Finanzausschuss
Montag, 21. Juni 2021 um 14:40 Uhr
Tagesordnung (89)
Anträge auf Durchführung einer aktuellen Stunde gemäß § 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Mitteilungen der Verwaltung und Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Entwicklung des Anordnungssolls der Gewerbesteuer und Branchenaufteilung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bericht über die Entwicklung der Ertrags- und Aufwandspositionen der Ergebnisrechnung sowie investiver Ein- und Auszahlungen in der Finanzrechnung 2021
Projekt „Einführung von Nachhaltigkeitshaushalten“ – Zwischenbericht zur Evaluation
Ergebnis: Kenntnis genommen
Umsetzung des Projekts "Optimierung der städtischen Fördermittelvergabe"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bericht über die Sanierung der Bühnen am Offenbachplatz - Stand: 30.04.2021
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sicherung der Gewerbesteuereinnahmen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Grundsteuerreform -
Ergebnis: Kenntnis genommen
Köln baut mit Holz: Holzbau in der Stadt vorantreiben - zu AN/0933/2021Köln baut mit Holz: Holzbau in der Stadt vorantreiben - zu AN/0933/2021 aus der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 29.04.2021, TOP 2.2
Ergebnis: Kenntnis genommen
Auswirkungen der Steuerschätzung aus Mai 2021 auf den Haushalt der Stadt Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Temporäre Spielstraßen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Lastenradförderprogramm 2021
Ergebnis: Kenntnis genommen
Fortführung der Lastenradprogramm 2021
Ergebnis: Kenntnis genommen
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten sowie Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates
Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/ den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen und -verpflichtungen gem. § 83 Abs. 1 und § 85 Abs. 1 GO NRW
Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen und -verpflichtungen im Haushaltsjahr 2020/21 gemäß § 83 Abs. 1 u. § 85 Abs. 1 GO NRW in Verbindung mit der Haushaltssatzung 2020
Ergebnis: Kenntnis genommen
Unterrichtung des Rates über Kostenerhöhungen nach § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO
Mitteilung über eine Erhöhung der investiven Gesamtauszahlungen gemäß § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO i.V. m. § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für das Haushaltsjahr 2021
Ergebnis: Kenntnis genommen
Unterrichtung des Rates gem. § 25 der Kommunalhaushaltsverordnung Nordrhein-Westfalen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes
Baubeschluss für die Umgestaltung der Kreuzung Kalker Hauptstraße/Rolshover Straße/Kalk-Mülheimer Straße mit gleichzeitiger Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen im Teilfinanzplan 1201, Straßen, Wege, Plätze, Finanzstelle 6601-1201-8-109
Ergebnis: zurückgestellt
Errichtung von Probe- und Atelierräumen
Ergebnis: geändert beschlossen
TOP 6.1 Errichtung von Probe- und Atelierräumen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Baubeschluss für den barrierefreien Umbau von 5 Haltestellen (7 Haltekanten) auf der KVB-Linie 157 im Stadtbezirk Kalk
Ergebnis: geändert beschlossen
Zuschuss an den SC Rondorf e.V.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zuschuss FC Viktoria Köln 1904 e.V. zur Errichtung eines Naturrasenplatzes
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Überplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
Überplanmäßiger Aufwand im Teilergebnisplan 0108 und Teilergebnisplan 0903
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Überplanmäßiger Aufwand im Teilergebnisplan 1201, Straßen, Wege, Plätze für das Haushaltsjahr 2020
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Außerplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
Allgemeine Vorlagen
Errichtung einer Unterkunft für Geflüchtete auf dem städtischen Grundstück Wilhelm-Schreiber-Straße 49 a-c, 50827 Köln-Ossendorf – Einstellung des Bauvorhabens und Rückbau
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Sportentwicklungsplanung - Sponsoringvertrag mit der Firma SNIPES SE - Neubau eines Basketball- bzw. Streetballplatzes im Inneren Grüngürtel zwishen Venloer Straße und Vogelsanger Straße
Ergebnis: zurückgestellt
Baubeschluss für die Generalinstandsetzung des Perlengrabens zwischen Blaubach und der Severinsbrücke im Stadtbezirk Innenstadt sowie Freigabe von investiven Auszahlungsgsermächtigungen - hier: Finanzstelle
Ergebnis: geändert beschlossen
Baubeschluss Rettungswache Worringen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Grünzug Chorweiler Nord - Wegebau
Ergebnis: geändert beschlossen
Fortführung der Ausbildung von Notfallsanitäterinnen und Notfallsanitätern bei der Berufsfeuerwehr Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beschäftigung Langzeitarbeitsloser über § 16i SGB II – Erweiterung der Maßnahme
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fahrplanwechsel 2021 - Überarbeitung des Busnetzes im Kölner Westen
Ergebnis: geändert beschlossen
Einrichtung des Erweiterungsbaus für das Gymnasium Neue Sandkaul 29, 50859 Köln-Widdersdorf
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fahrplanwechsel 2021 - Anbindung der Ausweichquartiere des Bezirksrathauses Rodenkirchen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Erweiterung der P+R-Anlage Weiden West
Ergebnis: geändert beschlossen
1. Bedarfsfeststellung und Vorbereitung des Vergabeverfahrens
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bedarfsfeststellungsbeschluss für die Ausstattung der Unterkünfte für Geflüchtete mit WLAN
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftsplan 2021 für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Baubeschluss für die fahrrad- und fußgängerfreundliche Umgestaltung der Kölner Ringe im Abschnitt Hohenzollernring, Kaiser-Wilhelm-Ring, Hansaring
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Freigabe von Mitteln aus der Kulturförderabgabe zwecks Förderung von Projekten der Kreativwirtschaft
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
TOP 10.16: Freigabe von Mitteln aus der Kulturförderabgabe zwecks Förderung von Projekten der Kreativwirtschaft
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Baubeschluss für die Generalsanierung der Sportanlage Humboldtstraße, Platz 1 (an der Schule)
Ergebnis: geändert beschlossen
Bedarfsfeststellung für die Landtagswahl 2022
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zukunftsweisende Vision für die Ausrichtung der Stadt Köln
Ergebnis: zurückgestellt
Beschlussvorlage Mehrkostenbeschluss Fachraumerneuerung für die Mikrobiologieräume Berufskolleg 16, Kartäuserwall
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stadtbahnanbindung Mülheimer Süden - Bedarfsfeststellungsbeschluss mit gleichzeitiger Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen bei der Finanzstelle 6601-1201-901109, Straßen- u. Stadtbahnbau Mülheimer Süden
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Umsetzung von Maßnahmen aus der Kulturentwicklungsplanung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Finanzielle Entschädigung für die Tätigkeit in Aufsichtsgremien städtischer Beteiligungsgesellschaften
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Generalsanierung der Zentralbibliothek der Stadt Köln, Josef-Haubrich-Hof 1, 50676 Köln - Kostenfortschreibungsbeschluss
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Neugestaltung des Bolzplatzes Georgestraße in Köln-Neubrück
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Weiterführung der Programme zur digitalen Bildung – MINTköln Festival der Stadtbibliothek
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Drogenhilfeangebote am Neumarkt
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umsetzung Einzelhandels und Zentrenkonzept, hier: Zentrenbudget - Erhöhung des Budgetrahmens 2021
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bedarfsfeststellung zur Beschaffung von 10 Löschfahrzeugen Logistik (LF-L) aufgrund von Fahrzeugtypenänderungen (Fahrzeug-Soll/Ist-Vergleich) der Feuerwehr Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Leitbild für Kulturelle Teilhabe und Vielfalt
Ergebnis: zurückgestellt
Bedarfsfeststellungsbeschluss für die Beschaffung eines Mobilitäts Cockpits Köln - innovativ - integrativ - intelligent (MoCKiii)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Radsportzentrum NRW
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Mittelfreigabe zur Sanierung städtischer Brunnen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Schulrechtliche Errichtung des Gymnasiums Zusestraße 47, 50859 in Köln-Lövenich zum Schuljahr 2022/23 gemäß § 81 Abs. 2 Schulgesetz Nordrhein-Westfalen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Schulrechtliche Errichtung des Gymnasiums Aachener Str. 744-750 in Köln-Müngersdorf zum Schuljahr 2022/23 gemäß § 81 Abs. 2 Schulgesetz Nordrhein-Westfalen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bezuschussung von Maßnahmen zur Bauunterhaltung und Technikförderung der freien Szene, hier: 1. Vorhaben 2021
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB Köln): Jahresabschluss 2020
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umsetzung Maßnahmen aus der Kulturentwicklungsplanung, "Anpassung des Medienetats der Kunst- und Museumsbibliothek der Stadt Köln für das Jahr 2021"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umsetzung von Maßnahmen aus der Kulturentwicklungsplanung hier: Besucherstrukturanalyse für den Museumsstandort im Rahmen der Kulturentwicklungsplanung (KEP)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umsetzung von Maßnahmen aus der Kulturentwicklungsplanung Hier: Ausbau der Online-Collections und Schaffung anderer digitaler Zugänge wie Multimediaguides
Ergebnis: zurückgestellt
Umsetzung von Maßnahmen aus der Kulturentwicklungsplanung Hier: Ausbau der Online-Collections durch die Entwicklung einer zentralen Basiskomponente
Ergebnis: zurückgestellt
Durchführung eines europaweiten Ausschreibungsverfahrens zur Suche eines Investors*einer Investorin mit Grundstück zur Planung und Errichtung einer Sporthalle mit mindestens drei Sportübungseinheiten im Stadtbezirk Lindenthal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Durchführung eines europaweiten Ausschreibungsverfahrens zur Suche eines Investors mit Grundstück zur Planung und Errichtung einer Grundschule im Stadtbezirk Ehrenfeld
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2020/2021 im Stadtbezirk Lindenthal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umsetzung Vergabe der Stipendien ohne Altersbegrenzung (Künstler*innenförderung Bildende Kunst) 2021-2023
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zentralarchiv für deutsche und internationale Kunstmarktforschung ZADIK - Fördervertrag Mietkostenzuschuss
Ergebnis: zurückgestellt
Umsetzung von Maßnahmen aus der Kulturentwicklungsplanung im Bereich Bildende Kunst: Schaffung zusätzlicher Atelierräume
Ergebnis: zurückgestellt
Häfen und Güterverkehr Köln AG: Satzungsänderung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss Wirtschaftsjahr 2019/2020 des Gürzenich-Orchesters Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Kindertagespflege nach § 23 SGB VIII - Änderungen nach dem neuen Kinderbildungsgesetz (KiBiz NRW)
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Mündliche Anfragen
Gremien
Details
- Beginn
- 21.06.2021 14:40 Uhr
- Ende
- 21.06.2021 15:18 Uhr
- Ort
- Ratssaal