Bezirksvertretung 6 (Chorweiler)
Donnerstag, 20. August 2020 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (94)
Einwohnerfragestunde gemäß § 39 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsbeirates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Annahme von Schenkungen
Anfragen gemäß §§ 4 und 38 Absatz 2 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Wiederherstellung Fußweg in Seeberg-Süd
Ergebnis: Kenntnis genommen
Pilotprojekt On-Demand Angebot
Ergebnis: Kenntnis genommen
Hundebesitzer in Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Rheinauenbeweidung Worringen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Medienecken und Laptops in Schulen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Taubenhaus Chorweiler
Ergebnis: Kenntnis genommen
Coronazahlen im Stadtbezirk Chorweiler
Ergebnis: Kenntnis genommen
Freizeitbad Chorweiler
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neue Anfragen
Taktile Elemente auf den Chorweiler Plätzen Anfrage der Fraktion Bündnis´90 / Die Grünen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Stellungnahme der Verwaltung liegt vor
Ergebnis: Kenntnis genommen
Schutzwall zur Neusser Landstraße in Köln-Seeberg Anfrage der Fraktion Bündnis´90 / Die Grünen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Postbank in Chorweiler Anfrage der SPD-Fraktion
Ergebnis: Kenntnis genommen
Stellungnahme der Verwaltung liegt vor
Ergebnis: Kenntnis genommen
Zebrastreifen am Liverpooler Platz Anfrage der SPD-Fraktion
Ergebnis: Kenntnis genommen
KVB-Leihräder im Stadtbezirk Chorweiler Anfrage der SPD-Fraktion
Ergebnis: Kenntnis genommen
Fehlende Kitaplätze in Merkenich Anfrage der CDU-Fraktion
Ergebnis: Kenntnis genommen
Offene Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
TOP 7.2.3 i.d.S. am 19.09.2019 Deckenbeschädigungen an der Stadtbahnhaltestelle Heimersdorf
TOP 7.2.3 i.d.S. am 23.01.2020 Entfernte Sperrpoller im Stadtbezirk Chorweiler
TOP 7.2.3 i.d.S. am 04.06.2020 Baumbestand im Stadtbezirk Chorweiler
TOP 7.2.6 i.d.S. am 04.06.2020 Deckenschäden am Abgang der Stadtbahnhaltstelle in Heimersdorf
TOP 7.2.7 i.d.S. am 04.06.2020 Entfernung von intaktem städtischen Grün im Stadtbezirk
Anträge gemäß §§ 3 und 38 Absatz 1a der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Stellungnahmen zu Anträgen aus vorangegangenen Sitzungen
Antrag zur Verkehrsberuhigung der Schulstraße in Pesch im Haltestellenbereich "Heinering"
Ergebnis: zurückgestellt
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Förderung durch die Bezirksvertretung Chorweiler Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Rampe Liverpoolerplatz 5 Antrag der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis´90 / Die Grünen und Die Linke
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stellungnahme der Verwaltung liegt vor
Ergebnis: Kenntnis genommen
Hall of Fame Antrag der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis´90 / Die Grünen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Durchgehende Asphaltierung der Deichkronenwege von Merkenich bis Worringen Antrag der CDU-Fraktion
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stadtbezirksperspektiven Antrag der CDU-Fraktion
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag interfraktionelles Gespräch zum Thema fehlende Hundefreilaufwiesen im Stadtbezirk Antrag der CDU-Fraktion
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verwaltungsvorlagen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Widmung der Straße Rudolf-Schmidt-Weg in Köln-Worringen
Ergebnis: zurückgestellt
StadtGrün naturnah: Ausweisung StadtNaturPark und Anlage artenreicher Wiesen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umsetzung des Integrierten Handlungskonzeptes Lindweiler hier: Änderung der Richtlinie zur Gewährung von Zuwendungen aus dem Verfügungsfond Lindweiler
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entwurf der Fortschreibung des Straßenreinigungsverzeichnisses zur Straßenreinigungssatzung hier: Ausübung des Anhörungsrechtes gemäß § 19 (4) der Hauptsatzung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Widmung von Teilstücken der Gutnickstraße in Köln-Roggendorf/Thenhoven
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Projektanträge im Rahmen des Verfügungsfonds für den Sozialraum „Blumenberg, Chorweiler und Seeberg-Nord“
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Baubeschluss für die Generalinstandsetzung der Alte Straße zwischen St. Tönnis-Straße und Hackenbroicher Straße und des Geh- und Radweges vom Krebelspfad bis zur Alte Straße sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen - hier: Finanzstelle
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Abriss und Neubau einer Unterkunft zur öffentlich-rechtlichen Unterbringung in konventioneller Bauweise auf dem städtischen Grundstück Cohnenhofstraße o. Nr., 50769 Köln, Planungsbeschluss
Ergebnis: zurückgestellt
4. Fortschreibung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 6, Köln-Chorweiler,Arbeitstitel: Teilraum Nordwest, Wohnbauflächen in Köln-Esch/ Auweiler; hier: Feststellungsbeschluss
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan); Arbeitstitel: "Brombeergasse" in Köln-Worringen
Ergebnis: geändert beschlossen
Förderprogramm: Gemeinwesenarbeit für die Stadt Köln
Ergebnis: Alternative beschlossen
2. Maßnahmenpaket für Schulbauprojekte Neubau/Erweiterung/Generalsanierung von Schulgebäuden durch Total- oder Generalunternehmer
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Arbeitstitel: "Aqualand" Köln-Chorweiler
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zweite Ordnungsbehördliche Verordnung für das Jahr 2020 über das Offenhalten von Verkaufsstellen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 59570/06 Arbeitstitel: Further Straße / Gilleshof in Köln-Roggendorf/Thenhoven
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Mitteilungen
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Resümee
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilungen der Verwaltung
Bericht gemäß § 42 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen der Stadt Köln für das Jahr 2019 hier: Bezirksvertretung Chorweiler
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mehrkosten Merianstr.
Ergebnis: Kenntnis genommen
Gewässerunterhaltungsplan 2020/2021
Ergebnis: Kenntnis genommen
Projektskizze: "Floristische Aufwertung städtischer Streuobstwiesen durch Mahdgutübertragung zur Förderung der lokalen Insektenfauna"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Achtzehnter Statusbericht zum Ausbau der Kindertagesbetreuung in Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neuer Kita-Standort in der Berrischstraße 132-136 weiterhin nicht nutzbar
Ergebnis: Kenntnis genommen
Verbraucherberatung im Quartier: Jahresbericht 2019
Ergebnis: Kenntnis genommen
Arbeits- und Erfahrungsbericht der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik für die Zeit von Septmeber 2014 bis Juni 2020
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bewegungs-Station in der Grünanlage zwischen Chorweiler Nord und Blumenberg
Ergebnis: Kenntnis genommen
Lichtmasterplan für die Stadt Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Generalinstandsetzung der Industriestraße im Bereich zwischen dem Parkplatz 7 (Fühlinger See) und Oranjehofstraße, hier: Mitteilung über eine Kostenerhöhung gemäß § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO i.V.m. § 8 Zif
Ergebnis: Kenntnis genommen
Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Absatz 1 Baugesetzbuch (BauGB) zum Bebauungsplanverfahren Arbeitstitel „Südlich Bapitststraße“ in Köln-Roggendorf/Thenhoven
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstand zu den von der KVB übernommenen P+R-Anlagen auf Kölner Stadtgebiet
Ergebnis: Kenntnis genommen
Information über Strukturerhaltende Maßnahme zur Sicherung der Bürgerzentren/-häuser in freier Trägerschaft
Ergebnis: Kenntnis genommen
Ausweitung des Bestattungsangebotes Baumgräber in 2020
Ergebnis: Kenntnis genommen
Nationale Projekte des Städtebaus "Lebenswertes Chorweiler - ein Zentrum im Wandel" Beibehaltung des Taxistandes auf dem Turkuplatz
Ergebnis: Kenntnis genommen
Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Absatz 1 Baugesetzbuch (BauGB) zum Bebauungsplanverfahren „Volkhovener Straße“ in Köln-Esch/Auweiler
Ergebnis: Kenntnis genommen
Ständige Tagesordnungspunkte
Fühlinger See / Zweckverband Stöckheimer Hof
Ergebnis: Kenntnis genommen
Hochwasserschutzkonzept
Flüchtlingsunterbringung im Kölner Norden
Mündliche Anfragen
Beantwortung von mündlichen Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Barrierefreier Zugang Liverpooler Platz 5 am Marktplatz
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neue mündliche Anfragen
Mündliche Anfrage des Bezirksvertreters Herrn Kerpen Zentrum für Therapeutisches Reiten
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfragen der Seniorenvertretung
Gremien
Details
- Beginn
- 20.08.2020 17:00 Uhr
- Ende
- 20.08.2020 19:45 Uhr
- Ort
- Großer Saal