Mär 15

Bezirksvertretung 2 (Rodenkirchen)

Montag, 15. März 2021 um 17:05 Uhr

Aula - Gymnasium Rodenkirchen, Sürther Str. 55, 50996 Köln

Tagesordnung (113)

1

Einwohnerfragestunde gemäß § 48 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

2

Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

3

Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

4

Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

5

Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

6

Annahme von Schenkungen

7

Anfragen

7.1

Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

7.2

Neue Anfragen

7.2.1

Jugendarbeit im Corona-Lockdown, Kontakt zu Jugendlichen, Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.2.1.1

Jugendarbeit im Corona-Lockdown, Kontakt zu Jugendlichen

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.2

Bewohnerparken in Bayenthal, Stand Umsetzung, Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.2.2.1

Bewohnerparken in Bayenthal, Stand Umsetzung

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.3

Erstellen eines Verkehrskonzeptes der Verwaltung mit Parteienvertretern, Anfrage der CDU-Fraktion

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.2.4

Ausfälle des Bücherbusses der Stadtbibliothek Köln am Haltepunkt Köln-Meschenich, Anfrage der FDP-Fraktion

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.2.4.1

Ausfälle des Bücherbusses der Stadtbibliothek Köln am Haltepunkt Köln-Meschenich

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.5

Digitale Ausstattung an Schulen im Stadtbezirk Köln-Rodenkirchen, Anfrage der FDP-Fraktion

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.2.6

Sachstand Gewerbegebiet Immendorf, Anfrage der CDU-Fraktion

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.2.6.1

Sachstand Gewerbegebiet Immendorf (AN/0146/2021)

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.7

Sportanlage an der Kapellenstraße/Husarenstraße in Rondorf: Aktueller Planungsstand, Anfrage der CDU-Fraktion

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.2.7.1

Anfrage zum SC Rondorf Kapellenstr.

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.8

Zu- und Abfahrten für Anlieger der Zaunhofstraße in Köln-Immendorf/Meschenich, Anfrage der FDP-Fraktion

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.2.8.1

Zu- und Abfahrten für Anlieger der Zaunhofstraße in Köln-Immendorf/Meschenich

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.9

Sachstand sanierungsbedürfige Immobilie Sürther Hauptstraße 74 in Köln-Sürth, Anfrage der FDP-Fraktion

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.2.10

Einbindung der Bezirksvertretung Rodenkirchen in den Bezirk betreffende Entscheidungen übergeordneter Instanzen, Anfrage der Fraktion Die Grüne/Bündnis 90

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.2.10.1

Einbindung der Bezirksvertretung Rodenkirchen in den Bezirk betreffende Entscheidungen übergeordneter Instanzen

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.11

Minimierung der negativen Folgen von Starkregen in Rondorf, Anfrage der CDU-Fraktion

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.2.11.1

Minimierung der negativen Folgen von Starkregen in Rondorf;

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.3

Offene Anfragen

7.3.1

Durchgangsverkehrs und Aufenthaltsqualität auf Straßen in Bayenthal, Offene Anfrage der CDU-Fraktion (AN/0935/2019) aus der Sitzung am 01.07.2019

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3.2

Bahnhof Sürth: Vorplatz, Planung und Umsetzung, Offene gemeinsame Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen und der FDP-Fraktion (AN/1337/2019) aus der Sitzung vom 11.11.2019

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3.3

Erhaltenswerte Bäume an Rändern von B-Plan-Gebieten: Offene gemeinsame Anfrage der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion (AN/1337/2019) aus der Sitzung vom 11.11.2019

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3.4

Emil-Hoffmann-Straße: Bushaltestelle, Sicherheit, Offene Anfrage der Fraktion Die Grünen (AN/0279/2020) aus der Sitzung am 23.03.2020 bzw 11.05.2020

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3.4.1

Emil-Hoffmann-Straße: Bushaltestelle, Sicherheit der dort Querenden

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.3.5

Top 2 der nicht realisierten ÖPNV-Verbindungen im Stadtbezirk 2, Offene Anfrage der CDU-Fraktion (AN/0427/2020) aus der Sitzung vom 23.03.2020 bzw 11.05.2020

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3.6

Querung des Heinrich-Lübke-Ufers unter der Rodenkirchener Brücke, Offene Anfrage der CDU-Fraktion (AN/0692/2020) aus der Sitzung vom 15.06.2020

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3.7

Erinnerung an Anfrage AN/0970/2016 Wasservögel am Kalscheurer Weiher; Offene Anfrage der CDU-Fraktion (AN/0794/2020) aus der Sitzung vom 15.06.2020

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3.7.1

Beantwortung Anfrage der CDU-Fraktion AN/0794/2020 bzw. AN/0970/2016

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.3.8

Öffentliche Erörterung zur Ansiedlung der Fa. Theo Steil GmbH in Godorf, Offene Anfrage der CDU-Fraktion (AN/0792/2020) aus der Sitzung vom 15.06.2020

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3.9

Ströer Campus in Sürth: geplante Erweiterung, Verschattungsaspekt, Offene Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen (AN/1377/2020) aus der Sitzung am 14.12.2020

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3.10

Wohnbebauung in Köln-Weiß auf dem Grundstück Auf der Ruhr Nr. 105, Offene Anfrage der SPD-Fraktion (AN/1460/2020) aus der Sitzung am 14.12.2020

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3.10.1

AN/1460/2020 Beantwortung einer Anfrage gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.3.11

Sachstand beim Ausbau der Infrastruktur für Elektromobilität, Offene Anfrage der CDU-Fraktion (AN/1467/2020) aus der Sitzung am 14.12.2020

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3.12

Neues Beleuchtungskonzept für den Eisenbahntunnel am Gottesweg, Offene Anfrage von Herrn Ilg aus der Sitzung vom 07.03.2016

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3.12.1

Neues Beleuchtungskonzept für den Eisenbahntunnel am Gottesweg

Ergebnis: Kenntnis genommen

8

Anträge

8.1

Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

8.1.1

Einrichtung von Fahrradspuren; Vorgebirgstraße, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Ergebnis: zurückgestellt

8.1.2

Einrichtung eines Rathaus-Kioskes während der Bauzeit des neuen Bezirksrathauses, Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnis: zurückgestellt

8.1.3

Rückbau der freilaufenden Rechtsabbieger an der Kreuzung Brühler Straße / Gürtel in Köln-Raderthal, Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnis: zurückgestellt

8.1.4

Versorgungssituation mit Ladepunkten für Elektroautos im öffentlichen Raum im Stadtbezirk Köln-Rodenkirchen, Antrag der FDP-Fraktion

Ergebnis: zurückgestellt

8.1.5

Barrierefreie Gehwege; Goltsteinstraße Bayenthal, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Ergebnis: zurückgestellt

8.1.5.1

Wertstoffsammelbehälter von Altglas am Standort Goltsteinstraße in Bayenthal

Ergebnis: zurückgestellt

8.1.6

Verbesserung der ÖPNV-Anbindung für Schüler zwischen Meschenich und Godorf, Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.7

Verlegung der LKW Ein-/ Ausfahrt zur Shell Raffinerie in Godorf auf die Industriestraße, Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnis: zurückgestellt

8.1.8

Schutz Straßenbegleitgrün; Siegfriedstraße Rodenkirchen, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.9

Erhöhung der Verkehrssicherheit und Aufwertung der Umgebung des Wegekreuzes an der Industriestraße / Römerstraße / An den Vier Linden in Köln-Rodenkirchen, Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnis: zurückgestellt

8.1.10

Schaffung weiterer Fahrrad-Abstellplätze in Köln-Zollstock, Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnis: zurückgestellt

8.1.11

Maßnahmen zum Lärmschutz der AnwohnerInnen an der BAB 555, Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnis: geändert beschlossen

8.1.12

Gestaltung des Weges im Äußeren Grüngürtel von der Fußgängerbrücke am Südfriedhof nach Süden, Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnis: zurückgestellt

8.1.12.1
8.1.13

Renaturierung Schotterfläche Sürther Aue, Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.14

Sürther Feld: Ansätze zur Lösung von Verkehrsproblemen, Gemeinsamer Antrag aller Fraktionen

Ergebnis: geändert beschlossen

8.1.15

Rodenkirchener Brücke: Appell an die Autobahn GmbH zu deren Vorgehen, Gemeinsamer Antrag aller Fraktionen

Ergebnis: zurückgestellt

8.2

Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

8.2.1

Verbesserung Schulinfrastruktur; hier: Neubau 2-fach-Turnhalle Gymn. Rodenkirchen, Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD und FDP

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.2.2

Reglementierung des Abstellens von Mietfahrrädern, E-Scootern u.ä. im öffentlichen Straßenraum und Gehwegen, Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnis: zurückgestellt

8.2.3

Vermüllung entlang Verbindungsstraßen; Gegenmaßnahmen/Prävention, Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der SPD-Fraktion

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.2.4

Verbesserung Schulinfrastruktur; hier: Container für das Familiengrundschulzentrum Grundschule IM Süden, Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Die Grünen/Bündnis 90, SPD und FDP

8.2.4.1

Verbesserung Schulinfrastruktur; hier: Container für die Elternarbeit Familiengrundschulzentrum an der Schule IM Süden, Meschenich

9

Verwaltungsvorlagen

9.1

Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

9.1.1

Gestaltungsbeirat der Stadt Köln, Benennung eines Mitgliedes der Bezirksvertretung Rodenkirchen zur Teilnahme an den Sitzungen des Gestaltungsbeirates für 2020 - 2025

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.1.2

Einrichtung erster Standorte für ein Fahrradverleihsystem im Bezirk Rodenkirchen

Ergebnis: zurückgestellt

9.1.3

Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2020/2021 im Stadtbezirk Rodenkirchen; hier Maßnahmen für 2021

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.1.3.1

Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2020/2021 im Stadtbezirk Rodenkirchen; hier Maßnahmen für 2021

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2

Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

9.2.1

Beschluss zur Änderung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen gemäß § 3 Absatz 1 und Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) sowie der Behördenbeteiligungen und Beteiligungen von Trägern öffentlicher Belange gemäß § 4 Absatz 1 und 2 Baugesetzbuch (BauG

Ergebnis: mit Änderungen empfohlen

9.2.1.1

Änderungsantrag zu TOP 9.2.1 - Beschluss zur Änderung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2.2

Neubau von zwei Wohngebäuden im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Brohler Str. o.Nr., 50968 Köln-Marienburg - Baubeschluss

Ergebnis: ungeändert empfohlen

9.2.2.1

Änderungsantrag zu Vorlage 2952/2020 Neubau von zwei Wohngebäuden im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Brohler Straße o. Nr.

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2.3

Geschäftsordnung für die Gremien der Seniorenpolitik der Stadt Köln

Ergebnis: zurückgestellt

9.2.4

Bedarfsfeststellungsbeschluss für die Erarbeitung der verbindlichen Bauleitplanung (fünf Teilbebauungspläne und ein Bebauungsplan-Änderungsverfahren) und der Durchführung der Vergabe von Fachgutachten für das StädtebauGesamtprojekt Parkstadt Süd

Ergebnis: ungeändert empfohlen

9.2.5

Satzung über die abweichende Herstellung der Erschließungsanlage Goldnesselweg von Kreisverkehr bis öffentliche Grünfläche in Köln-Sürth

Ergebnis: ungeändert empfohlen

9.2.6

Satzung über die abweichende Herstellung der Erschließungsanlage Tausendschönweg von Sürther Feldallee bis öffentliche Grünfläche in Köln-Sürth

Ergebnis: ungeändert empfohlen

9.2.7
9.2.8

Fortschreibung der Prioritätenliste zur Modernisierung und Sanierung von Kölner Sportfreianlagen für die Jahre 2021-2025

Ergebnis: zurückgestellt

10

Mitteilungen

10.1

Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

10.2

Mitteilungen der Verwaltung

10.2.1

3. Baustufe Nord-Süd Stadtbahn / aktueller Zeit-/Maßnahmenplan

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.2

Informationsflyer "Herkunftssprachlicher Unterricht (HSU) an Kölner Schulen" im Rahmen der interkulturellen Elternarbeit

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.3

Sachstandsbericht zum Projekt „Bildungslotsinnen und –lotsen“ 2020

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.4

Gemeinschaftsprojekt „Hecken und Säume“

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.5

Grüne Infrastruktur - Bürgerschaftliches Engagement in extremen Trockenphasen

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.6

Stellungnahme der Polizei zu AN 1355-2020 der FDP-Fraktion aus der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen vom 14.12.2020

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.7

Sichere Querung des Radweges über den Robinienweg

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.8

Ausweitung des Busangebotes aufgrund der Corona-Pandemie: Zusätzliche Schülerfahrten

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.9

Mitteilung StEB - Sanierung der Lindemauer, Sürth; Schreiben 20.01.2021

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.10

Ehrenamtspreis "KölnEngagiert 2021"

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.11

Vergabe der bezirksorientierten Mittel 2020, die dem Sport zugute gekommen sind

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.12

Buslinie 134: Taktverdichtung in den Abendstunden (Beschluss der BV Rodenkirchen vom 25.02.2019, TOP 8.1.1)

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.13

Stadtbahnanbindung Rondorf-Meschenich; hier: Untersuchung der Alternativen und Zeitmaßnahmenplanung

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.14

Teilnahme an der Klimaschutzaktion Earth Hour 2021

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.15

Wahl der Seniorenvertretung der Stadt Köln 2021

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.16

Künstlerische Gestaltung der Lärmschutzwand des Flüchtlingswohnheims an der Industriestraße in Köln-Sürth AN/1005/2020

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.17

Verkehrssituation Meschenich: Planung und Stand Umgehungsstraße, Durchfahrtsverbot LKW

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.18

Planfeststellungsverfahren für die Sanierung der Lindemauer in Köln-Sürth

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.19

Respektvoll, diskriminierungsfrei und zugewandt: Leitfaden für eine wertschätzende Kommunikation bei der Stadt Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.20

Zweiter Sachbericht zum Umsetzungsstand des ZMI-Eckpunktepapiers zur Integration von neu zugewanderten Kindern und Jugendlichen in Kölner Schulen

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.21

Betreff: Offenlage gemäß § 3 Abs. 2 BauGB zur 219. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 2, Köln-Rodenkirchen, Arbeitstitel: Parkstadt Süd in Köln-Zollstock, -Raderberg und -Bayenthal

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.22

Sachstandsbericht Europaschule, Raderthalgürtel 3, 50968 Köln-Zollstock

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.23

Bedarfsfeststellungsbeschluss für ein Kommunikationskonzept mit begleitender Öffentlichkeitsarbeit für das Gesamtprojekt Parkstadt Süd (V 3700/2019) Hier: Auftragserweiterung

Ergebnis: Kenntnis genommen

Details

Beginn
15.03.2021 17:05 Uhr
Ende
15.03.2021 17:40 Uhr
Ort
Aula - Gymnasium Rodenkirchen, Sürther Str. 55, 50996 Köln