH in Godorf, Offene Anfrage der CDU-Fraktion (AN/0792/2020) aus der Sitzung vom 15.06.2020
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ströer Campus in Sürth: geplante Erweiterung, Verschattungsaspekt, Offene Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen (AN/1377/2020) aus der Sitzung am 14.12.2020
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Wohnbebauung in Köln-Weiß auf dem Grundstück Auf der Ruhr Nr. 105, Offene Anfrage der SPD-Fraktion (AN/1460/2020) aus der Sitzung am 14.12.2020
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
AN/1460/2020 Beantwortung einer Anfrage gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstand beim Ausbau der Infrastruktur für Elektromobilität, Offene Anfrage der CDU-Fraktion (AN/1467/2020) aus der Sitzung am 14.12.2020
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Neues Beleuchtungskonzept für den Eisenbahntunnel am Gottesweg, Offene Anfrage von Herrn Ilg aus der Sitzung vom 07.03.2016
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Neues Beleuchtungskonzept für den Eisenbahntunnel am Gottesweg
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anträge
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Einrichtung von Fahrradspuren; Vorgebirgstraße, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ergebnis: zurückgestellt
Einrichtung eines Rathaus-Kioskes während der Bauzeit des neuen Bezirksrathauses, Antrag der CDU-Fraktion
Ergebnis: zurückgestellt
Rückbau der freilaufenden Rechtsabbieger an der Kreuzung Brühler Straße / Gürtel in Köln-Raderthal, Antrag der SPD-Fraktion
Ergebnis: zurückgestellt
Versorgungssituation mit Ladepunkten für Elektroautos im öffentlichen Raum im Stadtbezirk Köln-Rodenkirchen, Antrag der FDP-Fraktion
Ergebnis: zurückgestellt
Barrierefreie Gehwege; Goltsteinstraße Bayenthal, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ergebnis: zurückgestellt
Wertstoffsammelbehälter von Altglas am Standort Goltsteinstraße in Bayenthal
Ergebnis: zurückgestellt
Verbesserung der ÖPNV-Anbindung für Schüler zwischen Meschenich und Godorf, Antrag der CDU-Fraktion
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verlegung der LKW Ein-/ Ausfahrt zur Shell Raffinerie in Godorf auf die Industriestraße, Antrag der SPD-Fraktion
Ergebnis: zurückgestellt
Schutz Straßenbegleitgrün; Siegfriedstraße Rodenkirchen, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Erhöhung der Verkehrssicherheit und Aufwertung der Umgebung des Wegekreuzes an der Industriestraße / Römerstraße / An den Vier Linden in Köln-Rodenkirchen, Antrag der SPD-Fraktion
Ergebnis: zurückgestellt
Schaffung weiterer Fahrrad-Abstellplätze in Köln-Zollstock, Antrag der SPD-Fraktion
Ergebnis: zurückgestellt
Maßnahmen zum Lärmschutz der AnwohnerInnen an der BAB 555, Antrag der SPD-Fraktion
Ergebnis: geändert beschlossen
Gestaltung des Weges im Äußeren Grüngürtel von der Fußgängerbrücke am Südfriedhof nach Süden, Antrag der CDU-Fraktion
Ergebnis: zurückgestellt
TOP 8.1.12 (Weg-Gestaltung im Äußeren Grüngürtel) - Ersetzungsantrag
Renaturierung Schotterfläche Sürther Aue, Antrag der CDU-Fraktion
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Sürther Feld: Ansätze zur Lösung von Verkehrsproblemen, Gemeinsamer Antrag aller Fraktionen
Ergebnis: geändert beschlossen
Rodenkirchener Brücke: Appell an die Autobahn GmbH zu deren Vorgehen, Gemeinsamer Antrag aller Fraktionen
Ergebnis: zurückgestellt
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Verbesserung Schulinfrastruktur; hier: Neubau 2-fach-Turnhalle Gymn. Rodenkirchen, Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD und FDP
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Reglementierung des Abstellens von Mietfahrrädern, E-Scootern u.ä. im öffentlichen Straßenraum und Gehwegen, Antrag der CDU-Fraktion
Ergebnis: zurückgestellt
Vermüllung entlang Verbindungsstraßen; Gegenmaßnahmen/Prävention, Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der SPD-Fraktion
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verbesserung Schulinfrastruktur; hier: Container für das Familiengrundschulzentrum Grundschule IM Süden, Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Die Grünen/Bündnis 90, SPD und FDP
Verbesserung Schulinfrastruktur; hier: Container für die Elternarbeit Familiengrundschulzentrum an der Schule IM Süden, Meschenich
Verwaltungsvorlagen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Gestaltungsbeirat der Stadt Köln, Benennung eines Mitgliedes der Bezirksvertretung Rodenkirchen zur Teilnahme an den Sitzungen des Gestaltungsbeirates für 2020 - 2025
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einrichtung erster Standorte für ein Fahrradverleihsystem im Bezirk Rodenkirchen
Ergebnis: zurückgestellt
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2020/2021 im Stadtbezirk Rodenkirchen; hier Maßnahmen für 2021
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2020/2021 im Stadtbezirk Rodenkirchen; hier Maßnahmen für 2021
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Beschluss zur Änderung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen gemäß § 3 Absatz 1 und Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) sowie der Behördenbeteiligungen und Beteiligungen von Trägern öffentlicher Belange gemäß § 4 Absatz 1 und 2 Baugesetzbuch (BauG
Ergebnis: mit Änderungen empfohlen
Änderungsantrag zu TOP 9.2.1 - Beschluss zur Änderung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neubau von zwei Wohngebäuden im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Brohler Str. o.Nr., 50968 Köln-Marienburg - Baubeschluss
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Änderungsantrag zu Vorlage 2952/2020 Neubau von zwei Wohngebäuden im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Brohler Straße o. Nr.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Geschäftsordnung für die Gremien der Seniorenpolitik der Stadt Köln
Ergebnis: zurückgestellt
Bedarfsfeststellungsbeschluss für die Erarbeitung der verbindlichen Bauleitplanung (fünf Teilbebauungspläne und ein Bebauungsplan-Änderungsverfahren) und der Durchführung der Vergabe von Fachgutachten für das StädtebauGesamtprojekt Parkstadt Süd
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Satzung über die abweichende Herstellung der Erschließungsanlage Goldnesselweg von Kreisverkehr bis öffentliche Grünfläche in Köln-Sürth
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Satzung über die abweichende Herstellung der Erschließungsanlage Tausendschönweg von Sürther Feldallee bis öffentliche Grünfläche in Köln-Sürth
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Förderprogramm "Dritte Orte"
Ergebnis: zurückgestellt
Fortschreibung der Prioritätenliste zur Modernisierung und Sanierung von Kölner Sportfreianlagen für die Jahre 2021-2025
Ergebnis: zurückgestellt
Mitteilungen
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Mitteilungen der Verwaltung
3. Baustufe Nord-Süd Stadtbahn / aktueller Zeit-/Maßnahmenplan
Ergebnis: Kenntnis genommen
Informationsflyer "Herkunftssprachlicher Unterricht (HSU) an Kölner Schulen" im Rahmen der interkulturellen Elternarbeit
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstandsbericht zum Projekt „Bildungslotsinnen und –lotsen“ 2020
Ergebnis: Kenntnis genommen
Gemeinschaftsprojekt „Hecken und Säume“
Ergebnis: Kenntnis genommen
Grüne Infrastruktur - Bürgerschaftliches Engagement in extremen Trockenphasen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Stellungnahme der Polizei zu AN 1355-2020 der FDP-Fraktion aus der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen vom 14.12.2020
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sichere Querung des Radweges über den Robinienweg
Ergebnis: Kenntnis genommen
Ausweitung des Busangebotes aufgrund der Corona-Pandemie: Zusätzliche Schülerfahrten
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung StEB - Sanierung der Lindemauer, Sürth; Schreiben 20.01.2021
Ergebnis: Kenntnis genommen
Ehrenamtspreis "KölnEngagiert 2021"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Vergabe der bezirksorientierten Mittel 2020, die dem Sport zugute gekommen sind
Ergebnis: Kenntnis genommen
Buslinie 134: Taktverdichtung in den Abendstunden (Beschluss der BV Rodenkirchen vom 25.02.2019, TOP 8.1.1)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Stadtbahnanbindung Rondorf-Meschenich; hier: Untersuchung der Alternativen und Zeitmaßnahmenplanung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Teilnahme an der Klimaschutzaktion Earth Hour 2021
Ergebnis: Kenntnis genommen
Wahl der Seniorenvertretung der Stadt Köln 2021
Ergebnis: Kenntnis genommen
Künstlerische Gestaltung der Lärmschutzwand des Flüchtlingswohnheims an der Industriestraße in Köln-Sürth AN/1005/2020
Ergebnis: Kenntnis genommen
Verkehrssituation Meschenich: Planung und Stand Umgehungsstraße, Durchfahrtsverbot LKW
Ergebnis: Kenntnis genommen
Planfeststellungsverfahren für die Sanierung der Lindemauer in Köln-Sürth
Ergebnis: Kenntnis genommen
Respektvoll, diskriminierungsfrei und zugewandt: Leitfaden für eine wertschätzende Kommunikation bei der Stadt Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Zweiter Sachbericht zum Umsetzungsstand des ZMI-Eckpunktepapiers zur Integration von neu zugewanderten Kindern und Jugendlichen in Kölner Schulen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Betreff: Offenlage gemäß § 3 Abs. 2 BauGB zur 219. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 2, Köln-Rodenkirchen, Arbeitstitel: Parkstadt Süd in Köln-Zollstock, -Raderberg und -Bayenthal
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstandsbericht Europaschule, Raderthalgürtel 3, 50968 Köln-Zollstock
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bedarfsfeststellungsbeschluss für ein Kommunikationskonzept mit begleitender Öffentlichkeitsarbeit für das Gesamtprojekt Parkstadt Süd (V 3700/2019) Hier: Auftragserweiterung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Details
- Beginn
- 15.03.2021 17:05 Uhr
- Ende
- 15.03.2021 17:40 Uhr
- Ort
- Aula - Gymnasium Rodenkirchen, Sürther Str. 55, 50996 Köln