Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld)

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.:Beleuchtung Gehweg Äußere Kanalstraße, Abschnitt Ossendorfbad bis Haltestelle Iltisstraße (Az: 02-1600-245/18)

Ergebnis: geändert beschlossen

Bürgereingabe gem § 24 GO "Tempo 30 Ossendorfer Straße" (AZ: 02-1600-198/19)

Ergebnis: geändert beschlossen

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Verringerte Zeiten der Parkraumbewirtschaftung in der Lindenbornstraße (Az.: 02-1600-238/19)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Antrag auf Installation einer Toilette auf dem Takuplatz

Ergebnis: zurückgestellt

Anfrage der Fraktion Die Linke, betr.: Deckel drauf! - eine Einhausung für die A 57

Ergebnis: zurückgestellt

Anfrage der Fraktion DIE LINKE. BV Ehrenfeld.: Wie lassen sich Hindernisse beseitigen?

Ergebnis: Kenntnis genommen

Wie lassen sich Hindernisse beseitigen?

Ergebnis: Kenntnis genommen

Anfrage der Fraktion DIE LINKE: Querung Ehrenfeldgürtel / Bartholomäus-Schink-Straße / Hüttenstraße

Ergebnis: Kenntnis genommen

Querung Ehrenfeldgürtel / Bartholomäus-Schink-Straße / Hüttenstraße;

Ergebnis: Kenntnis genommen

Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN zu Immobilien der Deutschen Bahn im Stadtbezirk Ehrenfeld

Ergebnis: zurückgestellt

Nutzungsmöglichkeiten des Hauses Vogelsanger Straße 230

Ergebnis: zurückgestellt

Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Verkehrssituation in der Hüttenstraße

Ergebnis: zurückgestellt

Anfrage der Fraktion Die Linke, betr.: Anwendung der Wohnraumschutzsatzung und Zweckentfremdung von Wohnraum in Ehrenfeld

Ergebnis: Kenntnis genommen

Die Beantwortung erfolgt unter TOP 20.1 im nichtöffentlichen Teil

Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: Wohnungsbaupakt der Stadt Köln mit der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben

Ergebnis: zurückgestellt

Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: Sachstand Bebauungsplan Heliosgelände

Ergebnis: Kenntnis genommen

Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Ehrenfeld, betr.: Sachstand Bebauungsplanverfahren Heliosgelände

Ergebnis: Kenntnis genommen

Anfrage der Fraktion Die Linke, betr.: Kita-Ausbau und Ausbaubedarfe im Stadtbezirk Ehrenfeld

Ergebnis: zurückgestellt

Anfrage der Fraktion Die Linke, betr.: Wohnungsbauprojekte nach dem Kooperativen Baulandmodell im Stadtbezirk Ehrenfeld

Ergebnis: Kenntnis genommen

Beantwortung einer Anfrage der Fraktion die Linke, betr.: Wohnungsbauprojekte nach dem Kooperativen Baulandmodell im Stadtbezirk Ehrenfeld

Ergebnis: Kenntnis genommen

Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: BimA-Grundstücke in Ehrenfeld

Ergebnis: zurückgestellt

Antrag der SPD-Fraktion, betr.: Verknüpfung der S-Bahn Köln-Mönchengladbach mit Verlängerung der Stadtbahnlinie 4

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und von Herrn Einzelvertreter Schuster (Deine Freunde), betr.: Bezirksvertretung im Veedel

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Die Linke: Kommunale Strategien gegen den Verlust demokratischer Gleichheit entwickeln

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und von Herrn Einzelvertreter Schuster (Deine Freunde), betr.: Aufstellung einer Wanderbaumallee und des Gogomobils im öffentlichen Verkehrsraum

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Herrn Einzelvertreter Schuster (Deine Freunde), betr.: Vereinfachungen für Lastenfahrräder

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Gemeinsamer Antrag aller Fraktionen und Einzelmandatsträger/innen, betr.: Querungshilfe Kita -My Dagis

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Antrag der CDU-Fraktion, betr.: Bedarfsampel Venloer Straße hinter der Äußeren Kanalstraße

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

Antrag der CDU-Fraktion, betr.: Hinweisschilder auf Fahrbahnrichtungen

Ergebnis: geändert beschlossen

Bericht über den Ausführungsstand der Beschlüsse der Bezirksvertretung Ehrenfeld (Jahresbericht)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Jahresbericht für die Beschlüsse aus der Bezirksvertretung Ehrenfeld in der Zuständigkeit des Amtes für Straßen und Verkehrsentwicklung

Ergebnis: Kenntnis genommen

Sitzen statt Parken - Außengastronomie auf Stellplätzen

Ergebnis: geändert beschlossen

Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: "Sitzen statt Parken"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Förderprogramm der Bezirksvertretung Ehrenfeld für die Vergabe bezirksorientierter Haushaltsmittel gemäß § 37 (3) GO NW im Stadtbezirk Köln-Ehrenfeld für das Jahr 2020

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Beschluss über die Planung und Durchführung von Maßnahmen auf dem Schulhof der GGS Vogelsanger Str. 453 im Rahmen des Landesförderprogramms "Gute Schule 2020" gemäß § 2 Absatz 1 Ziffer 4.1 der Zuständigkeitsordnung des Rates

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Förderung des Brauchtums in den Veedeln - Sicherung der Durchführung der Veedelszüge im Stadtbezirk Ehrenfeld - Förderprogramm

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Generalsanierung Bezirkssportanlage Bocklemünd, Platz 1 und Platz 2

Ergebnis: geändert beschlossen

Mittelfreigabe SC West e.V

Ergebnis: geändert beschlossen

Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2019 im Stadtbezirk Ehrenfeld

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5. Vergabe der bezirklichen Finanzmittel 2019

Ergebnis: ungeändert beschlossen

die Vorlage wurde von der Verwaltung von der Tagesordnung genommen

Änderung der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen der Stadt Köln

Ergebnis: geändert beschlossen

Gemeinsamer Änderungsantrag aller Fraktionen und Einzelmandatsträger, betr.: Änderungsantrag zur Beschlussvorlage 2476/2019, TOP 10.2

Ergebnis: ungeändert beschlossen

272. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Änderungsantrag zu TOP 10.3 KAG-Maßnahmen

Ergebnis: endgültig abgelehnt

Konzept "Essbare Stadt"

Ergebnis: geändert beschlossen

Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: „Essbare Stadt“

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Stadtgrün naturnah

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Kölner Kinder stärken! - 184 Tausend junge Chancen fördern! Umsetzung der Landesinitiative "Kommunale Präventionsketten"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Planfeststellungsverfahren Militärringstraße, Anbindung der Aachener Straße und der Stolberger Straße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Regionalplanüberarbeitung, Modul III– Empfehlungen zur Darstellung neuer Siedlungsbereiche (ASB und GIB) als Optionen zur Weiterentwicklung der wachsenden Stadt

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Ergänzungsantrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Köln zur Vorlage 2887/2019, Regionalplanüberarbeitung, Modul III– Empfehlungen zur Darstellung neuer Siedlungsbereiche (ASB und GIB) als Optionen zur Weiterentwicklung der wachsenden Stadt

Ergebnis: Kenntnis genommen

der TOP wird unter TOP 9.6 behandelt

der TOP wird unter TOP 9.7 behandelt

Herstellung von Barrierefreiheit auf Kölner Gehwegen

Ergebnis: zurückgestellt

Radverkehrskonzept Ehrenfeld

Ergebnis: Kenntnis genommen

Siebzehnter Statusbericht zum Ausbau der Kindertagesbetreuung in Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

Errichtung eines Wohngebäudes mit 32 WE und einer Tiefgarage mit 45 Einstellplätzen sowie 22 oberirdischen Stellplätzen

Ergebnis: Kenntnis genommen

Einschätzung zur Umsetzbarkeit des Verschwenks der Venloer Straße über den Rochusplatz

Ergebnis: Kenntnis genommen

Änderungen zum Fahrplanwechsel 2019

Ergebnis: Kenntnis genommen

Bewirtschaftung des städtischen Waldes 2019/2020 in den Stadtbezirken Rodenkirchen, Nippes, Ehrenfeld und Chorweiler

Ergebnis: Kenntnis genommen

Beantwortung einer Anfrage gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates

Ergebnis: Kenntnis genommen