Bezirksvertretung 7 (Porz)
Donnerstag, 14. Dezember 2017 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (74)
A - Sachstand Porz Mitte
B - Deponie am Wiemersgrund, Fachvortrag
Einwohnerfragestunde
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Umleitung Großbaustellen in Porz 2017/2018 (Az.: 02-1600-92/17)
Ergebnis: zurückgestellt
NEUFASSUNG: Änderungsantrag der SPD - Fraktion zu TOP 2.1: Baustellenverkehr
Ergebnis: zurückgestellt
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anträge gem. §§ 3 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)
Antrag der SPD-Fraktion: Ausweisung „Am Rolshover Hof“ in Anliegerstraße - bis zum Ortstermin geschoben
Ergebnis: Sache ist erledigt
Ausweisung "Am Rolshover Hof" in Anliegerstraße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Antrag der CDU-Fraktion: „Wiederherstellung der Verkehrssicherheit entlang der Baustelle Houdainer Str. in
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag von Frau Bastian (FDP): Öffnung der Durchfahrt zwischen Oberstraße und Armand-Peugeot-Straße
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Antrag der SPD-Fraktion: Verkehrsberuhigung Annastraße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der CDU-Fraktion: „Sanierung der Wahner Str. in Zündorf zwischen Gartenweg und Richthofenstr.“.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag von Frau Bastian (FDP): Kiss & Ride-Zone am Flughafen KölnBonn, Ausgang „Bahnhof zum Terminal 1“
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion: Sachstandsbericht: Bebauungsplan An der Mühle in Porz-Langel
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der CDU-Fraktion: : Sachstandsbericht zur Bodenbeleuchtung des Denkmals „Triple L“ in Porz-Mitte
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion: Änderung der Geschäftsordnung des Beirates Porz-Mitte
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Antrag der CDU-Fraktion: Sachstandsbericht Taubenkonzept
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion: Sachstandsbericht: Bebauungsplan Friedenstraße Süd in Porz-Urbach/Elsdorf
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der CDU-Fraktion: : Sachstandsbericht zur Platzumgestaltung in Porz-Eil
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion: Verkehrssicherheit auf dem Leinpfad
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der CDU-Fraktion: Sachstandsbericht KD Pavillon
Ergebnis: Sache ist erledigt
Stellungnahme der Verwaltung zu TOP 6.14 - Nutzung untere Ebene Pavillon
Ergebnis: Kenntnis genommen
Antrag der SPD-Fraktion: Verkehrssicherheit Ensener Marktplatz
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Antrag der CDU-Fraktion: Verkehrsberuhigung in der Neuen Eiler Straße in Porz-Eil
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der CDU-Fraktion: Gewerbestraße Max- Reichpietsch in Köln- Porz- Wahn
Ergebnis: geändert beschlossen
Antrag der CDU-Fraktion: Absenken der Gehwegbordsteine im Ampelbereich Frankfurter Straße/ Zündorfer
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag der Fraktionen CDU, SPD und Grüne sowie von Frau Bastian (FDP): : Planungs- und Nutzungskonzept für die Sportplätze an der Humboldtstraße und am Sportpark Brucknerstraße in Porz
Ergebnis: geändert beschlossen
Dringlichkeitsantrag der Fraktionen CDU und Grüne sowie von Frau Bastian (FDP): Maßnahmen zur Stärkung des städtischen Ordnungsdienstes
Ergebnis: geändert beschlossen
Verwaltungsvorlagen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Benennung der Schulsportanlage des Schulzentrums Heerstraße nach Jupp Röhrig
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Errichtung einer Mega-Light-Werbeanlage im Bereich des öffentlichen Straßenlandes vor dem Grundstück Frankfurter Straße 757
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Verkehrsberuhigung in der Dortmunder Straße in Köln-Eil
Ergebnis: zurückgestellt
Widmung des Parkplatzes an der Heinrich-Klein-Str./Lülsdorfer Str. in Köln-Porz-Langel
Ergebnis: zurückgestellt
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung zur Vorlage 2720/2017, Fortschreiben Prio-Liste
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Widmung eines Teilstückes der Jungbergerstraße in Köln-Poll
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung: Vergabe BO Mittel 2017
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Neubau eines Mehrfamilienhauses im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Waldstraße 115, 51145 Köln-Urbach - Planungsbeschluss - aus der letzten Sitzung geschoben
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Durch TOP 7.1.5 erledigt. Fortschreiben der Prioritätenliste zur Modernisierung und Sanierung von Kölner Sportfreianlagen für die Jahre 2018-2020
Ergebnis: Sache ist erledigt
Arbeitstitel: "Gewerbepark Poll - Teilbereich Gewerbepark Poll Nord" in Köln - Poll; Beschluss über Stellungnahmen, Ergänzung sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf Nr. 70439/08
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Satzung über die abweichende Herstellung der Erschließungsanlage Lülsdorfer Straße/Sandbergstraße von Rheinbergstraße/An der Mühle bis Ende der Bebauung (Sandbergstr. 147) in Köln-Porz/Langel
Ergebnis: Alternative beschlossen
"GE westlich Linder Kreuz" in Köln-Porz-Lind, 5. Änderung; 77349/04; Einleitungsbeschluss
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Umbau des Verwaltungsgebäudes an der Friedrich-Naumann-Straße 2, 51149 Köln zu einer Unterkunft für Geflüchtete
Ergebnis: zurückgestellt
Änderungsantrag der SPD-Fraktion zu TOP 7.2.6: Nachnutzung Praktiker-Halle
Ergebnis: zurückgestellt
"Platzfläche Frankfurter Straße/Heidestraße" in Köln-Porz-Wahn
Ergebnis: mit Änderungen empfohlen
Anfragen gemäß §§ 4 und 40 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Geplanter Bau eines Parkhauses am Bahnhof Wahn
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer Anfrage der CDU-Fraktion: Kleingartenanlage (AN/1587/2017)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Baustellenverkehre
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neue Anfragen
Anfrage der CDU-Fraktion: Liburer Landstraße Mündungsbereich Houdainer Straße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der SPD-Fraktion: Entwicklung von Zündorf-Süd
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der CDU-Fraktion: Standort Bücherbus am Linder Dorfplatz
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der SPD-Fraktion: Bebauung „Wasserturmsiedlung“ in Porz-Westhoven
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilungen
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Mitteilungen der Verwaltung
Änderungen zum Fahrplanwechsel 2017 - Versand per Sammelumdruck
Ergebnis: Kenntnis genommen
Zukunfts- und bedarfsorientiertes Ressourcenmanagement für schutzsuchende Menschen - Versand per Sammelumdruck
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mindeststandards zur Flüchtlingsunterbringung - Stärkung standortübergreifende Betreuung und Steuerung Ehrenamtler
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstandsbericht zur Kreuzung Grengeler Mauspfad/Hirschgraben in Porz-Eil
Ergebnis: Kenntnis genommen
Einbeziehung einer Privatstraße in Köln-Porz/Lind
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstandsmitteilung Friedrich-List-Grundschule
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beschilderung Hans-Kalscheuer-Straße in Porz-Westhoven
Ergebnis: Kenntnis genommen
Gilgaustraße/Einmündung Siegstraße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Annahme von Schenkungen
Gremien
Details
- Beginn
- 14.12.2017 17:00 Uhr
- Ende
- 14.12.2017 19:30 Uhr
- Ort
- Krankenhaus Porz, Urbacher Weg 19, 51149 Köln, Sitzungssaal 7. Etage