Bezirksvertretung 9 (Mülheim)
Montag, 10. Juli 2017 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (51)
Einwohnerfragestunde
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Verkehrssicherheit Fußgänger Bergisch Gladbacher Str./Herler Ring (Az.: 02-1600-39/17)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bürgereingabe gemäß § 24 GO - Gasmotorenfabrik Deutz in Köln-Mülheim/-Deutz; Az.. 02-1600-22/17
Ergebnis: zurückgestellt
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.:Bewohnerparken in Köln-Mülheim (Az.: 02-1600-46/17)
Ergebnis: zurückgestellt
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.:Ampelanlage Düsseldorfer Straße, Köln-Stammheim (Az.: 02-1600-219/16)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Annahme von Schenkungen
Anfragen
Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Neue Anfragen
Anfrage der CDU-Fraktion: Stickoxydmessungen Clevischer Ring
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage EMT Tücks zum Stand der Planungen der Strunde in Höhe der Wichheimer Mühle in Holweide
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Umbau und Überweg an der Bushaltestelle Imbacher Weg
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Sachstand Sanierung Mülheimer Brücke
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anträge
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Barrierefreiheit S-Bahn Holweide/Höhenhaus
Ergebnis: ungeändert beschlossen
gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Erneuerung der Fahrbahndecke auf der Egonstraße in Köln-Stammheim
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Verwaltungsvorlagen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Integriertes Handlungskonzept "Starke Veedel - Starkes Köln" Hier: Zuwendung aus dem städtischen Aktivierungsfonds für drei Pojekte im Sozialraum Buchheim/Buchforst
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Integriertes Handlungskonzept "Starke Veedel - Starkes Köln" Hier: Zuwendung aus dem städtischen Aktivierungsfonds für drei Projekte im Sozialraum Mülheim-Nord und Keupstraße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Optimiertes Buskonzept für Mülheim Süd, Kalk und Vingst
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Abschließende Vergabe von bezirksorientierten Mitteln für das Haushaltsjahr 2017
Ergebnis: zurückgestellt
Starke Veedel - Starkes Köln Bedarfsfestellung für das Projekt "Aufbau einer bürgerschaftlichen Kultur der Wohnumfeldpflege, Müllvermeidung und Müllbeseitigung" als Teilmaßnahme der Fördermaßnahme "Büro für Quartiersmanagement und Aktivierung" in den
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Kinder- und Jugendförderplan der Stadt Köln 2016 - 2020
Ergebnis: zurückgestellt
Seniorenkoordination im Stadtbezirk
Ergebnis: geändert beschlossen
260. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zügigkeitserweiterung des Genoveva-Gymnasiums, Gymnasium Genovevastraße 58-62, 51063 Köln in Köln-Mülheim zum Schuljahr 2018/19 nach § 81 Absatz 2 Schulgesetz Nordrhein-Westfalen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zügigkeitserweiterung der Grundschule Flittard, GGS Am Feldrain, Am Feldrain 10, 51061 Köln-Flittard gem. § 81 Abs. 2 Schulgesetz NRW von 2,5 auf 3 Züge
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Mitteilungen
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Mitteilungen der Verwaltung
Baumfällungen im Stadtbezirk Mülheim
Unerledigte Anfragen und Anträge der laufenden Periode
Umsetzung des Beschlusses der BV 9 vom 27.04.2015 zur Verbesserung des Verkehrsflusses, mit dem Ziel der Lärm- und Emissionsminderung auf der Bergisch Gladbacher Straße zwischen Mülheim und der Stadtgrenze nach Bergisch Gladbach
Ergebnis: Kenntnis genommen
Verkehrssituation Mülheimer Freiheit
Ergebnis: Kenntnis genommen
KOMM-AN NRW Programm zur Förderung der Integration von Flüchtlingen in den Kommunen und zur Unterstützung des bürgerschaftlichen Engagements in der Flüchtlingshilfe – Sachstandsbericht 2017
Ergebnis: Kenntnis genommen
Zwölfter Statusbericht zum Ausbau der Kindertagesbetreuung in Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Integriertes Handlungskonzept "Starke Veedel - Starkes Köln" Ergebnisse der Öffentlichkeitsbeteiligung für den Sozialraum "Buchheim und Buchforst sowie Mülheim-Nord und Keupstraße"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Jahresbericht 2016 Landschaftswacht Bezirk 9 West - Frau Heeren
Ergebnis: Kenntnis genommen
Installation einer Zug-/Stadtbahn-Abfahrtsinformationstafel am Bahnhof Mülheim AN/0894/2016
Ergebnis: Kenntnis genommen
70480/12; Ehemaliger Güterbahnhof in Köln-Mülheim; Offenlage nach § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Errichtung einer Unterkunft für Geflüchtete in Holweide
Ergebnis: Kenntnis genommen
Integriertes Stadtentwicklungskonzept (ISEK) "Starke Veedel - Starkes Köln" Bedarfsfeststellung für das Projekt "Aufbau einer bürgerschaftlichen Kultur der Wohnumfeldpflege, Müllvermeidung und Müllbeseitigung" als Teilmaßnahme der Fördermaßnahme "Bür
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bemerkungen zur Niederschrift
Gremien
Details
- Beginn
- 10.07.2017 17:00 Uhr
- Ende
- 10.07.2017 18:25 Uhr
- Ort
- VHS-Saal