Finanzausschuss
Montag, 15. Mai 2023 um 14:33 Uhr
Tagesordnung (54)
Anträge auf Durchführung einer aktuellen Stunde gemäß § 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Mitteilungen der Verwaltung und Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Entwicklung des Anordnungssolls der Gewerbesteuer und Branchenaufteilung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer mündlichen Anfrage aus einer früheren Sitzung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Kommunalverfassungsbeschwerde und Klagen gegen Gemeindefinanzierungsgesetz
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bevölkerungsentwicklung in Köln 2022
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstandsbericht zum Änderungsantrag AN/2693/2021 und Beantwortung der Anfrage des Finanzausschusses aus der Sitzung vom 13.06.2022 zur Vorlage 1844/2022
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bericht über die Sanierung der Bühnen am Offenbachplatz - Stand: 28.02.2023
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bericht über die Sanierung der Bühnen am Offenbachplatz - Stand: 31.03.2023
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung der Fragen zu den Berichtszahlen der Bundesstatistik § 8a SGB VIII Meldungen 2. Halbjahr 2022
Ergebnis: Kenntnis genommen
Abschlussbericht Sanierung der RDA-Schächte
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten sowie Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Fortführung des Förderprogramms "Gleichstellung von Frauen und Männern"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates
Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/ den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen und -verpflichtungen gem. § 83 Abs. 1 und § 85 Abs. 1 GO NRW
Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen und -verpflichtungen im Haushaltsjahr 2023/2024 gem. § 83 Abs. 1 und § 85 Abs. 1 GO NRW
Ergebnis: Kenntnis genommen
Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen und -verpflichtungen im Haushaltsjahr 2022 gem. § 83 Abs. 1 und § 85 Abs. 1 GO NRW
Ergebnis: Kenntnis genommen
Unterrichtung des Rates über Kostenerhöhungen nach § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO
Ermächtigungsübertragungen in das Haushaltsjahr 2023
Ergebnis: Kenntnis genommen
Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes
Freigabe einer investiven Auszahlungsermächtigung zur Gewährung von städitschen Zuschüssen zu Baumaßnahmen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ersatzbeschaffung von acht Kolonnenfahrzeugen als E-Fahrzeuge für den Bereich Stadtgrün
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ersatzbeschaffung von sechs Kolonnenfahrzeugen als E-Fahrzeuge für den Bereich Friedhöfe
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Aufwertung Neumarkt - Arbeitspaket 1 „Mobilität“
Ergebnis: zurückgestellt
Überplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
Außerplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
Allgemeine Vorlagen
Beauftragung der Kölner Schulbaugesellschaft mbH mit dem Bau der Grundschule Friedenstraße, Köln-Porz
Ergebnis: geändert beschlossen
Korrekturen zur Fortschreibung des 2. Maßnahmenpakets für Schulbauprojekte - Neubau / Erweiterung / Generalsanierung von Schulgebäuden durch Total- oder Generalunternehmer der Beschlussvorlage 1474/2020
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Kapazitätserweiterungen auf den Linien 4, 13 und 18
Ergebnis: geändert beschlossen
KölnBusiness Wirtschaftsförderungs-GmbH; Änderung des Gesellschaftsvertrages
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Kliniken der Stadt Köln gGmbH: Zukunftsmodell
Ergebnis: zurückgestellt
Änderungsantrag zu TOP „Kliniken der Stadt Köln gGmbH: Zukunftsmodell“
Ergebnis: zurückgestellt
Änderungssatzung zur Friedhofsgebührensatzung der Stadt Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Durchführung eines europaweiten Ausschreibungsverfahrens zur Suche mindestens einer Investorin oder eines Investors mit Grundstück zur Planung und Errichtung einer Gesamtschule für den Stadtbezirk Nippes
Ergebnis: geändert beschlossen
Wirtschaftsplan des Gürzenich-Orchester Köln | Wirtschaftsjahr 2023/24
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2023 im Stadtbezirk Nippes - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fahrplanwechsel 2023 - Einrichtung einer TaxiBus-Linie in Klettenberg
Ergebnis: geändert beschlossen
Verlängerung der Anmietung des Standortes Ringstr. 38-44 in 50996 Köln-Rodenkirchen zur Unterbringung von Geflüchteten
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftsplan 2023 für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Sanierung der Bühnen am Offenbachplatz, Erweiterung der Verpflichtungs- und Kreditermächtigungen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Projekte zur Prävention vor sexualisierter Gewalt im Bereich der Offenen Kinder- und Jugendarbeit, Teilplan 0604
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bedarfsfeststellung für die Europawahl 2024
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Finanzierung der Umsetzung eines Kunst- und Kulturprogramms auf dem Neumarkt als Teilprojekt der gesamtstädtischen Initiative zur Aufwertung des Neumarkt-Areals
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Schnellbuslinie 91 zwischen Dormagen und Brühl über Köln-Worringen und Köln-Weiden West
Ergebnis: zurückgestellt
Wirtschaftsplan der Bühnen Köln für die Spielzeit 2023/24
Ergebnis: zurückgestellt
Grundsatzbeschluss für den Neustart der Bühnen Köln am Offenbachplatz ab der Spielzeit 2024/25
Ergebnis: zurückgestellt
Bedarfsfeststellungs- und Baubeschluss für die Instandsetzung der Parkpalette Jakobstraße/Josephstraße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Aktualisierte Bedarfsfeststellung Unterbringungsplätze für Geflüchtete
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Bedarfsfeststellungsbeschluss über die Erarbeitung einer Klimaneutralitätsstrategie für den Bauhof des Amtes für Verkehrsmanagement
Ergebnis: zurückgestellt
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Mündliche Anfragen
Gremien
Details
- Beginn
- 15.05.2023 14:33 Uhr
- Ende
- 15.05.2023 15:54 Uhr
- Ort
- Ratssaal